Standortvorteile in der Woiwodschaft Niederschlesien

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Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr                 Durchwahl Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden                                                Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Präsidenten des Sächsischen Landtages                                            Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Herrn Dr. Matthias Rößler                                                        PKL-1053/86/18-2020/8359 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1                                                    Dresden, 6. März 2020 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Oberhoffner (AfD) Drs.-Nr.: 7/1614 Thema: Standortvorteile in der Woiwodschaft Niederschlesien Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorab teilt der Fragesteller mit, dass er einer Verlängerung der Beant- wortungsfrist gemäß §56 Absatz 5 der Geschäftsordnung des 7. Säch- sischen Landtags widerspricht.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1:         Besitzt die Staatsregierung Kenntnisse über Analysen/Aus- wertungen zu Standortvorteilen, insbesondere in wirtschaft- licher Hinsicht, in der Woiwodschaft Niederschlesien und wenn ja, welche (bitte Analysen/Auswertungen beifügen)? Hausanschrift Frage 3:         Besitzt die Staatsregierung Kenntnisse über Vergleichsana-      Sächsisches Staatsministerium lysen von Sachsen und der Woiwodschaft Niederschlesien          für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Investitionsattraktivität und wenn ja, welche (bitte Analy- Wilhelm-Buck-Straße 2 sen beifügen)?                                                  01097 Dresden Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 3:                                 Außenstelle Ammonstraße 10 01069 Dresden Im Rahmen des Interreg A Projektes Smart Integration (Programm PL-SN 2014 - 2020) wurde eine Grenzraumstudie für den Sächsisch- Niederschlesischen Grenzraum erstellt, welche die vier Handlungsfelder „Daseinsvorsorge und Zugang zu Gütern und Dienstleistungen“,                     www.smwa.sachsen.de „Verkehrliche Erreichbarkeit“, „Wirtschaft und Innovation“ und „Tourismus, Verkehrsanbindung: Kultur und natürliche Umwelt“ umfassend analysiert und daraus                    Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien Handlungsempfehlungen ableitet:                                                  3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/medienobjekte/125950).              * Information zum Zugang für ver- schlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. Seite 1 von 3                                                                    de-mail.de
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Es liegt auch ein „Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflech- tungsraum „Vision 2030“ vor, das vom Ausschuss für Raumordnung der Deutsch- Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit unter Mitwirkung des Bundesministeriums des Innern und des polnischen Ministeriums für Investition und Entwicklung erstellt wurde (siehe Anlage). Aus Konzept und Studie lassen sich Aussagen zu Standortvorteilen der Woiwodschaft Niederschlesien bzw. zur Investitionsattraktivität Niederschlesiens im Bezug zu Sachsen herleiten. Frage 2:      Welche nationalen und internationalen Unternehmen haben sich in den letzten fünf Jahren in der Woiwodschaft Niederschlesien angesie- delt (bitte einzeln auflisten)? Gemäß Art. 50 der Verfassung des Freistaates Sachsen (SächsVerf) ist die Staatsregierung verpflichtet, über ihre Tätigkeit den Landtag insoweit zu informieren, als dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Dieser Informationspflicht entspricht das Frage- und Auskunftsrecht der Abgeordneten gegenüber der Staatsregierung nach Art. 51 SächsVerf. Die Staatsregierung ist dem Landtag und den Abgeordneten nur für ihre Amtsführung im Sinne einer Rechenschafts- und Einstandspflicht für eigenes Handeln verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereiches liegen (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 22. April 2004 – Vf. 44-1-03). Sachverhalte im Ausland fallen nicht in ihren Verantwortungsbereich. Frage 4:      Welche konkreten Maßnahmen plant die Staatsregierung um die Standortattraktivität und Investitionsattraktivität zur Ansiedlung natio- naler und internationaler Unternehmen in den deutsch-polnischen Grenzregionen Sachsens zu fördern und welche Erfolge der Woiwod- schaft Niederschlesien spielen hierbei eine besondere Rolle (bitte ein- zeln auflisten und erläutern)? Frage 5:      Welches Gesamtbudget steht der Staatsregierung zur Verfügung um die Standortattraktivität und Investitionsattraktivität Sachsens in den deutsch-polnischen Grenzregionen zu fördern und welche sächsi- schen Projekte und grenzüberschreitenden Projekte mit der Woiwod- schaft Niederschlesien sind hierfür zu welchen anteiligen Kosten ge- plant und bereits in Umsetzung (bitte Projekte einzeln aufschlüsseln und erläutern und die anteiligen Projektkosten beziffern)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 bis 5: Das wirtschaftspolitische Förderinstrumentarium der Sächsischen Staatsregierung steht grundsätzlich landesweit zur Verfügung. Die Zielstellungen der Förderprogramme werden in den einzelnen Förderrichtlinien festgelegt. Ein spezifisch auf die Standort- und Investitionsattraktivitätserhöhung Sachsens in den deutsch-polnischen Grenz- regionen zugeschnittenes Förderprogramm existiert nicht. Seite 2 von 3
