Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden
SSACHsEN STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Durchwahl Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 15000 Telefax +49 351 564 15009 Präsidenten des Sächsischen Landtages staatsministerin@ Herrn Dr. Matthias Rößler smj.justiz.sachsen.de* Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/56/50-KLR Dresden, "1c. Februar 2020 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) Drs.-Nr.: 7/1272 Thema: Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, lOB MIT • namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die ~ Kleine Anfrage wie folgt: • JUSTIZV OL LZUGSBEAMTE WWW.JOB-MIT-l.DE Frage 1: Hausanschrift: Wie stellte sich die Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Sächsisches Staatsministerium der Justiz zum 31.12.2017, 31.12.2018 und 31.12.2019 dar? (bitte nach Jahresschei- Hospitalstraße 7 01097 Dresden ben getrennt nach Richtern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten sowie Briefpost über Deutsche Post nach Planstellen bzw. tatsächlicher Besetzung unter Angabe der Amts- 01095 Dresden und Funktionsbezeichnung aufschlüsseln) www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Frage 2: Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Wie hat sich der Krankenstand am Verwaltungsgericht Dresden im Zeit- Parken und behinderten- gerechter Zugang über raum 2017, 2018 und 2019 entwickelt? (bitte nach Jahresscheiben ge- Einfahrt Hospitalstraße 7 trennt nach Richtern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten aufschlüs- Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer Internet- seln) seite. Auf Wunsch senden wir Ihnen diese Hinweise auch zu. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Nachrichten; nähere Informationen zur elektronischen Kommunikation mit sächsischen Justizbehörden unter www.justiz.sachsen.de/E- Kommunikation. Seite 1 von 3
STAATSMINISTERlUM DER JUSTIZ ~SACHSEN Frage 3: Wie stellte sich die Altersstruktur am Verwaltungsgericht Dresden zum 31.12.2017, 31.12.2018 und 31.12.2019 dar? (bitte nach Jahresscheiben getrennt nach Richtern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten aufschlüsseln) Frage 4: Mit wie vielen planmäßigen bzw. altersbedingten Personalabgängen ist in den Jahren 2020 - 2030 am Verwaltungsgericht Dresden zu rechnen? (bitte nach Jah- resscheiben getrennt nach Richtern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten auf- schlüsseln) Frage 5: Wie viele Richter auf Probe wurden 2017, 2018 und 2019 am Verwaltungsgericht Dresden eingesetzt und wie hoch ist deren Bestand zum 31.12.2019? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Die Anzahl der in der sächsischen Justiz zur Verfügung stehenden Planstellen kann den jeweiligen Haushaltsplänen entnommen werden. Eine Aufteilung der Planstellen auf die einzelnen Gerichte ist mit Ausnahme der Obergerichte im Haushaltsplan nicht vorgesehen. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass einzelne Planstellen ge- mäß der entsprechenden Regelungen in den Haushaltsplänen kapitelübergreifend bzw. unterwertig besetzt sind. Die im Übrigen erbetenen Daten können den tabellarischen Übersichten in der Anlage entnommen werden. Die Übersicht gibt zur Beantwortung von Frage 4 nur die altersbedingten Personal- abgänge an. Neben dem Ausscheiden aufgrund des Erreichens der Regelaltersgren- zen sind in der Antwort auch die Daten für das vorgezogene Ausscheiden aufgrund bewilligter Anträge enthalten. Von der Berücksichtigung des Ausscheidens wegen des Auslaufens von Zuweisungs- oder Abordnungsverfügungen wurde abgesehen, da die- se häufig durch eine daran anschließende Verfügung abgeändert, insbesondere ver- längert werden. Seite 2 von 3
STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ ~SACHSEN Zur Beantwortung der Frage 5 wird, soweit nach dem Bestand der Richterinnen und Richter auf Probe zum 31. Dezember 2019 gefragt wird, ergänzend auf die Antwort zu Frage 1 in der Tabelle verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Anlage 9 tabellarische Übersichten Seite 3 von 3
