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Bundesministerium
für Bildung

und Forschung

30.04.2020 | Nr. xxx/2020
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bzw. fortführen, auch bei Wegbrechen der Nebenjobs oder geringerer
Unterstützung durch Eltern, die möglicherweise ebenso in Schwierigkeiten
stecken.“

Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen
Studentenwerks (DSW), erklärt: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die
Bundesregierung, explizit Frau Bundesministerin Karliczek, nun auch eine
Nothilfe für Studierende bereitstellt. Für die Umsetzung dieser Hilfen über die
Studenten- und Studierendenwerke werden wir jetzt zügig mit dem
Bundesministerium für Bildung und Forschung ein Verfahren für die konkrete
Umsetzung entwickeln. Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Hilfe rasch bei
den betroffenen Studierenden ankommt.“

Hintergrund:

Der Studienkredit der KfW ist ein bewährtes Programm der Kreditanstalt für

Wiederaufbau (KfW). Seit 2006 bietet es Studierenden die Möglichkeit,

monatlich bis zu 650 Euro aufzunehmen. Grundsätzlich anspruchsberechtigt

sind Studierende aller staatlich anerkannten Hochschulen in Deutschland im

Alter von 18 bis 44 Jahren, die eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen:

e deutsche Staatsbürger mit inländischer Meldeadresse,

e _Familienangehörige eines deutschen Staatsbürgers, die sich mit ihm in
Deutschland aufhalten und hier gemeldet sind,

e EU-Staatsbürger, die sich rechtmäßig seit mindestens drei Jahren ständig
in Deutschland aufhalten und hier gemeldet sind,

e _Familienangehörige eines solchen EU-Staatsbürgers, die sich mit ihm in

Deutschland aufhalten und hier gemeldet sind,
e  Bildungsinländer und in Deutschland gemeldet.

Für die Überbrückungshilfe wird die Empfängergruppe des klassischen KfW-
Studienkredits befristet erweitert. So können auch ausländische Studierende -
also Angehörige von Drittstaaten und EU-Bürger, die sich erst kurz in
Deutschland aufhalten - das in der Startphase zinslose Darlehen in Anspruch
nehmen.

Beantragt werden kann die Überbrückungshilfe in Form des in der Startphase
zinslosen Darlehens ab dem 8. Mai 2020 bei der KfW. Ausländische
Studierende können ab dem 1. Juni 2020 einen Antrag stellen. Es gilt das
bewährte Antragsverfahren (nähere Informationen:
www.kfw.de/studienkredit-coronahilfe). Grundsätzlich gelten die allgemeinen
Bedingungen des KfW-Studienkredits mit einer maximal monatlichen
Auszahlung von 650 Euro. Der reduzierte Zins gilt bis 31. März 2021.

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für Bildung

| Bundesministerium-
; und Forschung

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‚Es gelten die üblichen Rückzahlu ngsmodalitäten'der KfW-Studienkredite. Die
Karenzphase; 6.bis 23.Monate im Anschluss.an die Auszahlungsphase, ist:dabei
eine tilgungsfreie Zeit.

‚Die Mittel für die Nothitfefonids der Studierendenwerke werden von diesen
nach den üblichen strengen Regelungen der Fonds äls;nichtrückzahlbare
Unterstützung.an Studierende in’besonders:akuten Notlagen vergeben.

Von: Greisler, Peter /41

An: Greisler, Peter /#1

Betreff: WG: 2020-05-27 - Studentennothilfe - Sprecherzitat - Fassung Stils - Nennung PSt
Datum: Freitag, 11. September 2020 11:17:23

Anlagen: =27- ilfe - Zi

 

Von: Greisler, Peter /41
Gesendet: Mittwoch, 27. Mai 2020 15:51

2: EEE EEE

Betreff: WG: 2020-05-27 - Studentennothilfe - Sprecherzitat - Fassung Stls - Nennung PSt

