SchriftverkehrBMBF-DSWTeil7IT

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Schriftverkehr im Zusammenhang mit der Nothilfe für Studierende

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10178 Berlin

  
 

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EEE ©: 021 weike.ce

Wi astugentenwerke.de

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Von:
Gesendet: Donnerstag, 18. Juni 2020 22:59
An: 'Below von, Susanne /415' < n bmbf.bund.de>

 
  
 

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EEE io: >:<c <>; EEE
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Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>; Evers, Tom /415
<Tom.Evers@bmbf.bund.de>; Wagner, Sascha /412 < ha.Waener@bmbf.bun >
Betreff: AW: Fragen der Hotline zur Kommunikation in FAQs - sozialen Medien

  

Liebe Frau von Below,

ich antworte auf die Schnelle anstelle

Mit freundlichen Grüßen

 

Deutsches Studentenwerk
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

  

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cid:image001.jpg@0105164A.03643EF0

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64

Von: Below von, Susanne /415 [mailto:Susanne.Below@bmbf.bund.de]

Gesendet: Donnerstag, 18. Juni 2020 19:10

Pr: EEE 5 ientencrie.<c>

Cc: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>; Evers, Tom /415
<Iom.Evers@bmbf.bund.de>; 95 uentenwerke.de>;
Wagner, Sascha /412 <Sascha.Wagner@bmbf.bu - DEE

HE > 5: .entenwerke.ac>

Betreff: Fragen der Hotline zur Kommunikation in FAQs - sozialen Medien

Lieber.

für Antworten auf verschiedenen Kanälen bitte ich Sie um Antworten zu Fragen, die bei der Hotline
ankamen: (ich hoffe, Sie sind der richtige Ansprechpartner - falls nicht, bitte ich um entsprechende
Weiterleitung; vielen Dank!)

Bekommen Antragsteller eine Bestätigung, wenn ihr Antrag vollständig eingereicht ist? Sie können
sich einloggen und ersehen dass der Antrag in Bearbeitung ist

Kann man im Nachhinein noch bereits hochgeladene Dokumente ergänzen oder ändern? Nein, nur
auf Anforderung durch das STW. Da die hochgeladenen Dokumente zur Kontrolle angezeigt werden,
kann man von Studierenden erwarten, dass sie vollständige Unterlagen beifügen, zumal sie den
Antrag vor Versand verlassen und neu bearbeiten können.

Viele Studierende haben abgelaufene Personalausweise; insbesondere, da es in den letzten
Monaten nur schlecht möglich war, amtliche Termine für Verlängerungen zu bekommen: ist es
möglich, im Tool eine gewisse Kulanz einzubauen, z.B. Gültigkeitsdaten auch bis vor 3 Monaten?
Das wird sicher möglich sein, klären wir mit ist aber eine gravierende Änderung, die infolge
Programmierung Verzögerungen nach sich ziehen könnte

Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung!
Mit besten Grüßen

Susanne v. Below
Dr. Susanne von Below

Referat 415 - Hochschul- und Wissenschaftsforschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin | Postanschrift: 11055 Berlin

Tel.: +49 30 18 57-5233 | Fax: +49 30 18 57-85233 | Susanne.Below@bmbf.bund.de
www.bmbf.de | www.twitter.com/bmbf_bund | www.facebook.com/bmbf.de|
www.instagram.com/bmbf.bund

Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im
BMBF können Sie der Datenschutzerklärung auf www.bmbf.de entnehmen.
65

Von:

Schwertfeger, Bettina /415
An:
Ce: Greisler, Peter /41; Below von, Susanne /415; Wagner,

Betreff: Information an Studierende_Muster
Datum: Samstag, 20. Juni 2020 14:27:38
Anlagen: 200620 Information an Studierende Muster.docx

Lieber

da DSW die Texte für das Bearbeitungstool, mit denen den Studierenden mitgeteilt wird,
ob und in welcher Höhe sie einen Zuschuss erhalten, benötigt, sende ich Ihnen hiermit
unsere Rückmeldung zu den DSW-Textvorschlägen.

Ihre Rückmeldung hatte ich gestern Nachmittag (19.06.) erhalten, unsere Rückmeldung
auf den ersten Textvorschlag war am vorigen Donnerstagabend 11.06. übermittelt
worden.

Den Punkt der Änderung der Förderrichtlinien nehme ich gern auf und melde mich am
Montag oder Dienstag dazu bei Ihnen.

