Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 38 BLOCK 2: Interne sitzunq der Kommission (nur Mitglieder2 39 Es erfolgte eine vertrauliche Aussprache. 40 41 BLOCK 3: Plenarsitzung der Kommission 42                schlug folgenden Schreibprozess vor. 43    •    Die vier Vorsitzenden legen der Kommission im Oktober Textteile des Zwischen- 44        berichtes vor, welche zuvor untereinander abgestimmt wurden. 45        Sofern Mitglieder eigene Textvorschläge beitragen möchten, werden diese auf 46         dem Server eingestellt. 47 48 Anschließend erläuterte                         den als Tischvorlage ausgelegten Gliederungs- 49 entwurf. Die Kommissionmitgreder diskutierten den Entwurf und machten erste Anmer- so kungen hierzu (siehe Anlage 3).

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschafìigung" 62                                                                                  Anlage 2 63   Presseinformation der vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Struktur- 64   wandet und Beschäftigùng" 65 66   Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" 67   Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen 68   im Nachgang zur heutigen Fahrt ins Mitteldeutsche Revier Folgendes mit: 69   „Die Kommission arbeitet weiterhin konzentriert die Sachfragen ihres Auftrags ab. Der 70   Besuch im Mitteldeutschen Revier war wichtig, um die Besonderheiten der Region und 71   ihre Perspektiven aus Sicht der Sachverständigen und Betroffenen im Zusammenhang 72  zu erörtern. Wir bedanken uns bei der Landesregièrung Sachsen-Anhalts und der Stadt 73  Halle für ihre Unterstützung und bei den Sachverständigen für die Einblicke in die ver- 74  schiedenen Herausforderungen, die sich im Mitteldeutschen Braunkohlerevier stellen." 75  Die Kommission hat sich heute intensiv mit dem Thema „Wachstum, Strukturwandel 76  und Beschäftigung im Mitteldeutschen Revier" auseinandergesetzt. Hierfür wurden fol- 77    gerade Sachverständige angehört: 78       .   Volker Jahr, Betriebsratsvorsitzender, MIBRAG AG Zeitz, 79        .    Chris Döring, Geschäftsführer, GETEC green energy GmbH, so        .  Ralf Irmert, Geschäftsführer, Trìnseo Deutschland GmbH, Werk Schkopau, a1        .    Rena Eichhardt, Vorstand, Rimonta Bergwerke Holding AG, 82        .  Götz Ulrich, Landrat, Burgenlandkreis und Aufsichtsratsvorsitzender der Metro- 83           polregion Mitteldeutschland Management GmbH, 84        .   Henry Graichen, Landrat, Landkreis Leipzig, as       .    Prof. Dr. Andreas Berkner, Leiter Planungsstelle, Regionaler Planungsverband 86           Leipzig-Westsachsen, 87       .   Jens Hausner, Sprecher der Bürgerinitiative Pro Pödelwitz, sowie 88       .   Daniela und Kai Hildebrandt aus Groitzsch. 89   Der nächste Termin der Kommission findet am 11.10.2018 im Lausitzer Revier statt. 90   Unmittelbar im Anschluss tagt die Kommission am 12.10.2018 in Berlin.

