Personalsituation am Amtsgericht Torgau
STAATSMINISTERlUM DER JUSTIZ ~SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Durchwahl Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 15000 Telefax +49 35156415009 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler staatsministerin@ smj.justiz.sachsen.de* Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/56/22-KLR Dresden, r;;· . Februar 2020 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) Drs.-Nr.: 7/1234 Thema: Personalsituation am Amtsgericht Torgau JOB MIT Sehr geehrter Herr Präsident, ~ • namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: • JUSTIZV OLLZUGSBEAMTE WWW.lOB·MIT·l.DE Frage 1: Wie stellte sich die Personalsituation am Amtsgericht Torgau zum Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz 31.12.2017, 31.12.2018 und 31.12.2019 dar? (bitte nach Jahresscheiben Hospitalstraße 7 01097 Dresden getrennt nach Richtern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten sowie nach Briefpost über Deutsche Post Planstellen bzw. tatsächlicher Besetzung unter Angabe der Amts- und 01095 Dresden Funktionsbezeichnung aufschlüsseln) www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Frage 2: Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, 11 Wie hat sich der Krankenstand am Amtsgericht Torgau im Zeitraum 2017, Parken und behinderten- 2018 und 2019 entwickelt? (bitte nach Jahresscheiben getrennt nach gerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Richtern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten aufschlüsseln) Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer Internet- seite. Auf Wunsch senden wir Ihnen diese Hinweise auch zu. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Nachrichten; nähere Informationen zur elektronischen Kommunikation mit sächsischen Justizbehörden unter www.justiz.sachsen.de/E- Kommunikation. Seite 1 von 3
STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ SSACHsEN Frage 3: Wie stellte sich die Altersstruktur am Amtsgericht Torgau zum 31.12.2017, 31.12.2018 und 31.12.2019 dar? (bitte nach Jahresscheiben getrennt nach Rich- tern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten aufschlüsseln) Frage 4: Mit wie vielen planmäßigen bzw. altersbedingten Personalabgängen ist in den Jahren 2020 - 2030 am Amtsgericht Torgau zu rechnen? (bitte nach Jahres- scheiben getrennt nach Richtern, Justizbeamten und Tarifbeschäftigten auf- schlüsseln) Frage 5: Wie viele Richter auf Probe wurden 2017, 2018 und 2019 am Amtsgericht Torgau eingesetzt und wie hoch ist deren Bestand zum 31.12.2019? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Die Anzahl der in der sächsischen Justiz zur Verfügung stehenden Planstellen kann den jeweiligen Haushaltsplänen entnommen werden. Eine Aufteilung der Planstellen auf die einzelnen Gerichte ist mit Ausnahme der Obergerichte im Haushaltsplan nicht vorgesehen. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass einzelne Planstellen ge- mäß der entsprechenden Regelungen in den Haushaltsplänen kapitelübergreifend bzw. unterwertig besetzt sind. Die im Übrigen erbetenen Daten können den tabellarischen Übersichten in der Anlage entnommen werden. Die Übersicht gibt zur Beantwortung von Frage 4 nur die altersbedingten Personal- abgänge an. Neben dem Ausscheiden aufgrund des Erreichens der Regelaltersgren- zen sind in der Antwort auch die Daten für das vorgezogene Ausscheiden aufgrund bewilligter Anträge enthalten. Von der Berücksichtigung des Ausscheidens wegen des Auslaufens von Zuweisungs- oder Abordnungsverfügungen wurde abgesehen, da die- se häufig durch eine daran anschließende Verfügung abgeändert, insbesondere ver- längert werden. Seite 2 von 3
