[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 v1.docPretekellenbwurf IMA-HI2009-0920-d6e

Die Teilnehmenden diskutieren das weitere Vorgehen zur Erstellung des Aktionsplans.
Herr Stratenwerth stellt erste Überlegungen zur Struktur des Aktionsplans vor:

- Einführung / Hintergrund
- falls nötig eine Aktualisierung zum wissenschaftlichen Stand (nur Aktualisierung
gegenüber Darstellungen im Kabinettsbericht zur DAS vom Dezember 2008)
- die Zusammenstellung der geplanten Maßnahmen
1. Maßnahmen in der Zuständigkeit des Bundes
2. Maßnahmen des Bundes/der Ressorts in Zusammenarbeit mit anderen
Akteuren (Länder, Verbände, Zivilgesellschaft), sowie
3. ein systematischer Überblick über Maßnahmen anderer Akteure
- Vorgehen bei der Priorisierung
- Finanzierung
- Prozess- und Erfolgskontrolle
- Regionale Ansätze
- Nächste Schritte

Der Umfang des Aktionsplans soll 40 Seiten nicht überschreiten. Der Aktionsplan wird in
seinen Aussagen und seiner Gültigkeit kein abschließendes Dokument darstellen, eine
regelmäßige Fortschreibung ist beabsichtigt und bereits in der DAS angelegt.

Schwerpunkt des Aktionsplans soll eine strukturierte Maßnahmensammlung sein,
eventuell in Tabellendarstellung. Unter Maßnahmen des Bundes können u.a. verstanden
werden: Rechtsänderungen, Finanzierungs- & Förderprogramme, Öffentlichkeitsarbeit
und Medienkampagnen sowie konkrete Ressortforschung.

Die Teilnehmenden äußern sich grundsätzlich einverstanden und geben folgende
Hinweise:

Der Zusammenarbeit mit den Ländern und der Abstimmung von meist gemeinsamen
Maßnahmen kommt eine herausragende Rolle zu. Ein eigenes Unterkapitel Länder wird
daher als sinnvoll erachtet.

Unter ‚Maßnahmen anderer Akteure’ (als Würdigung beispielhafter Beiträge von
Eigeninitiativen und als Ergebnis des Beteiligungsprozesses) sollten nur konkrete und
verbindliche Maßnahmen oder Zusagen von Verbänden, Unternehmen etc. dargestellt
werden, keinesfalls sollte eine breite Bestandsaufnahme erfolgen.

Der Aktionsplan sollte auch Hinweise auf internationale Aktivitäten der Ressorts / der
Bundesregierung beinhalten (z.B. auf EU- Ebene, mit der WHO u.a.).

Beschluss IMA-II-1: BMU wird IMA einen Strukturentwurf des Aktionsplans bis Ende

September vorlegen. Darin werden Länder und Kommunen Ihrer Zuständigkeit
entsprechend gespiegelt.

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2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie“ vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 v1.docPretekellepbrurf TMAFTI2009-09-10-89E

Beschluss IMA-II-2: Zur Erfassung von Maßnahmen der Ressorts wird BMU eine
strukturierte Abfrage vorbereiten. .

a) BMU wird Entwurf der Abfrage bis Ende September der IMA vorlegen und per
Umlaufverfahren abstimmen.

 

Ressorts gegeben.
c) Rückläufe werden bis zum 15. Januar 2010 erbeten, damit eine

 

Zusammenfassung für IMA-III (T. Mitte Februar) vorbereitet werden kann.

Es wird vereinbart, dass für diese erste Zusammenstellung der Maßnahmen des Bundes
die Finanzierungsfrage oder die Umsetzungsmöglichkeiten nicht im Vordergrund stehen
oder als Vorab-Ausschlusskriterium betrachtet werden sollen. In diesem Schritt sollen

‘alle aktuell und perspektivisch als fachlich notwendig erachteten Maßnahmen und

Aktionen benannt werden. Zugleich soll die Abfrage auch den Bedarf an Maßnahmen im
Bereich von Querschnittsthemen wie Climate Services/ Informationsbereitstellung,
Verbesserte Methodiken der Kösten-Nutzenanalyse, ‚Aussagen zu Vulnerabilitäten etc.
erfassen.