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, Baschыttlуuпg" 91                                                                                               Anlage 3 92 93              Gliederung und erste Anmerkungen durch Kommissionsmitglieder 94 95   Anmerkungen: 96   Die gelb hinterlegten Anmerkungen beziehen sich auf die                               auf die Überschrif 97 • 98    Die Anderungen im Korrekturmodus beziehen sich auf die Uberschriften 99 100  1•   Einleitung 101 102   2   Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung 103   2.1    Éinsetzungsbeschluss und Auftrag 104   2.2    Zusammensetzung 105  2.3     Beratungsverlauf und Sachverstandige 106  2.4     Bewertungsmaßstäbe der Kommission WSB 107          - Energiepolitisches Zieldreieck (Umweltverträgl)chkeit Versorgungssicherheit Wirtschaftlich- 108               keit) 109 110                I            „Kumulierte GirEmissionen sollten als Kriterium irgendwo genannt werden:"] 111 112                 Strukturentwicklung, Vermeidung von Strukturbrüchen, Sicherung der Wertschöpfung neue 113                Perspektiven für Innovation, neue Geschäftsmodelle und sozialer Zusammenhalt" 114                                                    achträalich¿ 115 116               [                Die Betroffenen müssen auch berücksichtigt werden"] 117 118           -   Chancen (Gemeinschaftsonstrenqungen' von Bund, Ländern, Kommunen, Interessengruppen) 119                1           nachträ.lich 120 121               [             nachtráglich dazu : ;,Ziele v.a.:'Ansiedlung von Zukunftstechnologien,.arbeits- 122               marktpolitische Potenziale heben, Sicherung freiheitlich-demokratische Grundordnung "] 123 124   Э    Ausgangslage 125   3.1     Klimapolitische Ausgangslage 126 127               [            nachtгäglich:,,,Orientiert am Einsetzungsbeschluss: Lösung beschreiben und Be- 128               zug zum Paris-Abkommen herstellen. Daraus ergibt sich'anfanglich ambitioniertes Vorgehen 129               umflexibilitát zu spàtereп Zeitpunkten zu ermöglichen"] 130 131             s    Klimawissenschaftliche Einordnung, 'globale Entwicklung und völkerrechtliche Einordnung 132                                            nachträ:lich

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, óeschäftigung" 133                •      Europäische Entwicklung und Emissionshandel 134                о     Referenzentwicklung 135 136                   [               achtгäglich 137                  „Entwicklung seit 1990; Referenuntwicklung, Zielpfad; Zielabweichungen; Energiewirtschaft 138                   hat ihr Soi! 2020 weitgehend erreicht. Andere Sektoren rjssen viel deutlicher reduzieren» 139                   Energiewirtschaft allein wird nicht in der Lage sein, Ziele zu erreichen." 140 141                       [                  Auch bisheriger Verlauf soli.erwährl    erdérì. 142 143                •     -Nationale Ziele 144                      -ыиd-Handlungsoptionen                  nachträglich: „Handlungsoptionen ist ein (bedeuten- 145                      des) Kapitel für sich und sollte in einem eigenen Abschnitt abgehandelt werden. Instrumen- 146                      tenkasten beschreiben, der in nachfolgenden Kapiteln zu Maßnahmen wieder aufgegriffen 147                      wird."] 148 149   3.2     Energiewirtschaftliche Ausgangslage 150              •       Energiemärkte 151 152                                    taçhträghich: „Noch zu klären; was hier gemeint ist. Strommarkt? Deutscher 153                       oder eúrópäischеr StrommarktT] 154 155               •      Strompreise und Stromkosten [                   unterstiìtzt durc                     I1ch 156               •       Versorgungssicherheit 157 158                      [          .           .        'uch Wёгmеvегѕогgung berucksichtigen] 159 160                      [                        'er Beschreibung der energiewirtschaftlichen Ausgangslage 3.2- und 161                      vor allem in den Punkten 4.1,1, 4 2ј. und 43.1 (Energiemarkt und' Strompreise...) sollte der, 162                      Aspekt Strompreise analog zur Deйпition der European Energy Community zum Aspekt der 153                      Wèttbewèrbsfählgkéït(„competitiveпess") erweitert werden. Damit schließt er auch das 164                      Thema Innovation mit ein.] 165 166                                        Blackouts sollten thematisiert werden ? 