Beste Grüße,

Bettina Schwertfeger
66

Studierenden,

Betr.: Antrag auf Überbrückungshilfe für Studierende
Antragskennung ...

Sehr geehrtelf ...

Ihr Antrag auf Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen vom .
wurde geprüft und-bearbeiteientschieden. |

 

  
 
     
 
 

    

Aufgrund Ihrer Angaben werden Ihnen zeitnah ... € [gaf. ist hier der nach 4.4. der Richtlinie
gewünschte geringere Betrag aus der Antragsmaske zu übertragen] Überbrückungshilfe auf
Ihr Konto überwiesen.

 
 
       
    
 
     
 

[Ausschließlich für die Monate Juni und Juli 2020:]
Sollte Ihre pandemiebedingte, akute Notlage fortbestehen, können Sie auch im nächsten
Monat einen Antrag stellen. Nähere Informationen finden Sie hier: [Link auf den

vereinfachten Wiederholungsantrag]

Für Ihr weiteres Studium wünschen wir Ihnen viel Erfolg. Bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen
LA.

   

     

 

de@STW.... [muss von der Mailadresse des STW stammen]

ueberbrueckungshilfe-studieren
3 alternative/ggf. kumulative Textbausteine
Aufgrund Ihrer a können Sie bei der Überbrückungshilfe für Studierende nicht
berücksichtigt werden.

 

« Ihre Unterlagen waren leider nicht vollständig und/oder nicht lesbar hochgeladen. Auch
auf Nachforderung hin fehlen wesentliche für den Antrag notwendige Unterlagen.
[Hiermit sind unvollständige oder nicht lesbare Unterlagen erfasst.]

« Eine pandemiebedingte akute Notlage im Sinne der Richtlinien zur Durchführung der
Überbrückungshilfe für Studierende wurde nicht nachgewiesen.

[Hiermit sind erfasst:
insbesondere seit 27.05.2020,

Ein Nachweis, dass das Einkommen aus Erwerbstätigkeit pandemiebedingt erheblich
gemindert wurde, fehlt
Ein Nachweis, dass das Einnahmen aus Familienunterstützung pandemiebedingt
erheblich gemindert wurde, fehlt.

Auch bei (2) und (3) kann auf Nachforderung nachvollziehbare Erläuterung nachgereicht
werden.)

e Ihr tatsächlicher Kontostand besteht - abweichend von Ihrer Angabe - in einer Höhe, die
nach den Richtlinien keine besonders akute, pandemiebedingte Notlage nachweist.

B/1]: Die Richtlinien sehen vor, dass
it den Studierenden Vereinbarungen treffen
(Einführung der Richtlinien). DSW hat BMBF

'extvorschläge für Muster dieser Vereinbarungen
vorgelegt. Dazu haben wir Stellung genommen bzw.
nehmen es in den Dokumenten und Mailwechseln. Es
handelt sich nicht um ein „BMBF-Muster“.

 

  
   
   
   
   

  

1: In 5.5. sind die Inhalte der
Die 5.5.2 bis 5.5.4 sind
bereits im Antrag geklärt. Bitte um Klarstellung, dass
diese nicht mehr Bestandteil der Entscheidung sein
müssen -> Änderung der Richtlinien bis 25.6.

Zeithorizont für eine Richtlinienänderung: Wenn die

Richtlinien vor Bearbeitungsbeginn 25.6. geändert
‚ sind BMBF STW auf der sicheren Seite.

\
\ Formatiert: Schriftfarbe: Rot
Formatiert: Schriftfarbe: Rot
67

[Hiermit ist ein Kontostand ab 500 Euro erfasst.]

 
  
 

 

 
 
 

Gemäß Nr. 1.3 der Richtlinien besteht kein Anspruch auf Gewährung von
Überbrückungshilfe. Dies hatten Sie bei Antragstellung bestätigt. Die Richtlinien können Sie
hier

https://www.bmbf.deffiles/Richtliniien%20%c3%9cberbr%c3%bcckungshilfe%20Endfassung.

pdf einsehen.

