Auswirkungen des Hochschulpaktes 2020 auf die Brandenburger Hochschulen
Landtag Brandenburg Drucksache 5/7508 5. Wahlperiode Antwort der Landesregierung Datum des Eingangs : 19.06.2013 / Ausgegeben: 24.06.2013
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2007 - 2013 Hochschule € UP 285.836 1.008.843 1.899.403 2.650.999 4.823.101 10.456.773 14.701.376 35.826.331 BTUCS* - - - - - 1.700.000 1.700.000 BTUC 68.717 529.736 818.055 1.197.449 1.529.513 4.408.380 6.743.216 15.295.066 EUV 99.834 402.441 702.536 971.522 1.267.362 2.723.550 3.699.776 9.867.021 HFF 11.583 42.047 48.535 53.586 464.216 1.015.008 1.761.311 3.396.286 FHB 66.750 277.966 429.670 605.415 594.247 1.167.635 2.394.364 5.536.047 HNEE (FH) 89.862 215.779 294.769 368.461 414.120 932.107 2.285.955 4.601.053 HL (FH) 86.339 86.339 173.184 260.757 846.357 1.676.983 3.532.894 6.662.853 FHP 87.524 132.205 227.562 297.996 703.094 1.747.864 3.535.186 6.731.431 THWi (FH) 206.945 229.285 440.316 641.194 757.900 1.476.699 3.392.710 7.145.049 Hochschulen 1.003.390 2.924.640 5.034.030 7.047.379 11.399.910 25.604.999 43.746.788 96.761.136 insgesamt * geplante Zuweisung an die neu zu gründende Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg Frage 2 Nach welchem Schlüssel wurden die Mittel des HSP 2020 an die Hochschulen aus- gereicht?
Zu Frage 2 Für die Jahre 2007-2010 war mit den Hochschulen ein Schlüssel verabredet, der den Aufwuchs an Studienanfängern im 1. Hochschulsemester ggü. dem Basisjahr 2005, die Auslastung und die Studienanfängerzahl insgesamt berücksichtigte. Für die Jah- re 2011-2015 wird auf die mit den Hochschulen geschlossene „Vereinbarung zur Umsetzung des Hochschulpakts 2020 für 2011 – 2015“ verwiesen, die dem Land- tagsausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu seiner 40. Sitzung am 17.04.2013 übergeben wurde. Die ab 2011 verfügbaren Mittel wurden in einen fixen Sockel und einen flexiblen Teil aufgeteilt. Die Mittel des Sockels werden seit 2011 nach den Anteilen der jeweiligen Hochschule am nachfrageabhängigen Kostennormwert des Mittelverteilungsmodells des Vorjahres sowie ab 2012 zusätzlich nach den Anteilen am Gesamtbudget des Mittelverteilungsmodells berechnet. In 2013 wurde – neben den in der Antwort auf die Fragen 5 bis 7 genannten Mitteln - im flexiblen Teil ein Teil der Mittel nach den Anteilen der jeweiligen Hochschule am Studienplatzerweiterungsprogramm sowie der andere Teil nach den Anteilen am nachfrageabhängigen Kostennormwert des Mittelverteilungsmodells des Vorjahres berechnet. Frage 3 Wie hoch war die Kofinanzierung des Landes in den Jahren, in denen Hochschulpa- ktmittel flossen jeweils bezogen auf die einzelne Hochschule, einzeln und bezogen auf die Gesamtheit der Hochschulen des Landes Brandenburg? Zu Frage 3 Die landesseitige Verpflichtung zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung des Hochschulpakts wird durch den Anstieg der insgesamt für die Hochschulen zur Ver- fügung stehenden Mittel eingelöst. Die Nennung von Beträgen, bezogen auf die ein- zelnen Hochschulen, ist deswegen nicht möglich. Weiter wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Fragen 3 bis 6 der Kleinen Anfrage 2875 sowie auf die Be- richterstattung ggü. dem Landtagsausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu seiner 40. Sitzung am 17.04.2013 einschließlich des an die GWK erstatteten Be- richts verwiesen. Frage 4 Wie hoch war die GMA in den Jahren, in denen Hochschulpaktmittel flossen jeweils bezogen auf die einzelne Hochschule, einzeln und bezogen auf die Gesamtheit der Hochschulen des Landes Brandenburg? (Ob titelscharf aufgelöst oder nicht.) Zu Frage 4 Seit Bestehen des Hochschulpakts 2020 war nur im Haushaltsjahr 2012 im Einzel- plan 06, Kapitel 06 100, eine Globale Minderausgabe (GMA) in Höhe von 12,0 Mio. €