Gleichzeitig wurde die Bedeutung der Priorisierung / Abschichtung von Maßnahmen im
Aktionsplan betont. Hierzu gilt es Kriterien für die Priorisierung von Maßnahmen zu
finden. Dies umfasst zum Einen die Beschreibung ressortintern vorgenommener
Entscheidungen. Es bedarf aber perspektivisch auch einer ressortübergreifenden
Diskussion von Priorisierungskriterien.

Es wird vereinbart, dass die Diskussion zur Priorisierung parallel zur Zusammenstellung
der Maßnahmen zum Aktionsplan erfolgen soll.

TOP 4: Organisation des Dialog- und Beteiligungsprozesses
BMU stellt erste Überlegungen zum Dialog- und Beteiligungsprozess anhand eines

"Diskussionspapiers vor (das inklusive der angeregten Änderungen im Extranet verfügbar

ist). Diese Vorschläge betreffen übergreifende Formate, die über fach-/
ressortspezifische Konferenzen und entsprechende Beteiligungsprozesse sowie die
Zusammenarbeit mit Fachministerkonferenzen hinausgehen, auf diesen gleichwohl aber
aufbauen können.

Diese weitergehende Beteiligung könnte folgende Elemente umfassen:

Element 1 — Nutzung von Beteiligungsformaten/Konferenzen der Länder

Element 2 — Serie von Regionalkonferenzen

Element 3 — Serie von Konferenzen zu Querschnittsthemen

Element 4 — Durchführung von Marktplätzen zur Förderung von Eigeninitiativen und
strategischen Partnerschaften (Unternehmen, Verbände, Private, Stiftungen)

Element 5 — Online-Konsultation zum Aktionsplan Anpassung

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2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-IT 2009-09-10 v1.docPretekellentwurf IMA-IE2009-099-10-dgE

Der Dialog- und Beteiligungsprozess zur DAS ist als längerfristiger Prozess, auch über
die Veröffentlichung des Aktionsplans hinaus, angelegt. Ein Beitrag zum Aktionsplan aus
dem Dialogprozess ist möglich und erwünscht, ist allerdings nicht ausschließliches oder
zentrales Ziel der Beteiligung. Es ist zu klären, welche Formen der Beteiligung bis
Frühjahr 2011 realisiert werden können, auch um ein ‚Zuviel an Beteiligungsaktionen’ zu
vermeiden. BMU setzt die Prioritäten wie folgt:

a) Element 5 Online-Konsultation

b) Element 2 Regionalkonferenzen / Element 3 Querschnittsthemen

c) Element 4 Marktplätze

Die Zusammenarbeit mit den Ländern ist speziell für die Elemente 1, 2 und 3
vorgesehen, BMU wird hier auf die Länder zugehen. Element 4 könnte in Kooperation
mit einer Stiftung realisiert werden. BMU führt hierzu Sondierungsgespräche.

Element 5 (Online-Befragung), wird durch ein Vorhaben aus dem laufenden
Umweltforschungsplan BMU/UBA (UFOPLAN) vorbereitet und finanziert. BMU wird IMA

Anfang Oktober einen konkreten Vorschlag zur Online-Konsultation unterbreiten.

Herr Stratenwerth bittet — gerne auch im Nachgang zur Sitzung - um
Interessensbekundungen der Ressorts an der Beteiligung an den genannten Elementen.

Er bittet die IMA-Vertreterinnen und Vertreter alle Fachbereiche der Ressorts in die

Rückmeldung einzubeziehen (insbesondere die Raumordnung).

Erste direkte Meldungen aus dem Teilnehmerkreis sind folgende:

« _BBK/ BMI plant für nächstes Jahr eine Konferenz/ Workshopreihe zum Thema
Risikomanagement gemeinsam mit den Ländern. Eine Zusammenarbeit beim
Dialog-Querschnittsthema Risikomanagement liegt daher nahe.

« BMG bekundet ebenfalls Interesse zur Zusammenarbeit bei Querschnittsthemen.

« BMVBS ist an Zusammenarbeit bei Regionalkonferenz zu Küstenschutz interessiert.

« BMWi wird Beitrag zum Dialogprozess hausintern prüfen.

« _BPA äußert (im Nachgang zur Sitzung) Interesse einen Beitrag zu Konferenzen und
anderen Formaten (bspw. Elemente 1, 2, 3, 4) zu leisten und insbesondere die
Ansprache der Medien und der breiten Öffentlichkeit begleitend zu
Fachkonferenzen o.ä. zu übernehmen.