[Ausschließlich für die Monate Juni und Juli 2020:]
Sollten Sie die Voraussetzungen im nächsten Monat erfüllen, können Sie dann einen neuen
Antrag stellen. Nähere Informationen finden Sie hier: [Link auf den vereinfachten

Wiederholungsantrag]

Für Ihr weiteres Studium wünschen wir Ihnen viel Erfolg. Bitte prüfen Sie, ob Als-Alternative
url FBrüskungshilfe möchter-wir Sie-auf-die-versshiederer-andere finanzieller
Unterstützungsangebote des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für Studierende

 
   
   
   
 
      
      
 
 
 

 
  

 

 
 

° BAfÖG www.bafög.de
e KfW-Studienkredit :/lwww.kfw.de/inlandsfoerderung/Priv rsonen/Studieren-
Qualifizieren/Finanzierungsangebote/KfVWV-Studienkredit-(174)/

Bleiben Sie gesund.

 
       
  
 
 

  

Mit freundlichen Grüßen
i.A.

  
 

ueberbrueckungshilfe-studierende@STW.... [muss von der Mailadresse des STW stammen]
68

Von: Wagner, Sascha /412

Ce: Schwertfeger, Bettina /415; Below von, Susanne /415; A
Betreff: AW: Ergänzung Hochschulliste

Datum: Dienstag, 23. Juni 2020 09:55:57

Anlagen: Liste nichtstaatliche Hochschulen.docx

  
 

 

Gere

beigefügt erhalten Sie die gestern bereits angekündigte Liste des Wissenschaftsrates mit einer
Auflistung anerkannter nichtstaatlicher Hochschulen verbunden mit der Bitte um Ergänzung Ihrer
Liste, die im Antragstool verwendet wird. Da auch für die beigefügte Liste kein Anspruch auf
Vollständigkeit besteht, kann es auch weiterhin sein, dass weitere anerkannte nichtstaatliche
Hochschulen ergänzt werden müssten. Hierzu sollten wir uns dann gegebenenfalls austauschen.

Vielen Dank und beste Grüße
Sascha Wagner

g—

Referat 412 - Studium und Lehre

Bundesministerium für Bildung und Forschung

 

Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin | Postanschrift: 11055 Berlin

Tel.: +49 30 18 57-5230 | Fax: +49 30 18 57-85230 | Sascha,Wasner@bmbf.bund.de
www.bmbf.de | www.twitter.com/bmbf_bund | www.facebook.com/bmbf.de |
www.instagram.com/bmbf.bund

Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im
BMBF können Sie der Datenschutzerklärung auf www.bmbf.de entnehmen.

Vor: Es: entenwerke.de>

Gesendet: Montag, 22. Juni 2020 15:14

An: Wagner, Sascha /412 <Sascha.Wagner@bmbf.bund.de>

Cc: Schwertfeger, Bettina /415 <Bettina.Schwertfeger@bmbf.bund.de>; Below von, Susanne
/415 <Susanne.Below@bmbf.bund.de>;

ee
BEE 9: u Gentenwerke.<c> EN 9 Stu centenwerke.de>;

  

 
    

@studentenwerke.de>
Betreff: Ergänzung Hochschulliste

Sehr geehrter Herr Wagner,

wie letzte Woche besprochen, hätten wir gerne vom BMBF zeitnah zentral eine Liste
der Hochschulen bzw. entsprechenden Einrichtungen, um die wir unsere aktuelle Liste

(gemäß Hochschulkompass) berechtigt ergänzen sollten. Zur Kenntnis ist hierzu eine
Antrage au HEN peisetus:
69

Wir würden dann nach Ihrer Rückmeldung uns bemühen, die Liste möglichst umgehend
ergänzen zu lassen.

Zum Anderen möchte ich bzgl. des Entwurfs der Ausfüllhinweise auf eine sehr kritische
Rückmeldung aus einem Studentenwerk verweisen (siehe Anlage). Wir werden auch
aufgrund von anderen STW geäußerten Erwartungen zur Konkretisierung der
Bearbeitungsanforderungen dazu heute nochmal auf Sie zukommen.

Mit freundlichen Grüßen
1.A.

Auen I hikalaenn

Monbijouplatz 11
10178 Berlin

cid:image001.jpg@01D5164A.03643EF0

Von:

Gesendet: Donnerstag, 18. Juni 2020 19:51

U  __ EEENENELLEN
Betreff: Problematik bei der Bundes-Überbrückungshilfe mit den Akademien nach dem
Akademiengesetz

Sehr geehrter

die Geschäftsführer der Studierendenwerke haben das
Wissenschaftsministerium informiert, dass die Studierenden der staatlichen Akademien nach
dem Akademiengesetz des Landes EEE a: den Regelungen des BMBF nicht
antragsberechtigt für die Überbrückungshilfe des Bundes sind. Sie haben uns auch darüber
informiert, dass Sie sich mit dieser Problematik, die im Übrigen auch der:
den Berufsakademien treffen müsste, an das BMBF wenden werden.

