e 24,7% Ein oder mehrere Dokumente sind unvollständig und/oder nicht lesbar
» 58,9% Eine pandemiebedingte akute Notlage wurde nicht nachgewiesen

In 45,22% der Fälle wird ein Dialog mit den Antragstellern aufgenommen und nach Unterlagen
gefragt.
Mit freundlichen Grüßen

 

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

N |
vo BEE
TEE > ion:0n..c:ic.cc

BE ostudentenwerke.de

 
  

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EF0

wu

ua

Von: isler, r/4

An: reisler 4

Betreff: WG: Vertraulich: Anfrage des BMBF zu Mittelabstockung bei Projekt Überbrückungshilfe/Unser Telefonat am
Dienstag

Datum: Freitag, 11. September 2020 11:24:46

Anlagen: i j

Vertraulichkeit: Vertraulich

EEE nn

Von: Greisler, Peter /41

Gesendet: Donnerstag, 16. Juli 2020 14:51

1: EEE © 5: = ton >’xe.ce>
Betreff: AW: Vertraulich: Anfrage des BMBF zu Mittelabstockung bei Projekt
Überbrückungshilfe/Unser Telefonat am Dienstag

Vertraulichkeit: Vertraulich

Lieber Herr , generell machen die StW gut mit, finde ich. Ich hatte nur gehört,
dass wir beim Abstocken noch Überzeugungsarbeit leisten müssten. Das ist ja nicht einmal ein
Widerspruch. ©

Danke für die anderen Punkte. Da bleiben wir im Gespräch und ich gebe es auch an die Kollegen im
BAföG weiter.

Beste Grüße

Peter Greisler

Vor: ME 5; > tee: = <>
Gesendet: Donnerstag, 16. Juli 2020 13:58

An: Greisler, Peter /41 <Peter.Greisler@bmbf.bund.de>

Betreff: Aw: Vertraulich: Anfrage des BMBF zu Mittelabstockung bei Projekt
Überbrückungshilfe/Unser Telefonat am Dienstag

Vertraulichkeit: Vertraulich

Lieber Herr Greisler,

warum sollten die STW nicht konstruktiv mitmachen? Haben Sie den Eindruck?

N

Herzliche Grüße

 

Deutsches Studentenwerk

Monbijouplatz 11

10178 Berlin

once

vor:
EEE 0. ton eric.cc
El asiienienwerke.de

 

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EF0

5

Von: Greisler, Peter /41 <Peter.Greisler@bmbf.bund.de>

Gesendet: Donnerstag, 16. Juli 2020 13:23

Pr: EEE 55:3 »ic>’<c.<>>
Betreff: WG: Vertraulich: Anfrage des BMBF zu Mittelabstockung bei Projekt
Überbrückungshilfe/Unser Telefonat am Dienstag

Priorität: Hoch

Vertraulichkeit: Vertraulich

vielen Dank für das Feedback und den Einblick in die Stimmungslage. Das klingt ja doch danach,
dass die StW bei der Umschichtung konstruktiv mitmachen.

Den Wunsch nach Verlängerung kann ich verstehen. Wie Sie wissen, sehe ich das persönlich anders
aus diversen Gründen, die ich Ihnen ja schon mündlich kommuniziert habe. Ich kann Ihnen aber noch
nicht sagen, wie es hier entscheiden wird. Ich vermute, dass sich das frühestens im Laufe der
nächsten Woche klärt. Wäre Ihnen nur dankbar, wenn Sie im Zweifel solche Erwartungen lieber
dämpfen könnten. Wenn es dann anders kommt, dürfen sich alle freuen, die es wollten.

Eins ist in jedem Fall klar, auch wenn eine Verlängerung erwogen wird: wir wollen nicht selektiv nur
die verlängern, die noch etwas über haben. Das Programm muss überall gleichzeitig enden, d.h.
auch in diesem Fall kämen wir nicht um eine Umverteilung herum.