Herr Stratenwerth verweist in diesem Zusammenhang auf die Festlegung im
Kabinettbeschluss, dass die IMA die Aktivitäten der Fachressorts begleiten und
mitgestalten soll, um ein konsistentes Vorgehen der Bundesregierung zu gewährleisten.

BMU bittet die Ressorts vor diesem Hintergrund um regelmäßige Meldungen zu
geplanten (auch hausinternen) Veranstaltungen & aktuellen Publikationen an
anpassungsstrategie@bmu.bund.de . Eine Übersicht dieser Termine wird im (nicht
öffentlichen) Extranetbereich vorgehalten. .

Wenn der Wunsch auf Veröffentlichung besteht, bitte einen kurzen Hinweis geben, dann
werden entsprechende Informationen oder Termine über die Webseite

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[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10. Sept. 09
| Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 v1.docPreteketiertwurf-IMA-TF-2089-09-10-dee

www.anpassung.net und den KomPass-Newsletter zu Klimafolgen und Anpassung einer
breiten Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

TOP 5: Austausch über Ressortaktivitäten

Die Umweltministerkonferenz hat innerhalb der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft
"Klima, Energie, Mobilität.- Nachhaltigkeit" (BLAG KliNa) einen ständigen Ausschuss
"Anpassung an die Folgen des Klimawandels" (AFK) eingerichtet. BMU (Herr
Stratenwerth) teilt sich Vorsitz mit Vertretern aus NRW und Sachsen.

BMU hat im Mai ein Werkstattgespräch mit Kommunen und Ländervertretern
organisiert. Als gemeinsames Ergebnis wurde festgehalten, dass ein transparentes
Bund-Länder-Kommunen Verhältnis und eine gute Informationsbereitstellung von
herausragender Bedeutung für Kommunen sind.

Das UBA organisiert am 29,/30. September einen Workshop zur Anwendung von
Bodendaten in der Klimaforschung. Mehr Informationen finden Sie unter.

www.boklim.d
Weiterhin führt das UBA zwei Stakeholder Dialoge auf Fachebene durch: am 20.
Oktober zu Verkehr und Verkehrsinfrastruktur (Straße und Schiene) sowie am 26.
Oktober Anpassung / Chemische Industrie. Eine Teilnahme auf Fachebene ist
möglich, Anmeldungen werden erbeten arme uba.de -
Das Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) hält am 18. September eine
interne Veranstaltung zur Bündelung der Aktivitäten im Bereich Klimawandel und
Gesundheit ab.
Im März 2010 findet in Parma die 5. Ministerkonferenz der WHO statt. WHO
diskutiert aktuell die Aufstellung eines Aktionsprogramms Klimawandel und
Gesundheit bis 2012. BMG erarbeitet dazu bis Ende des Jahres ein
Hintergrundpapier.
Die EU KOM plant die erste Sitzung der europäischen Steuerungsgruppe ‚Impact
and Adaptation Steering Group’ wie im Weißbuch Anpassung angekündigt, in der
zweiten Oktoberhälfte. BMU / WA I 1 wird teilnehmen und IMA informieren. [Im
Nachgang zur IMA-Sitzung hat WA I 1 die Information aus der DG Umwelt
erhalten, dass das Treffen im Oktober lediglich vorbereitenden Charakter haben
solle, um die Überlegungen der KOM vorzustellen und zu erörtern, die eigentliche
Steering Group aber erst Anfang 2010 eingesetzt werden soll.]
BMU hat zur COP15 in Kopenhagen ein Side-Event zu Anpassungsstrategien im EU-
Pavillon angemeldet. Zusage steht noch aus.
Im BMI / BBK wird in einem F+E Vorhaben eine Methodik zur Risikoanalyse
erarbeitet.
BMELV berichtet von der Fachtagung „Aktiver Klimaschutz und Anpassung an den
Klimawandel — Beiträge der Agrar- und Forstwirtschaft in Braunschweig im-vom
15. - 16. Juni_2009. Ferner-bereitet-BMELV bereitet derzeit ein Internetportal zum
Thema „Klimaschutz in der Landwirtschaft“ vor bei dem das Themakhmawandel
und Anpassung vereine wichtige Rolle spielt. BMELV wird unter Beteiligung desMit
BMVBS wird-BMELV-einen Seriekleinerer Workshops zum Thema Wasser

 

 

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2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10, Sept. 09
| Protokolientwurf IMA-II 2009-09-10 vI.docPretekellentwerf IMA-IE2009-09-10-dee

organisieren. Auf EU-Ebene bereiten die EU-Agrarminister die Umsetzung des
Weißbuches Anpassung bereits konkret vor.