Die Problematik ist den drei Akademien 3 bekannt, diese haben

sich bereits an uns gewandt.

Wir haben im Studierendenwerksgesetz bERIEERE in $ 2 Abs. 1 die

Akademien nach dem Akademiengesetz sehr bewusst aufgenommen, um die Studierenden der
Akademien zu behandeln wie die Studierenden der staatlichen Hochschulen. Mit den geltenden
70

Richtlinien für die Überbrückungshilfe werden diese Studierenden benachteiligt, obwohl gerade
sie durch die Folgen der Pandemie besonders stark betroffen sind.

Ich danke Ihnen sehr, dass Sie sich im Sinne dieser Studierenden an das BMBF wenden. Wir
werden ebenfalls in Kontakt mit dem Bundesministerium treten, um eine Änderung zu erwirken.

Mit freundlichen Grüßen

Soziale Medien: [2] u a u u

Audits: a u

+++ Bitte prüfen Sie der Umwelt zuliebe, ob der Ausdruck dieser E-Mail erforderlich ist +++
71

GESCHÄFTSSTELLE

Kol 22.06:2920 7 SA.

 

Staatlich anerkannte nichtstaatliche
Hochschulen

inhalt:

I. ‚Baden Württeriberg
Il. Bayem.

Ill. Berlin

IV. Brandenburg

V. Bremen

VI. Hamburg

VII. Hessen

VIII. Niedersachsen

IX.. Nordrhein-Westfalen
X. RheinlandPfalz
XI. Saarland.

‚Ali. Sachsen

‚AÄllL. Sachsenanhalt
XIV. ‚SchleswigHolstein
XV. Thüringen

 
 
   
 

SSNSSNNSNSODOTTUBBPBAOUONDND
72

BADEN -WÜRTTEMBERG

_ AKAD Hochschußßtutigart

_Allensbach Hochschule Konstanz

_ Evangelische Hochschule Freiburg i. Br.

_ Evangelische Hochschule für Kirchenmusik Tübingen

_ Evangelische Hochschule Ludwigsburg

„Freie Hochschulßtuttgart Seminar für Waldorfpädagogik.
_. German Graduate Schöol of Maäament and LayHeilbrorin

_HfK+G Hochschule für Kommunikation und Gestaltätgtgart/Ulm

_Hochschule'der: Bundesagentur für Arbiiiannheim

_Hochschule der Wirtschaft für Management Mannheim (Ham)

_ Hochschule Fresenius Heidelberg

_ Hochschule für Jüdisch&tudien Heidelberg

„Hochschule für-Kirchenmusik der Diözese RottenBtnttgart

_ Hochschule für Kirchenmusik Heidelberg

„Hochschule Macromedia für angewandte Wissenschaften Stuttgart

_Internationale Hochschule Bad Liebenzell (IHL)
_ Karlshochschule Internatiohniversity Karlsruhe

__Kathiolisch@Hochschule ‘Freiburg i. Br.
_mediaAkademie Hochschule Stuttgart

_ Merz Akademie Hochschule für Gestaltung, Kunst.und MeBlietigart.
„SRH Fernhochschulesktli ingen

_SRH.Hochschule Heidelberg.
_ Theologisch@lochschuleteutlinge:
_ Universidad Paraguaylemana de Ciencias Alicadas (UPA), ‚Asunciön

_ VWaHochschule für berufsbegleitendes Studjistuttgart
_ Zeppelin Universitäfriedrichshafen

"BAYERN

..Augustana. Hochschule der Evangelikatherischen Kirche in Baysıkleuendettelsau

_ Evangelische Hochschule Nürnberg

..Hochschule:der Bayerischen Wirtschaft: für angewandte Wissenschaften, München
_ Hochschule für angewandte Sprachen SDI, München

__ Hochschule für: angewandtes Management, Ismaning
_Höchschule für evangelische KirchenmuBiäyreuth-
_ Hochschule für Katholische Kirchenmusik und Musikpädagogik Regensburg

_ Hochschule für Philosophißlünchen

2| 8

Ir ne ga nr Ten
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