Die Analyse zu den Ablehnungen ist interessant. Warum scheut jemand das BAföG, beantragt aber
Geld aus dem Nothilfefonds? Ist es der Darlehensanteil im BAföG? Die Länge des Antrags? Das
Erfordernis, die Einkommensverhältnisse der Eltern offen zu legen?

Welche Fälle sind es, die dauerhaft in einer Notlage sind und keinen Anspruch auf BAföG haben,

offenbar aber auch nicht nebenbei durch Arbeit ihren Unterhalt bestreiten (wollen/können), nicht
ausreichend Unterstützung von Eltern oder Partnern erhalten? Ist es richtig, diese Menschen dabei
zu unterstützen, weiter zu studieren? Welche Situationen verbergen sich genau dahinter? Wenn es
nur um ein Jahr ginge, das die Leute brauchen, um fertig zu werden und dann gehen sie in den Beruf
mit wenigstens 35.000,--€ brutto p.a., dann könnten sie ja einen Bildungskredit oder den
Studienkredit nehmen. Es müssen sich noch andere Verhältnisse dahinter verbergen.

Mit besten Grüßen

Peter Greisler

vor: EEE > <->
Gesendet: Donnerstag, 16. Juli 2020 12:29

An: Greisler, Peter /41 <Peter.Greisler@bmbf.bund.de>

Betreff: Vertraulich: Anfrage des BMBF zu Mittelabstockung bei Projekt
Überbrückungshilfe/Unser Telefonat am Dienstag

Priorität: Hoch

Vertraulichkeit: Vertraulich

Lieber Herr Greisler,

im Nachgang zu unserem Telefonat am Dienstag sende ich Ihnen den Vorschlag der STW in BW,
der mir in Reaktion auf die geplante Mittelreduzierung bei einigen Studentenwerken zugesandt
wurde.

Wir hatten das Thema ja schon einmal angesprochen.

Darüber hinaus teile ich Ihnen gerne noch zwei weitere Rückmeldungen aus den
Studentenwerken mit:

e Ein Großteil der abgelehnten Antragsteller ist wohl real in einer Notlage, die aber schon
vor der Pandemie gegeben war, sodass die Fördervoraussetzung eben nicht gegeben ist.

e _ Ein Teil der Antragsteller hätte wohl einen Anspruch auf BAföG, den sie aber nicht
realisieren.

Insbesondere zum zweiten Punkt werde ich versuchen näheres zu den Hintergründen zu
erfahren.

Herzliche Grüße

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

  

CE
BEE: sentenwerke.de

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EF0

vor: MEN <>
Gesendet: Mittwoch, 15. Juli 2020 18:44

 

   
     

Betreff: AW: Anfrage des BMBF zu Mittelabstockung bei Projekt Überbrückungshilfe

Schr echte

cc mit den Studierendenwerken

hat in einer Telefonkonferenz gestern (14.07.2020) die Thematik Mittelaufteilung
und Antragszahlen erörtert. In einem ersten Überblick hat sich gezeigt, dass überwiegend das im
Zuwendungsbescheid vom BMBF bereitgestellte Budget voraussichtlich nicht vollständig
benötigt wird. Wir sind gerade dabei, entsprechende Prognosen an unseren Vorsitzender
BE: übermitteln. Neben einer Mittelabstockung wollen wir sehen, ob zusätzlich eine
Verlängerung der Antragstellung um einen Monat in Betracht käme, was allerdings eine
bundesweite Entscheidung voraussetzen würde.

 

Für das Studierendenwerk kann ich grundsätzlich Zustimmung zur vorgeschlagenen
Mittelreduzierung von | € signalisieren, möchte jedoch noch die Erörterung eines
gemeinsames Vorgehen mit den genannten Studierendenwerken kurz abwarten und schicke
diese Nachricht daher in Kopie auch an diese.

