Susanne v. Below

Dr. Susanne von Below

Referat 415 - Hochschul- und Wissenschaftsforschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin | Postanschrift: 11055 Berlin

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Von: Gain
Greisler, Peter /#1,

An: ‚ Schwertfeger, Bettina /415; Below von, Susanne /415; Wagner, Sascha /412; Maelzer,
Moritz /415;

Betreff: Überbrückungshilfe: Anfragen der Presse und von MdB
Datum: Donnerstag, 25. Juni 2020 10:37:14

Anlagen: image001.jpg

Dringlichkeit: Hoch

a rrrrrrrrrrrrrr——————————————————————————————————————

Liebe Kolleg/innen im BMBF und im DSW,

um in der Kommunikation nach außen keine unterschiedlichen Botschaften und etwas Ruhe
auszusenden, haben Herr Greisler und ich uns eben auf folgendes Vorgehen verständigt:

1. Daten zur Antragsentwicklung sollen nur zweimal die Woche genannt werden: Dienstags
und Freitags; genaue Uhrzeit des Erhebungsstands wird zwischen BMBF und DSW noch
geklärt.

2. Es sollen nur zwei Daten genannt werden: die Zahl der Anträge in Bearbeitung (also
keine Aussagen zu den unvollständigen) und das reale (nicht das gewünschte)
Antragsvolumen.

3. Anfragen von MdB verweisen wir an das BMBF, ausgenommen von
Kuratoriumsmitgliedern, die an mich persönlich weiterverwiesen werden. Ich werde —
soweit möglich - in Absprache mit dem BMBF antworten.

Viele Grüße

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11

10178 Berlin

ororc
cc:
Bst usentenwerke.de

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EF0

Von: Schwertfeger, Bettina /415

An; Ka

Ce: Below von, Susanne /415; Haase, Armin /415; Thielemann, Annika /413; Maelzer, Moritz /41 5
Greisier, Peter /41

Betreff: AW: BMBF-FAQ
Datum: Freitag, 3. Juli 2020 18:43:59
Anlagen: image001.jpg

III

  

Lieber Her

wir schauen uns die Fallkonstellation, die Sie schildern, an. Herr Hatte auch schon
Einzelfälle an uns herangetragen. Und zum Vier-Augen-Prinzip klären wir eine Textänderung.
Beste Grüße,

Bettina Schwertfeger

Vor: EEE 5: "<= \vo" =>
Gesendet: Freitag, 3. Juli 2020 17:53

An: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>

Cc: Below von, Susanne /415 <Susanne.Below@bmbf.bund.de>; Haase, Armin /415
<Armin.Haase@bmbf.bund.de>; Thielemann, Annika /415
<Annika.Thielemann@bmbf.bund.de>; Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>;
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BE © 5: «seiten werkc.cc> EN © S:«centen werke.ce>;
VE center werke. de>

Betreff: Aw: BMBF-FAQ

Liebe Frau Schwertfeger,
danke für die Rückmeldung.

Hinsichtlich der Ausfüllhinweise müssen Sie mich missverstanden haben. Das ‚leider nicht
operational‘ bezog sich auf die Version vor der grundlegenden Überarbeitung durch uns.

Ich habe aber noch einen anderen Punkt, den Herr Mälzer gegenüber

angesprochen hat. Es geht um eine erneute Antragstellung im Folgemonat, solange der Antrag
des Vormonats noch nicht abschließend bearbeitet ist und ggf. Dokumente nachgeliefert werden
müssen. Die Lösung der aufgeworfenen technischen Probleme wie ‚Nachladen nicht möglich bei
Folgemonatsantragstellung‘ haben wir mit eute besprochen, sie wird in den nächsten
Tagen erTlBEN) Problem ist geklrät/worden
Ich sehe hier aber ein grundsätzliches Problem, zu dem sich das BMBF verhalten und klarstellen

müsste: Nach der Richtlinie soll die Überbrückungshilfe in einer Pandemiebedingten Notlage

dazu dienen, einen finanziellen Engpass von Studierenden zu überbrücken und diesen

ermöglichen, sich eine andere Finanzierung zu erschließen. Mit Gewährung und Auszahlung ist

die Notlage im Grunde zunächst vorübergehend behoben, da sich nun mehr als 500 Euro auf

dem Konto finden müssten; auch müssen Antragsteller erklären, dass sie keine Förderung

erwarten, was sie bei nicht abgeschlossenen Anträgen nicht wahrheitsgemäß können. Erst bei

erneuter, nachzuweisender Notlage kann in den Folgemonaten jeweils ein neuer Antrag gestellt

werden, sofern es zwischenzeitlich nicht gelingt, diesen (erneuten) finanziellen Engpass durch

einen Alternativjob, über eine BAföG-Finanzierung oder auch über einen Studienkredit zu

beheben.