167 168                      [               achträglich: „Verweis auf Protokoll aus Arbeitsgruppe und dortige Empfeh'- 169                      hingen:Ausgehen-von.europäiséhemßinnénmarkt LOLE=Wert."] 170 171              •      Revierpläne 172             •       Europäische Rahmenbedingungen 173 174                     [               achträglich:„Nach oben (vor Ënèгgiemärkte"]] 175 176    3.3    Ausgangslage Wachstum und Beschäftigung 177 178                     [            '  àchträg]ich:„Was ist hier gemeint? Redundanz mit Punkt 3.42" 179 180

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, 8eschäftiguпg" 181   3.4    Strukturpolitische Ausgangslage 182 183          [                 Man hat unterschiedliche Ausgangslagen in den Regione       das só]1 bёЁйCКSiЁhti 184           ИECдeП.r 185 186             •   WirtschaftlicheBeдeutungderfnergiewírtschaft 187 188           [              àchträgliéh: Hier ist der gesämte Sektor gemeint oder bezieht sich dies auf die .BK- 189           Reviere? Kommen die sK-5tanäortef-auch vor? Nach meinem Verständnis: Verkoppelung der 190           Energiewirtschaft mit der Volkswirtschaft/Industrie."] 191 192             • Wertschdpfungsaspekte der Braunkohlewirtschaft, Steinkohlewirtschaft, Industrie und 193                 Handwerk, energieintensive Industrie 194 195           [              àchträglich:,Zuliefererbranchen, Wartung urdService, Logistik' 196 197             • direkte und indirekte Beschäftigung 198 199                           chträglich: ,-..auch Steinkohle?"] 200 201             • Markt- und Unternehmensstrukturen 202             •   Infrastruktur 203 204           (              áchträglich:?„Nach meinem Vегѕtёndniѕ Verkehr, Dateninfrastruktur, soziale Infra- 205           strtïktur."] 206 207   3.5     Rechtliche Rahmenbedingungen 208           [              açhträgiich: „Empfehlenswert hier auf die relevanten Themen (klima-, eìgentums- 209           rechtlich,sktrukturpolt.) knapp einzugehen."] 210 211 I 4       Maßnahmen 4es-im Energiesektors 212 213           [                   ,Energie°ипд nicht`insgz Klimaschutz. Aber wenn wir Energiewirtschaft sägen; 214           sollten wir die gesamte Energiewirtschaft betrachten auch wenn ìm Gasbereich wahrscheinlich 215           nicht viel passieren sólÌte."]' 216           [                E4 fehlt unter „Maßnahmen" ein Kapitel zum Ausbau der emeuerbaren Energien 217           (65% bis 2030)"] 218           [                     Hier fehlt die ÉÌéktromobilitäf Und nachträglich' „Bel den Ма' nahmen"iп 219           den Abschnitten 4.1 und 4.2 sollte der Aspekt der Sektorkoppluug (Wármemarkt, Verkehr, In- 220           dustrïe)-ergänzt werden."] 221           [              ácñträglich 222           „Es fehlen Abschnitte zu Instrumenten mit Begründung in den Abschnitten 4.1-4ft 223           „Hier sollten mehrere Pfade zum Vergleich gestellt und Auswahl begrindet werden -Э Errei- 224           chung sektòrziel als Prämisse:"] 225

Kummissiun"Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 226 4.1       Maßnahmen 2020 227 228          [               оасhtгäglich€ 229          „Nach meinem Verständnis folgende Gliederung sinnvoll;` 230          4.1. Maßnahme ,bis 2020 (MaInahmenpaketmit Jeweiliger Magnаhmenbegrüпdurig, z,B ard- 231           nurxgsrechtl. Maßnahmen, С02-Bepreisung,, FueI-switch,f amыtionléгtèr Ausbau Erneuerbarer 232          Energien, grüne Transformation sowie Monitoring) 233          4.1 Beschreibung///Absmaa der Мlaßпahmen 234          4.1.2, Auswirkungen der Maßnahmen —analog auf 4.2 und 4.3 anwenden "] 235 236  4.1.1       Begründung und Auswirkungen hinsichtlich 237                  • Beitrag zum Klimaschutz 238 239         [                nаchträg[(cfi: „Hier zählt auch Sicherung, des Erneuerbaren-Ausbaus, analoя!auc 240          fei Maßnahmèn 2030 und Enddatum"] 241 242                  e Energiemarkt und Strompreise für Industrie und private Abnehmer 243                  • Versorgungssicherheit 244 245          [                 àchträgllсh:; „Sollte in Bezug auf Strom - undlWärmeauskopplung gelten, ggf , eige- 246           nen Punkt für *йгme hinzufügen. Zudem .konkrete Punkte aus Papier der Arbeitsgruppe'ver-- 247          wenden wie z.8. KWK/Gasinfrastrùktur,Sicherung Netzausbau."] 