- Das BMBF berichtet von der Gründungsveranstaltung des Climate Service Centers
(CSC) im Juli 2009. Das CSC befindet sich derzeit in der Aufbauphase. Weiterhin
sind die Förderprogramme zur mittelfristigen Klimaprognose „MIKLM“, KLIMZUG
und nachhaltiges Landmanagement angelaufen. Nach wie vor finden regelmäßige
Treffen des Finanzforums Klimawandel statt. Ferner ist ein neuer
Förderschwerpunkt ‚Sektorale Anpassungsforschung’ geplant. Vorschläge und
Ideen dazu nimmt Silke Kröll, PT-DLR, unter EEEERO dr!.de entgegen.

- Das BMF erarbeitet eine Studie zu „Auswirkungen des Klimawandels auf
öffentlichen Haushalte“. Geplanter Termin der Veröffentlichung wird der IMA in
Kürze mitgeteilt.

- Das BMVBS hat über den DWD die Weltklimakonferenz (WCC3) der WMO mit
gestaltet. Im Nachgang dazu. könnte Ende 2010 eine Bündelungskonferenz zum
‚Global Framework for Climate Services’ in Deutschland stattfinden.

Im BBSR läuft das Förderprogramm Modellregionen der Raumordung
„Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“ (MORO), hierzu findet am 5.
Oktober ein Expertenworkshop „Regionale Klimamodellierung für
Anpassungsstrategien“ statt. Im Bereich des Förderprogramms „Experimenteller
Wohnungsbau und Stadtentwicklung (ExWoSt)" stehen Ausschreibungen des BBSR
zu Stadtplanung / Klimawandel sowie für Anpassung im Gebäude- und
Immobilienmarkt kurz bevor. Weiterhin fand im März 2009 die erste KLIWAS
Statuskonferenz (FF BMVBS/BfG) statt, es werden nun sukzessive Teilergebnisse
aus den Teilprojekten KLIWAS veröffentlicht.

TOP 6: Zeitplan

BMU stellt den Zeitplan zur Erarbeitung des Aktionsplans Anpassung der DAS bis März
2011 vor. Die Teilnehmenden nehmen diesen zur Kenntnis, Der Zeitplan wird sukzessive
weitergeschrieben und präzisiert. Das Dokument wird in der jeweils aktuellen Form im

Extranet eingestellt. Herr Stratenwerth bittet wichtige Termine, wie Sitzungen mit
Ländern (wie_AMK oder MKRO...) mitzuteilen, sodass diese Termine ggfs. im Zeitplan

 

vermerkt werden können.

TOP 7: Sonstiges

Frau Mahrenholz (UBA) gibt Hinweise auf ein laufendes F&E-Projekt des UFOPLAN zu
Indikatoren und bittet um Ansprechpartner beim BMWi zu den Bereichen Tourismus,
Industrie und Gewerbe, beim BMELV zur Landwirtschaft und beim BMVBS zum

Küstenschutz. nn nn eh

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Lv. dA

E77 16.03. ot
[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 vi.doc

BMU, WAI1
UBAFGR.1 17.09.2009

Ergebnisprotokoll

2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" am
10. September 2009.

als Videokonferenz zwischen BMU, Bonn [Herr Bormuth, BMELV 226; Herr Köthe, BMVBS
WS 14; Frau Kröll, PT DLR; Frau Möllenkamp, BMVBS WS 24; Frau Nagel, BMU WA I 1; Herr
Rülke, BMVg WV IV 1; Herr Stratenwerth, BMU WA 11; Frau Thieme, BMG 332; Herr van
Liempt, BMBF 723; Herr Walter (Vertretung Herr Marzi BMI), BBK],

