Forschung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 2019

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STAATSMINISTERIUM                Freistaat DES INNERN              SACH SEN Der Staatsminister Aktenzeichen SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN                                     (bitte bei Antwort angeben) 01095 Dresden                                                                3-1053/91/1 68 Dresden, 25. Februar 2020 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.:     7/1286 Thema:        Forschung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem Umfang standen der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im Jahr 2019 finanzielle Mittel für Forschung zur Verfügung? (Bit- te aufschlüsseln nach Mitteln des Freistaates und Mitteln Dritter unter Angabe des Mittelgebers!) Der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) standen im Jahr 2019 ent- sprechend dem vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltsplan Mittel der Titelgruppe 73 „Sachausgaben für den Lehrbetrieb, Forschungs- und Entwicklungsaufgaben und die wissenschaftliche Bibliothek“ von insge- samt 320.000,00 € zur Bewirtschaftung zur Verfügung. Mittel Dritter standen Hausanschrift: nicht zur Verfügung.                                                        Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 Frage 2:                                                                    01097 Dresden Wie viele Forschungsvorhaben wurden 2019 durch die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) durchgeführt, betreut und unterstützt? (Bitte      Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 aufschlüsseln nach Themen, Höhe der Finanzierung durch den Frei-            www.smi.sachsen.de staat Sachsen, Beginn und Abschlussdatum des Forschungsvorha- Verkehrsanbindung: bens, Forschungsvorhaben von Studierenden und Forschungsvorha-              Zu erreichen mit den Straßenbahnli- ben von Dozenten der Hochschule der Sächsischen Polizei!)                   nien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Es wird auf die Anlage 1 verwiesen.                                         Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder4 melden.
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STAATSNHNISTERIUM            Freistaat DES INNERN            SACHSEN Frage 3: Wie viele Publikationen wurden im Jahr 2019 durch die Hochschule der Sächsi- schen Polizei (FH) veröffentlicht und wie viele sind für 2020 geplant? (Bitte auf- schlüsseln nach Thema, Erscheinungsdatum, Publikation von Studierenden und Publikation von Dozenten der Hochschule der Sächsischen Polizei!) Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Frage 4: In welchem Umfang stehen der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im Jahr 2020 finanzielle Mittel für Forschung zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Mitteln des Freistaates und Mitteln Dritter unter Angabe des Mittelgebers!) In der bereits erwähnten Titelgruppe 73 stehen der Hochschule der Sächsischen Poli- zei (FH) für das Jahr 2020 insgesamt 320.000‚OO € zur Bewirtschaftung zur Verfügung. Mittel Dritter sind nicht geplant. Frage 5: Wie viele Forschungsvorhaben werden 2020 durch die Hochschule der Sächsi- schen Polizei (FH) durchgeführt bzw. sind geplant, sollen betreut und unterstützt werden? (Bitte aufschlüsseln nach Themen, Höhe der Finanzierung durch den Freistaat Sachsen, geplantem Beginn und beabsichtigtem Abschlussdatum des Forschungsvorhabens, Forschungsvorhaben von Studierenden und For- schungsvorhaben von Dozenten der Hochschule der Sächsischen Polizei!) Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die noch laufenden bzw. noch nicht abge- schlossenen Forschungsprojekte der vorangegangenen Jahre fortgeführt werden. Für weitere geplante Forschungsprojekte wird auf die Anlage 3 venNiesen. undlichen Grüßen L: P 0.Dr.Roland Wöller Anlagen:          3 Seite 2 von 2
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Anlage 1 zu Drs.-Nr. 7/1286 Beginn                                            Thema                                          Höhe der Finanzierung durch     Ende         Forschungsvorhaben den Freistaat Sachsen von Studierenden von Dozenten 2009  Drogenerkennung im Straßenverkehr — Optimierung des Verhältnisses von positiven                         _                  nicht                         x Drquipe-Tests und deren Bestätigung durch ärztliche Gutachten                                                         abgeschlossen 2010  Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (SächsVersG)                                 -                 2020                           x 2012  Polizeigesetz des Freistaates Sachsen                                                                   -                 201.9                          x 2014  Menschlicher Individualgeruch als forensisches Identifizierungsmerkmal                                  -                  n'Cht                         x abgeschlossen Vergleichbarkeit des beweissicher festgestellten Atemalkoholwertes mit dem beweissicher 2015                                                                                                          -                 2019                           x festgestellten Blutalkoholwert                                                          ' . .                                                                            nicht 2018  Analyse der Rechtsgrundlagen des automatISIerten Fahrens                                                -             abgeschlossen                      x 2019  Sächsisches Polizeivollzugsdienstgésetz                                                                                   2020                           x 2019  Sächsisches Polizeibehördengesetz                                                                       -                 2020                           x