ausgebracht, die für den Doppelhaushalt 2013/14 titelscharf bei Kapitel 06 100 Titel 682 60 aufgelöst wurde. Die Hochschulen haben wie folgt zur GMA im Jahr 2012 bzw. deren Auflösung beigetragen: Hochschule € UP 4.954.053 BTUC 2.424.056 EUV 1.218.065 HFF 485.784 FHB 500.390 HNEE (FH) 407.256 HL (FH) 723.529 FHP 659.766 THW (FH) 627.101 Hochschulen ins- 12.000.000 gesamt Frage 5 Sind die an die Hochschulen durchgereichten Hochschulpaktmittel in die allgemeinen Hochschulhaushalte eingegangen oder wurden sie an den einzelnen Hochschulen für konkrete Programme oder Projekte verwendet? Frage 6 Wenn sie für konkrete Programme oder Projekte verwendet wurden, für welche und in welcher Höhe? Frage 7 Wurden Projekte der Landesregierung aus HSP 2020-Mitteln bezahlt? Wenn ja, wel- che, wann und in welcher Höhe? Zu den Fragen 5 bis 7 Die Mittel des Hochschulpakts 2020 werden den Hochschulen gesondert und zweck- gebunden für die Erreichung der Ziele des Hochschulpakts zur Verfügung gestellt und sind nicht Teil des Globalbudgets. Dabei waren bzw. sind für die Jahre 2007-2010 und 2011-2015 mit den Hochschulen Handlungsfelder abgestimmt worden, in deren Rahmen die Hochschulen den Mitte- leinsatz eigenständig festlegen. Aufgrund des doppelten Abiturientenjahrgangs in Berlin-Brandenburg wurde im Rahmen der „Vereinbarung zur Umsetzung des Hochschulpakts 2020 für 2011 – 2015“ gemeinsam mit den Hochschulen die Schaffung von rd. 550 zusätzlichen Stu- dienanfängerplätzen festgelegt. Hierfür werden den Hochschulen zwischen 2012 und 2016 insgesamt rd. 15 Mio. € zur Verfügung gestellt. Diese Mittel für die Hochschu- len sind in den Angaben der Antwort auf die Frage 1 für die Jahre 2012 und 2013 enthalten. Weitere Handlungsfelder sind: Optimierung der Betreuungssituation, Verbesserung der Studienbedingungen, Sicherstellung von Studienplatzkapazitäten für besondere
Bedarfe, Optimierung der Auslastung grundständiger Studienangebote, Kooperation im Bereich der Lehre sowie Nachfragesicherung. In diesen Bereichen haben die Hochschulen eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen. Über den finanziellen Aufwand pro Maßnahme erstatten die Hochschulen keinen Bericht. In einzelnen Fällen erfolgte bzw. erfolgt im Benehmen mit den Hochschulen die Fi- nanzierung von hochschulspezifischen, hochschulübergreifenden oder übergeordne- ten hochschulpolitischen Maßnahmen, die der Zielerreichung dienen. Diese Mittel für die Hochschulen sind in den Angaben der Antwort auf die Frage 1 enthalten: Einzelmaßnahme 2010 2011 2012 2013 200.000 200.000 200.000 200.000 Studium lohnt! (hochschulübergreifend*) € € € € Umstellung Lehramt wegen Inklusionspä- 241.000 dagogik (UP) € Unterstützung Integration des TFA** in die 50.000 € Lehre (UP) Schüler Campus (BTUC) 5.000 € 504.679 504.679 Abfederung von Überlasten (BTUC) € € 190.000 180.000 180.000 Internationale Polenstudien (EUV) € € € 338.089 Professur Filmforschung (HFF) € Wanderausstellung „Karrieremöglichkeiten“ 26.220 9.910 € (FHB) € BA-Bildung und Erziehung in der Kindheit 225.000 550.000 (FHP) € € Tagung „Steigerung der Studierneigung“ 16.000 15.500 15.500 € (MWFK) € € 100.000 100.000 100.000 100.000 Marketingkampagne*** (MWFK) € € € € 347.220 515.410 1.225.17 1.142.76 Gesamt € € 9€ 8€ *verwaltet durch die UP; **lehrbezogene Leistungen des Theodor-Fontane- Archivs; ***von 2007-2009 in gleicher Höhe aus Landesmitteln finanziert Frage 8 Wie hoch war die Erhöhung der StudienanfängerInnenzahlen an jeder Hochschule des Landes Brandenburg seit Beginn des Hochschulpaktes? Zu Frage 8 Kumuliert über die Jahre 2007-2013 wurden an den Hochschulen die folgenden Stu- dienanfängerzahlen im 1. Hochschulsemester ggü. dem Jahr 2005 erreicht:
Hochschule Studienanfänger UP 4.247 BTUC 2.737 EUV 1.499 HFF 35 FHB 761 HNEE (FH) 452 HL (FH) -240 FHP 332 TFHW 1.142 Frage 9 Welche Rolle spielten die Basiswerte der StudienanfängerInnenzahlen 2007 bei der Verteilung der HSP-Mittel? Zu Frage 9 Die Landesregierung geht davon aus, dass das für den Hochschulpakt 2020 verwen- dete Bezugsjahr 2005 gemeint ist [siehe VV zum Hochschulpakt (2007-2010), Artikel 1, § 1 (3) und VV zum Hochschulpakt (2011-15), Artikel 1, § 1 (1)]. Es wird auf die Antwort zu der Frage 2 und 10 verwiesen. Frage 10 In welchem Verhältnis stehen die Zahl der StudienanfängerInnen zu der Verteilung der Bundes- und Landesmittel HSP bezogen auf die einzelnen Hochschulen? (Gerne als Ranking) Zu Frage 10 Da die Zahl der Studienanfänger in den Festlegungen zum Aufwuchs der Landesmit- tel und zu den Verteilschlüsseln der Bundesmittel nicht das einzige Kriterium dar- stellt, kann die Frage wegen der Komplexität der unterschiedlichen Berechnungs- und Verteilmodelle im Rahmen einer KA nicht beantwortet werden. Generell ist fest- zustellen, dass die Zahl der Studienanfänger bei der Mittelvergabe eine unterschied- lich starke, aber immer wesentliche Rolle spielt. Frage 11 Ist nach Einschätzung der Landesregierung dieser Aufwuchs in Gänze dem Hoch- schulpakt zuzuschreiben? Zu Frage 11 Der Hochschulpakt 2020 stellt ein bundesweites hochschulpolitisches Programm dar, dass auf einen erwarteten erheblichen, bis zum Jahr 2020 andauernden Anstieg der
Studiennachfrage aufgrund geburtenstarker Studienberechtigtenjahrgänge, der Ver- kürzung der gymnasialen Schulzeit, der Aussetzung der Wehr- und Zivildienstpflicht und eine allgemein ansteigende Studierneigung reagiert. Insoweit ist nach Einschät- zung der Landesregierung der Aufwuchs der Studienanfängerzahl nicht dem Hoch- schulpakt zuzuschreiben. Es ist dennoch plausibel anzunehmen, dass der Hochschulpakt 2020 bzw. durch den Hochschulpakt 2020 induzierte Maßnahmen, wie z.B. Marketing, Aufrechterhaltung der bzw. zusätzliche Studienplätze, bessere Betreuung etc. auch zur Attraktivität der Hochschulstandorte und damit in Teilen zur Steigerung der Studienanfängerzahlen beigetragen haben bzw. beitragen. Frage 12 In welchem Verhältnis steht das Überlastprogramm des Landes Brandenburg zu den HSP 2020-Mitteln? Zu Frage 12 Mit dem Studienplatzerweiterungsprogramm wurden zwischen 2001-2007 über 3.600 zusätzliche Studienplätze an den Hochschulen geschaffen. Die Landesregierung hat bereits im Jahr 2008 u.a. mit Blick auf den Hochschulpakt 2020 den Beschluss ge- fasst, dass das Studienplatzerweiterungsprogramm nicht wie ursprünglich geplant, ab dem Jahr 2009 schrittweise abgebaut wird, sondern in vollem Umfang erhalten bleibt. Mit dem Beschluss zur „Rahmenvereinbarung“, die u.a. den Haushaltsansatz des Studienplatzerweiterungsprogramms bis 2018 fortschreibt, sind die Studienplät- ze mittelfristig finanziell untersetzt. Die Aussetzung des Rückbaus hat auch dazu beigetragen, dass der gestiegenen Nachfrage nach Studienplätzen im Land entspro- chen werden konnte. Das „Überlastprogramm“ hat damit in Teilen zur Steigerung der Studienanfängerzahlen und zur Höhe der dem Land zufließenden Bundesmittel bei- getragen. Frage 13 Welche Maßnahmen wurden durch das Überlastprogramm finanziert und wurden dadurch StudienanfängerInnenplätze aufgebaut? Wenn ja, wo und wie viele in wel- chen Jahren? Zu Frage 13 Ziel des Studienplatzerweiterungsprogramms war der Aufbau und ist der Erhalt von zusätzlichen Studienplätzen. Es wird auf die anliegende Übersicht verwiesen.