Von: Scharlack, Ulrich /LS21 <Ulrich.Scharlack@bmbf.bund.de>

Gesendet: Mittwoch, 27. Mai 2020 14:37

An: Schueller, Ulrich /4 <Ulrich.Schueller@bmbf.bund.de>; Greisler, Peter /41
<Peter.Greisler@bmbf.bund.de>; Schwertfeger, Bettina /415
<Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>

Cc: Neuhaus, Lukas /PeStLs <Lukas.Neuhaus@bmbf.bund.de>

Betreff: WG: 2020-05-27 - Studentennothilfe - Sprecherzitat - Fassung Stils - Nennung PSt

Liebe Frau Thran,
bitte dieses Zitat zügig verschicken.

Danke und beste Grüße us

Liebe: Koleginnen und Kollegen,

in.der. Diskussion über die. Unterstützung: von Studierenden in der. Panidemie können Sie:den
Parlamentarischen. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und. ‚Forschung; Michael.
Meister, wie folgt zitieren:

„ „Das: Bundesministerium für Bildung und Förschung (BMBF) 'hat'von Beginn der: Pandemie in
Deutschland geeignete’ Maßräahmen- getroffen, um Studierende bei pandemiebedingten. finanziellen
'Engpässen zu unterstützen.

Das BMBF hat bereits vor Wöchen. sichergestellt, dass BAföG-Geförderte keine finanziellen Nachteile
erleiden, wenn Unterrichts-/Lehrangebote an ihrer‘Ausbildungsstätte-wegen der COVID 19:Pandemie:
vorübergehend nichts stättfinden.odar verschoben'werden. Das BMBF 'hat:auch dafür Sorge getragen,
(dass. bei'’BAföG-Aktuälisierungsanträgen das voraussichtlich niedrigere Elterneiiikommen: im aktuellen:
Bewilligungszeitraum zugrunde gelegt. werden kann. Außerdem hat das BMBF dafür.gesorgt, dass die.
'Neu-Änträge von Studierenden auf BAföG vorrangig bearbeitet'werden.. weil’sich.das Einkommen. der
Eitern.durch dis Pandemie gemindert. hat.

‘Das BMBF hät.bereits Anfarig Mai eine Vereinbarung mitider Kreditaristalt für Wiederaufbau
‚geschlossen, die auf dem bewährten KfW-Studienkredit fußt, Seit'dem-8. Mai'2020 können betroffene
‚Studierende bei der KfW einin der: Startphase. Darlehen beantragen, däs für alle Antragssteller ab' Mai’
2020 bis Ende März'2021.zinslos ist, Damit:erhalten Studierende.bis zu 650 Euro monatlich. Dies gilt
für eirca 60.500 Studierende, die:bereits bisher einen Studienkredit bezogen: haben und für circa:d. 000
‚Studierende, die einen. solchen bisher im noch laufenden Mai 2020 neu beantragt. haben. Di&s waren
‚dreimal so viele.wie-in.den- Vormonaten.. das. Angebot wird’also gut angenommen. Das BMBF hat
auch sichergestellt, dass ab dem 1. Juni.2020 auch. diejenigen ausländischen Studierenden den: KAW-.
Studienkredit beantragen können, die bisher.Kierzu nicht berechtigt waren: EU-Bürger,' die sich seit.
weniger als drei Jahren. in Deutschland aufhalten, und Drittstaatsangehörige.

‚Daneben wird das BMBF den Studierendenwerken. insgesamt 100 Millionen Euro: zur Verfügung
stellen. Damit soll über ‘die Stüdierenden- und Studentenwerke vor-Ort.denjenigen Studierenden in
‘nachweislich besonders akuter Notlage geholfen werden, die‘ganz unmittelbar: Hilfe beriötigen und die
‚keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Dafür hat.das BMBF fnit‘den
'Studierendenwerken ein zügiges Bewilligungsverfahren eng. ‚abgestimmt und die Studierendenwerke‘
proäktiv dabei unterstützt; die'entsprechenden Anträge zu stellen. Gemeinsames Ziel.des:BMBF und
‚des:DSW war.es in’den vergangenen Wochen.immer, dass es mit:der Überbrückungshilfe soschnell
wiemöglich: losgeht.

