Universitätsklinika in Schleswig-Holstein

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SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG                                                                     Drucksache             14/420 14. Wahlperiode                                                                                                                   10.12.96 Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Lehnert (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur - Universitätsklinika in Schleswig-Holstein Am 03. Mai 1995 fand auf Einladung der damaligen Wissenschafts- ministerin ein Symposium zur Neuordnung der Universitätsklinika in Schleswig-Holstein statt. 1. Hat das Symposium verwertbare Ergebnisse für die relevante Fragestellung erbracht? Wenn ja: Welche? Es konnten im Ergebnis wichtige Aussagen für die weitere künftige inhaltliche und gesetzliche Gestaltung der Universitätsklinika erarbeitet werden. Grundlage des Symposiums waren die Stellungnahme des Wissen- schaftsrateszur "Entwicklung der Hochschulmedizin" und die Beschlüs- se der Kultusministerkonferenz zur "Neugestaltung von Struktur und Finanzierung der Hochschulmedizin", die als Konsequenz aus dem Gesundheitsstrukturgesetz eine umfassende wirtschaftliche Verselb- ständigung der Universitätsklinika bei Gewährleistung der ärztlichen Verantwortung für Forschung, Lehre und Krankenversorgung fordern. Neben der grundsätzlichen Zustimmung zu diesen Forderungen hat das Die Landtagsdrucksachen sind fort!aufen9 und einzeln beim Verlag Schmidt & Klaunig, Ringstraße 19, 24114 Kiel, Fernruf04 31/6 20 95, zu beziehen.
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Drucksache 14/420             Schleswig-Holsteinischer Landtag- 14. Wahlperiode Symposium bestätigt, daß die schleswig-holsteinischen Universitätskli- nika hierzu nur in der Lage sein werden, wenn ihre Organisationsstruk- turen entsprechend geändert werden. 2. ln welcher Weise haben sich die Ergebnisse niedergeschlagen? Welche konkreten Vorhaben wurden in Schleswig-Holstein umge- setzt? 3. Gibtes-unabhängig vom Symposium- perspektivische Konzep- tionen der Landesregierung zur Neuordnung der Universitätskli- nika? Wenn ja: wie sehen diese aus und wer hat daran mitgewirkt? Auf der Grundlage der Ergebnisse des Symposiums hat die Landesre- gierung nach Erörterungen mit den Rektoraten und Direktorien sowie dem Hauptpersonalrat und den örtlichen Personalräten zwölf "Eckpunk- te für die Neuordnung der schleswig-holsteinischen Universitätsklinika" beschlossen. Die Eckpunkte sind den beteiligten Hochschulen, Verbän- den und Organisationen im Juli 1996 zur Stellungnahme bis zum 1. De- zember 1996 übersandt worden. Die Landesregierung beabsichtigt, nach Auswertung der Stellungnahmen noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zur Neuordnung der Universitätsklinika einzubrin- gen, der im üblichen Verfahren abzustimmen und zu beraten sein wird. 4. Wie beurteilt die Landesregierung die derzeitige Situation der Universitätsklinika bezüglich der finanziellen, personellen und sächlichen Ausstattung? Es wird gebeten, eine Analyse auf Grundlage der Entwicklung der letzten acht Jahre zu geben. Die Budgets der Krankenkassen und die Betriebszuschüsse des Landes zu den Wirtschaftsplänen stiegen von 1988 bis 1995 im Kieler Klinikum       um 170,7 Mio. DM (51 ,9%) im Lübecker Klinikum um 194,9 Mio. DM (89,8%). Einzelheiten sind den Anlagen 1 bis 4 zu entnehmen. Zusammen mit den vom Land zusätzlich zur Verfügung gestellten Investitionszuschüssen wurden damit große Anstrengungen unternom- men, die finanzielle, personelle und sächliche Ausstattung der Universi- tätsklinika entsprechend ihren Aufgaben in Forschung, Lehre und Kran- kenversorgung zu sichern. Aufgrund der einschneidenden Gesetzgebung des Bundes auf dem Gesundheitssektor und der sich verändernden finanziellen Rahmenbe- dingungen werden die Universitätsklinika und damit auch das Land als ihr Träger vor erhebliche Probleme gestellt werden, wenn das hohe Leistungsniveau im Interesse der Patientinnen und Patienten, aber auch der Lehre und Forschung erhalten oder gar ausgebaut werden soll. 2
