Modellprojekte in Schleswig-Holstein
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/1148 15. Wahlperiode 01-08-09 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ursula Sassen (CDU) und Antwort der Landesregierung – Minister für Finanzen und Energie Modellprojekte in Schleswig-Holstein 1. Wie viele und welche Modellprojekte auf den verschiedenen Politikfeldern aufgeschlüsselt nach den Einzelplänen des Haushaltes gibt es? 2. Aus welchen Haushaltstiteln und mit welchen Beträgen werden diese finanziert? 3. Welche Laufzeit haben die Modellprojekte bzw. wann laufen sie aus? 4. Was sind die jeweiligen politischen Zielsetzungen dieser Modellprojekte? 5. Welche Modellprojekte werden von der Landesregierung auch nach dem Auslaufen als reguläre Projekte gefördert werden? Falls möglich, erbitte ich eine tabellarische Übersicht. Antwort: Die von den Ressorts gemeldeten Modellprojekte habe ich in der anliegenden tabellarischen Übersicht zusammengefasst. Insgesamt gibt es in Schleswig-Holstein 100 Modellprojekte. Die Aufschlüsselung nach Ein- zelplänen ergibt sich aus den beigefügten Seiten. Über die Fortführung der Modellprojekte, sofern dies geplant ist, wird jeweils im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden.
Modellprojekte in Schleswig-Holstein - Epl. .05 - Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001 / VE 2001 Laufzeit Förderung des Projekts Bemerkungen (davon Landesmittel: ) des Modellprojekts nach Auslaufen - in TDM - bis ................ 1 Modellprojekt: Projektkostenanteil für Okt. 2002 Eine weitere Förderung nach Die Gesamtprojekt- 100 % Renewable Islands Schleswig-Holstein dem Auslaufen des Projektes kosten belaufen sich (ALTENER-Projekt) 40,0 TEuro, davon ab Oktober 2002 ist nicht vor- auf ca. 568,0 TEuro, 20,0 TEuro EU-Förderung gesehen. der schleswig-holstei- Zielsetzung: Landesmittel 2001: nische Anteil ist mit 13,0 Teuro 40,0 TEuro gering. Aufzeigen von Möglichkeiten (Anmerkung: Die Prüfung zur Nutzung erneuerbarer einer weiteren Förderung mit Energien auf verschiedenen Landesmitteln in Höhe von Inseln der EU. 5,0 TEuro im Haushaltsjahr In Schleswig-Holstein soll dies 2002 erfolgt noch) unter Beteiligung der Natur- Schutzstiftung „fering natüür“ 0510 - 893 64 für das Wattenmeer erfolgen. Zusätzlich ist die Erstellung einer touristischen Karte über derartige Projekte vorgesehen. 2 Modellprojekt: Pilotprojekt zur Einführung von Gesamtkosten 2001: 135,268 Oktober 2001 Eine weitere Förderung ist Über die Laufzeit des Energiemanagement im Davon Landesmittel: 33,822 nicht vorgesehen. Projektes seit Okt. 1999 Kirchenkreis Schleswig betragen die Gesamt- 0510 - 526 61 kosten 348,801 TDM. Zielsetzung: Diese werden durch Landesmittel mit 25 %, Beispielhafte Einführung von Mittel der Energie- Energiemanagement im stiftung Schleswig-
-3- Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001 / VE 2001 Laufzeit Förderung des Projekts Bemerkungen (davon Landesmittel: ) des Modellprojekts nach Auslaufen - in TDM - bis ................ Kirchenkreis Schleswig zur Holstein mit 35 % und energiebewußten Gebäude- der Kirche mit 40 % bewirtschaftung in Hinblick auf getragen. eine anschließende Übertragung auf alle Liegenschaftsverwaltungen der Nordelbischen Kirche 3
