Wir laden Sie, auch im Namen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, herzlich ein zur offiziellen Eröffnung des Kompetenzzentrums Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes durch den Bundes- minister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel. Bundesminister Gabriel wird sich einen Einblick in die Arbeit und Inhalte des neuen Kompetenzzentrums ver- schaffen und sich mit Gründer*innen über Unternehmer- tum in der Kultur- und Kreativwirtschaft austauschen. Wir freuen uns darauf, auch mit Ihnen über die Potenziale der Branche zu sprechen! Zeitraum — 12:45 Uhr {Einlass ab 12:00} bis 13:45 Uhr Wir bitten um eine verbindliche Zusage per Mail an anmeldung@kreativ-bund.de mit dem Betreff „Sigmar Gabriel“ und folgenden Angaben: Vollständiger Name, Geburtsdatum und -ort, Firma und Position. Die Teilnehmerzahl für diesen Termin ist stark begrenzt. Wir werden Ihnen Ihre Teilnahme per Mail final bestätigen.

, VIA Von:                                       Fischer, Frank, VIA5 Gesendet:                                  Donnerstag, 26. Mai 2016 16:10 An:                                        BUERO-VIA5 Betreff:                                   Wettbewerb Kultur- und Kreativpiloten Deutschland 2016 Anlagen:                                   0517 PM Wettbewerb Kultur- und Kreativpiloten Deutschland 2016 ist eröffnet.pdf Sehr geehrte Damen und Herren, vor wenigen Tagen ist der Wettbewerb Kultur- und Kreativpiloten Deutschland 2016 gestartet. Gesucht werden wieder kreative Unternehmerpersönlichkeiten mit ausgefallenen und innovativen Geschäftsideen. 32 Preisträgerinnen und Preisträger dürfen sich im November 2016 auf die Übergabe der Auszeichnung in Berlin freuen. Ich möchte Sie bitten, in geeigneter Weise über Ihre Verteiler und Netzwerke auf den Wettbewerb aufmerksam zu machen. Weiter Informationen finden Sie unter http://kultur-kreativpiloten.de. Vielen Dank für Ihre Mithilfe. Mit freundlichen Grüßen Frank Fischer Ministerialrat __________________________ Leiter Referat VIA5 - Kultur- und Kreativwirtschaft Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Scharnhorststr. 34-37, D-10115 Berlin Telefon: FAX: E-Mail:              @bmwi.bund.de Internet: http:/www.bmwi.de 1

HAUSANSCHRIFT  Scharnhorststraße 34-37 Pressemitteilung                                               INTERNET 10115 Berlin www.bmwi.de Pressestelle TEL +49 30 18615 6121 und 6131 Berlin, 17. Mai 2016                                                FAX  +49 30 18615 7020 Seite 1 von 1                                                     E-MAIL pressestelle@bmwi.bund.de Wettbewerb „Kultur- und Kreativpiloten Deutschland 2016“ ist eröffnet Heute startet die siebte Wettbewerbsrunde „Kultur- und Kreativpiloten Deutschland“. Der Wettbewerb ist Bestandteil der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung. Eine Teilnahme steht allen Menschen in Deutschland offen, die mit einer besonderen kulturellen oder kreativen Geschäftsidee unternehmerisch tätig sind. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries: „192 Kreativunternehmen haben wir in den vergangenen sechs Jahren mit dem Titel „Kultur- und Kreativpiloten Deutschland“ ausgezeichnet. Ich freue mich besonders, dass wir mit unserem Gründerwettbewerb Innovationen der Kreativwirtschaft in ganz unterschiedlichen Branchen fördern: Von einer Therapie-App für chronisch erkrankte Kinder bis zu Designertaschen aus ehemaligen Flugzeug-Rettungswesten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten ein einjähriges Mentoring und werden Teil eines großen Netzwerks, das ihnen bei der Weiterentwicklung ihrer Geschäftsmodelle hilft.“ Der Wettbewerb hat in den vergangenen Jahren hohe Bedeutung für Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmen in der Kultur- und Kreativwirtschaft erlangt. Insgesamt werden 32 Unternehmerinnen und Unternehmer von einer Jury ausgewählt und ausgezeichnet. Allen Interessierten können sich bis zum 30. Juni 2016 mit der Beschreibung ihrer Idee, einer Darlegung der Motivation sowie einem Lebenslauf bzw. Informationen zum Team zum „Kultur- und Kreativpiloten Deutschland“ des Jahres 2016 bewerben. Weitere Informationen zum Wettbewerb und zur Bewerbung sind abrufbar unter: www.kultur-kreativpiloten.de.

