SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG                                                                              Drucksache                  14/2004 14. Wahlperiode                                                                                                                                    25.02.99 Kleine Anfrage der Abgeordneten Frauke Tengler u.nd Thorsten Geißler (CDU) und Antwort der Landesregierung - Minister für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten - Drogensucht in Haftanstalten Schleswig-Holsteins Wann wird die Landesregierung den Suchthilfebericht von 1995 fort- schreiben und veröffentlichen? Seit dem 01. Juli 1997 wird das Dokumentationssystem HORIZONT in der ambulanten Suchtkrankenhilfe modellhaft erprobt. Neben der Schaf- fung einer landesweit einheitlichen Datenlage soll das System auch zur Strukturierung der Arbeitsabläufe in den Einrichtungen sowie als Pla- nungsinstrument dienen. Die Modellphase endet mit dem 31.01.2000. Nach Vorlage und Auswertung des Abschlußberichtes wird entschieden werden, ob und in welchem Umfang die Fortschreibung des Suchthilfe-· berichtes erforderlich ist. Vorkommen von Drogen im Strafvollzug 1. W1e viele der in den einzelnen Justizvollzugsanstalten Schleswig- Holsteins einsitzenden Strafgefangenen sind drogenabhängig? Die Landtagsdrucksachen sind fortlaufend und einzeln beim Verlag Schmidt & Klaunig, Ringstraße 19,24114 Kiel, Tel. (0431) 660 64-Q, Fax (0431) 6 6064·24,zu be~ehen. • •     .. • "-" .. - _ - - ---·                      '   , •   ;r    -    _     ·'        I  --· ,,.,..  •

Drucksache1412004             Schleswig-Holstelnischer Landtag -14. Wahlperiode Unterschieden nach Männem, Frauen und männlichen und weib- lichen Jugendlichen: a) Wie viele Strafgefangene sind schwerstabhängig? b) Wie viele Strafgefangene nehmen harte Drogen wie Heroin, Ecstasy oder Amphetamlne u.ä.? c) Wie viele Strafgefangene nehmen sog. weiche Drogen? d) Wie viele Strafgefangene sind alkoholabhängig? e) Wie viele Strafgefangene sind medikamentenabhängig? Standardisierte Erhebungen in den Justizvollzugsanstalten werden nicht durchge!Ohrt. Deshalb wurde stattdessen auf kurzfristig abrufbare Ein- schätzungen zurückgegriffen. Eine Differenzierung nach dem Gebalich von harten oder weichen Drogen oder Medikamenten ist kaum möglich. Wie auch außerhalb des Vollzugs Ist davon auszugehen, daß Konsu- menten harter Drogen je nach Verfügbarkett auch welche Drogen und Medikamente einnehmen (polyvalenter Gebrauch, polyvalente Abhän- gigkeit). in der JVA Kiel haben sich dem Anstaltsarzt bei der Zugangsuntersu- chung 1g95 76 Gefangene, 1997 60 Gefangene und 1998 121 Getan- · gene als drogenabhängig zu erkennen gegeben. Etwa 30% der Gefan- genen dOrften nach Einschätzung der Anstalt (Anstaltsarzt, Psycholo- gen, Vollzugsletter, Drogenberater) vor der Inhaftierung harte Drogen eingenommen haben. Der Anteil der Alkoholabhängigen wird auf etwa 20 % veranschlagt. ·Der fOr die JVA Neumünster und die Jugendanstalt Neumünster zustän- dige Anstaltsarzt schätzt den Anteil an Drogenabhängtgen Insgesamt auf etwa 25% ein, wobei Schwerstabhängigkeiten (Ca. 5 %) weitgehend auf den Erwachsenenvollzug beschränkt auftreten. Der Anteil der Alkoholabhängigen wird mit 10 % angenommen. Im Männervoilzug der JVALübeck wird der Anteil der Drogenabhängigen auf etwa 25% (ca. 5 % Schwerstabhänglge) eingeschätzt. Der Anteil der Alkoholgefährdeten und -abhängigen wird auf etwa 80% veranschlagt Im Frauenvollzug der JVA Lübeck wird bei 27 von 64 Gefangenen (42 %) eine Drogenabhängigkeit angenommen. 2 f'niuen sind länger äfs zWei Jahre heroinabhänglg. 22 Frauen sind schwerst drogenabhängig (nicht nur heroinabhänglg). Drei weibliche Gefangene (1,9 %) werden als alkoholabhängig eingeschätzt.                              · 2. Welche Mengen an Betäubungsmitteln nech dem BIMG sind in den einzelnen JustizvoUzugsanstalten Schleswig-Holsteins (ge- trennt nach den einzelnen JVAs) in den letzten Jahren sicherge- stellt worden? ln den letzten Jahren sind in den Vollzugsanstalten folgende Mengen an Betäubungsmitteln gefunden worden: 2

