Medizinstudiengang in Oldenburg vor dem Aus?

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Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode                                                            Drucksache 18/6149 Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 2 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregie- rung Medizinstudiengang in Oldenburg vor dem Aus? Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff (GRÜNE), eingegangen am 06.03.2020 - Drs. 18/6048 an die Staatskanzlei übersandt am 10.03.2020 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregie- rung vom 20.03.2020 Vorbemerkung der Abgeordneten Die Universität Oldenburg ist neben der Universität Göttingen und der Medizinische Hochschule Han- nover einer von drei Standorten in Niedersachsen, an denen der Studiengang Medizin angeboten wird. In den vergangenen Jahren wurde von der Landesregierung festgelegt, dass die Zahl der Me- dizinstudienplätze am Standort Oldenburg von anfangs 40 auf 200 ausgebaut werden soll. Wissen- schaftsminister Thümler sagte zum beschlossenen Ausbau der Plätze: „Das ist ein Meilenstein zur Verwirklichung eines der wichtigsten Ziele der Landesregierung: die Schaffung neuer Medizinstudi- enplätze in Niedersachsen.“1 Am 5. März 2020 berichtete der NDR, dass die Fortführung des Medizinstudiengangs an der Univer- sität in Oldenburg in Gefahr sei und eine Schließung des Studiengangs zum Sommer 2020 drohe.2 Dem Pressebericht zufolge fehlen der Universität 145 Millionen Euro zur Schaffung von Neubauten, in denen Labore untergebracht werden, und für Professorenstellen, um die geplante Aufstockung der Studienplatzanzahl zu realisieren. Diese von der Landesregierung versprochenen Mittel für den Me- dizinstudiengang seien bis heute nicht an die Universität Oldenburg geflossen. Vorbemerkung der Landesregierung: Das Land Niedersachsen, die Universität Oldenburg und die Krankenhausträger verfolgen seit dem Jahr 2012 gemeinsam das Ziel, Forschung und Lehre in der Universitätsmedizin Oldenburg erfolg- reich zu betreiben. 1.     Wie beurteilt die Landesregierung die aktuelle Situation des beschlossenen Ausbaus der Medizinstudienplätze am Standort Oldenburg vor dem Hintergrund der aktuellen Bericht- erstattung, wodurch die „Verwirklichung eines der wichtigsten Ziele der Landesregie- rung“ in Gefahr zu geraten scheint? Die Medizinische Fakultät der Universität Oldenburg und das Land Niedersachsen sowie die vier Kooperationskrankenhäuser in Oldenburg sind derzeit in laufenden Gesprächen, um die weiteren Schritte des Ausbaus samt der weiteren Mittelplanung auszugestalten, deren Notwendigkeit für alle 1 Siehe Pressemitteilung des MWK vom 14.12.2018: https://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/aktuel- les/presseinformationen/landtag-macht-weg-frei-fuer-ausbau-der-medizinstudienplaetze-172314.html 2 Siehe Meldung des NDR vom 5. März 2020: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ost- friesland/Uni-Oldenburg-Mediziner-Ausbildung-vor-dem-Aus,aktuelloldenburg4312.html 1
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Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode                                                           Drucksache 18/6149 Beteiligten unstrittig ist. Eine Gefahr im Sinne der Fragestellung wird von der Landesregierung nicht gesehen. 2.   Welche Mittel stellt die Landesregierung im aktuellen Haushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung des Landes bereit, um den beschlossenen Ausbau und das dauerhafte Angebot von 200 Medizinstudienplätzen an der Universität Oldenburg zu gewährleisten? Im derzeitigen Haushaltsplan sind rund 27 Millionen Euro veranschlagt und festgeschrieben. Der Vollausbau der Studienanfängerplätze auf 200 Plätze wird die Aufstockung der Personal- und Sach- kosten in den nächsten Jahren bis etwa 50 Millionen Euro erfordern. 3.   Welche kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen und Folgen hätte eine Schließung des Medizinstudiengangs auf den Universitätsstandort Oldenburg und die Medizinaus- bildung in Niedersachsen? Eine Schließung ist nicht beabsichtigt. (Verteilt am 03.04.2020) 2
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