Drucksache 15/1148 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Modellprojekte in Schleswig-Holstein - Epl. .06 - Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001 / VE 2001 Laufzeit Förderung des Projekts Bemerkungen (davon Landesmittel: ) des Modellprojekts nach Auslaufen - in TDM - bis ................ 1 Modellprojekt: Der GA- Planungsausschuss Nichtinvestive Förderung im 2.396 Bewilligung vorauss. wird im Jahr 2002 darüber Rahmen der Gemeinschafts- VE: 2.440 bis 31.12.2002; zu beschließen haben, ob aufgabe „Verbesserung der Durchführung bis die GA offiziell eine nicht- regionalen Wirtschaftsstruktur“ 0603 - 683 01 vorauss. 31.12.2006 investive Förderlinie (GA) erhalten soll. Zielsetzung: Stärkung der Wettbewerbsfä- Es handelt sich um eine higkeit und Anpassungsfähigkeit Anschubfinanzierung, weite- von kleinen und mittleren Unter- re Förderungen – z. B. zur nehmen. Es werden Zuwen- Markteinführung neuer Pro- dungen für arbeitsplatzschaf- dukte – sind aus anderen fende und betriebliche Innovati- Programmen möglich. onen gewährt. Außerdem wer- den betriebliche Beratungen für Unternehmen in Schwierigkei- ten angeboten. 2 Modellprojekt: Regionalmanagement im Rah- 0 Bewilligung bis Eine fortlaufende institutio- Es handelt sich um einen men der Gemeinschaftsaufga- 31.12.2003, Durch- nelle Förderung ist nicht Leertitel. Die erforderli- be „Verbesserung der regiona- 0603 - 633 01 führung bis max. vorgesehen. Die Projektträ- chen Mittel werden im len Wirtschaftsstruktur“ (GA) 31.12.2006 ger entscheiden über die Rahmen der Deckungs- 4
-5- Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001 / VE 2001 Laufzeit Förderung des Projekts Bemerkungen (davon Landesmittel: ) des Modellprojekts nach Auslaufen - in TDM - bis ................ len Wirtschaftsstruktur“ (GA) 31.12.2006 ger entscheiden über die Rahmen der Deckungs- Weiterführung des Projek- fähigkeit bereitgestellt. tes auf anderer Finanzba- sis. Zielsetzung: Um regionale Entwicklungspro- Pro Bundesland werden zesse in besonders struktur- mit Zustimmung des Un- schwachen Regionen auf eine terausschusses der GA breitere Grundlage zu stellen bis zu fünf RM gebilligt, und zu beschleunigen, kann ein die an einer bundesweiten Regionalmanagement (RM) auf wissenschaftlichen Be- Ebene der Kreise und kreisfrei- gleitung teilnehmen. Bis en Städte als zeitlich befristetes august 2001 sind folgende Projekt und möglichst in Anbin- Projekte vom Unteraus- dung an die Wirtschaftsförde- schuss genehmigt wor- rungseinrichtungen installiert den: werden. • RM Tourismus in der Region Flensburg/ Schleswig (GA-Mittel in 2001: rd. 44 TDM) • RM Eider-Treene- Sorge (GA-Mittel in 2001: rd. 67 TDM) 3 Modellprojekt: Ausbilden im Verbund 199,2 (nur Landesmittel) Juli 2002 Nein VE: 65,3 Zielsetzung: Schaffung zusätzlicher Ausbil- 0602 - 686 22 MG 02 dungsplätze durch die Förde- rung der Ausbildung im Verbund 5
