SKM_C45819050615430
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kommunikation Interministerielle Arbeitsgruppe Anpassung“
IV-EW-09 Zuverlässigkeit der Energieversorgung erkehr, Verkehrsinfrastruktur 1.4; 1.8; 5.14; 9.15; 5.47; 6.8; 7.22, 7.23 III-VE-01 itze- und Frostschäden an ‚Straßen, II-VE-02 Schienen, Startbahnen ALIEARST LIE 1.18; 1.19; 1.20; 1.21; 1.22; 1.23; 1.24; 1.25; 1.26; I, 1.27; 1.28; 1.29; ransportkapazität re 1.30;.1.31; 1.32; III-VE-03 Binnenschifffahrt Er 5 5,41 ) berschwemmung und Unterspülung II-VE-04 on Straßen und Schienen 1.7; 1.9; 1.16 Das Handlungsfeld Bauwesen zeigt in Bezug auf alle dargestellten Klimawirkungen eine hohe potenzielle Betroffenheit. So geht es zum einen um die Schäden an.der baulichen Infrastruktur durch Extremereignisse, aber auch um die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden bei Hitzewellen. Die Maßnahmen/Instrumenten haben überwiegend eine indirekte Wirkung und sind bisher nicht ausreichend, um mögliche negative Klimawirkungen wirksam zu reduzieren. Im Handlungsfeld Energie weisen die Klimawirkungen für thermische Kraftwerke und Schäden an Kraftwerken und Erzeugungsanlagen ein besonderes Handlungserfordernis auf, weichem bisher nicht mit geeigneten Maßnahmen/Instrumenten begegnet wird. > In Ergänzung werden daher folgende direkt wirkende Instrumente vorgeschlagen, welche zur Prüfung Ihrer Potenziale in den APA-Entwurf aufgenommen werden sollten (in Tab. „Lückenanalyse“ grün markiert): 2.11 Anpassung des Bauordnungsrechts an Klimarisiken 4.8 Integration von Klimaanpassung in das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt 2.12 Festschreibung erhöhter Energieeffizienzstandards in der Energieeinsparverordnung (EnEV) 8.14 Überprüfung von Wärmelastplänen unter veränderten hydrologischen und Temperaturbedingungen 1.34 Berücksichtigung von Klimarisiken in der Standortplanung von Kraftwerken
Lückenanalyse Cluster Land
Klimawirkung
Instrumente/Maßnahmen
Handlungserfordernis (siehe Tabellen I-M)
direkte indirekte
27 Wirkung Wirkung
4.3; 5.1; 5.30;
6.2; 6.5; 7.1; 7.2
5.9; 5.10; 5.42
Produktionsfunktionen
(Standortstabilität,
Bodenfruchtbarkeit)
Boden-Biodiversität,
mikrobielle Aktivität
1-BO-03
I-BO-04
1.2; 4.3; 5.1;
5.27; 6,6, 7.5;
|
I ass 1
EI
Biotope und Habitate
Landwirtschaft
I-LW-01 Agrophänologische Phasen
und Wachstumsperiode
I-LW-03 Trocken- und Frostschäden a
Schädlinge und
ob Pflanzengesundheit En
I-LW-05
Schäden durch Extreme
Wald- und
Forstwirtschaft
. , 5.19; 5.44; 7.13;
Nutzfunktionen
Schutzfunktionen
Schäden durch
Schadorganismen
Hitze- und Trockenstress
I-FW-06 Waldbrandrisiko 13
I-FW-07 . Schäden durch Windwurf :
In allen landbezogenen Handlungsfeldern zeigen sich hohe bis sehr hohe Handlungsbedarfe mit
Ausnahme der Landwirtschaft. In Bezug auf die agrophänologischen Phasen bedeutet die rote
Hervorhebung zwar eine starke mögliche Veränderung dieser Klimawirkung, die jedoch meist positiv
für die Landbewirtschaftung ist. Hier könnten Chancen genutzt werden. Ein derzeitiger risikobasierter
Handlungsbedarf ist hier nicht direkt ableitbar. In den Handlungsfeldern Boden, biologische Vielfalt
und Wald- und Forstwirtschaft gibt es bereits eine Vielzahl an Maßnahmen- und
Instrumentenvorschlägen. Aufgefallen ist, dass bei Biodiversität die Ausbreitung invasiver Arten in
den Ressortvorschlägen nicht adressiert ist. Eine Detailprüfung, ob hier noch weitere wesentliche
Lücken offen sind, erfolgte nicht.