248 249                 • Wertschöpfung und Beschäftigung 250                     Rechtliche ümsetzbarkeitumsetzun.1 г 251 4'.2      Maßnahmen, die das -2030-er Zie( zuverlässig erreichen (                                         о 252          schla: von                       unterstützt durch                 Formulierung des Einsetzungsbe- 253          schluss zu Obernehmen] 254 255         [                nàсhträgi(ch: „Hier müsste der Pfad beschrieben werden, da ansonsten der Klima= 256         schutzeffekt nicht quantifüierbaг wäre."] 257 258 4.2.1         Begründung und Auswirkungen hinsichtlich 259                 • Beitrag zum Klimaschutz 260                • Energiemarkt und Ѕtготргејѕеfйг industrie und private Abnehmer 261 262          [                nàchträgliсh:';,Wettbewérbsfählgkeit der energieintensiven Unternehmen erhalte 263          und Ober Neujustierung des Steuer-, Abgaben- und Umlagensystems nachdenken"] 264 265                      Versorgungssicherheit 266                • Wertschöpfung und Beschäftigung 267 ј              a Rechtliche "тѕ             гјсifUmsetzun l 268                     Berücksichtigung des Tagebaubetriebes und sichere Nachsorge der Tagebaue 269 4.3      Enddatum für die Kohleverstromung 270 271                          nachtraglich 10

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 272            „Im Einsetzungsbeschluss ,Abschiussdatum д 273            „Auch hierwäre der Pfad;zu beschreiben, um den Klimaeffekt quantifizieren zu können"] 274 275    4.3.1         Begrindung und Auswirkungen hinsichtlich 276                      •      Beitrag zum Klimaschutz 277                     • Energiemarkt und Strompreise fйr industrie und private Abnehmer 278 279                                                   Sind auch die „Ewigkeitskosten" und die- Grundwasserproblematik berück- 280                     sichtigt7"j 281                     • Versorgungssicherheit 282                     • Wertschdpfung und Beschäftigung 283                                       náchträglich:-;,1т Einsetïungsbeschlúss „soziale Begleitmáßnahmen"] 284 285 I                   • Rechtliche{Jmsetzborkcitumsetzun. i 286                     • Berücksichtigung des Tagebaubetriebes und sichere Nachsorge der Tagebaue 287 288     5    Perspektiven für neue, zukunftssichere Аrhеitsplätzе 289 290           [                            „Es geht nicht nur um Arbeitsplätzе sondern um mehr"] 291           [                                          : ;; Eine Szenärienanalysè wäre sinnvoll. Was wUrde in den Revieren oh- 292            ne ambitionierten Klimaschutz passieren?"] 293    5.1    Auswirkungen, strukturpolitische Effekte und Zukunftsvisionen fiir die Reviere" l 294 295 . _............................. 296           [                                  Hier reden wir zeit Wesentlichen über die Braunkohle Was macht man mit der 297            steinkohle7"] 298 299                                             ,,Wir sollten uns mit den Beschäftigten aus den verschiedenen Bereichen befas- 300            sen;') 301 302                                                ier spielen auch Stromkosten/Strompreise eine Rolle;] 303 304                                      nachträglich: „des Ausstiegs aus Braun- und steinkahle"] 305 306    5.1.1     Helmstedter Revier 307    5.1.2     Lausitz 308    5.1.3     Mitteldeutsches Revier 309    5.1.4     Rheinisches Revier 310    5.1.5     Im gesamten Bundesgebiet 311 312    5.2    Crundzü c Grundsätze für eine Strukturentwicklungsstrategie                                                   ach 313           träglìchl 314 315    5.3    Maßnahmen zur Begleitung des Strukturwandels 316 11

