SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 12/1755 12. Wahlperiode 10. 12 91 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabrlele KOtschau (SPD) und Antwort der Landesregierung -Minister für Natur, Umwelt und Landesentwicklung - Abwasserbeseitigungsmaßnahmen Im Kreis Schleswig-Fiensburg I. Wekhe Geme~nden im Krei' Schle-.~ 1g·Aemburg 'md h1.Jlc:r in die Li,te d r Gemeinden aufgenommen \lrt.orden. deren zrn- trak AbY.a~. rhe....eitig:unfsanlagen \'On der Land~regu:~rung hctu"-.·hußt "" rden ~IIen·. Für fi.>lgende Gemeinden "' aufgrundder gemein..am mildem Landral des Krei~s Schle"<ig·Fknsburg erarbcilelen Jangfrisligen Finanlle· rungsplanung die BereiiSidlung von Landeszu,;chib~n für den Ncul:uu von zenlrdlen öffemlichen Abwas.~rbe~iligung~Jagen auf dem )<'1- tigen S1and vorge~hcn: I. Gemeinden. in denen die Anlagen im Bau sind und für die ab 19'1~ noch weilere Zu,;chü'~ bereiiZuslellen sind: Jühc~. Slerup. Tolk und Amlsgemeinden. Jage!. Oeversee. Sleinfeld. ' Gemeinden. für die ab 19'1~ die Bereit,lellung 'on Zuschü,scn geplanl ist Husby (ÜT Mmerup1. Kappein (ÜT Mehlbyi. Usnis. Kropp u. Anschlußgem .. Niesgmu. Wallsbüll. Grödersby u. Rahcnkirchcn. Faulüc~. Sei~ u. Geilort-. Kappein (ÜT Kopperb} Hei I. Böklund u. Anschlußgem .. Sieversledl. Sankelmm. Freien" 111. Dannewcn.
Bollingstedt. Wees. Meyn. llandev.in. Langstedt!Eggebd. Groß- soll. Schnarup-Tumby. Grolknv.iche. Lindev.in. Jemshoe. llol- ltngsledl. Ausacker. Salrup. Sorup. SihcNedt-Espenoft. \kdelhy. Ha•ewft. Hörup. , Wie h<x:h "ar die An•..i.:hlußquotc 1m Kn:1' -~·hlc.·''-'"'g-l·lcn,OtJr~ 19XX. Yoekhe An~hlußquote ''t 1991 errcKht \loorden' Weh:he An'>t"hlußquote 'trcbt du: Landc,rec:.erung 1m Kn:1' S4.:hle'"'~ Fkn,hurg an. und Yot:khc- fman11eilen Hilfen l..onnen du:- Gl·- memden ~ernanen·? ln der Wa"erv. in".halh•erv.allung "ird keme eigene. genauc Statistik ühcr die Anschlußgrade der ein1clnen Kn:i"' gefühn. Die Erhebungen des Stalisli\Chen Lande-amtes wie"'n für den Kre1s Schk"' ig-Fknsburg turn Stichtag 2'\.'\.1 <JX7 einen An ....·hlußgr•d •nn 62..1 'f der Bevölkerung an öffentliche zentrale Abv. as'-"rhc'<'lllgungs- anlagcn au~. Nach gemein\amen Schällungen mil der Was".,rhchörde des Kn:i"" Schbwig-Flensburg dürfte die Anschlußqu01e I<JXX hci ca. n.< '' und I<J<! I hci ca. llX 'Ir liegen. Nach A~hluß aUer in den ohcngenannlen langfristigen Finanzierungslisten enthaltenen Maßnahmen würden ca. 7X '"Ir der Bevölkerung des Kn:i"'s Schleswig-Flensburg ühcr öffentli· che Abwas,..,rhcseitigungsanlagen entsorgt. Die bisherige langfristige FinanLierungsplanung ist unter der Annahme der Bereilslellung von L'i Millionen DM jährlich als nicht rückzahlba- re Zuschüs"' erarhcilel worden. Die Förderqu01e für die Em!elmaß- nahmen wird nach denjeweils gehenden Fördemehllinien ermllleh. Sie liegt im Mine I hci '\'\ 0; der förderungsfähigen Baukosten. Zusälllich ist ab I <J<J2 'orge,..,hen. den Gemeinden. die eN in späteren Jahren für die Ben:ilslellung vcll Zuschüssen in Frage kommen. auf AnlrJg anstelle der zu".hüs"' zipsverbilligle Darlehen /U gev. ähn:n. Im übrigen sind die Abwas~·rbcseiligungsmaßnahmen im Kreis Schleswig-Flensburg auch grun älZiich förderungsfähig nach dem Fi- * nanzausgleichsgeselL 1 19 A . 3 Nr. 4 FAG 1. Die Darlehenshöhe betr.igt danach maximal 7'\ 'Ir ·r förderungsfähigen Ge\amtkosten. wobei Zuwendungen Dritter 1z.B. die Zuwendungen des M~l-LI •om Darlehensbetrag abzusetzen sind.