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Auch das Kooperationsprogramm Interreg Polen-Sachsen ist nicht auf die Förderung der Standort- und Investitionsattraktivität Sachsens ausgerichtet. Die positiven Ergeb- nisse des Programms und der einzelnen grenzübergreifenden Projekte haben nur indirekte Auswirkungen auf die Standort- und Investitionsattraktivität. Ebenfalls erfolgt generell keine Budgetierung nach Landkreisen oder Grenzräumen. Allerdings gewährt der Freistaat Sachsen innerhalb des Programms der Gemein- schaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) im Landkreis Görlitz regionale Investitionsbeihilfen mit einem Grenzzuschlag. Hier ist der Fördersatz 10 Prozentpunkte höher als im übrigen Gebiet Sachsens. Grundlage sind die Leitlinien für Regionalbeihilfen 2014 - 2020 der Europäischen Kommission. Durch den Grenzzuschlag verringert sich das Fördersatzgefälle zwischen der sächsischen Grenz- region und der Woiwodschaft Niederschlesien. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlage Seite 3 von 3
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Wspólna Koncepcja Przyszłości dla polsko-niemieckiego obszaru powiązań                                                                                                                   Wizja         2030 Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum                                                                                                                   Vision          2030 Obraz kartograficzny / kartografisches Bild Stralsund KOSZALIN Kołobrzeg ROSTOCK                   Greifswald Świnoujście Wismar Szczecinek Schwerin Neubrandenburg SZCZECIN Stargard                                  Wałcz Piła Schwedt/Oder GORZÓW Eberswalde                      WIELKOPOLSKI Oranienburg             Bernau bei Berlin        Kostrzyn Falkensee                                   nad Odrą BERLIN                                                                                              POZNAŃ         Gniezno Słubice Brandenburg an der Havel POTSDAM                            Frankfurt (Oder)                                                                                         Konin ZIELONA GÓRA Guben       Gubin Leszno Forst                             Nowa Sól                                          KALISZ Cottbus              (Lausitz) Żary                        Głogów Żagań                                        Ostrów Wielkopolski LEIPZIG                                  Hoyerswerda Lubin Bolesławiec                         WROCŁAW DRESDEN                                       Zgorzelec           LEGNICA                             Oleśnica Bautzen Görlitz Freital Pirna                        Bogatynia Freiberg                       Zittau             Jelenia Góra CHEMNITZ                                                                                            Świdnica Zwickau                                                                                            WAŁBRZYCH Plauen © Komitet ds. Gospodarki Przestrzennej Polsko-Niemieckiej Komisji Międzyrządowej ds. Współpracy Regionalnej i Przygranicznej / Ausschuss für Raumordnung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit
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Wydawca                                                         Herausgeber Komitet ds. Gospodarki Przestrzennej Polsko-Niemieckiej         Ausschuss für Raumordnung der Deutsch-Polnischen Komisji Międzyrządowej ds. Współpracy Regionalnej               Regierungskommission für regionale und grenznahe i Przygranicznej                                                Zusammenarbeit Współprzewodnictwo                                              Co-Vorsitz Federalne Ministerstwo Spraw Wewnętrznych,                      Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat Budownictwa i Ojczyzny                                          Ministerium für Investition und wirtschaftliche Entwicklung Ministerstwo Inwestycji i Rozwoju Koordination Koordynacja                                                     Dr. Maciej Zathey, Institut für Territorialentwicklung, Breslau dr Maciej Zathey, Instytut Rozwoju Terytorialnego, Wrocław      Horst Sauer, Gemeinsame Landesplanungsabteilung Horst Sauer, Wspólny Departament Planowania