Drucksache 15/1148 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001 / VE 2001 Laufzeit Förderung des Projekts Bemerkungen (davon Landesmittel: ) des Modellprojekts nach Auslaufen - in TDM - bis ................ 4 Modellprojekt: Migranten schaffen zusätzliche Lehrstellen (bis April 2001) bzw. Ausbildung und Integration für Migranten (ab Mai 2001) Zielsetzung: Schaffung zusätzlicher Ausbil- 265,7 (nur Landesmittel) Mai 2002 Ist geplant dungsplätze bei Betrieben mit VE: 100 ausländischen Betriebsinha- bern und berufliche und soziale 0602 - 686 22 MG 02 Integration von jungen Migran- tinnen und Migranten 5 Modellprojekt: 10 regionale Weiterbildungs- 796,6 (Landesmittel) 31.12.2001 Auf der Grundlage des Wei- Mit dem flächendecken- verbünde in Schleswig-Holstein 651,8 (ESF-Mittel) terbildungskonzeptes und den Netz von Weiterbil- VE: 3.000 einer Evaluation ist die För- dungsverbünden nimmt derung bis 2006 vorgese- Schleswig-Holstein bun- 0602 - 685 12 MG 02 hen. Die Nutzung von ESF- desweit eine Vorreiterrolle Mitteln ist geplant. wahr. Zielsetzung: Verbesserung der Weiterbil- dungsinfrastruktur insbesonde- re die Weiterbildungsinformati- on und –beratung, Kooperation und Koordination sowie Quali- tätsentwicklung 6
-7- Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001 / VE 2001 Laufzeit Förderung des Projekts Bemerkungen (davon Landesmittel: ) des Modellprojekts nach Auslaufen - in TDM - bis ................ 6 Modellprojekt: Qualitätsring Weiterbildung 11 31.10.2001 Nein, es ist beabsichtigt, Das Projekt entstand als Schleswig-Holstein sich ab 2002 an einem bila- Folge eines bundes- teralen Bund-Länder-Projekt weiten Modellprojektes 0602 - 685 12 MG 02 zu beteiligen. und richtet sich insbeson- dere an kleine Weiterbil- dungsträger. Zielsetzung: Weiterbildungsträgern und –einrichtungen, die noch kein Qualitätsmanagementsystem eingeführt haben, soll eine Entscheidungshilfe und Orien- tierung geboten werden. 7. Modellprojekt: Initiative Multimedia Schleswig- 0 Abwicklung einzelner Keine Besondere Aktionen: Holstein Ausgaben in Höhe der Ein- Maßnahmen bis www.sh-interaktiv.de nahmen bei Titel 1111- 31.12.2001 Ausstellung der Projekte 119 13 (vorauss. 330 TDM) im Landeshaus im Mai 2001 Zielsetzung: Förderung innovativer Anwen- dungen im Bereich Internet/IuK- Technologien in vier Kernberei- chen 8. Modellprojekt: Landesinitiative Informationsge- 2.700 (nur Landesmittel) Abwicklung einzelner Keine www.sh-interaktiv.de sellschaft Schleswig-Holstein VE: 300 Maßnahmen bis 31.12.2002, z.B. 0602 - MG 10 + Epl. 11 InfoNet Frauen, Info- netz Weiterbildung, 7
Drucksache 15/1148 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001 / VE 2001 Laufzeit Förderung des Projekts Bemerkungen (davon Landesmittel: ) des Modellprojekts nach Auslaufen - in TDM - bis ................ netz Weiterbildung, Jugend ans Netz, virtueller Druckver- band 9. Modellprojekt: Anrufbus Ostholstein ca. 50 p.a. (anteilig vorgese- 2001-2005 nein Modellversuch ist noch in hener Projektzuschuss der Projektierungsphase des Kreises Ostholstein 0607 - MG 02 Zielsetzung: Verbesserung des ÖPNV- Angebotes in ländlicher Struktur 10. Modellprojekt: Schnellbus Flensburg (Firma 142 ( Gutachterkosten und 2000-2002 Nein Gemeinsames Projekt Autokraft) anteilige Marketingkosten in Land, Kreise Schleswig- der Umsetzungsphase) Flensburg, Nordfriesland und Stadt Flensburg 0607 - MG 02 Zielsetzung: Verbesserung des ÖPNV- Angebotes in ländlicher Struktur 8