Kammission "Wachstum, Strukturwande[, Beschäftigung" 317                                               Arbeitsmarktpolitlsche Maßnahmen müssen explizit genannt 318         werden. Neben Transfergesellschaften sind das auch Bеratungsmавnаhmen-für Umschulungen 319         Auch fallen mu den Unternehmen viele Ацsьildùngsplätze weg. Das muss thematisiert wer- 320        dеп,] 321 322        [ 1             : ,,Die strenge Aufteilung zwischen Maßnahmen des Bundes, der Länder, der EU etc 323        werden wir nicht immer durchhalten kinnen"] 324 325                          Steuerliche Maßnahmen sollten auch berücksichtigt werden."] 326 327 5.3.1    Maßnahmen des Bundes 328                 a Industriepolitik 329 330                                     „Auch $trompreiskompensation sollte erwähnt werden] 331 332                 • Infrastrukturausbau und -ausbaubeschleunigung 333               . Forschungseinrichtungen und lnnovotionsregionen 334                 • Ansiedlung von Bundesbehdrden und Bundeseinrichtungen 335                . integrierte strukturfárdeгung und Finanzierungsinstrumente 336                • Institutionelle Verankerun• 337 338                    [       naçhträgüçh: Diese Verankerung kannunterschiedlich aussehen für die verschie- 339                    denen Regionen] 340 341                • Experimentierklauseln 342 343                    [             : „Was heißt das?"] 344 345 5.3.2     Maßnahmen der Länder und Kommunen 346               • lntegrierte5trukturförderung und Finanzierungsinstrumente 347                • Infrastruktur und Mobilität 348 349                    [              ,Unter Infrastrukturen fallen Verkehrsinfrastrukturen, digitale Infrastruktu- 350                    ren, soziale Infrastrukturen?'] 351 352               • Bildungseinrichtungen und Qualifizierung 353               • Regionale Verankerung 354 5.3.3     Europäische Rahmenbedingungen 355               • Beihilferecht 356               • Fc5rderprogramme 357               • infrastrukturim europäischen Verbund 358               e     Europäische Mоdellregioneл 359 360 6 Monitoring und Revisionsklauseln 361 362 7 Anhang 12

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, 8eschäftigung" 1 2                                               Ergebnisprotokoll 3                                                                    , 4        Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" 5                                              im Lausitzer Revier 6                                 am 11.Oktober 2018! 10:40-17:30 Uhr 7                              Sitzungsort vormittags: TELUX, Weißwasser 8                                   nachmittags: SeeHotel, Großräschen g 1о    Anlagen: 11        • Anlage 1:        Teilnehmerliste 12        • Anlage 2:        Presseinformation 13   Leitunq der Sitzung: ' 14   Teilnehmer: siehe Anlage 1 15 16   Moderierte Transferfahrt mit dem Reisebus 17   Der Lausitzbeauftragte des Landes Brandenburg,                               moderierte 18   verschiedene Teilstrecken der Busfahrt, um strukturwandelrelevante Orte und Aspekte 19   beider Bundesländer zu erläutern. Insbesondere hob er die Bedeutung der Region als 20   Energiestandort hervor sowie die geographische Lage der Lausitz als Standortvorteil fiàr 21   Transport und Logistik in Richtung Ost- und Südeuropa oder Asien. Neben der histori- 22  schen und demografischen Entwicklung der Region stellte er insbesondere positive 23  Beispiele fiár den Strukturwandel in der Lausitz anhand von Unternehmensansiedlungen 24   und -konzepten dar. 25                       (Bundesvorsitzender Grüne Liga) moderierte die Teilstrecke der Durch- 26   fahrt durch Proschim. Er wies auf die Betroffenheit der Tagebaurandgemeinden hin. 27 zs   BLOCK 1: Kurzvoгträge & Befraqunq Sachverständiger (Weißwasser) 29     Begгüßungeгг ЗО       .                         , Oberbirgermeister der Stadt Weißwasser, 31       •                              Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, 32                                      Ministerpräsident des Landes Brandenburg. 33 34   Vertreter der Gewerkschaft 1G BCE übergaben einen gemèinsam mit der 1G Metall or 35   gansierten Revier-Appell an die Kommissionsvorsitzenden, in dem 11.364 Unterzeich 36   fer aus dem Lausitzer Revier belastbare und nachhaltige Zukunftskonzepte für das 37   Lausitzer Revier fordern.