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Anlage 2 zu Drs.-Nr. 7/1286 Publikationen Thema                      .            Erscheinungsdatum     von .        von Studierenden   Dozenten Dialog oder Ausgrenzung - Ist die AfD eine rechtsextreme Partei?‚ Tom Thieme, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Dossier Rechtspopulismus. zugleich Anirittsvorlesung an der PoIFH Sachsen) vom 30. Januar2019, unter:                    .                                 Januar 2019                    X httpzllmwv.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/284482/dialog- oder—ausgrenzung—ist—dIe-afd-eine—rechtsextreme—partei Wider den demokratlschen Grundkonsens — politischer Extremlsmus‚                Januar 2019                    x Tom Thieme, in: Die Mediation 1/2019, S. 8-11 Band 96 Rothenburger Beiträge Dirk Mathias Dalberg (Hrsg.) Herausforderung Terrorismus                                                      März 2019                     x Erscheinungsformen, Ziele. Wahrnehmung. Prävention und Opferbetreuung Band 97 Rothenburger Beiträge Anton Sterbling (Hrsg.) Einführung in die Grundlagen der Soziologie für das Polizeistudium und           März 2019                     x ähnliche Studiengänge                                                         ' Band I: Grundlagenband Band 98 Rothenburger Beiträge Anton Sterbling                                .                                       ‘ Einführung in die Grundlagen der Soziologie für das Poiizeistudium und           März 2019                     x ähnliche Studiengänge Band II: Weiterführende Exkurse Band 99 Rothenburger Beiträge Henning Schwier (Hrsg.)                                                           Mai 2019                     x Polizeirecht im WandeI ,,Wir wollen keine Bullenschweine". Feindbiid Polizei im Linksextremismus, Tom Thieme, in: Aus Politik und Zeitgeschichte Nr.              Mai 2019                     x 21-23/2019. S. 43-48. Linksextremismus In Deutschland: Gefährdungspotenziale, Ideologie, Erscheinungsformen (mit Thorsten Winkelmann), Tom Thieme, in:           _        Juni 2019                     x Gesellschaft — Wirtschaft — Politik 68 (2019) 2. S. 198—209. ' Band 100 Rothenburger Beiträge Eberhard Kühne (Hrsg.)                                                          August 2019                    x Die Polizeiarbeit der Zukunft — die Zukunft der Polizeiarbeit. Teil | Band 101 Rothenburger Beiträge Eberhard Kühne (Hrsg.)                                                          August 2019                    x Die Polizeiarbeit der Zukunft -— die Zukunft der Polizeiarbeit, Teil ll Jahrbuch Extremismus & Demokratie, Tom Thieme (Herausgeber mit Uwe Backes, Alexander Gallus und Eckhard Jesse). Band 31                     Dezember 2019                     x geplante Publikationen für 2020 Jahrbuch Extremismus & Demokratie. Tom Thieme (Herausgeber mit                      2020                       x Uwe Backes. Alexander Gallus und Eckhard Jesse), Band 32 Demokratieschutz und Rechtsextremismus In Sachsen - GemeInsamkeiten und Spezifika im Ländervergieich. Tom Thieme, in: Uwe Backes/Steffen Kailitz (Hrsg.): Hochburg des                                    2020                       x Rechtsextremismus? Sachsen im interregionalen und internationalen Vergleich KrimInaIistik und Kriminologie In der VUCA-Welt - Herausforderungen. Entwicklungen und Perspektiven (VUCA = Volatilität, Ungewissheit,                   2020                       x Mehrdeutigkeit und Komplexität) Diensthundewesen                                                           -        2020                       x Verkehrssicherheitsarbeit. Band V                                                   2020                       x Aktuelle Probleme der Migration in Mittel- und Osteuropa aus . ..        .                                                                   2020                       x polizeilicher Sicht Sicherheit - Fakten und Wahrnehmungen                                               2020                       x Katastrophen und ihre Bewältigung                                                   2020                       x Sicherheitsanaiysen und -vernetzung für Stadtquaniere im Wandel                     2020                       x (Forschungsprojekt SIQua) Aktuelle Probleme StPO                                                              2020                       x
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Anlage 3 zu Drs.-Nr. 7/1286 Beginn                                     Thema           Höhe der Finanzierung durch   Ende    Forschungsvorhaben den Freistaat Sachsen von Studierenden von Dozenten 2020  Extremismus im Vergleich der deutschen Bundesländer               -               2020       x            x 2020  Index objektive und subjektive Sicherheit                         -             A 2021       x            x
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