Insofern kann im Grunde bei einem laufenden, noch nicht abgeschlossenen Antrag vom
Prozessablauf her kein neuer Antrag gestellt werden. Falls aus Ihrer Sicht doch, wäre es sinnvoll,
wenn die STW zur Beschleunigung des Verfahrens gleich beide Anträge in einem Vorgang
bearbeiten, die Studierenden würden dann allerdings anstelle max. 500 Euro bis zu 1000 Euro
erhalten können. Ich gehe bislang davon aus, dass dies vom BMBF nicht gewollt ist. Daher sollte
das BMBF entsprechend kommunizieren, dass ein Folgeantrag erst nach Abschluss des
vorangegangenen Antrags gestellt werden kann.

Abschließend bitte ich noch einmal darum, den Passus zum Vier-Augen-Prinzip in den FAQ zu
streichen.

Mit freundlichen Grüßen

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

 

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EF0

Von: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>
Gesendet: Freitag, 3. Juli 2020 13:44
2: WEN © 5: con >:xc.cc>

Cc: Below von, Susanne /415 <Susanne.Below@bmbf.bund.de>; Haase, Armin /415
<Armin.Haase@bmbf.bund.de>; Thielemann, Annika JATS
<Annika.Thielemann@bmbf.bund.de>; Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>;

Eos: enter werke oc”;
VE su centenwerke.de>;

studentenwerke.de>

  
 

  
  
     

  

Studentenwerke.de>;

Betreff: Aw: BMBF-FAQ

Lieber Her

 

vielen Dank für Ihre rasche Antwort und vielen Dank, dass Sie zum Mittelabruf nochmal auf die
genannten Studentenwerke zugehen wollen.

In der Webex-Konferenz diese Woche hatte Frau von Below dem DSW ausdrücklich gedankt für die
Leistung. Ich wiederhole dies gern und freue mich, wenn Sie unseren herzlichen Dank an alle
Beteiligten weiter geben können. Es ist in sehr kurzer Zeit ein ansprechendes und sehr ansehnliches
Tool geschaffen worden, dass viele Tausende Anträge annimmt und die Schnelligkeit der
Bearbeitung durch die STW vor Ort ist wirklich beeindruckend. Wir haben schon vereinzelt

Rückmeldungen erhalten, dass STW überlegen, ob und wie sie das Tool für ihre bestehenden
Härtefallfonds einsetzen — das wäre eine überzeugende Resonanz und überaus nachhaltige
Nutzung. Insofern danken wir den STW und Ihnen als DSW und würdigen die Mammutleistungen, die
Sie in der Geschäftsstelle erbringen für die Corona-Überbrückungshilfe!

Wenn die Aufgaben zu viel sind für die Geschäftsstelle, können Sie — wie in den Gesprächen vor
Antragstellung besprochen — gern mehr unterstützendes Personal einstellen und einen
Aufstockungsantrag stellen. Frau Thielemann ist hierzu die richtige Ansprechpartnerin.

Wir nehmen Ihr Angebot zur ggf. weiteren Abstimmung der Checkliste mit Herr gern an.
Ein wenig schade erscheint mir, dass Sie die Ausfüllhinweise „leider nicht als operational“ bewerten,
nachdem wir den Text zwei Wochen lang mit Herr ın< Herr intensiv diskutiert
und komplett verändert haben. Denn natürlich hätten wir Sie gern unterstützt und die
Zusammenarbeit zu den Details der Ausfüllhinweise verlief aus unserer Wahrnehmung zwischen
Herr Und Hermn Wagner konstruktiv und hervorragend.

Beste Grüße,
Bettina Schwertfeger

vor EEE >>>.»
Gesendet: Freitag, 3. Juli 2020 03:13

An: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>

Cc: Below von, Susanne /415 <Susanne.Below@bmbf.bund.de>; Haase, Armin /415
<Armin.Haase@bmbf.bund.de>; Thielemann, Annika /415

<Annika,Thielemann@bmbf.bu d.de>; Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>;

n@bmbf.bun

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@studentenwerke.de>

Betreff: Aw: BMBF-FAQ

Liebe Frau Schwertfeger,

vielen Dank für Ihre Mail, auf die ich gerne nachfolgend antworte.
e Zur Unterstützung in Not geratener Studierender hatte das DSW - wie auch die