Schleswig-Holsteinischer Landtag -14. Wah!periode Drucksache 14[2004 JVA Kiel Drogenfunde: 1996: 10, 1997:8, 1998: 19 Funde. in der Regel handelte es sich um geringe Mengen (i.S. der Richtlinie zu § 31 a BtMG) an Haschisch. 1998 wurde auch Heroin in geringer Menge gefunden. JVA Lübeck ln der JVA Lübeck sind von 1995- 1998 insgesamt 48 g Haschisch gefunden worden. Die größten Mengen waren zwei Funde mit6 bzw. 4 g. JVA Neumünster Drogenfunde: 1996: 6, 1997: 1o, 1998: 4 Funde. ln der Mehrzahl der Fälle wurden Cannabisprodukte gefunden, in sechs Fällen Heroin in geringer Menge. JVA Flansburg Drogenfunde: 1996:4, 1997:5, 1998:5 Funde. Es handelte sich jeweils um Haschisch in geringen Mengen. JVA ltzehoe Drogenfunde waren nicht zu verzeichnen. Jugendanstalt Neumünster Die Drogenfunde sind in der Jugendanstalt statistisch nicht erlaßt wor- den. Pro Jahr gib! es etwa 5 Drogenfunde. Es handelte sich jeweils um Haschisch in geringer Menge. 3. Welche Mengen an Alkohol und an nicht ärztlich verordneten Medikamenten sind in den einzelnen Justizvollzugsanstalten Schleswig-Holsteins (getrennt nach den einzelnen JVAs) in den letzten Jahren sichergestellt worden? JVA Kiel ln den letzten drei Jahren wurde Alkohol nicht sichergestellt. ln Einzel- fällen wurden ärztlich nicht verordnete Medikamente gefunden. Statisti- ken hierüber liegen nicht vor. 3

Drucksache 14/2004          Schleswig-Holstelnischer Landtag -14. Wahlperiode JVALObeck Handelsilblicher Alkohol wurde in den letzten Jahren nicht gefunden. Mehrfach Ist selbst angesetzter Alkohol gefunden worden. JVA NeumOnster Von 1996 bis 1998 wurden sechsmal nicht verordnete Medikamente sichergesteltt. 1998 wurden in einem Fall selbst hergestellter Alkohol aufgefunden. JVA Flensburg Von 1996 bis 1998 wurde selbst angesetzter Alkohol viennal gefunden. JVAitzehoe Medikamente- oder Alkoholfunde waren nicht zu verzeichnen. Jugendanii!Bit NeumOnster Selbst angesetzter Alkohol wird pro Jahr etwa drei- bis viennal entdeckt. 4. Wie viele der Strafgefangenen a) sind schon vor VoHzugsantrttt Drogenkonsumenten? b) wurden während des Vollzugs zu Drogenkonsumenlen? a) Die zu Frage 1 genannten Schatzwerte Ober den Anteil an Drogen- abhängigen beziehen sich samtfleh auf Gefangene, die schon vor der Inhaftierung in die Abhängigkeit geraten sind. b) Hierüber liegen- auch den Anstaltsarzten- keine Erkenntnisse vor. 5. Gibt es Forschungsergebnisse Im Zuge der Fortschreibung des Suchthinekonzeptes fOr den Strafvollzug? Wenn ja, welche? Zeltlieh parallel zur Entwicklung des Suchthilfekonzeptes wurde die vom Ministerium filr Arbeit, Gesundheit und Soziales in Auftrag gegebene Begutachtung "Evaluation der Hilfeangebote filr Abhangige iUB{jaler Drogen in Schleswig-Holsteln - Untersuchung zur Beschreibung und Bewertung des Suchtkrankenhllfeangebotes in Schleswlg-Holstein" (Kiel1 gg6) vom Institut für Therapie- und Gesundheitsforschung durch- geführt. in die Untersuchung war u.a auch der Justizvollzug einbezo- gen. Die Ergebnisse und Empfehlungen unterstatzen das Suchthilfekon- zept und befürworten den Ausbau der darin angelegten Maßnahmen. Forschungsergebnisse darOber hinaus. im Zuge der Fortschreibung des Suchthilfekonzeptes für den Justizvollzug des Landes Schl~g­ Holsteln gibt es nicht 4