BMU Berlin [Frau Hartmann, BMWi IV B 2; Herr Kahmann, BMFIC 2; Herr Lewandowski
(Vertretung Herr Frisch, BMWi), BMWi IV B 2; Frau Müller, BMF IC 2; Frau Pietzsch, BMFSFJ
Ref. 103; Herr Sperberg, BPA 313; Frau Winkler, BMG 332; Herr Zerger; BMIMI1]

UBA Dessau [Herr Hasse und Frau Mahrenholz beide UBA, FG 12.1, Kompass]

 

 

Hinweis: Im Extranet (geschützter Bereich) finden Sie die Mitgliederliste sowie einen
aktuellen E-Mailverteiler. Ferner finden Sie dort die Sitzungsunterlagen und finalisierten
Dokumente aller Sitzungen der IMA sowie im Archivberich die Dokumente der Ressort
AG aus den Jahren 2007 und 2008.

|

Link: vom

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TOP.1: Begrüßung
Herr Stratenwerth (WA I 1, BMU) begrüßt die anwesenden Mitglieder (s.0.).

TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der vorherigen
Sitzung

Das Protokoll der ersten IMA-Sitzung wird mit den Ergänzungen des BMWi
angenommen. Das Protokoll ist im Extranet einsehbar. Es wird vereinbart, künftig die
endgültige Bestätigung der Protokolle nicht erst in der nächsten Sitzung vorzunehmen,
sondern unmittelbar nach Abstimmung im eMail-Verfahren.

TOP 3: Konzeptionelle Ausrichtung des Aktionsplans zur Deutschen
Anpassungsstrategie

Das Diskussionspapier zur Konzeption des Aktionsplans Anpassung wurde nach der

ersten IMA Sitzung (IMA-I) überarbeitet und im Vorlauf zur IMA-II versandt. Das Papier

wird während der Sitzung um Änderungen des BMF ergänzt. Die Abstimmung des

Dokuments ist damit abgeschlossen. Diese Konzeption bildet die Grundlage für die

weitere Arbeit der IMA zum Aktionsplan und ist im Extranet eingestellt.

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2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie” vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 v1.doc

Die Teilnehmenden diskutieren das weitere Vorgehen zur Erstellung des Aktionsplans.
Herr Stratenwerth stellt erste Überlegungen zur Struktur des Aktionsplans vor:

- Einführung / Hintergrund
- falls nötig eine Aktualisierung zum wissenschaftlichen Stand (nur Aktualisierung
gegenüber Darstellungen im Kabinettsbericht zur DAS vom Dezember 2008)
- die Zusammenstellung der geplanten Maßnahmen
1. Maßnahmen in der Zuständigkeit des Bundes
2. Maßnahmen des Bundes/der Ressorts in Zusammenarbeit mit anderen
Akteuren (Länder, Verbände, Zivilgesellschaft), sowie
3. ein systematischer Überblick über Maßnahmen anderer Akteure
- Vorgehen bei der Priorisierung
- Finanzierung
-  Prozess- und Erfolgskontrolle
- Regionale Ansätze
- Nächste Schritte

Der Umfang des Aktionsplans soll 40 Seiten nicht überschreiten. Der Aktionsplan wird in
seinen Aussagen und seiner Gültigkeit kein abschließendes Dokument darstellen, eine
regelmäßige Fortschreibung ist beabsichtigt und bereits in der DAS angelegt.

Schwerpunkt des Aktionsplans soll eine strukturierte Maßnahmensammlung sein,
eventuell in Tabellendarstellung. Unter Maßnahmen des Bundes können u.a. verstanden
werden: Rechtsänderungen, Finanzierungs- & Förderprogramme, ‚Öffentlichkeitsarbeit
und Medienkampagnen sowie konkrete Ressortforschung.

Die Teilnehmenden äußern sich grundsätzlich einverstanden und geben folgende
Hinweise: '

Der Zusammenarbeit mit den Ländern und der Abstimmung von meist gemeinsamen
Maßnahmen kommt eine herausragende Rolle zu. Ein eigenes Unterkapitel Länder wird
daher als sinnvoll erachtet.

Unter ‚Maßnahmen anderer Akteure’ (als Würdigung beispielhafter Beiträge von
Eigeninitiativen und als Ergebnis des Beteiligungsprozesses) sollten nur konkrete und
verbindliche Maßnahmen oder Zusagen von Verbänden, Unternehmen etc. dargestellt
werden, keinesfalls sollte eine breite Bestandsaufnahme erfolgen.