Bundesländer — ursprünglich eine vorübergehende Öffnung des BAföG vorgeschlagen.
Dieser Vorschlag wurde von der Leitung des BMBF nicht aufgenommen, vielmehr
fokussierte diese auf eine Darlehenslösung. Ende April verständigten sich die
Regierungsparteien dann auf eine Zuschusslösung, die dem Wunsch der Länder und des
kleineren Koalitionspartners folgend über die Studentenwerke umgesetzt werden sollte. Um
den in Not geratenen Studierenden eine Unterstützung angedeihen zu lassen, hat sich das
DSW daraufhin bereit erklärt, die Zuschusslösung gemeinsam in Abstimmung mit den
Studentenwerken umzusetzen, ohne für die Tätigkeit ein entsprechendes Entgelt verlangen
zu wollen. Die beantragte Halbtagsstelle für Projektsteuerungsaufgaben wurde daher nur
auf ausdrücklichen Wunsch des BMBF beantragt.

e _ Ihr Hinweis, dass wir gegenüber dem BMBF die für die Ausfüllhilfe zugrundeliegende
Richtlinie durchgesetzt hätten, ist nicht zutreffend. Ich hatte bereits in meiner mail vom
20.5. deutlich gemacht, dass ich unrichtige Absicherungsvermerke Ihres Referats nicht
akzeptiere. Ich hatte damals auf Richtigstellung verzichtet, um nicht unnötige Zeit für
Nebenkriegsschauplätze zu verschwenden; da ich Ihre heutige mail aber wiederum vom
Duktus der Absicherung geleitet wahrnehme, füge ich den Vermerk mit unseren damaligen
richtigstellenden Anmerkungen nun für Ihre Akten bei. Aus diesen wird sehr wohl
ersichtlich, wie sehr die Vorgaben des BMBF hinsichtlich Bedürftigkeitsprüfung, gestuften
Zahlbeträgen, ausführlicher Kontenprüfung etc. ihren Niederschlag fanden. Insofern würde
die Ihrerseits gewünschte Klarstellung gegenüber den Studentenwerken nicht der Realität
gerecht, zumal wir ihnen als autonome Einrichtungen auch keine Äußerungen untersagen
können.

e _ Zutreffend ist, dass das DSW, obwohl nichtzuständig, in Wahrnehmung der originären
Aufgaben Ihres Referats die Ausfüllhilfe zu 90% in Umsetzungshinweise umarbeiten musste.

Dies war erforderlich, weil sich die Vorlage des BMBF leider nicht als operational erwies.
Zudem hätte das von Ihnen nun favorisierte Einräumen eines großen Ermessens auch die
von den Studentenwerken gewünschte Haftungsbeschränkung erfordert, die Sie ja
insbesondere unter Hinweis auf das geringe Ermessen der Studentenwerke zuvor abgelehnt
hatten.

Die Ihnen heute übersandten 14seitigen Hinweise stellen daher eine weitere Arbeitshilfe für
die Bearbeiter/innen in den Studentenwerken und konkretisieren sowohl die Richtlinie als
auch die Ausfüllhinweise. Auch dies wäre eine vom BMBF zu erledigende Aufgabe gewesen,
damit eine weitgehend bundeseinheitliche sichere und zügige Bearbeitung möglich ist.
Gerne können Sie sich dazu mit austauschen.

Letztlich hatte sich das Referat verpflichtet, für die Beratung der Antragsteller eine Hotline
bei einzurichten, die offensichtlich deutlich überfordert zu sein scheint. Die
Professionalisierung der dort tätigen Berater obliegt dem BMBF; wobei Sie auf die vom
DSW kontinuierlich weiterentwickelten technischen und inhaltlichen Hinweise zurückgreifen

können.
Angesichts der offensichtlichen Überforderung Vü hat das DSW zudem - wie
bereits mitgeteilt - in erheblichem Umfang freiwillig und unentgeltlich aus Beitragsmitteln
der Studentenwerke finanziertes Personal eingesetzt, um den Nachfrageansturm der
Studierenden gerecht zu werden - obwohl das nicht aus der Zuwendung an das DSW
gedeckt ist.

Für besonders bedauerlich halte ich, dass es das Referat bislang nicht einmal für nötig
erachtet hat zu würdigen, in welcher Rekordzei und das DSW ein funktionsfähiges
Bearbeitungstool für die Überbrückungshilfe des entwickelt haben. Stattdessen
werden wir kontinuierlich mit weiteren Forderungen konfrontiert, die im Grunde in Ihren
Aufgabenbereich fallen.