Schleswig~Holsteinisgher     l<!ndtag- 14, W1!hlperiode Drucksache . -  . ± 1412004 .-. 6. Wie viele Strafgefangene (aufgeteilt nach den einzelnen JVAs) treiben nach Erkenntnissen der Landesregierung Handel mit Be- täubungsmitteln nach BtMG? a) Wie viele Delikte sind zur Anzeige gekommen? b) Wie viele Ermittlungsverfahren sind eingeleitet worden? c) Wie viele Verurteilungen sind ergangen? Eine Strafanzeige bzw. die Übersendung von Drogenfunden zur Polizei führt zu einem Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft. Im folgenden Ist daher die Frage nach der Einleitung von Ermittlungsver- fahren nicht mehr aufgegriffen worden. JVA Kiel Sämtliche Drogenfunde sind der Polizei mitgeteilt worden. Die eingelei- teten Ermittlungsverfahren wurden bis auf zwei Verfahren aus 1998, die noch nicht abgeschlossen sind, ohne Verurteilung eingestellt. ln einem Verfahren aus 1998 ist Anklage erhoben worden. JVA Lübeck Bei Drogenfunden wird die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift der Polizei und der Staatsanwaltschaft (GER) eingeschaltet, die die weiteren Ermittlungen übernimmt. Verurteilungen sind nicht erfolgt. JVA Neumünster Drogenfunde werden immer der Polizei zur Kenntnis gebracht. Verurtei- lungen sind nicht-erfolgt. JVA Flansburg Da es sich bei den Drogenfunden um geringe Mengen handelte, sind von der Anstalt Anzeigen nicht erfolgt. JVA ltzehoe Entfällt, siehe Antwort zu Frage 2. Jugendanstalt Neumünster Die Drogenfunde sind der Polizei zur Kenntnis gebracht worden. Ver- urteilungen sind nicht erfolgt. Maßnahmen zur Verhinderung von Drogensuchtim Strafvollzug 1. Welche Maßnahmen werden in den Justizvo/lzugsanstatten Schleswig-Holsteins ergriffen, um zu verhindern, daß Betäu- bungsmittel, Alkohol und Medikamente in den Besitz von Strafge- fangenen gelangen? • 5

Drucksache 14/2004          Schleswlg-Holstelnlscher Landtag- 14. Wahlperiode Vorrangig wird versucht, das Einschmuggeln von Drogen pp. in die Anslatten zu verhindern. Deshalb werden Gefangene, die nach Voll- zugslockerungsmaßnahmen in die Anstalten zurückkehren, beim Betre- ten der Anstalt kontrolliert. Eine mtt einer Entkleidung verbundene körperliche Durchsuchung wird bei Verdachtsmomenten durchgefOhrt. Des weiteren werden die Besuche der Gefangenen Oberwacht Nach Beendigung des Besuches wird der Gefangene kontrolliert, u.U. mH einer körperlichen Durchsuchung. Eingehende Pakete oder Briefe, die fQr Gefangene bestimmt sind, werden auf Drogen pp. untersucht. Re- gelmäßig kontrolliert werden darüber hinaus die Anstaltsbereiche an der Außenmauer, insbesondere die Freistundenhöfe. Da !rotz dieser Maß- nahmen Drogen in die Anstalt gelangen können, werden darüber hinaus Haftraumkontrollen, z.T. unter Hinzuziehung von RauschglftspOrhunc den, durchgeführt. 2. Wie werden Freigänger und Hafb.Jrlauber auf Drog"'ll, Alkohol und Medikamente kontrolliert? Freigänger oder Urlauber dürfen nur nach vorheriger Genehmigung Gegenstände in die Anstalt einbringen. Bei den ROckkehrern werden Insbesondere die Taschen auf unerlaubte Gegenstände kontrolliert. Eine rntt einer Entkleidung verbundene körperliche Durchsuchung wird bei konkreten Verdachtsmomenten durchgefOhrt 3. Werden Besucher und Besucherinnen <N. mH Babys (Windeln und Kinderwagen) und Kleinkindern (Spielzeug) grundsätzlich kontrol- liert? Wenn ja. wie? Besucher werden bei konkreten Verdachtsmomenten kontrolliert. Dies. gilt auch für Kleinkinder. Bei Vertassen des Besuchsraumes Wird der Gefangene kontrolliert, u.U. verbunden mit einer körperlichen Durchsu- chung. Bei Besuchen mit Kleinkindem werden diese Kontrollen intensi- viert. 4. Wie oft werden die Zellen und Gemeinschaftsräume auf Drogen, Alkohol und Medikamente kontrolliert? Haftraumkontrollen finden mindestens dreimal pro Monat in unregel- mäßigen Abständen statt. Sie erstrecken sich auf die Außenwände einschließlich des Fensters sowie auf unerlaubte Gegenstände. Eine besondere Haftraumrevision wird durchge!Ohrt, wenn Hinweise auf unerlaubte Gegenstände vorliegen. Gemeinschaftsräume werden in unregelmäßigen Abständen kontrolliert.               ··             · 6