‚Zwischen Ende:der. zurückliegenden Woche:und gestern gingen Anträge von ‘49 der 57
'Studierendenwerke ein. Der Großteil dieser Anträge söll noch in dieser Woche bewilligt werden;
‚söfern die Anträge Keine.Mängel aufweisen: Das BMBF hat die Höhe’der Unterstützung für. die
antragsberechtigten- Studierenden mit dem: DSW' apgestimmt: bis zu 500 Eüro- Überbrückungshilfe als
Zuschuss für maximat-drei' Monate, ‚abhängig von der über den Kontostand nachgewiesenen
Bedürftigkeit. Je.höher der Kontostand ist, desto:geringer fällt der Zuschuss aus. Das DSW hat ‚die:
Grenze. der Bedürftigkeit von 500 Euro Kontostand 'definiert.

Das DSW übernimmt die Abstimmung: mit den Stüdierendenwerken vor Orfund: die Beauftragung und
Ausgestaltung, des. Online-Toois:zur Beantragung der Überbrückungshilfe-durch die Studierenden.
Das DSW.strebt an, die Beantragung der Mittel. ab dem 8.Juni zu 'ermöglichen.*

Mit. besten Grüßen

“Ulrich-Schärlack,

Sprecher.des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Von: Schwertfeger, Bettina /415

An: Maelzer, Moritz /415; Greisler, Peter /41; Wagner, Sascha /412
Betreff: WG: Hotline Überbrückungshilfe und E-Mailadresse
Datum: Freitag, 29. Mai 2020 10:29:56

T—————————————————————————————

z.K.. 2.d.A. nehmen.

Wenn die Anfragen nicht beantwortet werden können, hat 415 jedenfalls alles uns Mögliche getan (unsere
Mittel: plus Weiterleitung an unser Team; plus mehrfache Angebote und Bitten an DSW).

LG BS

 
 

Von: @Studentenwerke.de>

Gesendet: Freitag. 29. Mai 2020 10:26

An: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>

Ce: @studentenwerke.de>:

tudentenwerke.de>; Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>; Wagner,
Sascha /412 <Sascha.Wagner@bmbf.bund.de>
Betreff: AW: Hotline Überbrückungshilfe und E-Mailadresse

 
  
 
 
 

 

Liebe Frau Schwertfeger,

danke für die Nachricht.

Wir haben die STW bereits gestern gebeten eine entsprechende mail-adresse einzurichten.
Was die Hotline betrifft, so ist das die Idee des BMBF.

Wir haben bei uns im Haus überhaupt keine räumlichen Kapazitäten dafür, zumal wir die verstärkten
Arbeitsschutzbedingungen umsetzen müssen.

Ich bitte Sie daher zu prüfen, inwieweit das BMBF das BVA oder andere Bundesbehörden bemühen kann.

Unsere vordringlichen Aufgaben sind jetzt unser Antrag, die Vertragsgestaltung ü und die
Realisierung des IT-Tools.
Mit freundlichen Grüßen

 

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

 
 
 

(@studentenwerke.de
(astudentenwerke.de

nn Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>
Gesendet: Freitag, 29. Mai 2020 08:05

   
  
     
 

Studentenwerke.de>
studentenwerke.de>;
dentenwerke.de>; Maelzer, Moritz /415
Sascha /412 <Sascha. Wagner@bmbf.bund.de>
Betreff: Hotline Überbrückungshilfe und E-Mailadresse

<Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>; Wagner,

die E-Mäiladresse lautet nün

ueberbrucckungshilfe-stüdierende @bmbi.bund.de

"Es wäre. hilfreich, wenn.die STW Ähnliche Adressen, wie besprochen, verivenden’könnfen; d.h:

Weberbrüeckungstilfe-studierende@STW-X.de

Zudem möchte ich mit’dieser Mail noch’einmal:deutlich-dafür'sprechen, im DSW ein:öder sogar-niehrere
‚Ansprechpersönen für.die'betr. Monate Juni bis.August vorzusehen; wie mehrfach: besprochen: könnten:Sie

‚dieseim Anträg.des DS W. beantragen.

