Überstunden im sächsischen Justizvollzug, November 2019
STAATSMINISTERIUM Freistaat DER JUSTIZ ffi SACHSEN Die Staatsministerin SACHSISCHES STAATSMIN ISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl Herrn Dr. Matthias Rößler Telefon +49 351 564-15000 Telefax +49 351 564-15009 Bern hard-von-Li ndenau-Platz 1 01067 Dresden poststelle@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040Et21|24-KLR Dresden, 7tJ . Januar 2020 Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 71744 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, November 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, IOB MIT namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1'o f,Il TENEIf'MFIEI'INZIII Frage 1: I,yUVWJOB-MIT.'.DE Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im säch- Hausanschrlft: Sächsisches Staatsministerium sischen Justizvollzug sind im November 20f 9 angefallen? (Bitte auf- der Justiz Hospitalstraße 7 schlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen. de/smj Frage 2: Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im säch- Straßenbahnlinien 3,6,7, 8, 11 sischen Justizvollzug wurden von November 2019 in den Monat De- Pa*en und behinderten- zember 2019 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugs- gerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 anstalten!) Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer lnternet- seite. Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowis für verschlüsselte elektronische Nachrichten; nähgre lnformationen zur eloktronischen Kommunikation mit Seite 1 von 3 sächsischen Justizbehörden unter www. iustiz.sachsen. de/E- Kommunikation
STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ s Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im November 2019 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstal- ten!) Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvoltzug wur- den von November 2019 in den Monat Dezember 2019 übernommen? (Bitte auf- schlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4 Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle venrviesen Beamte Beschäftiqte Ubernahme von Ubernahme von JVA/JSA Anfall Anfall November 2019 in den November 2019 in den November 2019 November 2019 Monat Dezember 2019 Monat Dezember 2019 Bautzen -92,30 6.155,08 17,U 1.661.82 Ghemnitz 15,00 8.300,00 -2,00 1.514,00 Dresden -873,56 17.091,03 332,78 4.525,14 Görlitz 186,16 1.162,34 u,13 366,20 Leipziq m. KH 143,00 7.986,15 7,13 1.325,03 Regis- Breitingen 5,09 6.641,00 95,02 1.293,95 Torgau 469,48 10.326,83 137,98 2.796,25 Waldheim -572,01 8.982,70 0,84 1.9U,23 Zeithain -66,00 5.185,00 37,00 1.457,00 4vickau -497,58 7.209,58 -19,21 781,26 Gesamt -1.282.72 79.039,71 691.31 17.654.88 Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten venrvandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu be- rücksichtigen, dass sich im laufenden Monat Anderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Aus- gangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderun- gen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen Seite 2 von 3
STAATSMINISTERIUM I !E Freistaat DER rusrz I g9 SACHSEN sein. Dies führt programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen c Katja r Seite 3 von 3