Schleswig-Holsteinischer Landtag-, 14.W<jhlperiode. Drucksache 14/2004 5. Mit welchen Hilfsmitteln werden die Zellen und Gemeinschafts- räume untersucht? Den Vollzugsmitarbeitern stehen für die Kontrollen Werkzeug, Lampen und Handschuhe (wegen gesundheitlicher Gefährdungen) zur Verfü- gung. Darüber hinaus werden bei konkreten Verdachtsmomenten Rauschgiftspürhunde der Polizei oder des Zolls zur Unterstützung her- angezogen. 6. Wer kontrolliert die Häftlinge und wer die Zellen? Die Gefangenen und die Hafträume werden von Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes kontrolliert. 7. Wird der Ueferverkehr kontrolliert? Wenn ja, wie und durch wen? Der Lieferverkehr wird von den Bediensteten begleitet, die Anlieferungen erhalten. Intensive Kontrollen z.B. von Lieferfahrzeugen, die bei der Suche nach Drogen außerordentlich aufwendig sind, werden bei Ver- dachtsmomenten durchgefOhrt. Zuständig für die Kontrollen sind entwe- der die Bediensteten im Pfortenbereich oder die Mitarbeiter, die die Lieferungen erhalten. 8. Werden Postsendungen untersucht? Wenn ja, wie und durch wen? Bei Briefsendungen wird zumindest eine Sichtkontrolle durchgeführt. Zuständig hierfür sind die Mitarbeiter des allgemeinen Vollzugsdienstes im Abteilungsdienst Eingehende Pakete werden auf der Kammer von den dort tätigen Bediensteten kontrolliert. Zur Kontrolle von Paketen werden teilweise auch Rauschgiftspürhunde eingesetzt. Therapie und Prävention Im Strafvollzug 1. Wieviele Häftlingewerd<;>n in den einzelnen Justizvollzugsanstal- ten Schleswig-Holsteins therapiert? Die therapeutischen Maßnahmen bestehen aus Beratungen, Therapie- gesprächen und Substitutionsbehandlungen. Das in den einzelnen Ju- stizvollzugsanstalten hierzu verfügbare Datenmaterial bezieht sich auf 7

Drucksache 14/2004          Schleswig-Holsteinischer Landtag -14. Wahlperiode unterschiedliche ZeHräume und ist unterschiedlich strukturiert Daher lassen sich die Daten nicht zusammenfassen. Zur Beantwortung der Frage mUßte eigens eine standardisierte Erhebung durchgefOhrt wer- den, die lediglich quantnative Aussagekraft hatte und Ober die Qualität der Maßnahmen wenig ROckschlOsse zuließe. ln Methadon-substitutionsbehandlungen befinden sich in der JVA Neu- mOnster z:Z.. 18 Patienten, der JVA Liibeck 20 Patienten und 8 Patien- tinnen. 2. Welche Substitutionsprogramme und -prllparate werden ange- wandt? Substituttonsbehandlungen werden - wie in der allgemeinen medizini- schen Versorgung außerhalb des Justizvollzugs- nach den bundesweit geltenden NUß-Richtlinien (Neue Untersuchungs- und Behandlungs- methoden) und nach dem medikamentengestützten Therapiekonzept der Landesregierung durchgetohrt. Angewandt wird Methadon (1 o/olg). 3. Werden diese Substitutionsprogramme intern oder extern durch- getohrt? Die Substitutionsbehandlungen werden vom Anstaltsarzt in der JVA durchgeführt.                                                               · 4. Wird eine psycho-soziale Begleitung angeboten, extern oder intern? Alle SubstHutlonspatientinnen und -patienten werden in der JVA durch Fachkräfte externer Drogenberatungsstellen psychosozial begleitet 5. Gibt es Drogenbeauftragte in den Justizvollzugsansta~en. ge- trennt IOr Frauen und Männer? in der JVA Liibeck sind eine Drogenbeauftragte für den Frauenvollzug und ein Drogenbeauftragter für den Männervollzug, in den übrigen Justizvollzugsanstalten und der Jugendanstalt sind jeweils eirie Drogen- beauftragte oder ein Drogenbeauftragter bestellt 8