Studienplätze HS Studiengang/Modul 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 ab 2010 UP Einricht. grundst. Studieng. LER 35 35 35 46 46 46 0 LER (BA/MA) 65 WiSo-Überlast.f. Servicel.u.Neben. 61 61 61 61 61 61 0 Bioinformatik (BA/MA) 70 70 70 70 70 70 70 70 38 Wirtschaftsinform./BWL 84 84 84 84 84 84 84 84 97 LER incl. Überlastabbau Philosophie 40 40 40 40 40 40 40 40 0 Medienwissenschaft 89 89 89 89 89 89 89 89 0 Sportwissenschaft (Überlast) 57 57 57 57 57 57 57 57 0 Polymer Science (MA) 21 21 21 21 21 21 21 21 18 Europäische Medienwiss. (BA/MA) 71 71 71 71 57 Lehramt Praxissemester 214 214 214 214 296 Geoinformat./Visualisierung 23 23 23 23 33 Eigenbeitrag 167 167 184 184 200 200 200 200 372 Summe: 528 528 641 641 965 976 976 976 976 BTUC Triebwerkstechnik 18 27 27 27 27 27 27 Leichtbau-Keramik 16 16 16 16 16 16 16 Internet-Technologie 17 17 17 17 17 17 17 17 17 dezentr. Energiesysteme 16 16 16 16 16 16 16 16 16 Wirtsch.ing.w./ e Business 8 25 25 25 25 Eigenbeitrag 9 9 12 14 14 15 15 15 15 Summe: 42 42 79 90 98 116 116 116 116 EUVF. BA/MA of German and Polish Law 75 75 75 75 75 75 75 International Business Administr. 80 80 80 80 80 80 80 80 80 Kulturwissenschaft 50 50 50 50 50 50 50 50 50 Eigenbeitrag 34 34 42 42 42 42 42 42 42 Summe: 164 164 247 247 247 247 247 247 247 FHB Mechatronik u. Automatisierung 21 42 42 42 42 42 95 Informatik (Überlast) 0 38 67 67 78 78 78 78 59 Medizininformatik 18 Gebäudesystemtechnik 38 77 38 38 38 38 38 38 0 Wirtschaftsinformatik (Überlast) 31 31 41 41 65 65 65 65 64 Maschinenbau (Überlast) 21 28 28 28 22 Eigenbeitrag 38 38 40 42 50 50 50 50 43 Summe: 107 184 207 230 294 301 301 301 301 FHE Nachhaltiger Tourismus (MA) 97 97 97 97 97 97 69 Öko-Landbau u. Vermarktung (BA) 82 126 137 137 137 137 98 Geoinformationssyst. (GIS)-Ausbild. 24 24 24 24 24 24 24 24 23 Modul Wirtschaftsinformatik 21 21 21 21 21 21 21 21 23 Forest Inform. Techn. (FIT) (MA) 40 68 68 68 68 68 68 68 93 Ökoagrarmanagement (MA) 49 49 49 42 Eigenbeitrag 32 32 118 89 91 91 91 91 140 Summe: 117 145 410 425 438 487 487 487 488 HL Techn.Inform.u. Komm.t. (BA/MA) 21 119 119 119 119 119 0 Biotechnologie 107 208 208 208 208 208 208 208 212 Informatik (Überlast) 37 75 75 97 119 119 119 119 53 Medizinische Technik 15 24 24 24 64 Komm.- und Elektrotechnik (BA/MA) 63 Maschinenbau (BA) 45 Wirtschaftsing.wesen (BA) 24 Physiotherapie 19 28 28 28 37 Eigenbeitrag 74 74 76 89 95 95 95 95 95 Summe: 218 357 380 513 575 593 593 593 593 FHP Content Managem. .../Semantic Web 40 60 60 60 60 60 59 Europäische Medienwissenschaften 12 17 17 17 51 51 51 51 41 Kom.-,Produkt-,Interface u. Int. Design 0 99 99 99 99 99 99 99 93 Restaurierung 30 30 30 30 30 30 30 30 31 Techn., Werkstoffl. u. Fert. 12 12 12 12 13 Eigenbeitrag 38 38 42 44 48 48 48 48 63 Summe: 80 184 228 250 300 300 300 300 300 THW Luftfahrttechnik/Luftfahrtlogistik 21 81 150 150 150 150 116 Telematik 26 78 78 123 123 123 123 123 137 Bioinformatik/Biosystemtechnik 0 26 78 103 122 122 122 122 94 Europäisches Verwaltungsmanag. 0 32 96 141 141 141 141 141 157 Eigenbeitrag 36 36 50 65 79 79 79 79 111 Summe: 62 172 323 513 615 615 615 615 615 Summe insgesamt 1.318 1.776 2.515 2.909 3.532 3.635 3.635 3.635 3.636