 

E-Mail

Von: @Studentenwerke.de]
Gesendet: Mi . Juli :

An:
Cc:
Betreff: ge zu Mı Ockung bei Proje rbruckungsnilfe

Wichtigkeit: Hoch

An den Geschäftsführer 1: rue

 

EEE

in folgender Angelegenheit hat uns das BMBF um Unterstützung gebeten:

In meiner Mail vom letzten Freitag hatte ich bereits darüber informiert, dass die Verteilung der
Antragszahlen erwartungsgemäß nicht der Verteilung der Studierendenzahlen bei den STW
entspricht, auf deren Grundlage das BMBF die erste Mittelaufteilung in den
Zuwendungsbescheiden für das Projekt Überbrückungshilfe vorgenommen hatte.

Das BMBF möchte daher jetzt bei der Mittelaufteilung nachjustieren, um anderen STW mit
hohen Antragszahlen eine Mittelaufstockung zu gewähren. Hierfür müsste bei einigen STW
entsprechend eine Mittelabstockung erfolgen. Herr Schüller vom BMBF hatte das in seinem
Dankschreiben an alle STW Anfang dieser Woche ja ebenfalls angekündigt.

Derzeit zeichnet sich beim Studierendenwer kl dass das im Zuwendungsbescheid
vom BMBF bereitgestellte Budget voraussichtlich nicht vollständig benötigt wird.

Daher möchte das BMBF gerne bei Ihrem Studierendenwerk das Budget ur = ui dann
I reduzieren und hat uns daher gebeten, in dieser Angelegenheit auf Sie zuzugehen. Wir
haben die Berechnungen des BMBF intern geprüft, um sicherzustellen, dass trotz dieser
Reduzierung dem Studierendenwer ki uch weiterhin ein ausreichendes Budget
verbleibt, um voraussichtlich alle förderberechtigten Anträge bis Projektende bewilligen und
auszahlen zu können und seine Verwaltungsaufwendungen zu decken.

Sollte sich wider Erwarten abzeichnen, dass dem Studierendenwerk il mit dem
reduzierten Budget doch ein Engpaß drohen sollte, werden wir selbstverständlich kurzfristig auf

das BMBF zugehen und uns dafür einsetzen, dass wieder eine entsprechende Aufstockung
gewährt wird.

Das BMBF hat uns weiterhin gebeten, Ihnen ein Muster für ein Schreiben auf Mittelabstockung
zuzuleiten, mit der Bitte dieses dann ausgefüllt an das BMBF zu senden. Ansprechpartnerin für
Fragen zur Mittelbewilligung im Projekt beim BMBF ist

Frau Annika Thielemann

Referat 415 - Hochschul- und Wissenschaftsforschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin | Postanschrift: 11055 Berlin

Tel.: +49 30 18 57-5442 | Fax: +49 30 18 57-85442 | Annika.Thielemann@bmbf.bund.de

Frau Thielemann steht Ihnen natürlich gerne für Fragen zur Verfügung.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie dem Verfahren, aus welchem dem Studierendenwerk
Di ja keine Nachteile entstehen, zustimmen. Gerne stehe auch ich Ihnen natürlich für
Fragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

 

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

  

BE ostudentenwerke.de

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EF0

Von: Below von, Susanne /415
An:
Cc: Haase, Armin /415; Thielemann, Annika /415; Wagner, Sascha /412;

Wagner, Sascha /412; Maelzer, Moritz /415;
N U

Betreff: AW: Aktueller Stand - Bitten
Datum: Dienstag, 21. Juli 2020 16:33:00
Anlagen: image001.jpg

200715 SF 7 174-177 Gohlke.pdf

 

Gier

vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung!
Ihre Antworten auf die genannten Punkte sind sehr hilfreich. Zu den einfacheren Themen habe ich
unten direkt im Text geantwortet. Zu zwei Punkten antworte ich ausführlich:

1. Änderungsmöglichkeiten bei Wiederholungsanträgen.

