SACHSìSCHE             Freistaat STAATSKANZLEI U          SACHSEN Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bu   ndesangelegenheiten und Medien SÀCHSISCHE STAATSKANZLEI                                                       Durchwahl 01095 Dresden Telefon +49 351 564-10100 Telefax +49 351 564-10109 poststelle@ Präsidenten des Sächsischen Landtages                                          sk.sachsen.de Herrn Dr. Matthias Rößler Be rn ha rd-von- Li nd ena u-Platz 1                                           Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) 01067 Dresden sK. 1S4.2-1 053 I 67 I 846- 2020t27035 Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)                              Dresden     70.rvøozozo Drs.-Nr.:      711928 Thema:         Aufuiendungen und Zuschüsse       für humanitäre, soziale, kulturelle und sonstige Zwecke Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage    l: Wie hoch waren die Ausgaben für Aufrvendungen und Zuschüsse für humanitäre, soziale, kulturelle und sonstige Zwecke (Kapitel 0203 Titelgruppe 69) in den Haushaltsjahren 2018 und 20fg (B¡tte nach Haushaltsjahren aufschlüsseln.) lm Haushaltsjahr 2018 wurden im Kapitel 02 03 Titelgruppe 69 insgesamt 96.560,88      € und im Haushaltsjahr 2019 insgesamt 84.882,25 € verausgabt.          ..  SO GEHT sAcHstscH Frage 2: Für welche Maßnahmen und aus welchen Gründen wurden in den                             Die Kampagne des Haushaltsjahren 2018 und 2019 Haushaltsmittel aus Kapitel 0203                        Freistaates Sachsen. Titelgruppe 69 in jeweils welcher Höhe bewilligt und ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufschlüsseln.) Frage 3: welche Finanzierungsart wurde            in den vorgenannten Förderfällen festgelegt, wie hoch waren die zuwendungsfähigen Ausgaben und der bewilligte Höchstbetrag der Zuwendung? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufschlüsseln.) Hausanschrift: Sächs¡sche Staatskanzlei Archivstraße I 01097 Dresden Seite 1 von 2                                                                   www.sachsen.de

SACHSISCHE          Freistaat STAATSKANZLEì U     SACHSEN Frage 4: Für welche der vorgenannten Förderfälle wurde bereits                             ein Venrendungsnachweis vorgelegt und welche dieser Venrendungsnachweise wurde mit welchem Ergebnis geprüft? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 - 4: Es wird auf die Anlage verwiesen. Frage 5: Welches Förderkonzept mit welchen messbaren Zielgrößen, die eine begleitende Erfolgskontrolle der Förderung nach Nummer 6 der Veruraltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu S                7  der Sächsischen Haushaltsordnung ermöglichen, liegen der Förderung zugrunde? Da es sich um Einzelfallförderungen handelt, liegt den Förderungen kein Förderkonzept mit messbaren Zielgrößen zugrunde. Eine Erfolgskontrolle gem. Nr.6 VwV-SäHO zu S 7 SäHO erfolgt anhand der Prüfung der Venrendungsnachweise. Mit freundlichen Grüßen \r<-- (,'1,"t TL Oliver Schenk Seite 2 von 2