SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/813 17. Wahlperiode 07.09.2010 Kleine Anfrage des Abgeordneten Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit Kinderarmut 1. Wie viele Kinder (unter 18 Jahren) leben laut Zahlen der Landesregierung in Schleswig-Holstein in Armut (in Familien mit weniger als 60% des mittleren Ein- kommens) (Bitte getrennt nach Kreisen und Kreisfreien Städten aufschlüsseln (bitte für die Jahre 2000 und 2010 angeben)? Antwort: Zur Messung relativer Einkommensarmut wird als ein Indikator die Armutsge- fährdungsquote herangezogen. Entsprechend dem EU-Standard ist die Armuts- gefährdungsquote definiert als der Anteil der Personen, deren Äquivalenzein- kommen weniger als 60% des Medians der Äquivalenzeinkommen der Bevölke- rung (in Privathaushalten) beträgt. Nach Auskunft der statistischen Ämter des Bundes und der Länder gibt es erst ab dem Jahr 2005 Angaben zur relativen Einkommensarmut bei Kindern und Ju- gendlichen unter 18 Jahren. Die aktuellsten Angaben beziehen sich auf das Jahr 2009. Demnach lebten 2009 in Schleswig-Holstein insgesamt 96.133 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre, das sind 19,5% aller Kinder und Jugendlichen in re- lativer Einkommensarmut (bezogen auf das mittlere Einkommen für Schleswig- Holstein). Eine Aufschlüsselung nach Kreisen und kreisfreien Städten ist nicht verfügbar.
Drucksache 17/813 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode 2. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass die Bekämpfung von Kinderarmut eines der primärsten Ziele der Politik sein muss? Antwort: Nach Auffassung der Landesregierung ist die Bekämpfung von Kinderarmut ein primäres Politikziel. 3. Welche Initiativen auf Landes- und Bundesebene ergreift die Landesregierung um Kinderarmut zu bekämpfen? Antwort: Sozialminister Dr. Heiner Garg hat am 18. Februar 2010 im Sozialausschuss im Rahmen der Diskussion um die Ausgestaltung des Europäischen Jahres gegen Armut und Soziale Ausgrenzung ausführlich den sozialpräventiven Strategiean- satz der Landesregierung zur Inklusion von Kindern vorgestellt (vgl. S. 4 bis 11 der Niederschrift der 5. Sozialausschusssitzung in der 17. Wahlperiode). Er ver- wies dabei auf eine Reihe von Programmen und sozialen Projekten, darunter insbesondere: • die Frühen Hilfen, • das Landesprogramm „Schutzengel für Schleswig-Holstein“, • das Verbindliche Einladungswesen für Früherkennungsuntersuchungen, • die vorschulische Sprachförderung, • die Weiterentwicklung der Offensive gegen Kinderarmut im Kinder- und Jugend-Aktionsplan, • das Präventionsnetzwerk „Ein X Eins – Augen auf im Geldverkehr“, • das Handlungskonzept Schule und Arbeitswelt, • das Modellvorhaben Produktionsschule, • die migrationsspezifische Beratung, • den Aktionsplan Integration Schleswig-Holstein, • die AG Kinderarmut im Rat für Kriminalitätsverhütung in Schleswig- Holstein, • die Modellvorhaben in den Fördergebieten Soziale Stadt, • die Förderung von sozial benachteiligten Kindern in Sportvereinen. Diese Aufzählung ist nicht abschließend und kann im Rahmen der Zeit, die für ei- ne Kleine Anfrage zur Verfügung steht, nicht ressortübergreifend aktualisiert wer- den. Am 25. Oktober 2010 veranstaltet der Sozialminister zum Thema der Verbesse- rung von Entwicklungs-, Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Ju- gendlichen in Kooperation mit dem Landtag ein Expertenforum. Auf der Bundesebene erarbeitet Schleswig-Holstein in einer Bund-Länder-AG zur Durchführung des Europäischen Jahres gegen Armut und Soziale Ausgrenzung federführend gemeinsam mit Sachsen-Anhalt eine Beschlussvorlage für die nächste Arbeits- und Sozialministerkonferenz zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher. 2
Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode Drucksache 17/813 4. Wie wird sich nach Einschätzung der Landesregierung die Umsetzung des vorgelegten Kabinettsentwurfs zum Doppelhaushalt 2011/2012 auf die Be- kämpfung von Kinderarmut auswirken? Antwort: Die Landesregierung geht davon aus, dass mit der Verabschiedung des Haus- haltes 2011/2012 und den damit zur Verfügung stehenden Mitteln die unter Frage 3 in der Antwort genannten Vorhaben zur Bekämpfung von Kinderarmut fortgeführt werden können. Eine konkrete prospektive Folgenabschätzung lässt sich nicht abgeben. 3