Schleswig-Holsteinischer Landtag - 14. Wahlperiode Dn,Jcksae,he 1412004 6. Werden Bedienstete im Strafvollzug dafür besonders geschult? Als Drogenbeauftragte wurden überwiegend Psychologinnen und Psy- chologen, Dipl.-sozialpädagoginnen und -padagogen bestellt. Daher erübrigt sich eine besondere Schulung im Hinblick auf die beratenden und koordinierenden Aufgaben, die diese Fachkräfte in ihrer Funktion als Drogenbeauftragte wahrnehmen. Die Drogenbeauftragten - wie auch andere Bedienstete - nehmen an einschlägigen Fachtagungen sowie allgemeinen und anstaltsspezifischen Fortbildungsveranstaltun- gen teil. Die Drogenbeauftragten aller Justizvollzugsanstalten kommen zweimal jährlich zu einem Arbeitstreffen mit den im Vollzug tätigen Fachkräften externer Drogenberatungsstellen zusammen, an dem in der Regel auch Anstaltsärzte und Vertreter der Landesstelle gegen die Suchtgefahren teilnehmen. Im Hinblick auf Spezialthemen werden Fachleute als Referenien hinzugezogen. 7. Wenn ja, wie viele Bedienstete werden gescbult? j Eine quantitative Zusammenfassung der Teilnehmerzahlen von Bedien- steten an den verschiedenen zu Frage 6 aufgeführten Maßnahmen erfolgt nicht. 8. Werden auch stationäre Therapien durchgeführt, intern oder extern? Bei schweren EntzOgen werden stationäre Therapien in Fachkliniken durchgeführt. Stationäre Entwöhnungsbehandlungen werden nach der Entlassung aus der Haft in Facheinrichtungen durchgeführt. 9. Wenn ja, wie viele pro Jahr werden durchgeführt und wo? Nach Angabender Anstaltsärztewurden im Vo~ahr25 Entzugstherapien in Fachkliniken durchgeführt. 10. Wie wird mit Strafgefangenen verfahren, die eine Therapie ab- lehnen? Mit Strafgefangenen, die es ablehnen, sich auf eine Entwöhnungsthe- rapie vorzubereiten, werden wiederholt Beratungsgespräche geführt. Die Therapiebereitschaft wird bei der Vollzugsplanung und deren Fort- 9

Drucksache 14/2004          Schleswlg-Holsteinischer Landtag -14. Wahlperiode schrelbung hinsichtllch Vollzugslockerungen, Beurlaubungen und einer vorzeitigen Entlassung berücksichtigt 11. in welchem Stand des Strafverfahrens wird m~ einer Therapie begonnen? Prinzipiell kann in jedem Stand des StrafverfahreQs mit einer Therapie begonnen werden. Ob, wann und welche Therapie (Entgiftung, Stubsti- tution, Entwöhnungsbehandlung) ggf. eingeleitet wird, richtet sich nach Lage des Einzelfalls unter medizinischen, psychosozialen und justitiel- len Gesichtspunkten. Im Vollzug werden Therapien sowohl bei Untersu- chungsgefangenen als auch bei Strafgefangenen eingeleitet. Beispiele: Langzeitentwöhnungsbehandlungen werden während des Volli:ugs durch Beratung vorbereitet, damit sie nach der Entlassung aus der (Untersuchungs- oder Straf-) Haft begonnen werden können; Substitu- tionsbehandlungen werden z.T. (auch ll!ngerfristig) entlassungsvorbe- reitend begonnen, z.T. während der Untersuchungs- oder Strafhaft (Insbesondere bei kürzerer Haftdauer) fortgeführt, wenn sie schon vor der Inhaftierung eingeleitet worden waren. 12. ln wie vielen Fällen sind die Mögllchke~en nach § 35 II B!MG (Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen Therapie). ange- wandt worden pro Jahr? 1996 in 55 Fällen (darunter 18 aus der Jugendanstalt und 2 aus dem Frauenvollzug), 1997 in 49 Fällen (darunter 14 aus der Jugendanstalt und 1 aus dem Frauenvollzug), 1998 in 51 Fällen (darunter 11 aus der Jugendanstalt und 2 aus dem Frauenvollzug).                                                               · 13. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Einstieg in die Sucht Im Strafvollzug zu -hindern? Neben Sicherungs- und Kontrollmaßnahmen zählen hierzu Aufklärungs- gesprache und insbesondere Angebote zu aktiver Betätigung wie z. B. Sport, Freizeitgestaltung. Soziales Training, Arbeit und Ausbildung. 14. Ist die Abgabe von Einmalspritzen vorgesehen oder ist sie bereits einge!Ohrt?                                         . Wenn ja, wie viele werden pro JVA pro Woche ausgegeben? 10