Präventive Korruptionsbekämpfung im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR UMWELT UND SACHSEN LANDWIRTSCHAFT Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWlRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Durchwahl Präsidenten des Sächsischen Landtages Telefon: +49 351 564-20000 Herrn Dr. Matthias Rößler Telefax: +49 351 564-20007 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 poststelle@ 01067 Dresden smul.sachsen.de lhr Zeichen lhre Nachricht vom 30. Oktober 2019 Aktenzelchen Kleine Anfrage des Abgeordneten Andr6 Barth (AfD) (bltts bel Antwort angoben) Drs.-Nr.: 71377 z-1050t5t43 Thema: Präventive Korruptionsbekämpfung im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Dresden,./6.'14, lA'{S Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich simu[+ or. tohnturiluh d.r sdßfih die Kleine Anfrage wie folgt: ltairihdlmtorffirududs'dfr Frage 1: Wie viele korruptionsgefährdete Arbeitsplätze/ Dienst- MACH- posten im Sinne von lll. Nummer I der Verwaltungs- WAS vorschrift der Sächsischen Staatsregierung zut I WICHTIGES Arbeilcn im öffrnlli(hrn Dirnst Sarht.n präventiven und repressiven Korruptionsbekämpfung in der staatlichen Veruvaltung des Freistaates Sachsen (VwV Anti-Korruption) wurden im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie festgestellt? Hausan3chdft: Sächslsches Staatsminlsterlum fllr Umwelt und Landwlrtschaft Es wu rden 1.1 29 korru ptio nsg efährdete Arbeitsplätze/Dienstposten festge- Archivstraße 1 01097 Dresden stellt. www.sachsen.de Frage 2: Wann wurden im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Verkehrsvorblndung Landwirtschaft und Geologie Gefährdungsanalysen im Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 9, 13 Sinne von lll. Nummer 2 VwV Anti-Korruption durchgeführt und welche Organisationseinheiten betrafen diese? Für Besucher mit Behinderungen befi nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Die Gefährdungsanalyse wurde im Zeitraum 201712018 durchgeführt und erstreckte sich über alle Organisationseinheiten. Fllr alle Besucherparkplätze gill: Bitte beim Pbrtendienst melden. tf Bitte beachten Sie die (o r.C) (\t allgemeinen Hinweise zur lo Verarbeitu ng personenbezogener ct) Daten durch das Sächsische o (\,t Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschafi zur Erfüllung der lnformationspnichten nach der Europäischen Datensch utz- Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de Seite 1 von2
STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT 5 Freistaat SACHSEN Frage 3: Welche Organisationseinheit ist im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie für die präventive Korruptionsbekämpfung zuständig und wie ist diese personell besetzt? Die Stabsstelle Innenrevision mit zwei Beschäftigten ist die nach Zltter lV. Nr. 1 der VwV Anti-Korru ptio n zuständ ge Org an isatio nsei n heit. i Frage 4: Welche Maßnahmen der präventiven Korruptionsbekämpfung wurden in welchem Umfang seit 20{5 im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie durchgeführt? (Bitte nach Jahren aufgliedern.) Folgende Maßnahmen wurden durchgeführt: Maßnahmen 2015 2016 2017 2018 2019 Generelle Weiterbildung zum Thema individuell Korruption Spezielle Weiterbildungen zum Thema 1 6 5 Korruption in besonders gefährdeten Bereichen Arbeitsanweisungen/Dienstordnungen/ laufend Rechtsvorschriften Verpflichtungen nach VerpflG laufend Sensibilisierung bei Neueinstellung laufend Beschäftiqter Sensibilisierung Beschäftigter durch laufend Zurverfügungstellung von I nformationen (lntranet, Leitsätze) Teilnahme am Erfahrungsaustausch der x x x präventiven Korruptionsbekämpfer im SMUL ndlichen Grüßen Thomas Schm Seite 2 von2