‚Herr'Greisler hatle'm.W.-auch vor Wochen vorgeschlagen, ein’ Soförthilfe-Team, beispielsweise.mit
studentischen Hilfskräften aufzubauen. Diese scheirien uns notwendig, üm die Hotline bei Er zu
‘ergänzen.

‚Gestern-hälten Sie zugesagt, das nöchmal zu überdenken. Wir.kaben intern‘ erneut darüber gesprochen und
‚bieten Ihnen:explizit an; mehrere Kräflezu.beschäfigen.

Beste Grüße,
Bettina Schweitfeger

Von: m

An: Schwertfeger, Bettina /415

Ce: Evers, Tom /415; Maelzer, Moritz /415; Wagner, Sascha /412

Betreff: AW: Visual / hashtag - hier: erweiterte FAQs für Studierende zur Überbrückungshilfe
Datum: Mittwoch, 3. Juni 2020 15:36:49

Anlagen: EAOs für Studierende.docx

 

Sehr geehrte Frau Schwertfeger,
sehr geehrte Herren im CC,

vor der heutigen Telefonkonferenz, die Herr Evers freundlicher Weise in Aussicht gestellt hat,
hier schon einmal, wie gestern mit Herrn Mälzer besprochen, unsere erweiterte Fassung der

FAQs für Studierende zur Überbrückungshilfe. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen, und
gerne können Sie das Dokument, welches wir gerne kontinuierlich erweitern möchten, auch an

 siter!eiten, vielleicht ist das nützlich für die Hotline.

Beste Grüße und bis nachher
Ihr

HERE SW

Von: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>

Gesendet: Mittwoch, 3. Juni 2020 13:01

Ar: Es: sentenwerke.de>

Cc: Evers, Tom /415 <Tom.Evers@bmbf.bund.de>; Maelzer, Moritz /415
<Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>; Wagner, Sascha /412 <Sascha.Wagner@bmbf.bund.de>
Betreff: Visual / hashtag

Lieber y

wir können hausinterne Unterstützung zur Entwicklung eines grafischen Symbols o.ä. erhalten; Tom
Evers ist in meinem Team dafür der Ansprechpartner. Er wird Sie in Kürze kontaktieren, auch, um mit
Ihnen abzustimmen, was ein geeigneter hashtag wäre, den DSW und BMBF gleichermaßen
verwenden. #Studierendenhilfe oder #Studierendennothilfe wären erste Vorschläge.

Zudem wäre es sinnvoll, wenn Sie gemeinsam — Sie und Herr Evers — mit der zuständigen Kollegin
aus unserem Leitungsstab einen telefon. Briefingtermin für das Visual vereinbaren.

Beste Grüße,
Bettina Schwertfeger

Von

An:

cc: Schwertfeger, Bettina /415

Betreff: AW: Überbrückungshilfe: Website BMBF - bitte unbedingt die URL www.ueberbrueckungshilfe-
studierende.de entfernen!

Datum: Freitag, 5. Juni 2020 18:05:17

Dringlichkeit: Hoch

 

Tut mir leid, sehr geehrter Herr Mälzer, da hat mich mein Internet-Browser überlistet und die
alte Version Ihrer FAQs angezeigt.

Bitte entfernen Sie doch bei der Frage

Wie kann der Antrag gestellt werden?

   

 

 

; die Richtlinien, die für
Beantragung und Bewilligung eines Zuschusses aus der Überbrückungshilfe gelten. Das
zuständige Studenten- und Studierendenwerk entscheidet über die Gewährung der
Überbrückungshilfe innerhalb der verfügbaren Mittel. Ein Anspruch auf Gewährung von
Überbrückungshilfe besteht nicht.

die URL www. ueberbrueckungshilfe-studierende.de

Sonst wird nur unnötig Traffic auf die Seite erzeugt, und das erschwert die dort unter
Höchstdruck laufenden Programmierarbeiten extrem — und kann im Notfall sogar zu
Serverabstürzen führen.