STAATSMINISTERlUM DER JUSTIZ S~ACHsEN Zur Beantwortung der Frage 5 wird, soweit nach dem Bestand der Richterinnen und Richter auf Probe zum 31. Dezember 2019 gefragt wird, ergänzend auf die Antwort zu Frage 1 in der Tabelle verwiesen. Mit freundlichen Grüßen ~;4;~ Katja Meier Anlage 9 tabellarische Übersichten Seite 3 von 3
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 1 Drs.-Nr. 7/1234 Personalsituation am Amtsgericht Torgau Tatsächliche Besetzung zum Stichtag in Arbeitskraftanteilen (inkl. Abordnungen, Proberichterinnen und Proberichter, Richterinnen und Richter kraft Auftrags) Richterinnen und Richter Amtbezeichnung 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 Direktor/in des Amtsgerichts 0,90 0,90 0,90 Richter/in am Amtsgericht als ständiger/e 1,00 1,00 1,00 Vertreter/in des/r Direktors/in Richter/in am Amtsgericht 5,00 5,00 5,67 Richter/in am Arbeitsgericht Richter/in auf Probe 1,00 1,00 1,00 Richter/in kraft Auftrags Summe 7,90 7,90 8,57 Beamtinnen und Beamte Amtbezeichnung 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 Regierungsoberrat/rätin Justizrat/rätin Justizamtsrat/rätin 3,00 3,00 3,00 Justizamtmann/frau 6,00 4,00 4,00 Justizoberinspektor/in 1,00 1,00 1,00 Justizinspektor/in 2,00 3,75 3,13 Justizamtsinspektor/in Justizhauptsekretär/in 6,63 6,63 6,58 Justizobersekretär/in 6,88 6,88 4,88 Justizsekretär/in 0,00 0,75 0,75 Obergerichtsvollzieher/in 5,00 5,00 5,00 Gerichtsvollzieher/in Erster/e Justizhauptwachtmeister/in 3,00 3,00 3,00 Justizhauptwachtmeister/in Summe 33,50 34,00 31,33 Beschäftigte Amtbezeichnung 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 Justizbeschäftigter/e 14,05 12,05 12,05
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 2 Drs.-Nr. 7/1234 Personalsituation am Amtsgericht Torgau Anzahl der Abwesenheitstage, die durch eigene Erkrankung bedingt waren Richterinnen und Beamtinnen und Zeitraum Tarifbeschäftigte Richter Beamte 01.01.2017 bis 31.12.2017 17 955 346 01.01.2018 bis 31.12.2018 28 1.039 295 01.01.2019 bis 31.12.2019 33 924 474
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 3 Drs.-Nr. 7/1234 Personalsituation am Amtsgericht Torgau Lebensalter zum Stichtag 31.12.2017 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) (jedes befüllte Feld entspricht einem Bediensteten) Richterinnen und Richter Beamtinnen und Beamte Beschäftigte 62 65 64 57 61 63 56 60 61 54 59 58 49 58 58 48 57 53 43 56 53 43 56 53 56 51 55 50 55 50 54 50 53 49 53 48 53 48 53 53 52 51 51 50 48 46 46 45 45 45 44 43 42 40 38 37 35 28
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 3 Drs.-Nr. 7/1234 Personalsituation am Amtsgericht Torgau Lebensalter zum Stichtag 31.12.2018 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) (jedes befüllte Feld entspricht einem Bediensteten) Richterinnen und Richter Beamtinnen und Beamte Beschäftigte 63 62 65 58 61 62 57 60 59 55 59 59 50 58 54 49 57 54 44 57 54 44 56 52 56 51 55 51 54 51 54 50 54 49 54 54 52 52 51 49 47 47 46 46 46 45 44 43 41 40 39 38 36 34 29 24
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 3 Drs.-Nr. 7/1234 Personalsituation am Amtsgericht Torgau Lebensalter zum Stichtag 31.12.2019 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) (jedes befüllte Feld entspricht einem Bediensteten) Richterinnen und Richter Beamtinnen und Beamte Beschäftigte 64 63 63 59 62 60 58 61 60 56 60 55 51 59 55 46 58 55 45 58 53 45 57 52 30 57 52 56 52 55 51 55 50 55 32 55 29 55 53 53 52 50 48 48 47 47 47 46 45 44 42 41 40 39 37 35 30 25
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 4 Drs.-Nr. 7/1234 Personalsituation am Amtsgericht Torgau Altersabgänge 2020 bis 2030 (nur Bedienstete der Stammdienststelle) Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Richterinnen 1 2 1 und Richter Beamtinnen 1 1 1 1 1 2 2 1 und Beamte Beschäftigte 1 2
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Frage 5 Drs.-Nr. 7/1234 Personalsituation am Amtsgericht Torgau Anzahl der eingesetzten Proberichterinnen und Proberichter 2017 2018 2019 2 1 3