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Schleswig-Holsteinischer Landtag- 14. Wahlperiode Drucksache 14/420 5. ln welchen Bereichen sieht die Landesregierung hier den dring- lichsten Handlungsbedarf? Wie schlägt sich diese Einschätzung im Haushaltsentwuri 1997 und im Koalitionsvertrag zwischen den Regierungspartnern nieder? Die Tatsache, daß das Land und die Krankenkassen gezwungen sind, ihre fürdie Aufgaben der Klinika bestimmten Finanzmittel zu kürzen bzw. zu begrenzen sowie die durch das Gesundheitsstrukturgesetz eingelei- teten grundlegenden Reformen der Krankenhausfinanzierung machen es dringend eriorderlich, Voraussetzungen zu schaffen, die Klinika wie wirtschaftliche Unternehmen führen zu können. Hiertür müssen die rechtlichen und faktischen Bedingungen geschaffen werden. Auch der Koalitionsvertrag sieht vor, daß die Universitätsklinika im Verhältnis zum Land wirtschaftlich verselbständigt werden, die volle Finanzverantwor- tung erhalten und die Personalangelegenheiten auf sie umfassend delegiert werden. 3
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Anlage 1                 c ~ 28.11.1996                                                                                                                                        c Finanziarung der Klinika 1988-1995                                                                n 1                                                "" "' (Erlöse aus Stationaren Krankenhausleistu:-~gen und Bet r.i ebszc.;.schussen ' > · zu den Wir:schaftsplanen) "':r n '" ~ ~ KIEL                             1988         1989     1990       1991         1992        1993          1994          1995   1995 zu 1988 10"' l.O % I~"' l.   Erlese KH-Leistung   ~n Mio DM   226,6        238,8    .255, 7    27E, .?.     2%,2        311' 8       334,7         34 6, 9      +53,1 +/- Vorjahr in %                               +5,4      +7' 1      •t  f I)    + 7' 2       +5,3        +7,3           +3, 6 ::; I~"' 2.   Betriebszuschusse in Mio DM       102,6       102,3    117 f 4    121, 1       12 9' 4     136,9        14 8' 0       153,0        +49,1 +/- Vorjahr 1n                                -0,3    -<-14,8      ·.1, ."'    + 6, 9       +5,8        +8,1           +3,4 co es, 6 Ii 3.    Zusammen \ 1+2) in M10 DM       329,2        341, 1   373,1      3t.17 f 3                4 48,7       482, 7        499,9        +51,9 +/- Vorjahr in %                                         +9, 4      + 6,  5     +7, 1        +5,4        +7, 6         +3,6 . +-3,6 !!1 I!;;" ::J LÖBECK                                                                                                                                     ls= "' I l.   Erlöse KH-Leistung in Mio DM +1- ·Vorjahr in  ~ 130, 9 - 139,2 +6,3 156,:: +12,2 175, 8 +12,5 214,8 +22,2 232,6 +8,3 267,5 +15,0 279,8 +4, 6 +113,8 I;"' ::y 2.   BetriebszuschUsse in Mio DM        B6, 1       81,0      96, 4      96,5       105,9       118,7        119,9         132, 1       +53,4    "0 !!1 ( 6, 9) *   ( 4, 1) *    ( 1, 8) *   ( 5' 6) *                          a· a: + 1, 0 +/- Vorjahr  ~n 't                            -5, 9   +19,0        +0, 1       +9, 7      t12, 1                     +10,2 "' 3.    Zusammen (1+2) in Mio DM         217,0       220,2    252,6      272,3        320,7       351' 3       387,4         411, 9       +89,8 +/- Voqahr 1-n  ~                            + 1, 5   + 14,7     t    71 8    + 17,8      + 9, 5       +10,3           +6,3. 111 Zuschusse des Landes zum lfd. Bet.r..t.eb der Kl1n1ka,  Jewe:ls t-lausha::•:-Ist * Abl~eferungspf~1cht1ge Überschusse; sie bl1eben 1n Zelle 2 unb9rucksicht1gt
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Anlage 2 28.11.1996 Finanzierung der Klinika 1988-1995 Zuschuß für Investitionen KIEL      1988   1989    1990       1991      1992    1993    1994    1995 in Mio DM   9, 3 15; 1    14, 1      12' 6     151 4   141 4  13,4    13. 1   (/) "::rCi) LOBECK "' :;; cä' 0 ± in Mio DM 10, 1  10, 0    10,5       11,0      11,3    11,4    11,0   14,0  §l: CD :;· c;;· "::r CD ~ r "'                                                                                    "'c. :::J ßi "'I~ f> :z: "''0 ::r g: &CD c ~ c "~ "..::r ..... ...:;:: .., 0