  

Den Antrag können Sie in Kürze online stellen urte

Es wäre wirklich klasse, wenn Sie die URL möglichst rasch rausnehmen könnten.

besten Dank und viele Grüße

Von: Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>
Gesendet: Freitag, 5. Juni 2020 17:53

An: @Studentenwerke.de>

Ce: Schwertfeger, Bettina /415 sBettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>
Betreff: Überbrückungshilfe: Website BMBF

Lieber Fu.

wir haben unsere Website zur Überbrückungshilfe jetzt aktualisiert:
11509.html

Beste Grüße und schönes Wochenende

Moritz Mälzer

   

Vor: EEE ©: 1o..o 10 <>
Gesendet: Freitag, 5. Juni 2020 14:59

An: Maelzer, Moritz /415 <Maoritz.Maelzer@bmbf.hund.de>

CE >>: BEE
3 5 se ntenwerke.de>; Schwertfeger, Bettina /415

<Bettina.Sch r@bmbf.bund.de>
Betreff: Av Ü : . Überbrückungshilfe und Website BMBF

Besten Dank, sehr geehrter Herr Dr. Mälzer,

Ihre FAQs sind aus meiner Sicht an vielen Stellen nun noch klarer, noch ausführlicher und
verständlicher, weshalb wir unsere gerne auch noch erweitern und von Ihnen ebenso gerne
Textpassagen übernehmen. Sobald ich eine autorisierte Fassung dieser erweiterten FAQs habe,
lasse ich Sie Ihnen wieder zukommen.

Die Hotline „zurückhaltend“ zu bewerben, wird nicht ganz einfach. Entweder wir benennen sie,
zum Beispiel auch in der Pressemitteilung und auf dem Portal, oder nicht - aber da finden wir
bestimmt einen gangbaren Weg.

Beste Grüße zurück

 

Monbijouplatz 11
10178 Berlin

 

Von: Maelzer, Moritz /415 <Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de>
Gesendet: Freitag, 5. Juni 2020 14:51

 
 

Pr: EEE © ccnn..cıic.cc>

9 5: entenwerke.de>; Schwertfeger, Bettina /415
<Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>

Betreff: zur Überbrückungshilfe und Website BMBF

 

Lieber

 

anbei schicken ich Ihnen die Informationen, mit denen seine Hotline betreiben wird.

hatte darum gebeten, diese Hotline zurückhaltend zu bewerben, da die Kapazitäten dort
auf 150 Kontakte pro Tag begrenzt sind (für E-Mails und Telefonate kombiniert) — die Ansage hören
Sie jetzt schon, wenn sie die Hotline testhalber anrufen. Wie Sie sehen werden, habe ich einige
Anregungen aus Ihrer schönen FAQ-Liste aufgenommen. Wie gestern ja schon besprochen, müssen
unsere Listen nicht identisch sein, so lange sie inhaltlich nah beieinander sind. ge rnäit
außerdem eine englische Fassung für E-Mails und Telefonate, an der unser Sprachendienst nun
arbeitet.

Im nächsten Schritt werden wir einen Teil dieser FAQs nutzen, um unsere Website zur
Überbrückungshilfe heute Nachmittag mit mehr Details auszustatten:
. i ” r - i

11509. html.

Mit besten Grüßen
Moritz Mälzer

Dr. Moritz Mälzer

Referat 415 - Hochschul- und Wissenschaftsforschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Heinemannstraße 2, 53175 Bonn | Postanschrift: 53170 Bonn

Tel.: +49 228 99 57-3345 | Fax: +49 228 99 57-83345 | Moritz.Maelzer@bmbf.bund.de
www.bmbf.de | www.twitter.com/bmbf_bund | www.facebook.com/bmbf.de |
www.instagram.com/bmbf.bund

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