VIA Von:                                        Fischer, Frank, VIA5 Gesendet:                                   Mittwoch, 1. Juni 2016 09:21 An:                                         BUERO-VIA5 Betreff:                                    Grünbuch Digitale Plattformen Anlagen:                                    gruenbuch-digitale- plattformen,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in dieser Woche das Grünbuch Digitale Plattformen veröffentlicht, mit dem zentrale, rechtliche und regulatorische Fragen im Rahmen digitaler Plattformen identifiziert, definiert und strukturiert werden sollen. Dazu startet ein breiter, öffentlicher Online-Beteiligungsprozess für Interessierte. Das Grünbuch ist Teil der 'Digitalen Strategie 2025', die Bundeswirtschaftsminister Gabriel zur Digitalisierung der deutschen Volkswirtschaft vorgelegt hat. Ziel ist, einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der einerseits mehr Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs ermöglicht, andererseits aber auch individuelle und unternehmerische Grundrechte und Datensouveränität sichert. Zwölf Thesen und 52 konkrete Fragen strukturieren den Prozess. Auf dem Online- Beteiligungsportal http://de.digital/gruenbuch können sich Bürger, Unternehmen, Verbände und Experten informieren und bis 30. September ihre Meinung zu Themen wie Suchmaschinen, Bewertungsportalen oder personalisierten Preisen äußern. Darauf aufbauend wird Anfang 2017 ein Weißbuch mit konkreten Regelungsvorschlägen vorgelegt. Ich lade Sie herzlich an, sich an dem Konsultationsprozess zu beteiligen. Mit freundlichen Grüßen Frank Fischer __________________________ Leiter Referat VIA5 - Kultur- und Kreativwirtschaft Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Scharnhorststr. 34-37, 10115 Berlin Tel:+ E-Mail:              @bmwi.bund.de Internet: http://www.bmwi.bund.de 1

GRÜNBUCH Digitale Plattformen BMWi_Gruenbuch_A4_ICv2_RZ03.indd 1  27.05.16 08:30

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Inhalt Vorwort		                                                                                                 4 Zusammenfassung und Leitsätze                                                                             8 1. Die wirtschaftliche Bedeutung von Plattformen – eine Bestandsaufnahme                                 18 2. Die Besonderheiten digitaler Plattformen                                                              24 3. Herausforderungen in einer von Daten getriebenen Ökonomie                                             30 3.1      Gigabitnetze als hochleistungsfähige Grundlage der digitalen Wirtschaft                      33 3.2      Herausforderungen durch Big Data                                                             34 3.3      Probleme informationeller Macht im Kontext digitaler Plattformen?                            36 4. Herausforderungen für das Telekommunikationsrecht                                                     38 4.1      Plattformen als Substitute oder Komplementäre zu klassischen Telekommunikationsanbietern     41 4.2      Herausforderungen für einen wettbewerbsneutralen Ordnungsrahmen                              42 5. Wettbewerbsrecht 4.0                                                                                  44 6. Leitbild „Datensouveränität“ – Impulse für die Schaffung einer digitalen Privatautonomie              50 6.1      Transparenz- und Informationspflichten                                                       52 6.1.1    Reichweite und Analyse des geltenden Rechtsrahmens                                           52 6.1.2    Handlungsbedarf? – Herausforderungen durch digitale Plattformen                              53 6.2      Die Kontrolle der Nutzer über personenbezogene Informationen: Individuelle Datensouveränität 54 6.2.1    Geltender Rechtsrahmen                                                                       54 6.2.2    Herausforderungen bei der Konkretisierung des datenrechtlichen Ordnungsrahmens               56 mit Blick auf die Datenerhebung und Datenverarbeitung durch digitale Plattformen 6.3      Besondere Regelungsbedürfnisse bei Suchmaschinen?                                            62 6.4      Rechtssystem 4.0                                                                             63 7. Impulse für den institutionellen Rahmen                                                               64 8. Ausblick                                                                                              68 BMWi_Gruenbuch_A4_ICv2_RZ03.indd 3                                                                                       27.05.16 08:30

