Bedienstete im Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020
STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS Der Staatsminister STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT, KULTUR UND TOURISMUS Aktenzeichen Postfach 10 09 20|01079 Dresden (bitte bei Antwort angeben) L-1053/8/73-2020/41520 Präsidenten des Sächsischen Landtages Dresden, Herrn Dr. Matthias Rößler 2^ Juli 2020 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 7/2892 •iiillrlij'iiiousTRiE. ..{••ii:: KULTUR. SACHSEN. Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissen schaft, Kultur und Tourismus(SMWK)in den Jahren 2018 bis 2020 4.Mehiitchi LandwowuttlKmg Sehr geehrter Herr Präsident, Boom. 500 Jahre Industriekultur namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die In Sachsen www.boom-sachser.de Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Bedienstete waren jeweils in den Jahren 2018 bis 2020 im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Touris mus sowie dessen nachgeordneten Behörden angestellt und wie viele davon befristet? (Bitte für Jedes Quartal getrennt nach einzelnen Abtei Zertifikat seit 3007 •udtt berufundfamiite lungen bzw. Referaten (laut Organigramm) sowie nach Tarif- bzw. Be soldungsgruppen aufschlüsseln.) Frage 2: Wie viele der unter Frage 1 genannten Stellen wurden jeweils Hausanschrift: Staatsministerium für in den Jahren 2018 bis 2020 entfristet? (Bitte für jedes Quartal getrennt Wissenschaft, Kultur nach einzelnen Abteilungen bzw. Referaten (laut Organigramm) sowie und Tourismus Wigardstraße 17 nach Tarif- bzw. Besoldungsgruppen aufschlüsseln.) 01097 Dresden (Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8,13) Für Besucher mit Behinderungen Frage 3: Wie viele Bedienstete sind in den Jahren 2018 bis 2020 aus Al stehen Parkplätze am Hinterein tersgründen ausgeschieden und wie viele der Stellen wurden nicht mehr gang zur Verfügung. nachbesetzt? (Bitte für jedes Quartal getrennt nach einzelnen Abteilun Staatsministerin für gen bzw. Referaten (laut Organigramm) sowie nach Tarif- bzw. Besol Kultur und Tourismus St. Petersburger Straße 2 dungsgruppen aufschlüsseln.) 01069 Dresden (Straßenbahnlinien 3, 7) Zusammenfassende Antwort für die Fragen 1 bis 3: www.smwk.sachsen.de www.sorbisch-na-klar.de Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 werden anliegende Tabellen übersandt. #sorbischNaKiar Diese enthalten die Organisationseinheiten des SMWK sowie der nachgeord Der Empfang von elektronisch sig neten Einrichtungen untergliedert in Abteilungsstrukturen sowie die Anzahl nierten und verschlüsselten Doku menten ist via DE-Maii möglich: der jeweils zugehörigen Bediensteten nach Laufbahngruppen bzw. nach Ta ministerium@smwk-sachsen.de- rifverträgen (Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater). mail.de Umsatzsteuer-IDNr; DE315826327 Leitweg-ID für E-Rechnung: 14-1201003SMWK01-52
STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS Der Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater verfügt über keine Daten, die eine Auftei lung nach Laufbahngruppen sowie Angaben zu Befristungen ermöglichen. Die Beantwortung der Frage ist im Rahmen der vorgegebenen Frist nicht umfassend realisierbar. Denn die zur Beantwortung der Frage notwendigen Erkenntnisse liegen der Staatsregierung nicht unmittelbar vor. Sie müssten aufwändig recherchiert werden. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staats regierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grundsatz der Verfassungsorgantreue ist jedes Verfassungsorgan verpflichtet, bei der Ausübung seiner Befugnisse den Funktionsbereich zu respektieren, den die hierdurch mitbetroffe nen Verfassungsorgane in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben. Dieser Grund satz gilt zwischen der Staatsregierung und dem Parlament sowie seinen einzelnen Ab geordneten, so dass das parlamentarische Fragerecht durch die Pflicht des Abgeordne ten zur Rücksichtnahme auf die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Staatsregierung be grenzt ist. Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann. Im vorliegenden Fall wäre durch eine vollständige Beantwortung die Arbeite- und Funk tionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet, weil eine elektronische Recherche des an gefragten Sachverhaltes nicht möglich ist. Die notwendigen Daten können nur durch eine händische Auswertung von jeweils ca. 1.000 Personalakten pro Jahr erlangt werden. Für die Auswertung und Dokumentation im Sinne der Fragestellung - einschließlilch An fordern, Suchen, Transport der Akten aus der Registratur und den Rücktransport - wird von einer Bearbeitungszeit von 30 Minuten pro Akte ausgegangen. Die entspricht einem Zeitaufwand von 500 Stunden. Ausgehend von einer 40-Stunden-Woche sind können damit die Fragen innerhalb des zur Verfügung stehenden Zeitraums nicht beantwortet werden. Von einer weitergehenden Beantwortung wird abgesehen. Die vom Abgeordneten gewünschte Antwort auf die Fragen 1 bis 3 würde Rückschlüsse auf personenbezogene Daten der Bediensteten ermöglichen. Der dahingehenden voll ständigen Beantwortung stehen damit Rechte Dritter im Sinne des Artikels 51 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen (SächsVerf) entgegen. Das Grundrecht auf In formationelle Selbstbestimmung aus Artikel 33 SächsVerf zählt zu den Rechten Dritter im Sinne des Artikel 51 Absatz 2 SächsVerf. Auf eine Rückfrage bei den Bediensteten des Ministeriums wurde verzichtet, weil nur durch einen Verzicht aller Bediensteten eine vollständige Antwort möglich gewesen wäre, mit dieser aber nicht zu rechnen ist. Der vollständigen Auskunftserteilung steht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung entgegen. Die Staatsregierung ist sich der herausgehobenen Bedeutung des parlamentarischen Fragerechts für die in der Verfassung verankerte Funktion des Abgeordneten bewusst. Allerdings ist dieses Fragerecht nicht schrankenlos. Bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage hat die Staatsregierung das geschützte Recht der Bediensteten auf informatio nelle Selbstbestimmung zu berücksichtigen. Die erforderliche Abwägung zwischen dem Seite 2 von 3
STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS Interesse des Abgeordneten an der Beantwortung seiner Frage und dem Grundrecht auf informatlonelle Selbstbestimmung der Bediensteten fällt zugunsten des Grundrechts aus. Die personelle Ausstattung des Ministeriums und des nachgeordneten Bereichs ist im Stellenplan, der Teil des Haushaltsplans ist, dokumentiert. Der organisatorische Auf bau des Ministeriums als auch der nachgeordneten Staatsbetriebe ist öffentlich bekannt, so dass eine effektive parlamentarische Kontrolle auch anhand der übermittelten Daten stattfinden kann. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung Barbara Klepvsd Seite 3 von 3
KLA Drs. 7/2892 des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020 Einrichtung Staatsbetrieb Deutsches Zentrum für barrierefreies Lesen 2018 OrgE lt.Organigramm 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal (Abt./ Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl zugeordnete Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete nach aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen Entgelt- u.BesGr. Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Leitungsbereich L 2.2 1 1 1 1 Produktion L 2.2 2 2 2 1 1 L 2.1 28 3 28 3 27 2 28 2 L 1.2 19 19 18 1 18 L 1.1 1 1 1 1 Bibliothek-Beratung Verkauf L 2.2 1 1 1 1 L 2.1 6 1 6 1 6 1 6 1 L 1.2 7 7 7 7 L 1.1 4 4 4 4 Innere Dienste L 2.2 2 2 2 2 L 2.1 8 1 9 1 8 8 L 1.2 3 3 3 3 L 1.1 1 1 1 1
KLA Drs. 7/2892 des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020 Einrichtung Staatsbetrieb Deutsches Zentrum für barrierefreies Lesen 2019 OrgE lt.Organigramm 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal (Abt./ Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl zugeordnete Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete nach aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen Entgelt- u.BesGr. Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Leitungsbereich L 2.2 1 1 1 1 Produktion L 2.2 1 1 1 1 L 2.1 27 3 1 29 3 31 3 32 2 L 1.2 17 17 1 16 16 Bibliothek-Beratung Verkauf L 2.2 1 1 1 1 L 2.1 6 6 6 6 L 1.2 7 7 7 7 L 1.1 4 3 3 3 Innere Dienste L 2.2 3 2 1 2 2 L 2.1 8 8 8 8 L 1.2 3 3 3 3 L 1.1 1 1 2 1 2 1