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 1 Drs.-Nr. 7/1272 Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Tatsächliche Besetzung zum Stichtag in Arbeitskraftanteilen (inkl. Abordnungen, Proberichterinnen und Proberichter, Richterinnen und Richter kraft Auftrags) Richterinnen und Richter Amtbezeichnung 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 Präsident/in des Verwaltungsgerichts 1,00 1,00 1,00 Vizepräsident/in des Verwaltungsgerichts 1,00 1,00 0,90 Vorsitzender/e Richter/in am 6,60 7,60 7,60 Verwaltungsgericht Richter/in am Verwaltungsgericht 15,90 16,63 16,68 Richter/in am Amtsgericht 1,00 1,00 1,00 Richter am Arbeitsgericht 1,50 1,50 Richter/in auf Probe 9,00 10,80 7,60 Richter/in kraft Auftrags 1,75 4,85 3,00 Summe 36,25 44,38 39,28 Beamtinnen und Beamte Amtbezeichnung 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 Justizrat/rätin Justizamtsrat/rätin 1,00 1,00 0,70 Justizamtmann/frau 1,00 Justizoberinspektor/in 1,00 1,75 0,78 Justizinspektor/in 1,00 0,75 1,28 Justizamtsinspektor/in Justizhauptsekretär/in 1,88 3,75 3,68 Justizobersekretär/in 4,00 2,00 2,00 Justizsekretär/in 4,00 4,00 2,00 Erster/e Justizhauptwachtmeister/in Justizhauptwachtmeister/in Summe 13,88 13,25 10,43 Beschäftigte Amtbezeichnung 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 Justizbeschäftigter/e 22,25 19,63 17,55
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 2 Drs.-Nr. 7/1272 Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Anzahl der Abwesenheitstage, die durch eigene Erkrankung bedingt waren Richterinnen und Beamtinnen und Zeitraum Tarifbeschäftigte Richter Beamte 01.01.2017 bis 31.12.2017 313 272 638 01.01.2018 bis 31.12.2018 378 371 725 01.01.2019 bis 31.12.2019 385 220 455
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 3 Drs.-Nr. 7/1272 Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Lebensalter zum Stichtag 31.12.2017 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) (jedes befüllte Feld entspricht einem Bediensteten) Richterinnen Beamtinnen Beschäftigte und Richter und Beamte 63 60 57 60 59 57 60 59 56 59 58 56 58 54 56 58 53 55 57 39 54 57 31 52 57 28 52 57 27 50 56 21 48 56 47 55 47 55 43 55 39 54 37 54 35 54 34 53 32 53 29 53 29 51 27 51 50 49 46 42 42
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 3 Drs.-Nr. 7/1272 Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Lebensalter zum Stichtag 31.12.2018 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) (jedes befüllte Feld entspricht einem Bediensteten) Richterinnen Beamtinnen Beschäftigte und Richter und Beamte 64 61 58 61 60 58 61 60 57 60 59 57 59 55 57 59 54 56 58 40 55 58 33 53 58 32 53 58 29 51 57 28 49 57 24 48 56 22 44 56 38 56 36 55 35 55 33 55 30 54 30 54 28 54 21 52 52 51 50 47 45 44 43
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 3 Drs.-Nr. 7/1272 Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Lebensalter zum Stichtag 31.12.2019 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) (jedes befüllte Feld entspricht einem Bediensteten) Richterinnen Beamtinnen Beschäftigte und Richter und Beamte 65 62 59 62 61 59 62 61 58 60 60 58 60 56 58 59 55 57 59 41 56 59 34 54 59 33 54 58 30 50 58 29 49 57 25 45 57 44 57 39 56 37 56 36 56 34 55 31 55 31 55 29 53 22 53 52 51 48 46 45 44 42
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 4 Drs.-Nr. 7/1272 Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Altersabgänge 2020 bis 2030 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Richterinnen 1 2 2 3 2 1 3 3 und Richter Beamtinnen 1 2 1 1 und Beamte Beschäftigte 1 2 2 1 1
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 5 Drs.-Nr. 7/1272 Personalsituation am Verwaltungsgericht Dresden Anzahl der eingesetzten Proberichterinnen und Proberichter 2017 2018 2019 10 14 14
