“

BMUB WR | 1, UBA 11.6 23.10.2014

Ergebnisprotoko]] IMA-XIX
19, Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie“
01. Oktober 2014; BMVI, Bonn

Anwesend: Herr Stratenwerth, Frau Hempen, Frau Neukirchen, Herr Hanusch, Frau Litvinovitch (alle BMUB),
Herr Schreiner (BMG), Herr Köthe (BMVI), Frau Mahrenhoiz, Herr Vetter (beide UBA), Herr Mundhenke
(BMWi), Frau Niemann (RKI),Herr Schmallenbach (BMEL), Frau Fichtner (beide BBK für BMI), Herr Gömann
(nn)

Nicht vertreten: BMF, BMBF, BMAS, AA, BMvG
Anmerkung: Die Sitzung fand auf Referatsebene statt.

TOP 1: Begrüßung

gefasst:

„Frau Schauer, UBA berichtet über den Stand der Arbeiten im Netzwerk Vulnerabilität und fasst die
wesentliche Ergebnisse des Vorangegangenen IMA-AFK Workshops Zusammen (siehe Anlage). BMVI hält es
für wichtig, den erreichten Sachstand im Hinblick auf den weiterhin erforderlichen Handlungsbedarf und

3.1 EU-Anpassung [WG 6, EEA Studie ‚ Climate Adapt)
BMUB informierte über die kommende Sitzung der EU Arbeitsgruppe Anpassung am 3, November 2014. Auf

dem Treffen stehen nach der vorläufigen Agenda die Punkte Scoreboard und Berichtspflichten. Die IMA ist

sich- darin einig, dass der viel zu ambitionierte Vorschlag der KOM die MS zu kontrollieren, dem

Entwicklungsprozess unangemessen ist und eher kontraproduktiv wirkt. Vielmehr sollte KOM die MS darin
de

unterstützen (z.B, Abstimmung einer gemeinsamen Methodik zur Erkennung und Darstellung der
Vulnerabilität),

gestellt hat und diesen vermutli

Berichtsentwurf an BMUB weiter.

di

 

welches bei der Sitzung des „Subsidiary Body on Scientific and Technological Advice” (SBSTA) der

Klimarahmenkonvention im Dezember 2014 in Lima weiter diskutiert werden-wird. In Vorbereitung
der SBSTA-Sitzung wird im Herbst 2014 außerdem ein EU-Positionspapier zu diesem Thema erstellt.

werden soll, z.B, ob es In 2015 einen Workshop Zu diesem Thema geben wird. Es wurde vereinbart,
dass BMUB die EU-submission informationshalber an die IMA leitet.

3.3 Netzwerktreffen Vulnerabilität
Der Punkt wurde mit Hinweis auf den Vortrag von Frau Mahrenholz (UBA) auf dem IMA-Workshop

am Vortag gestrichen. UBA stellt der IMA eine Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen zur
Verfügung.

Top 6 Apa ıı Diskussion und weiteres Vorgehen

Top 6 wurde vorgezogen behandelt.
Die IMA reflektiert den Workshop zum Policy Mix für den APA Il des Vortages. Grundsätzlich stellt die

1. Die IMA vereinbart, für die Meldung von Maßnahmen und Instrumenten des Bundes durch

10.
11.

12.

13.

14.

November 2015 hinausgeführt werden sollen als Neumaßnahme / Instrument gemeldet
werden,
Daueraufgaben sollen im Fortschrittsbericht Erwähnung finden. Über die Aufnahme jm APAN

Zusammenfassung Bericht zur Vulnerobilität Deutschlands und D4 Prioritäre
Handlungsbereiche),

Bis Mitte März 2015: 2, Ressort-Beteiligung Entwurf für Anhang 3 zur Vorbereitung der
Konsultation.

Bis Ende März 2015: BMUB/UBA arbeiten Kommentare /Änderungsvorschläge in den Entwürf
für Anhang 3 ein.

2 Iuierungsabfrage vom 17. April
iS Zum 20, Oktober 2014 an das UBA zu senden sind. UBA sendet ergänzende Hinweise
über Qusstehende Rückmeldungen.
2. Die Ressorts werden gebeten, konkrete Vorschläge für die Infokästen zu beispielhaften
Aktivitäten in Söule 1 und 3 Zu machen.

Top 7 Berichte aus den Ressorts

Zusätzliche Informationen und Termine

BMWi:

BMUB:
BLAG KLINA vereinbarte die Erarbeitung einer UMK-Beschlussvorlage, in der die Fortführung der
Regionalkonferenzen empfohlen wird.

Infopunkt: Ein Auswertungsvorhaben zu den Demonstrations- und Modellvorhaben des Bundes
wurde durch BBSR ausgeschrieben. Finanzierung erfolgt durch das BMUB-Förderprogramm, zur DAS,

Top 9 Sonstiges

Die nächste IMA-Sitzung wurde für den 09.02.2015 in Bonn vereinbart.