Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Durchwahl Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Präsidenten des Sächsischen Landtages Aktenzeichen Herrn Dr. Matthias Rößler (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/86/36-2020/17776 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Dresden, Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr. 7/2050 Thema: Ausgaben für Innovation und Digitalisierung im Jahr 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 686 13 – Zuschüsse für Innovation und Digitalisierung – im Haushalts- jahr 2019? Frage 2: Für welche Projekte, an welche Zuwendungsempfänger und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2019 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 686 13 bewilligt und ausgezahlt? (Bitte nach Projekten aufgliedern.) Frage 3: Wer hat über die Förderung der unter Frage 2 genannten Pro- jekte entschieden und welche Kriterien lagen den Entschei- Hausanschrift dungen zugrunde? Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Im Haushaltsjahr 2019 wurden bei Kapitel 0703 Titel 686 13 „Zuschüsse für Innovation und Digitalisierung“ keine Ausgaben getätigt. Es wurden Außenstelle Ammonstraße 10 Haushaltsmittel weder bewilligt noch ausgezahlt. 01069 Dresden Mit freundlichen Grüßen www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz Martin Dulig * Information zum Zugang für ver- schlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. Seite 1 von 1 de-mail.de