Vorwort Digitale Strategie 2025                     Das vorliegende Grünbuch ist Teil der Digitalen Strategie 2025 , deren Mit dem über die Wahlperiode und über       Grundlinien, Maßnahmen und Ziele das Bundesministerium für Wirt- Ressortgrenzen hinausgehenden Maß-          schaft und Energie (BMWi) Anfang März dieses Jahres vorgestellt hat. Es nahmenpapier will das BMWi den Digi- markiert den Beginn eines breiten Diskussionsprozesses. Mit dem Grün- talisierungsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft aktiv mitgestalten. Dabei geht buch sollen rechtliche, regulatorische Fragen identifiziert, definiert und es um Investitions- und Innovationsförde-   strukturiert werden, die im Rahmen der Digitalisierung gestellt werden rung ebenso wie um Infrastrukturausbau      müssen. Ziel ist es, einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der einerseits und intelligente Vernetzung. Ziel des mehr Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wett- 10-Schritte-Plans ist es, Deutschland zum modernsten Industriestandort zu machen bewerbs ermöglicht, andererseits aber auch individuelle und unterneh- und die digitale Gesellschaft der Zukunft   merische Grundrechte und Datensouveränität sichert. Der Erfolg oder aufzubauen.                                 Misserfolg bei der Bewältigung dieser Aufgabe entscheidet maßgeblich darüber, ob die Digitalisierung in der Breite von Wirtschaft und Gesell- schaft gelingt, Akzeptanz erhält und als Chance genutzt wird. Wir brauchen einen neuen Ordnungsrahmen, weil sich digitale Märkte teilweise fundamental von klassischen Märkten unterscheiden und sich dadurch erneut die Frage stellt, wie gutes Wettbewerbs- und Arbeitsrecht oder hohe Standards beim Verbraucher- und Datenschutz durchgesetzt werden können. Wir erleben, dass bewährte Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft zunehmend unter Druck geraten oder unterlaufen werden. Dies wird insbesondere mit Blick auf die fortschreitende Präsenz und Bedeutung von digitalen Plattformen wie Suchmaschinen, sozialen Netzwerken und Online-Handelsplätzen sichtbar. Das fortschreitende Wachstum von Akteuren wie Facebook, Google, Uber, Airbnb, Amazon oder auch MyHammer ist ohne Zweifel Ausdruck eines wachsenden Kon- sumentenzuspruchs und einer steigenden Konsumentenmacht. Es geht aber eben auch einher mit zunehmender Marktkonzentration und damit Marktmacht, mit einer wachsenden Menge gesammelter und ausgewerte- ter Daten und der Veränderung von bewährten Markt- und Wettbewerbs- strukturen. Aus diesem Grund hat das BMWi bereits Ende 2015 den Fachdialog Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft gestartet, um gemeinsam mit Wissenschaftlern, Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und der breiten Öffentlichkeit die neuen Entwicklungen zu diskutieren, Pro- bleme zu analysieren und Lösungen zu erarbeiten. Digitale Plattformen sind ein wichtiger Teil dieses Dialogs. 4 BMWi_Gruenbuch_A4_ICv2_RZ03.indd 4                                                                                                  27.05.16 08:30

