, VIB Von:                                         Fischer, Frank, VIA5 Gesendet:                                    Mittwoch, 14. Juni 2017 14:06 An:                                                       @t-online.de Betreff:                                     IFG-Anfrage Sehr geehrter Herr Prof. Gorny, wir hatten Sie am 17.5.2017 über die kürzlich im BMWi eingegangen Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, gerichtet auf "sämtliche ein- und ausgegangen E-Mails aus 2016 und 2017 vom Kreativbeauftragten Dieter Gorny" informiert. Nach dem IFG sind natürliche Personen, denen sich eine Behörde zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben bedient, wie Behörden informationsverpflichtet; der Antrag ist dabei an die Behörde zu richten (§ 1 Abs. 1 Satz 3 , § 7 Abs. 1 Satz 1 IFG). Nach eingehender Prüfung sind wir gemeinsam mit unserem zentralen Rechtsreferat zu dem Ergebnis gekommen, dass Sie in Ihrer Eigenschaft als Beauftragter für Kreative und Digitale Ökonomie aufgrund der Ihnen durch Vertrag zugewiesenen Aufgaben nach § 1 Abs. 1 Satz 3 IFG informationsverpflichtet sind. Daher sind wir nach dem IFG gehalten, Sie um Herausgabe sämtlicher ein- und ausgegangener E-Mails aus 2016 und 2017 von Ihrem E-Mailkonto als Beauftragter für Kreative und Digitale Ökonomie (              @t-online.de) bis zum 20. Juni 2017 zu bitten. Die kurze Frist bitte ich zu entschuldigen. Gemeinsam mit unserem zentralen Rechtsreferat werden wir die E-Mails noch daraufhin prüfen, ob ggf. Ausnahmegründe nach dem IFG (z.B. nicht abgeschlossene Beratungsprozesse oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse) einer Herausgabe an den Antragssteller entgegenstehen. Der Antragssteller hat sich mit einer Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden erklärt. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Frank Fischer 1

, VIB Von:                                       Fischer, Frank, VIA5 Gesendet:                                  Mittwoch, 14. Juni 2017 16:52 An:                                        BUERO-VIA5 Betreff:                                   Relaunch Website Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft Sehr geehrte Damen und Herren, ab heute ist die neue Website der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung online unter http://www.kultur-kreativ-wirtschaft.de. Viel Spaß beim Lesen! Mit freundlichen Grüßen Frank Fischer __________________________ Leiter Referat VIA5 - Kultur- und Kreativwirtschaft Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Scharnhorststr. 34-37, 10115 Berlin Tel: E-Mail:              @bmwi.bund.de Internet: http://www.bmwi.bund.de 1

, VIB Von:                                                    Fischer, Frank, VIA5 Gesendet:                                               Dienstag, 20. Juni 2017 13:26 An:                                                                  @t-online.de Betreff:                                                AW: weitergeleitete Mails Lieber Herr Prof. Gorny, nach Rücksprache mit unserem zentralen Rechtsreferat möchten wir Sie bitten, uns kurzfristig bis zum 22. Juni auch die E-Mails aus Ihrem Postausgang von 2016 und 2017 zuzusenden. Zusätzlich bitten wir Sie, uns auch sämtliche internen ein- und ausgegangenen E-Mails von 2016 und 2017 zuzusenden, da wir nicht auf alle BMWi- Emails Zugriff haben (insbes. von den Mitarbeitern, die das Ministerium inzwischen verlassen haben). Mit freundlichen Grüßen Frank Fischer -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Dieter Gorny [mailto:                          @t-online.de] Gesendet: Montag, 19. Juni 2017 16:28 An: Fischer, Frank, VIA5 Betreff: weitergeleitete Mails -----Original-Nachricht als Anlage beigefügt ----- Lieber Herr Fischer, anbei nunmehr die Mails aus dem "Posteingang"-Ordner. Wiederum nur die externen, alle internen müssten Ihnen vorliegen. mit freundlichen Grüßen Dieter Gorny ---------------------------------------------------------------- Gesendet mit Telekom Mail <https://t-online.de/email-kostenlos> - kostenlos und sicher für alle! 1