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung' 3а  Nach kurzen Statements durch                            (Geschäftsfihrer, KSC Anlagenbau), 39                 (Vorsitzende der Geschäftsführung, 5tadtwerke Weißwasser GmbH, Mit- 40   glied im Vorstand der Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V.),                      (LEAG Jugend- 41   vertreter, 1G BCE) und                            (Nadebor Firmengruppen) folgte eine Diskussi- 42   an mit den Kommissionsmitgliedern. 43   Zu den Diskussionsschwerpunkten zählten U. a.: 44        • Bedeutung der Infrastruktur fir die Region und weiterer Ausbaubedarf, 45        •    Internationale Exportquote und Anteil der regionalen Wertschöpfung der Unter- 46            nehmen, 47        • Fragen der Absorptionsfähigkeit von Fördermitteln und Planungskapazitäten in 48            der Region, 49        • Auswirkungen eines Auslaufens der Braunkohleförderung auf die Trinkwasser- 50           und Wärmeversorgung der Region und 51        • Erfahrungen mit der Verlagerung von Behörden in ländliche Regionen. 52                                              . 53   Der Vorsitzende               stellte klar, dass auch nach Vorlage des Zwischenberichts wei- 54   tere Vorschläge und Maßnahmen aus den Regionen im Hinblick auf den Abschlussbe- 55   rieht der Kommission willkommen seien. 56 57   BLOCK 2: Kurzvoпräge und Befraqunq Sachverständiger (Großräschen) 58  Nach kurzen Statements durch                             (Pfarrer der evgl. Kirche Berlin- 59  Brandenburg —schlesische Oberlausitz),                              (Vorsitzender des Wirtschafts- 6o  ausschusses der Domowina),                            (Landrat des Landkreises Görlitz), 61                       (Vizepräsidentin fir Forschung und wiss. Nachwuchs, BTU Cottbus- 62  Sènftenberg)                                            (Prorektor Forschung, FH Görlitz-Zittau), 63                      (Projektleiter Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung) und 64                  (Bürgermeister der Stadt Guben) folgte eine Diskussion mit den Kommissi- 65  onsmitgliedern. 66 Zu den Diskussionsschwerpunkten zahlten u. a.: 67        • Institutionelle Verankerung, Prozesssteuerung und Monitoring des Strukturwan- 68            deIs in der Region, 69        • Herausforderungen im seelsorgerischen Bereich dér Kirche vor Ort, 70        • Rolle von Wissenschaft und Forschung fir den Strukturwandel in der Region, 71        • Verstetigung der grenziberschreitende Kooperation mit PL und CZ, 72        • Bedeutung von Bundesförderprogrammen fir die Entwicklung der Region (ins- 73'           bes. WIR-Förderprogramm), 74        • Stärkung Zivilgesellschaft und der sorbischen Identität (Fonds/Stiftung) und 75        • Auswirkungen des Revierkonzept Weizow 11 auf Proschim. 76 77   BLOCK 3: Organisatorisches 78 79   Fir die Besprechung organisatorischer Fragen wurde die Plenumssitzung am 12. Okto- so   ber 2018 vorgesehen. 81                                                                                              .