”» Für das Handlungsfeld biologische Vielfalt wird folgendes Instrument vorgeschlagen,
welches zur Prüfung seiner Potenziale in den APA-Entwurf aufgenommen werden sollte (in
Tab. „Lückenanalyse” rot markiert):
5.50 Koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern zur Einrichtung von Monitoring- und
Frühwarnsystemen für invasive Organismen
Lückenanalyse Cluster Gesundheit Klimawirkung Instrumente/Maßnahmen Handlungserfordernis (siehe Tabellen I-M) direkte EN ö hoch een indirekte Wirkung Menschliche Gesundheit 3.2; 5.2; 5.16; 5.21; 5.25; 5.49; V-GE 6.7; 7.19 V-GE-01 | Hitzestress | Atembeschwerden durch V-GE-02 | bodennahes Ozon arena) Überträger von 5.13; 5.17; 5.18; V-GE-03 | Krankheitserregern 5.33; 5,37; 7.4 Belastung der Rettungsdienste, V-GE-04 | Krankenhäuser und Ärzte Bevölkerungsschutz 3.1; 6.3 Menschliche Gesundheit zählt zu den zentralen Handlungsfeldern, weil im Rahmen des Vulnerabilitätsnetzwerkes die Klimawirkung Hitze gerade in Bezug auf Ballungsräume (räumlich) sowie in Bezug auf vulnerable Gruppen (sozial) als besonders wichtig hervorgehoben wurde. Die bisherigen Ressortvorschläge decken dieses Thema kaum ab und fokussieren verstärkt auf Überträger von Krankheitserregern. Hier ist eine eklatante Lücke offensichtlich. > In Ergänzung werden daher folgende Instrumente vorgeschlagen, welche zur Prüfung ihrer Potenziale in den APA-Entwurf aufgenommen werden sollten (in Tab. „Lückenanalyse“ rot markiert): . 5,49 Durchführung eines Forschungsprojektes zur Evaluierung der Integration des Aspektes Klimaresilienz von Heimstätten in den entsprechenden Ländergesetzen/-verordnungen 2,10 Integration von Klimaanpassung in die Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A3.5 8.15 Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans auf Ebene des Bundes oder der Länder 2.9 Integration von Klimawandel und Klimaanpassung in die Sozialgesetzbücher V und Xl 4.8 Integration von Klimaanpassung in das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt (bereits bei Cluster Infrastrukturen aufgeführt) 10
Lückenanalyse Cluster Wirtschaft
Klimawirkung
Instrumente/Maßnahmen
Handlungserfordernis (siehe Tabellen 1-M)
{eg 100}
Wirkung
indirekte Wirkung
Gefahr einer möglichen
Freisetzung von gefährlichen
Stoffen
Industrie und Gewerbe
Schäden’ an gewerblicher und
IV-IG-01
industrieller Infrastruktur durch
IV-IG-02 Extremereignisse 4
Beeinträchtigung des
IV-IG-03 landgestützten Warenverkehrs ee
Fr
Beeinträchtigung von N
Produktionsprozessen und
IV-1G-04 Logistik
Beeinträchtigung der
Produktion auf Grund von
IV-IG-05 Wasserknappheit
IV-IG-06 Energieverbrauch für Kühlung
IV-IG-07 Verfügbarkeit von Energie
Klimawirkungen auf
IV-IG-08
Absätzmärkte
IV-IG-09
V-TOU-01_ | Betriebsunterbrechungen
|
Klimabedingte Anforderungen
IV-TOU-02_ | an touristische Infrastruktur
Saisonale und regionale
IV-TOU-03_ | Nachfrageverschiebung
Finanzwirtschaft
Klimawandels auf die
Versicherungswirtschaft
Auswirkungen des
nn | Klimawandels auf die
IV-FiW-02 | Bankenwirtschaft
Im Cluster Wirtschaft zeigen sich Handlungserfordernisse vor allem im Handlungsfeld Industrie und
Gewerbe. Bisher.nicht adressiert wird die Gefahr einer möglichen Freisetzung von gefährlichen
Planungsprozesse für
Betriebsabläufe
Auswirkungen des
11
