Absicherung von Schwerlasttransporten durch die sächsische Polizei 2019
STAATSMINISTERIUM Freista at DES iNNERN SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Aktenzeichen 01095 Dresden (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/91/125 Präsidenten des Sächsischen Landtages Dresden. 31. Januar 2020 Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 7/1121 Thema: Absicherung von Schwerlasttransporten durch die sächsi- sche Polizei 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Großraum- bzw. Schwerlasttransporte mussten im Jahr 2019 durch die sächsische Polizei abgesichert werden? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten!) Frage 2: Wie viele Polizeibeamte und Tarifbeschäftigte wurden zur Absicherung der Großraum- bzw. Schwerlasttransporte aus Frage 1 eingesetzt und wie viele Einsatzstunden sind dabei angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten, Dienststellen, Beamten und Tarifbeschäftigten!) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. Telefon +49 351 564—0 Telefax +49 351 564-3199 In der Verkehrspolizeilichen Statistik des Freistaates Sachsen wird nur die www.smi.sachsen.de Anzahl der Einsätze zur Begleitung von Großraum- und Schwertransporten Verkehrsanbindung: erfasst. Die Begleitung eines Großraum- und Schwertransportes kann ent- Zu erreichen mit den Straßenbahnli- sprechend der Fahrstrecke mehrere Einsätze unterschiedlicher Polizeidirek- nien 3. 6, 7, 8, 13 tionen zur Folge haben. Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilheIm-Buck- Ferner bestehen seitens der Staatsregierung gegenüber den Polizeidienst- Str. 2 oder 4 melden. stellen keine Vorgaben bezüglich der Erfassung der Anzahl der zur Absiche- rung von Großraum- und Schwertransporten eingesetzten Polizeibeamten bzw. Tarifbeschäftigten. Insofern werden diese Daten in den Polizeidienst- stellen nicht bzw. nicht einheitlich erhoben.
STAATSIVHNISTERIUNI Freistaat DES INNERN SACH SEN Die im Zusammenhang mit der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten ge- leisteten Einsatzstunden (Mannstunden) werden nur als Summe erfasst. Eine Auf— schlüsselung nach eingesetzten Polizeibeamten bzw. Tarifpersonal erfolgt nicht. Frage 3: Wie hoch waren die Gebühreneinnahmen für die polizeiliche Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten im Jahr 2019? Im Haushaltsjahr 2019 lagen die Einnahmen für die Begleitung von Großraum- und Schwertransporten bei 413.773.73 €. ?undchen Grüßen P . . Dr. Roland Wöller Anlage Seite 2 von 2
Anlage zu Drs.-Nr. 7/1121 Polizeiliche Einsätze zur Begleitung von Großraum- und Schwertransporten (GST) im Freistaat Sachsen im Jahr 2019 Polizeidirektion (PD) Chemnitz 2019 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahIGST—Einsätze 27 32 48 65 60 42 24 53 40 46 51 51 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ 63/1 83 156 136 147 101 73/1 161102/2131/3165/2 131 Tarifbeschäfitgte hierbei geleistete Einsatzstunden 55 74 193 156 177 110 51 158 110 97 164 100 (Mannstunden) PD Dresden 2019 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahlGST-Einsätze 31 29 42 36 50 82 75 85 58 53 79 37 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ k,E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. Tarifbeschäfitgte hierbei geleistete Einsatzstunden 59 69 84 69 90 175 170 160 119 78 142 51 (Mannstunden) PD Görlitz 2019 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahIGST—Einsätze 25 24 36 42 68 36 61 66 81 96 73 43 hierbei eingesetzte Polizeibeamte! 70 55 85 84 130 72 122 151 169 198 144 86 Tarifbeschäfitgte hierbei geleistete Einsatzstunden 33 91 63 70 87 61 97 71 95 132 137 116 (Mannstunden) PD Leipzig 2019 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahlGST-Einsätze 57 42 55 42 44 47 42 61 74 91 89 62 hierbei eingesetzte Polizeibeamte! 168 126 180 133 127 170 127 187 232 234 231 169 Tarifbeschäfitgte hierbei geleistete Einsatzstunden 244 152 277 171 187 283 108 365 103 338 302 224 (Mannstunden) PD Zwickau 2019 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahlGST-Einsätze 35 45 44 60 36 29 46 39 66 56 63 38 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ 79 92 90 121 107 59 95 71 121 123 120 76 Tarifbeschäfitgte hierbei geleistete Einsatzstunden 78 104 99 79 82 60 80 65 152 143 127 103 (Mannstunden) k. E. = keine statistische Erfassung