Es ist gut, dass Dokumente neu hochgeladen könnten — und es sollte möglich sein, auch die Adresse
zu ändern. Da falsch angegebene Adressen ein direkter Ablehnungsgrund sind, ist es wichtig, dass
Studierende dies bei folgenden Anträgen korrigieren können, da sie ansonsten aufgrund einer
falschen Angabe von allen drei Monaten Förderung ausgeschlossen sind. Hier ist nicht generell eine
böse Absicht zu unterstellen, gerade bei Studierenden gibt es öfter Diskrepanzen zwischen Melde-
und Wohnadressen, deren Bedeutung bei der ersten Antragstellung nicht bewusst gewesen sein
könnte.

Falls dies tatsächlich nicht technisch umzusetzen sein sollte (und dies bitten wir nochmal zu prüfen),
müsste eine Möglichkeit gefunden werden, dass diese Studierenden dann keinen Wiederholungs-,
sondern einen Neuantrag stellen können. Da wir nicht gegen die geltenden Regeln verstoßen wollen
(doppelte Anträge werden sofort abgelehnt), müssten wir uns hierzu abstimmen. Wir freuen uns auf
Ihre Rückmeldung und einen entsprechenden Vorschlag.

2. +Umgang der STW mit der etwaigen Steuerpflicht für die Bearbeitungspauschale

Wie in der VK besprochen, wird sich das BMBF nicht in die Abstimmung des BMF mit dem DSW oder
des DSW mit den STW einbringen; dies hat auch die in der VK versprochene Rücksprache mit Herrn
Wagner ergeben. Es könnte für die STW hilfreich sein, wenn sie die Frage mit ihren örtlichen
Finanzämtern klären. Das liegt aber in der Verantwortung der STW.

 

Mit besten Grüßen

Susanne v. Below

vor: EEE © 5: 3:2" xc.<>>
Gesendet: Montag, 20. Juli 2020 17:53

An: Below von, Susanne /415 <Susanne.Below@bmbf.bund.de>

Cc: @Studentenwerke.de>; Haase, Armin /415
<Armin.Haase@bmbf.bund.de>; Thielemann, Annika /415
<Annika.Thielemann@bmbf.bund.de>; Wagner, Sascha /412 <Sascha.Wagner@bmbf.bund.de>;
Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>; Schwertfeger, Bettina /415

<Bettina.Schwertfeger@bmbf.burc
Te
nA

@studentenwerke.de>
Betreff: AW: Aktueller Stand - Bitten

Liebe Frau von Below,

vielen Dank für Ihre mail, ich denke, dazu ist keine VK erforderlich, sodass ich meine Antworten
gleich unten eingebaut habe.

Mit freundlichen Grüßen

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

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EEE 9 \ccniencre ce
WE astudentenwerke.de

   

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EFÜ

Von: Below von, Susanne /415 <Susanne.Below@bmbf.bund.de>

Gesendet: Montag, 20. Juli 2020 13:27
@Studentenwerke.de>

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9 stusentenwerke.de>
EEE aaa

@Studentenwerke.de>; Haase, Armin /415
<Armin.Haase@bmbf.bund.de>; Thielemann, Annika /415
<Annika.Thielemann@bmbf.bund.de>; Wagner, Sascha /412 <Sascha.Wagner@bmbf.bund.de>;

Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>; Schwertfeger, Bettina /415
<Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>
Betreff: Aktueller Stand - Bitten

   

Liebe DSW-Kollegen,

eine Woche nach unserer letzten VK und nachdem ich Sie, ‚telefonisch
nicht erreichen konnte, melden wir uns wegen diverser offener Fragen, bei denen wir Sie um
Unterstützung bitten.

Technische Probleme im Tool:

Für Juni hochgeladene Dokumente können für Juliantrag nicht ersetzt werden. Dies ist insbesondere
bei Anträgen, die im Juni wegen fehlender oder falscher Dokumente abgelehnt wurden,
problematisch. Hier werden auch viele Schleifen zwischen den verschiedenen Telefonnummern
gedreht. So wäre es wichtig, dass dieses Problem so bald wie möglich gelöst würden. Das
Antragstool ist dahingehend angepasst, dass fehlende Dokumente hochgeladen bzw. falsche ersetzt
werden können. Nicht änderbar sind persönliche Daten, die manuell eingegeben werden, z.B. die
Adresse. S.0.