Plattformen können durch die systematische Datenerfassung, ein hohes Datenvolumen und eine blitzschnelle Datenverarbeitung starke Netzwerk- effekte auslösen. Das bedeutet, dass der Nutzen und der Wert einer Platt- form mit jedem zusätzlichen User steigt und deshalb größere Plattformen nahezu automatisch immer größer werden, während kleinere Konkur- renten meist klein bleiben („the winner takes it all“). Der Wettbewerbs- schaden wird noch größer, wenn Anbieter (wie Google) ihre Nutzernetz- werke des einen Marktes (z. B. Suchmaschinen) auf einen anderen Markt übertragen (z. B. Betriebssysteme – Android) und dort eher aufgrund von Verbrauchernötigung denn aufgrund einer freien Verbraucherentschei- dung erfolgreich sind. Allein schon die prominentesten Beispiele zeigen, dass der Wettbewerb auf bestimmten digitalen Märkten bereits ausgehebelt ist: Facebook nutzen allein 21 Millionen Menschen in Deutschland täglich; Google hat einen Marktanteil von 90 Prozent bei Suchmaschinen. Solche Dispro- portionen werfen grundlegende Fragen des Wettbewerbs auf. Daher ist gerade hier eine besonders sorgfältige Analyse des Ordnungsrahmens erforderlich. Gleichzeitig muss bei etwa erforderlichen Anpassungen des Rechtsrahmens berücksichtigt werden, dass neue innovative Geschäfts- modelle sich auch entwickeln und gedeihen können. Denn die digitalen Plattformen bieten neue Möglichkeiten, die es im Sinne der Wirtschaft und Gesellschaft zu nutzen gilt. Die Fragen, die wir uns im Blick auf die Weiterentwicklung des gesetzlichen Rahmens für das digitale Zeitalter stellen müssen, lauten zum Beispiel: • Was bedeutet es überhaupt, wenn nicht mehr nur physische Produkte, sondern auch Daten zum zentralen Wirtschaftsfaktor werden? •	Wie geht man regulatorisch mit Unternehmen und Anbietern um, die keine greifbaren bzw. realen Güter herstellen oder mit diesen handeln? www.de.digital      5 BMWi_Gruenbuch_A4_ICv2_RZ03.indd 5                                                                    27.05.16 08:30

• Was sagen Umsatzerlöse über einen Anbieter aus, dessen Geschäftsmodell im Kern Daten und nicht Entgelte sind? • Wie lässt sich verhindern, dass sich Märkte aufgrund von Datenkonzentrationen verschließen? • Wie stellen wir auf einem gemeinsamen Markt einheitliche Wettbewerbsbedingungen her, damit Online- und Offline-Akteure auf Augenhöhe konkurrieren können? • Wie verhindern wir Preisdiskriminierung und Preisdiktat? • Wie kommen wir Datenmissbrauch auf die Spur, und wie verhindern und sanktionieren wir ihn? •	Was müssen wir tun, damit sich Unternehmen effektiv vor Wirt- schaftsspionage, Daten- und Know-how-Diebstahl schützen können? • Wie bringen wir auch Plattformanbieter dazu, ihren Beitrag zum Aufbau der notwendigen digitalen Anschlüsse zu leisten, wo diese doch die Grundlage ihres Geschäftsmodells sind, obwohl sie selbst meist keine Anschlussinfrastruktur („letzte Meile“) besitzen? • Was müssen wir tun, damit auch Plattformen, die nicht selbst anbieten, sondern lediglich vermitteln, stärker in die Verantwortung für Entlohnungs- und Arbeitsbedingungen genommen werden? • Wie sichern wir effektiv weitere grundlegende Rechte, wie z. B. das Urheberrecht, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das Recht auf Vergessen usw. ? • Wie stellen wir eine schnellere regulatorische Reaktionszeit her, die mit der Schnelligkeit digitaler Entwicklungen Schritt hält? •	Wie stellen wir sicher, dass Verbraucherinnen und Verbraucher souve- rän im Umgang mit ihren persönlichen Daten sind und bleiben? Das schließt auch ein, dass sie darüber verfügen können, wer im Besitz ihrer Daten ist. 6 BMWi_Gruenbuch_A4_ICv2_RZ03.indd 6                                                                         27.05.16 08:30