‚Stoffen, Klimawirkungen mit Bezug zu Logistik und Warenverkehr werden primär mit Maßnahmen aus den Bereichen Schifffahrts- und Schienenverkehr begegnet. Offen bleibt, ob auch im Bereich der Bundesautobahnen Handlungsbedarf besteht. Eine vertiefte Analyse, ob im Cluster Wirtschaft weiterer Handlungsbedarf des Bundes besteht, kann mit dieser kurzen Lückenanalyse nicht erfolgen. Lückenanalyse Cluster Raumordnung Für dieses Cluster wurden im Netzwerk Vulnerabilität keine Klimawirkungen zugeordnet. Es fällt jedoch auf, dass das Thema „Climate proofing“ nicht erwähnt wird, welches bereits im APA I thematisiert wurde. Es ist ein zentrales Prüfelement für Planungen und Vorhaben im Rahmen der Aufstellungs- bzw. Genehmigungsverfahren und kann damit eine hohe Breitenwirkung für klimaangepasste Infrastrukturen sowie die Raum- und Fachplanungen entfalten. > Für das Handlungsfeld Raumordnung wird daher folgendes Instrument vorgeschlagen, welches zur Prüfung seiner Potenziale in den APA-Entwurf aufgenommen werden sollte (rot markiert): 2.15 Einführung einer verpflichtenden Klimafolgenprüfung („Climate proofing“) für Pläne, Programme und Vorhaben
Tischvorlage zur 20. Sitzung der IMA Anpassungsstrategie am 9.3.2015 Tischvorlage zu TOP 6: Vorbereitung und Durchführung des Konsultationsprözesses Begleitend zur Erarbeitung des Fortschrittsberichtes erfolgt ein Konsultationsprozess, der eine Online-Konsultation und eine Anhörung sowie die Konsultation der Länder umfasst. Grundlage wird ein Konsultationspapier, das Teile des Entwurfs des Fortschrittsberichtes enthält. . Ziele des Konsultationsprozesses Die Konsultation zielt darauf ab, Rückmeldungen zum Konsultationspapier und damit zentralen Inhalten des Fortschrittsberichtes, insbesondere zum APA 2, zu erhalten. Zielgruppe der Konsultation ist die Fachöffentlichkeit. Hierbei sollen insbesondere diejenigen Akteure adressiert werden, die auf unterschiedlichen Ebenen und in verschiedenen Sektoren mit der Entwicklung und Umsetzung von Anpassungsstrategien und -maßnahmen befasst sind. Vorschlag zum generellen Ablauf des Konsultationsprozesses Aufbauend auf dem Entwurf des Konsultationspapiers soll im März/April ein Fragebogen für die Online-Konsultation erarbeitet und im April/Mai zusammen mit dem Konsultationspapier online gestellt werden. Der Fragebogen umfasst etwa 15 Fragen und dient dazu, Einschätzungen der Fachöffentlichkeit zum Konsultationspapier zu erhalten (z. B. Ausrichtung von DAS und Fortschrittsbericht, Nachvoliziehbarkeit der Aussagen zur Vulnerabilität und der Maßnahmen des APA 2; ggf. Hinweise für weitere Maßnahmen). Die Einladung zur Beteiligung geht an einen breiten Verteiler (Vertreter/innen aus Behörden, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft), der in ähnlicher Form bei früheren Onlinebefragungen des UBA genutzt wurde und weiter ergänzt wird. Am 22.06. oder 23.6.2015 (KW 26) führt das BMUB eine eintägige Anhörung zum Konsultationspapier mit etwa 50 Teilnehmenden in Bonn durch. Die Einladung erfolgt durch das BMUB an einen geschlossenen Verteiler, der Länder- sowie Verbandsvertreter/innen aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft umfasst. Die Online-Konsultation ist der Anhörung vorgeschaltet, sodass erste Auswertungen dort bereits einfließen und diskutiert werden können. Um diese Verzahnung zu ermöglichen, sollte die Online-Konsultation spätestens drei Wochen vor der Anhörung abgeschlossen bzw. sieben Wochen vor der Anhörung online geschaltet werden. Zeitlich parallel! übermittelt BMUB den Bundesländern über den AFK das Konsultationspapier zur detaillierten Kommentierung.
Tischvorlage zur 20. Sitzung der IMA Anpassungsstrategie am 9.3.2015 Im Anschluss werden alle Konsultationsschritte ausgewertet und zusammengeführt, um hieraus Empfehlungen für die weitere Bearbeitung des Fortschrittsberichtes (Finalentwurf in KW 35) abzuleiten. Vorteile der Vorgehensweise Durch die Kombination von Online-Konsultation und Anhörung können verschiedene Zielgruppen erreicht werden. Die Online-Konsultation ermöglicht die breite Beteiligung aller Interessierten. Mit der Anhörung werden gezielt besonders relevante Akteure eingebunden. Während die Online-Konsultation einen breiten Überblick über die Meinung der Stakeholder gibt und Aussagen zur Akzeptanz des Fortschrittsberichtes ermöglicht, werden in der Anhörung einzelne Themenbereiche vertieft.