Wegweiser für Abgeordnete der 20. Wahlperiode I

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Wegweiser für Abgeordnete der 20. Wahlperiode 1

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Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter, der „Wegweiser“ soll Sie auch in der 20. Wahlperiode über die Gremien des Parlaments, seine geschäfts- ordnungsmäßigen Abläufe, die Gebäude des Bundes- tages und die vielfältigen Serviceangebote der Bun- destagsverwaltung für Abgeordnete informieren. Zu Beginn der Wahlperiode liegt der „Wegweiser“ so- wohl in gedruckter Form als auch in elektronischen Formaten vor. Die elektronischen Fassungen werden regelmäßig aktualisiert. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg für Ihre parlamentarische Arbeit. Dabei möchte Ihnen die Bundestagsverwal- tung gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen. Dr. Lorenz Müller Direktor beim Deutschen Bundestag 3

Der vorliegende „Wegweiser“ beruht auf Textbeiträgen von Referaten und anderen Stellen der Bundestags- verwaltung nach dem Stand vom 26. August 2021. Die Abkürzungen bedeuten: AbgG Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz) BKAG Gesetz über das Bundeskriminalamt BWahlG Bundeswahlgesetz GG Grundgesetz GO-BT Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages LobbyRG Lobbyregistergesetz PKGrG Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes WBeauftrG Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages WPrüfG Wahlprüfungsgesetz Hinweise für die Arbeit mit dem „Wegweiser“ 4

Offizielle Abkürzungen für die Liegenschaften des Deutschen Bundestages liegen bislang nicht vor. Daher werden im „Wegweiser“ die nachfolgenden Gebäude auch mit den in der Praxis verwendeten Kurzbezeichnungen aufgeführt. Die übrigen Liegen- schaften werden mit der vollen Anschrift bezeichnet. PRT                      Plenarbereich Reichstagsgebäude JKH                      Jakob-Kaiser-Haus MELH                      Marie-Elisabeth-Lüders-Haus PLH                      Paul-Löbe-Haus DPG                      Sitz der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (ehemaliges Reichstagspräsidentenpalais) Aufschlüsselung der verwendeten Symbole: Ŵ                  Amtssitz ć E-Mail ‰ Fax SHARE Link § Paragraph Ͳ Postanschrift Ȱ Standort Л Telefon arrow-alt-circle-right Verweis ģ Videotext 5

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17 Abgeordnete 31 Plenum, Ausschüsse, weitere Gremien und Beauftragte 61 Europa 73 Gebäude des Bundestages 101 Bundestagsverwaltung 115 IT-Angelegenheiten, elektronische und soziale Medien 131 Post, Tele- und elektronische Kommunikation 145 Internationale Kontakte, Reisen 159 Recherche- und Analysedienste für Abgeordnete 173 Information und Dokumentation Gliederung 193 Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst 213 Sonstige Einrichtungen 223 Parlamentarische und parlamentsbezogene Vereinigungen 231 Zusatzinformationen 237 Notfälle, Erste Hilfe 245 Schlagwortregister 7

17 Abgeordnete 19 Erwerb der Mitgliedschaft 19 Wahlprüfung 19 Rechtsstellung 20 Unvereinbarkeiten mit dem Mandat 20 Verzicht auf die Mitgliedschaft 21 Rechtsstellung als fraktionsloses Mitglied 21 Verhaltensregeln für Abgeordnete 22 Immunität, Indemnität 22 Erforderlicher Personenschutz 22 Abgeordnetenentschädigung 23 Abgeordnetenausweis und Freifahrtkarte 24 Amtsausstattung 25 Bescheinigungen 25 Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 28 Änderungsmitteilungen 28 Lobbyregister des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung 31 Plenum, Ausschüsse, weitere Gremien und Beauftragte 33 Arbeitsplan (Sitzungskalender) 33 Wochenplan 34 Sitzungstage / Präsenzpflicht 36 Eintragung in die Anwesenheitsliste 36 Entschuldigungsschreiben 37 Urlaub 37 Plenarsitzungen 38 Morgenfeier 38 Sitzverteilung im Plenum 39 Tagesordnung 39 Verteilung der Drucksachen Inhalt 41 Plenarassistenzdienst 42 Geschäftsordnung 42 Wortmeldungen 43 Zwischenfragen und Zwischenbemerkungen 43 Abstimmungen im Plenum 45 Stenografischer Bericht 46 Amtliches Protokoll 47 Gesetzentwürfe und Anträge 48 Parlamentarisches Fragerecht 49 Ausschüsse 51 Ausschusssekretariate 53 Ausschussprotokolle 53 Weitere Gremien 8