KLA Drs. 7/2892 des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020 Einrichtung Staatsbetrieb Deutsches Zentrum für barrierefreies Lesen 2020 OrgE lt.Organigramm 1. Quartal 2. Quartal (Abt./ Anzahl Anzahl zugeordnete Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete nach aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Entgelt- u.BesGr. Leitungsbereich L 2.2 1 1 Produktion L 2.2 1 1 L 2.1 30 2 30 2 L 1.2 15 15 Bibliothek-Beratung Verkauf L 2.2 1 1 L 2.1 6 6 L 1.2 8 8 L 1.1 3 3 Innere Dienste L 2.2 2 2 L 2.1 8 8 L 1.2 2 2 L 1.1 2 1 2 1
KLA Drs. 7/2892 des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020 Einrichtung: Staatsbetrieb Landesamt für Archäologie 2018 OrgE lt.Organigramm 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal (Abt./ Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl zugeordnete Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete nach aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen Entgelt- u.BesGr. Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Geschäftsführung L 2.2 3 3 3 3 L 1.2 2 2 2 2 Abteilung I Verwaltung und Recht L 2.2 3 3 3 3 L 2.1 5 1 5 1 4 1 4 L 1.2 9 9 10 10 L 1.1 2 2 2 2 Abteilung II Archäologische Denkmalpflege L 2.2 9 9 9 9 L 2.1 8 8 8 8 L 1.2 1 1 1 1 L 1.1 2 2 2 2 Abteilung III Zentrale Fachdienste L 2.2 8 8 8 8 L 2.1 10 10 10 10 L 1.2 6 2 6 2 6 2 6 2 Museum L 2.2 5 2 6 3 7 4 7 4 L 2.1 3 3 3 4 1 L 1.2 4 4 4 4
KLA Drs. 7/2892 des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020 Einrichtung: Staatsbetrieb Landesamt für Archäologie 2019 OrgE lt.Organigramm 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal (Abt./ Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl zugeordnete Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete nach aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen Entgelt- u.BesGr. Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Geschäftsführung L 2.2 3 3 3 3 L 1.2 2 2 2 2 Abteilung I Verwaltung und Recht L 2.2 3 3 3 3 L 2.1 4 4 4 4 L 1.2 10 10 10 10 L 1.1 2 2 2 2 Abteilung II Archäologische Denkmalpflege L 2.2 8 10 1 1 10 1 1 10 1 L 2.1 8 10 2 10 2 10 2 L 1.2 1 1 1 2 1 L 1.1 2 2 2 2 Abteilung III Zentrale Fachdienste L 2.2 8 10 2 10 2 10 2 L 2.1 10 11 1 11 1 11 1 L 1.2 6 2 6 2 6 2 6 2 Museum L 2.2 6 3 6 3 6 3 6 3 L 2.1 3 4 4 4 L 1.2 4 4 4 4
KLA Drs. 7/2892 des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020 Einrichtung: Staatsbetrieb Landesamt für Archäologie 2020 OrgE lt.Organigramm 1. Quartal 2. Quartal (Abt./ Anzahl Anzahl zugeordnete Ausscheiden nach Ausscheiden Ausscheiden nach Ausscheiden Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete nach aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen Entgelt- u.BesGr. Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Geschäftsführung L 2.2 3 3 L 1.2 2 2 Abteilung I Verwaltung und Recht L 2.2 3 3 L 2.1 4 4 L 1.2 10 10 L 1.1 2 2 Abteilung II Archäologische Denkmalpflege L 2.2 10 1 10 1 L 2.1 10 2 11 2 1 L 1.2 2 2 L 1.1 1 1 Abteilung III Zentrale Fachdienste L 2.2 10 2 10 2 L 2.1 11 1 10 1 L 1.2 5 1 4 1 Museum L 2.2 7 4 7 4 L 2.1 4 4 L 1.2 4 4
KLA Drs. 7/2892 des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Thema: Bedienstete im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in den Jahren 2018 bis 2020 Einrichtung: Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden 2018 OrgE lt.Organigramm 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal (Abt./ Anzahl Ausscheiden nach Ausscheiden Anzahl Ausscheiden nach Ausscheiden Anzahl Ausscheiden nach Ausscheiden Anzahl Ausscheiden nach Ausscheiden zugeordnete Bedienstete Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der Bedienstete davon Anzahl der aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen aus aus Altersgründen nach Entgelt- u.BesGr. gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen gesamt befristet Entfristungen Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Altergründen nicht nachbesetzt Generaldirektion mit Querschnittsbereichen L 2.2 11 3 11 3 11 3 11 3 L 2.1 18 18 18 19 L 1.2 9 9 9 9 L 1.1 1 1 1 1 VOLON 8 8 7 7 6 6 9 9 Verwaltungsdirektion mit Querschnittsbereichen L 2.2 6 6 6 6 L 2.1 12 1 11 1 1 12 12 L 1.2 35 1 35 34 1 34 L 1.1 23 23 23 23 Museen L 2.2 55 5 55 5 55 5 53 5 3 L 2.1 44 1 43 44 44 L 1.2 41 41 41 41 L 1.1 32 32 31 1 29 2 SKD-Projekte D-Soll L 2.2 6 6 6 6 5 5 5 5 L 2.1 19 19 21 21 20 20 21 21 L 1.2 2 2 2 2 2 2 2 2 Daphne-Projekt D-Soll L 2.2 8 8 8 8 8 8 8 8 L 2.1 22 22 22 22 22 22 22 22 L 1.2 3 3 3 3 3 3 3 3