Krajowego           Berlin-Brandenburg, Potsdam Berlin-Brandenburgia, Poczdam                                   Jens Kurnol, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumfor- Jens Kurnol, Federalny Instytut ds. Badań Budownictwa,          schung, Bonn Miast i Przestrzeni, Bonn Umsetzung und Kartografie Realizacja i mapy                                               INFRASTRUKTUR & UMWELT INFRASTRUKTUR & UMWELT                                          Professor Böhm und Partner, Darmstadt / Potsdam Professor Böhm und Partner, Darmstadt / Poczdam                 in Zusammenarbeit mit Katrin Soschinski Kartografie we współpracy z Katrin Soschinski Kartografie Geodesign, Berlin Geodesign, Berlin Kopiowanie i powielanie                                         Nachdruck und Vervielfältigung Wszelkie prawa zastrzeżone. Kopiowanie tylko z dokładnym        Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck nur mit genauer Quellen- podaniem źródła.                                                angabe gestattet. Druk                                                            Druck Federalny Urząd ds. Budownictwa i Ładu Przestrzennego, Bonn     Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn Zmieniony przedruk                                              Veränderter Nachdruck www.kooperacja-bez-granic.pl www.kooperation-ohne-grenzen.de                                          MORO
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Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum – Vision 2030 | 1 WSPÓLNA KONCEPCJA PRZYSZŁOŚCI DLA POLSKO-NIEMIECKIEGO OBSZARU POWIĄZAŃ – WIZJA 2030 – GEMEINSAMES ZUKUNFTSKONZEPT FÜR DEN DEUTSCH-POLNISCHEN VERFLECHTUNGSRAUM – VISION 2030 – potwierdzono na XVII Posiedzeniu Komitetu ds. Gospodarki Przestrzennej Polsko-Niemieckiej Komisji Międzyrządowej ds. Współpracy Regionalnej i Przygranicznej, 1 grudnia 2016 r. verabschiedet auf der 17. Sitzung des Ausschusses für Raumordnung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit, 1. Dezember 2016
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2 | Wspólna Koncepcja Przyszłości dla polsko-niemieckiego obszaru powiązań – Wizja 2030
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Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum – Vision 2030 | 3 SPIS TREŚCI                                         INHALTSVERZEICHNIS » Wspólnie w przyszłość!                           » Gemeinsam in die Zukunft!                                          4 » Wspólny obszar wzrostu w Europie                 » Ein gemeinsamer Wachstumsraum in Europa                            6 » Wzmacnianie i pogłębienie powiązań               » Stärkung und Vertiefung der Verflechtungen                         8 I. Wykorzystanie zalet policentrycznej              I. Die Vorteile der polyzentrischen                                10 struktury osadniczej                                Siedlungsstruktur nutzen II. Poprawa połączeń transportowych                II. Die verkehrlichen Verbindungen                                 12 verbessern  III. Inwestowanie w ludzi  III. In die Menschen investieren                                   14 IV. Promowanie trwałego i zrównoważonego wzrostu                                       IV. Nachhaltiges Wachstum fördern                                  16 V. Zabezpieczanie podstaw dla wysokiej              V. Die Grundlagen für eine hohe                                    18 jakości życia                                       Lebensqualität sichern » Proces prac i konsultacje publiczne              » Arbeitsprozess und öffentliche Konsultation                      20 » Wyjaśnienia metodyczne do map                    » Methodische Erläuterungen zu den Karten                          22 » Członkowie Komitetu ds. Gospodarki                » Mitglieder des Raumordnungsausschusses                           24 Przestrzennej
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4 | Wspólna Koncepcja Przyszłości dla polsko-niemieckiego obszaru powiązań – Wizja 2030 WSPÓLNIE W PRZYSZŁOŚĆ! GEMEINSAM IN DIE ZUKUNFT! Obraz kartograficzny / kartografisches Bild Stralsund KOSZALIN Kołobrzeg ROSTOCK                   Greifswald Świnoujście Wismar Szczecinek Schwerin Neubrandenburg SZCZECIN Stargard                                  Wałcz Piła Schwedt/Oder GORZÓW Eberswalde                      WIELKOPOLSKI Oranienburg             Bernau bei Berlin        Kostrzyn Falkensee                                   nad Odrą BERLIN                                                                                              POZNAŃ         Gniezno Słubice Brandenburg an der Havel POTSDAM                            Frankfurt (Oder)                                                                                         Konin ZIELONA GÓRA Guben       Gubin Leszno Forst                             Nowa Sól                                          KALISZ Cottbus              (Lausitz) Żary                        