Der Aktionsplan sollte auch Hinweise auf internationale Aktivitäten der Ressorts / der
Bundesregierung beinhalten (z.B. auf EU- Ebene, mit der WHO u.a.).

Beschluss IMA-II-1; BMU wird IMA einen Strukturentwurf des Aktionsplans bi de

September vorlegen. Darin werden Länder und Kommunen Ihrer Zuständigkeit
entsprechend gespiegelt.

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2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 vi.doc

Beschluss IMA-II-2: Zur Erfassung von Maßnahmen der Ressorts wird BMU eine
strukturierte Abfrage vorbereiten.
a) BMU wird Entwurf der Abfrage bis Ende September der IMA vorlegen und per
Umlaufverfahren abstimmen.
b) Abfrage wird (voraussichtlich Mitte Oktober) offiziell über den IMA-Verteiler in die
Ressorts gegeben.
c) Rückläufe werden bis zum 15. Januar 2010 erbeten, damit eine

Zusammenfassung für IMA-III (T. Mitte Februar) vorbereitet werden kann.

 

Es wird vereinbart, dass für diese erste Zusammenstellung der Maßnahmen des Bundes
die Finanzierungsfrage oder die Umsetzungsmöglichkeiten nicht im Vordergrund stehen
oder als Vorab-Ausschlusskriterium betrachtet werden sollen. In diesem Schritt sollen
alle aktuell und perspektivisch als fachlich notwendig erachteten Maßnahmen und
Aktionen benannt.werden. Zugleich soll die Abfrage auch den Bedarf an Maßnahmen im
Bereich von Querschnittsthemen wie Climate Services/ Informationsbereitstellung,
Verbesserte Methodiken der Kosten-Nutzenanalyse, Aussagen zu Vulnerabilitäten etc.
erfassen.

Gleichzeitig wurde die Bedeutung der Priorisierung / Abschichtung von Maßnahmen im
Aktionsplan betont. Hierzu gilt es Kriterien für die Priorisierung von Maßnahmen zu
finden. Dies umfasst zum Einen die Beschreibung ressortintern vorgenommener
Entscheidungen. Es bedarf aber perspektivisch auch einer ressortübergreifenden
Diskussion von Priorisierungskriterien.

Es wird vereinbart, dass die Diskussion zur Priorisierung parallel zur Zusammenstellung
der Maßnahmen zum Aktionsplan erfolgen soll.

TOP 4: Organisation des Dialog- und Beteiligungsprozesses

BMU stellt erste Überlegungen zum Dialog- und Beteiligungsprozess anhand eines
Diskussionspapiers vor (das inklusive der angeregten Änderungen im Extranet verfügbar.
ist). Diese Vorschläge betreffen übergreifende Formate, die über fach-/
ressortspezifische Konferenzen und entsprechende Beteiligungsprozesse sowie die
Zusammenarbeit mit Fachministerkonferenzen hinausgehen, auf diesen gleichwohl aber
aufbauen können.

Diese weitergehende Beteiligung könnte folgende Elemente umfassen:

Element 1 — Nutzung von Beteiligungsformaten/Konferenzen der Länder

Element 2 — Serie von Regionalkonferenzen

Element 3 — Serie von Konferenzen zu Querschnittsthemen

Element 4 — Durchführung von Marktplätzen zur Förderung von Eigeninitiativen und
strategischen Partnerschaften (Unternehmen, Verbände, Private, Stiftungen)

Element 5 —- Online-Konsultation zum Aktionsplan Anpassung

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[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 vi.doc

Der Dialog- und Beteiligungsprozess zur DAS ist als längerfristiger Prozess, auch über
die Veröffentlichung des Aktionsplans hinaus, angelegt. Ein Beitrag zum Aktionsplan aus
dem Dialogprozess ist möglich und erwünscht, ist allerdings nicht ausschließliches oder
zentrales Ziel der Beteiligung. Es ist zu klären, welche Formen der Beteiligung bis
Frühjahr 2011 realisiert werden können, auch um ein ‚Zuviel an Beteiligungsaktionen’ zu
vermeiden. BMU setzt die Prioritäten wie folgt:

a) Element 5 Online-Konsultation

b) Element 2 Regionalkonferenzen / Element 3 Querschnittsthemen

c) Element 4 Marktplätze

Die Zusammenarbeit mit den Ländern ist speziell für die Elemente 1, 2 und 3
vorgesehen, BMU wird hier äuf die Länder zugehen. Element 4 könnte in Kooperation
mit einer Stiftung realisiert werden. BMU führt hierzu Sondierungsgespräche.