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Anlage 3           IC Entwlcklung der Plans:ellen und Stellen beim Klinikum der CAU Kiel gern. Haushaltsplan                               2 0 Berufsgruppe              1988      1989      1990       1991       1992       1993       1994       !995           ~0 ,.. Professoren c 4+C 3       89        89        89          - -'                  91        91          91 -~ ~c 1.                                                                     89                                           11> 2. übrige wiss.             612       612       612         614       621        641        656        672 Mitarbeiter 0 Zwischensumme  I        {673)     {701)     {701)      {703)      {710)      {732)      {747)      {763) (/) 3. Pflege- und            1. 365    1. 413    1.489      1.513      1. 541    1.563       1. 566     1.637         0 OP-Dienst                                                                                                    :r 4. MTA, Sonderdienst        567       600       610         618       645        674        686        695     ~- '""'" etc.                                                                                                          I 0 5. Verwaltung               423       422       423         427       438        4 59       465        465      ., ![ :;· 6. Techn. +                 715       726       726         744       744        738        740        7!4         c;;· 0 Wirtschafts-Dienst                                                                                           :r und Arbeiter                                                                                                    ~ m                                                                                                                    !;;" 7. Tei1beschaftigte          55        55        55          55        55          55        55          55        ::J Zwischensumme  II      {3. 125)  (3. 216 I {3. 303 I  {3.357)    {].423)    ( 3. 48 9) {3.5121    ( 3. 5661 g 8. Nachwuchskräfte u. Auszubildende 196       196       196         19( . 196        196        196        196      -,... I :i! (Ang. u. Arbe1terl "'iJ :r 9. Volontarassistenten       35        35        35          35        35          35        35         16           ~ [ 11> lO.Ärzte im Praktikum        25        85        85          85        85          85        70         55 Zwischensumme I I I     (2561     (316)     (3161      I 3161     1316 I     (3161      (3011      1267 I Insgesamt lt. HH-Plan     4.054     4.233     4.320      4.376      4.449      4.537      4.560      4.596 Ver~nderungen  zum Vorj.  + 53      + 179      + 87      + 56       + 73       + 88       + 23       ~  36
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Anlage 4 Entwicklung der Planstellen und Stellen beim Klinikum der MUL gern. Haushaltsplan Berufsgruppe             1988       1989      1990      1991    1992        1993      1994     1995 1. Professoren C 4+C 3      58         61       61        63       63          63       64       62 2. übrige wiss.            335       373      '372       410      411        448       448      458 Mitarbeiter Zwischensumme I       I 393 I   (434)     (433)      (473)    (474)      (5111    15121     (520) w ::r iD ~ 3. Pflege- und             837       891       932    1. 106   1. 106                                cö' 1. 203    1. 230   1.301 OP-Dienst                                                                                         ±0 iii' 4. MTA, Sonderdienst       321       391       394       534      535        570       567      578   Cii etc.                                                                                              :;- ~· ::r 5. Verwaltung              202       204       206       223      224        230       230      242   CD ~ ....                                                                                                       :;;- 6. Techn.+Wirt.-Dienst     395       4 08      408       415      435        433       433      439   :;, Zwischensumme I I   (1.755)   (1.894)   (1.940) 51- 12.299 I 12. 300 I  (2. 4 36) 12.460 I 12.560 I J!l I 7. Nachwuchskrane u.                                                                                  ~ Auszubildende                                                                                      f>- ~ (Ang. u. Arbeiter)      24         32       32        32       32          32       32       32 ::r i5 8. Volont~rassistenten      25         25       25        25       25         25        24       24   CD :::l. 0 9. Ärzte im Praktikum       15         55       55        65       65          65       53       41   c. CD Zwischensumma III       (64)    (1121     (112)      (122)    (122)      1122 I   (1091      (97) Insgesamt 1t. HH Plan   2.212     2.440     2.485     2.894    2.896      3.069     3. 081   3.177    c ~ c Verctnderungen zum       + 74     + 228     + 445 Vorjahr + 409       + 2     +  173     +  12    +  96 "~ " ::r CD ~ ~
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