Głogów Żagań                                        Ostrów Wielkopolski LEIPZIG                                 Hoyerswerda Lubin Bolesławiec                         WROCŁAW DRESDEN                                       Zgorzelec           LEGNICA                             Oleśnica Bautzen Görlitz Freital Pirna                        Bogatynia Freiberg                       Zittau             Jelenia Góra CHEMNITZ                                                                                            Świdnica Zwickau                                                                                            WAŁBRZYCH Plauen © Komitet ds. Gospodarki Przestrzennej Polsko-Niemieckiej Komisji Międzyrządowej ds. Współpracy Regionalnej i Przygranicznej / Ausschuss für Raumordnung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit
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Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum – Vision 2030 | 5 Wspólna Koncepcja Przyszłości 2030 dla polsko-niemieckiego           Das Gemeinsame Zukunftskonzept 2030 für den deutsch-polni- obszaru powiązań jest wizją planistyczno-przestrzenną, okre-         schen Verflechtungsraum ist eine raumplanerische Vision, die ślającą jak powinien wyglądać obszar po obu stronach Odry            zeigt, wie der Raum auf beiden Seiten der Oder und der Lausitzer i Nysy Łużyckiej w 2030 roku. Dokument, nad którym prace             Neiße 2030 aussehen soll. Es wurde seit 2014 durch den Aus- rozpoczęto w 2014 roku, został opracowany przez Komitet              schuss für Raumordnung der Deutsch-Polnischen Regierungs- ds. Gospodarki Przestrzennej Polsko-Niemieckiej Komisji Mię-         kommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit dzyrządowej ds. Współpracy Regionalnej i Przygranicznej              (kurz: Deutsch-Polnischer Raumordnungsausschuss) erarbeitet (w skrócie Polsko-Niemiecki Komitet ds. Gospodarki Prze-             und ist ein Beitrag zur Umsetzung der Vereinbarungen zur strzennej) i stanowi wkład do realizacji porozumień o dobrym         guten Nachbarschaft und freundschaftlichen Zusammenarbeit sąsiedztwie i przyjaznej współpracy między Polską a Niemcami.        zwischen Deutschland und Polen. Wspólna Koncepcja Przyszłości 2030 bazuje na doświadcze-             Das Gemeinsame Zukunftskonzept 2030 gründet in der Erfah- niach współpracy w dziedzinie rozwoju przestrzennego prowa-          rung der Zusammenarbeit zu Fragen der Raumentwicklung dzonej w ramach Polsko-Niemieckiego Komitetu ds. Gospo-              im Deutsch-Polnischen Raumordnungsausschuss und greift darki Przestrzennej i nawiązuje do istniejących planów i koncepcji   bestehende Pläne und Konzepte der Raumentwicklung auf. rozwoju przestrzennego. Konkretne wytyczne i założenia opra-         Konkrete Leitlinien und Handlungsansätze wurden gestützt cowane zostały w oparciu o wiedzę o najważniejszych wyzwa-           auf das Wissen über die wichtigsten Herausforderungen und niach i szansach polsko-niemieckiego obszaru powiązań.               Chancen des deutsch-polnischen Verflechtungsraumes entwi- Wspólna Koncepcja Przyszłości 2030 pokazuje przede wszyst-           ckelt. Dabei zeigt das Gemeinsame Zukunftskonzept 2030 vor kim potencjał i możliwości rozwoju obszaru powiązań – nie            allem das Potenzial und die Entwicklungsmöglichkeiten des zawiera formalnych ustaleń planistycznych. Należy ją jednak          Verflechtungsraumes auf – es enthält keine formalen planeri- rozumieć jako uzgodnione przez obie strony rekomendacje              schen Festlegungen. Es ist jedoch als beiderseits abgestimmte dotyczące planowania przestrzennego dla właściwych orga-             raumordnerische Handlungsempfehlung für die zuständigen nów, instytucji i decydentów.                                        Behörden, Einrichtungen und Entscheidungsträger zu verstehen. Tylko współdziałanie wielu osób i podmiotów umożliwi wpro-           Nur das Zusammenwirken vieler Menschen und Institutionen wadzenie Wspólnej Koncepcji Przyszłości 2030 w życie.                füllt das Gemeinsame Zukunftskonzept 2030 mit Leben. Es Jej celem jest motywowanie i inspirowanie do dalszego pogłę-         soll dazu motivieren und inspirieren, die Zusammenarbeit im biania współpracy na polsko-niemieckim obszarze powiązań             deutsch-polnischen Verflechtungsraum weiter zu vertiefen, oraz zwiększenie zainteresowania tym obszarem na szczeblu            und die Aufmerksamkeit für diesen Raum auf europäischer europejskim i krajowym. Równocześnie wnosi ona – poprzez             und nationaler Ebene erhöhen. Zugleich leistet es mit seiner swoją specyficzną, transgraniczną optykę – wkład w dyskusję          spezifischen, grenzübergreifenden Perspektive einen Beitrag nad przyszłymi priorytetami europejskiej polityki spójności.         zur Diskussion über zukünftige Schwerpunkte der europäi- schen Kohäsionspolitik.
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