Sind die sonstigen technischen Probleme beim Juliantrag für Wiederholungsantragsteller gelöst? Die

Probleme sind zwischenzeitlich gelöst. Dazu werden wir ein weiteres Erklär-Video fertigen. Vielen
Dank!

Administrative Punkte:

zwei StW haben noch immer keine Mittel abgerufen Wir können die
beiden STW noch einmal ansprechen. Das wäre hilfreich.

höhere Kosten durch NetQues: Aufstockungsantrag durch DSW fehlt kommt sobald wir uns mit
Netques abgestimmt haben

Meilensteinplan durch Netques (einschließlich Nachnutzung) fehlt einen Meilensteinplan haben wir
entgegen Ihrer Zusammenfassung des letzten VK nicht verabredet. Verabredet war, dass wir uns
dazu Gedanken machen. Hier kann die Abstimmung direkt zwischen und Frau
Thielemann/Herrn Wagner erfolgen, der bereits informiert ist, auch über die erforderlichen Unterlagen
im Rahmen einer Zahlungsanforderung.

die erste Mittelumverteilung ist angestoßen, muss im Folgenden beobachtet werden

Bitte um Darstellung im Dashboard: wir haben Netques heute um entsprechende Darstellungen
gebeten. Vielen Dank! Ab wann stehen die Informationen zur Verfügung?

Anzeigen von Informationen über bearbeitete Anträge; jeweils differenziert nach Monaten:
tatsächlich ausgezahlte Summen

prozentualer Anteil der Ablehnungsgründe

Anzahl der Nachfragen bei Antragsteller,

Differenzierung nach Neu-/Wiederholungsantragstellern im Juni/Juli und später August)

Diese Informationen sind wichtig, nicht nur für externe Anfragen (Bundestag, Journalisten), sondern
auch für die interne Berichterstattung an die Leitung und das Haushaltsreferat. Insbesondere, da die
Juni-Anträge bald abschließend bearbeitet sein werden, ist die genaue Berichterstattung darüber
essenziell.

Offene Fragen:

Grenzgänger: Mitteilung darüber, wie viele Personen betroffen sind wer soll das mitteilen? DSW hat
dazu keine Daten, also BMBF. Wir haben keine Informationen über Personengruppen, außer, wenn
wir Schreiben erhalten. Es wäre hilfreich, wenn Sie uns entsprechende Mitteilungen von einzelnen
STW weiterleiten könnten (gerne auch nur die Anzahl entsprechender Fälle), sodass wir uns ein Bild
über das Ausmaß machen können. Danke!

Umgang der STW mit der etwaigen Steuerpflicht für die Bearbeitungspauschale Herr Wagner wollte
dazu einen Vermerk fertigen. Demnach werden wir die STW darauf hinweisen, entsprechende
Rückstellungen zu bilden. s.o.

Im Tool gibt es weiterhin widersprüchliche Angaben zur Anzahl der im Juni vollständig gestellten
Anträge: in der Überschrift 82.380, im Tortendiagramm mit den Stückelungen: 82.345. Auch diese
Informationen könnten evtl. in einer speziellen Seite zu bearbeiteten Anträgen (s.o.) korrekt
dargestellt werden. Klären wir. Danke!

Gerne können wir dazu auch eine VK machen und freuen uns auf einen Terminvorschlag (z.B. noch
heute Nachmittag oder morgen im Laufe des Tages).

Und natürlich sind wir gespannt, welche offenen Fragen auf Ihrer Seite bestehen.
Mit besten Grüßen

Susanne v. Below

Dr. Susanne von Below

menu. 0000
Refarat 415 - Hochschul- und Wissenschaftsforschung