Direkte, einzelnen Mitarbeitern in den Studentenwerken zuzuordnende Zitate und
Äußerungen in den sozialen Medien sind mir nicht bekannt, sondern nur Aussagen Dritter,
die angeblich die Mitarbeiter der Studentenwerke zitieren. Derartige Aussagen Dritter wird
man kaum unterbinden können, zudem kann ich nur noch einmal darauf hinweisen, dass
das DSW als Verband keine Weisungsbefugnis gegenüber seinen Mitgliedern hat.

Was unseren Wunsch zur Änderung des Passus der FAQ betrifft, so ist wohl zutreffend, dass
der Vorschlag von kommt, uns aber weiterhin an einer Änderung gelegen ist.
Frau von Below kann das gerne mit den Kolleg/innen im DSW abstimmen.

Hinsichtlich der Mittelabrufe können wir gerne noch einmal auf die Studentenwerke
zugehen, einige haben uns aber signalisiert, dass sie zur Vermeidung von Strafzinsen die
Abrufe sukzessive angehen wollen.

    
  

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Deutsches Studentenwerk

Monbijouplatz 11
10178 Berlin

  

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WE ostudentenwerke.de

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Cc:

Betreff: Überbrückungshilfe für Studierende einkommensteuer- und sozialversicherungsfrei?
Datum: Freitag, 26. Juni 2020 08:34:39

Anlagen: image001.jpg

Liebe Frau Schwertfeger, liebe Frau von Below,
aus dem Kreis der Antragsteller kommt immer wieder folgende Frage:

- Ist der ÜHilfe-Zuschuss steuer- und sozialversicherugnsfrei? Nach welcher
Norm/Befreiungstatbestand EStG?

- Die Nichtanrechenbarkeit des Zuschusses auf das BAföG ist vom BMBF klargestellt. Ist der
ÜHilfe-Zuschuss auch gegenüber anderen Sozialleistungen (z.B. Wohngeld) anrechnungsfrei?

Würden Sie dieses bitte im BMBF klären und uns zurückspiegeln, wir nehmen es dann in die FAQ
auf.

Mit freundlichen Grüßen

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

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BE astugentenwerke.de

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Von: Greisler, Peter /41

An: Greisler, Peter /41
Betreff: WG: Bitte um Telefonat
Datum: Freitag, 11. September 2020 11:18:46

a rrrTT————————————————————————————————————————

 

Von: Greisler, Peter /41
Gesendet: Montag, 29. Juni 2020 10:09

Ar: BEE = v5: Site ur

Telefonat

Lieber ‚ wir müssen schnell eine Entscheidung der Ministerin herbeiführen.
Leider ist die Frage mehrdimensional:

Wer einen Ausbildungsvertrag hat, braucht die Soforthilfe nicht. Dual Studierende im engen Sinne
sind damit zu Recht ausgenommen. Es gibt aber auch dual Studierende, die keinen
Ausbildungsvertrag haben. Wenn sie an normalen Hochschulen studieren, bekommen sie auch jetzt
schon Nothilfe. Wir nehmen also faktisch gar nicht alle dual Studierenden aus.

Aber: es gibt auch dual Studierende ohne Ausbildungsvertrag an Akademien oder ähnlichen
Einrichtungen. Wenn die staatlich anerkannt sind und wenn sie staatlich anerkannte Abschlüsse
vergeben und wenn die Einrichtung unumstritten zum tertiären Sektor gehört, dann fehlt mir eine
Begründung, warum wir die ausnehmen.

Sie haben die wohl aus praktischen Erwägungen ausgeschlossen, weil sie nicht Mitglied bei einem
StW sind. Habe ich das richtig verstanden? Wie wollen wir das öffentlich durchhalten? Da sind
Studierende, die genauso Notfälle haben, wie andere Studierende und wir schließen sie nur aus, weil
es irgendwie unpraktisch ist? Das ist doch unsozial und gar nicht kommunizierbar, oder?

beschwert sich, dass 4 zwei ähnliche Einrichtungen nicht aufgenommen
sind. Die sind aber wohl sogar im StW. Nehmen wir die wirklich aus? Ggf. warum?

Ich suche nach einer gemeinsam vertretbaren und stimmigen Lösung und wäre dankbar für Anruf.
Mit besten Grüßen

Peter Greisler

Von: Voss, Sabine /41 (Vz) <Sabine.Voss@bmbf.bund.de>
Gesendet: Montag, 29. Juni 2020 09:50

An: u ER 9 Su sentenwerke.de'
> Stu gentenwerke.de>

Cc: Greisler, Peter /41 <Peter.Greisler@bmbf.bund.de>
Betreff: Bitte um Telefonat

Guten Morgen, ber ME.

leider haben wir Sie telefonisch nicht erreicht.