-9- Modellprojekte in Schleswig-Holstein - Epl. 07 - Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001/ Laufzeit des Mo- Förderung des Projekts Bemerkungen VE 2001 dell-projekts nach Auslaufen (davon Landes-mittel) - in bis ............. TDM - 1 Modellprojekt: 7 Ende Schuljahr Abhängig vom Ergebnis des Arbeitszeitmodell 02/03 Modellprojektes und Entschei- (7) dung über die Einführung einer Zielsetzung: 0710-52606 – MG 06 neuen Arbeitszeitberechnung Erprobung eines neuen Ar- beitszeitmodells für Lehrkräfte 2 Modellprojekt: 26 01.09.2001 bis bisher keine Erfahrungswerte Das Projekt wird ge- „Qualifizierung von Führungs- 28.02.2005 und weiteren Planungen, da meinsam getragen von kräften im Schulbereich in Ko- (0) Projektstart erst erfolgt der Wirtschaft, dem Mi- operation mit der Wirtschaft“ 0710-52614 – MG 01 nisterium und der Bun- desarbeitsgemeinschaft Zielsetzung: Schule Wirtschaft; Ta- Entwicklung und Durchführung gungsort wird das Bil- von Qualifizierungsmaßnah- dungszentrum Tannen- men für Führungskräfte in der felde sein. Schule 3 Modellprojekt: 9,0 01.09.2001 bis bisher keine Erfahrungswerte „Kollegiumsentwicklung“ 31.08.2004 und weiteren Planungen, da (0) Projektstart erst erfolgt Zielsetzung: 0710-52614 – MG 01 Ziele und zugleich inhaltliche Schwerpunkte des Projektes sind die Entwicklung sowie Dokumentation guter Beispiele in der Teamentwicklung an Schulen 4 Modellprojekt: 66,0 01.09.2001 bis bisher keine Erfahrungswerte Das Projekt ist als Ko- „Erweiterte Berufsorientierung 28.02.2005 und weiteren Planungen, da operation der Länder 9
Drucksache 15/1148 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Lfd. Nr. Modellprojekt/Zielsetzung Ansatz 2001/ Laufzeit des Mo- Förderung des Projekts Bemerkungen VE 2001 dell-projekts nach Auslaufen (davon Landes-mittel) - in bis ............. TDM - „Erweiterte Berufsorientierung 28.02.2005 und weiteren Planungen, da operation der Länder im System Schule“ (EBISS) (0) Projektstart erst erfolgt Schleswig-Holstein und Titel wird Hamburg angelegt, ge- Zielsetzung: noch eingerichtet plant ist das Projekt für Schule und Wirtschaft sollen max. acht Schulen der zukünftig stärker als bisher Sekundarstufe I. kontinuierlich und systematisch abgestimmt miteinander ko- operieren, um die Vorbereitung junger Menschen auf die Be- rufs- und Arbeitswelt zu verbessern 5 Modellprojekt: 174,5 1999 bis 2002 Umsetzung der curricularen Die erfolgreiche Arbeit “Flexibilisierung der Über- Ergebnisse erfolgt ohne zu- aus dem Projekt soll gangsphase und Berufswahl- (0) sätzliche Förderung durch eine pass“ 0710-53503 Multiplikationsfortbildung nachhaltig im Rahmen Zielsetzung: des Modellprojektes „E- Verbesserung der Berufswahl- BISS“ (vgl. Nr. 4) gestützt kompetenz bei Schülern werden 6 Modellprojekt: 55 11.10.2000 bis Abhängig vom Ergebnis des das BMBF beteiligt sich “Internationaler und nationale 30.06.2004 Modellprojektes mit 50% an den Gesamt- Grundschul-Lese- (55) kosten, angegeben ist Untersuchung“ (IGLU) 0710-53805 – MG 05 hier der Anteil Schleswig- 0710-63257 – MG 05 Holstein nach dem Kö- Zielsetzung: nigsteiner Schlüssel Mit dieser Vergleichsstudie soll die Qualität im nationalen und internationalen Vergleich gesi- chert werden 7 Modellprojekt: 198 01.10.1998 bis Abhängig vom Ergebnis des das BMBF beteiligt sich BLK-Modellversuch „Lernfeld 31.09.2001 Modellprojektes mit 50% an den Gesamt- und Lernraumausstattung zur (99) kosten 10