 

Herr Greisler möchte Sie gerne zum Thema „Duale Hochschulen“ sprechen.
Vielleicht könnten Sie uns unter der Tel. 030-1857-5016 zurückrufen?

Dankeschön vorab u. viele Grüße

Sabine VoR
Vorzimmer des Unterabteilungsleiters

Unterabteilung 41 - Hochschulen
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin | Postanschrift: 11055 Berlin

Tel.: +49 30 18 57-5015 | Fax: +49 30 18 57-85015 | Sabine. Voss@bmbf.bund.de
www.bmbf.de | www.twitter.com/bmbf_bund | www.facebook.com/bmbf.de|
www. instagram.com/bmbf.bund

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Von: Schwertfeger, Bettina /415 [mailto:Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de]
Gesendet: Donnerstag, 2. Juli 2020 22:49

ee nee

Cc: Below von, Susanne /415 <Susanne.Below@bmbf.bund.de>; Haase, Armin /415
<Armin.Haase@bmbf.bund.de>; Thielemann, Annika /415
<Annika.Thielemann@bmbf.bund.de>; Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>;

ee |
VE 5 5: dentenwerke.de>

Betreff: WG: BMBF-FAQ

Lieber ‚

Sie hatten mir gestern hinsichtlich einer Formulierung in unseren FAQ geschrieben. Frau von Below
steht dazu bereits mit Ihrem Team im Austausch und wir stimmen gern eine neue Formulierung ab.
Lediglich klarstellend möchte ich ergänzen: Die gesamte, in unseren FAQ abrufbare Antwort beruht
auf einem Vorschlag von fg BEE en wir exakt so übernommen haben, wie er uns vom ihm
übermittelt wurde.

Zudem bitte ich Sie in zwei Angelegenheiten um Unterstützung:

Es gibt weiterhin Studenten-/Studierendenwerke (STW), die keine Mittel abgerufen oder erst
einen Mittelabruf getätigt haben. Wir hatten für den 2. Mittelabruf gemeinsam den 29.6. als sinnvoll
identifziert.

Vielleicht könnte das DSW bei den betreffenden STW, die ich unten und in der anl. Tabelle nenne,
nachfassen?

Meine zweite Bitte betrifft die öffentliche Debatte zu den abgelehnten Anträgen:

In den sozialen Medien werden seit Start der Antragsbearbeitung (d.h. auch der Ablehnungen) die
(angeblichen) Vorgaben des BMBF sehr stark kritisiert. Wir beide wissen, dass DSW und BMBF die
Ausfüllhinweise über einen wochenlangen Zeitraum hinweg intensiv diskutiert haben und BMBF-
Position war, den STW Ermessen einzuräumen — und Sie als Dachverband der STW eine sehr
detaillierte Regelung vorgezogen und letztlich auch gegenüber uns durchgesetzt haben. Nun
beschweren sich öffentlich auch einzelne STW. Es gibt einzelne Sachbearbeiter, die dies auf Twitter
posten.

Ich bitte Sie, die STW von der Regelung zu überzeugen, die DSW maßgeblich gestaltet hat, und
weitere Tweets o.ä. zu vermeiden.

Zudem würde ich Sie bitten, klarzustellen, dass die 14seitigen Hinweise, die uns

heute Abend gesendet hat, ohne Abstimmung mit uns verfasst wurden. Ich habe das Papier heute
zum ersten Mal gesehen.

Als Zuwendungsempfänger entscheiden die STW, wie in dem Papier zurecht steht, nach eigenem
Ermessen; sie können sich also interne Regeln geben - allerdings darf dies nicht in der Öffentlichkeit
als zu rigides Regelwerk dargestellt werden, das vom BMBF vorgegeben wurde.

Falls wir inhaltliche Vorschläge zu dem Papier haben (zur Übereinstimmung mit Nebenbestimmungen
und Ausfüllhinweisen), schlage ich vor, dass wir das auf kurzem Dienstweg mit
klären.

Last but not least füge ich rein vorsorglich die bereits mit gg und N sesten
besprochene Bitte an, dass in den ablehnenden Mails nicht mehr die BMBF-Mailadresse angegeben
wird und auch in sonstigen Mails 0.4. (der STW) nicht mehr per se auf die BMBF-Mailadresse oder —
Hotline verwiesen wird, da diese weder zu Einzelanträgen noch zum IT-Tool und technischen Fragen
Antworten geben kann.

Schon jetzt herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.
Beste Grüße,
Bettina Schwertfeger