Element 5 (Online-Befragung), wird durch ein Vorhaben aus dem laufenden
Umweltforschungsplan BMU/UBA (UFOPLAN) vorbereitet und finanziert. BMU wird IMA

Anfang Oktober einen konkreten Vorschlag zur Online-Konsultation unterbreiten.

Herr Stratenwerth bittet — gerne auch im Nachgang zur Sitzung - um
Interessensbekundungen der Ressorts an der Beteiligung an den genannten Elementen.
Er bittet die IMA-Vertreterinnen und Vertreter alle Fachbereiche der Ressorts in die
Rückmeldung einzubeziehen (insbesondere die Raumordnung).

Erste direkte Meldungen aus dem Teilnehmerkreis sind folgende:

+ _BBK / BMI plant für nächstes Jahr eine Konferenz/ Workshopreihe zum Thema
Risikomanagement gemeinsam mit den Ländern. Eine Zusammenarbeit beim
Dialog-Querschnittsthema Risikomanagement liegt daher nahe.

BMG bekundet ebenfalls Interesse zur Zusammenarbeit bei Querschnittsthemen.
BMVBS ist an Zusammenarbeit bei Regionalkonferenz zu Küstenschutz interessiert.
BMWi wird Beitrag zum Dialogprozess hausintern prüfen.

BPA äußert (im Nachgang zur Sitzung) Interesse einen Beitrag zu Konferenzen und
anderen Formaten (bspw. Elemente 1, 2, 3, 4) zu leisten und insbesondere die
Ansprache der Medien und der breiten Öffentlichkeit begleitend zu
Fachkonferenzen o.ä. zu übernehmen.

Herr Stratenwerth verweist in diesem Zusammenhang auf die Festlegung im
Kabinettbeschluss, dass die IMA die Aktivitäten der Fachressorts begleiten und
mitgestalten soll, um ein konsistentes Vorgehen der Bundesregierung zu gewährleisten.
BMU bittet die Ressorts vor diesem Hintergrund um regelmäßige Meldungen zu
geplanten (auch hausinternen) Veranstaltungen & aktuellen Publikationen an
anpassungsstrategie@bmu.bund.de . Eine Übersicht dieser Termine wird im (nicht
öffentlichen) Extranetbereich vorgehalten.

Wenn der Wunsch auf Veröffentlichung besteht, bitte einen kurzen Hinweis geben, dann
werden entsprechende Informationen oder Termine über die Webseite

Seite 4 /6

[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
2. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 10. Sept. 09
Protokollentwurf IMA-II 2009-09-10 vi.doc

www.anpassung.net und den KomPass-Newsletter zu Klimafolgen und Anpassung einer
breiten Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

TOP 5: Austausch über Ressortaktivitäten

Die Umweltministerkonferenz hat innerhalb der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft
"Klima, Energie, Mobilität - Nachhaltigkeit" (BLAG KliNa) einen ständigen Ausschuss
"Anpassung an die Folgen des Klimawandels" (AFK) eingerichtet. BMU (Herr
Stratenwerth) teilt sich Vorsitz mit Vertretern aus NRW und Sachsen.

BMU hat im Mai ein Werkstattgespräch mit Kommunen und Ländervertretern
organisiert. Als gemeinsames Ergebnis wurde festgehalten, dass ein transparentes
Bund-Länder-Kommunen Verhältnis und eine gute Informationsbereitstellung von
herausragender Bedeutung für Kommunen sind.

Das UBA organisiert am 29./30. September einen Workshop zur Anwendung von
Bodendaten in der Klimaforschung. Mehr Informationen finden Sie unter
www.boklim.de

Weiterhin führt das UBA zwei Stakeholder Dialoge auf Fachebene durch: am 20.
Oktober zu Verkehr und Verkehrsinfrastruktur (Straße und Schiene) sowie am 26.
Oktober Anpassung / Chemische Industrie. Eine Teilnahme auf Fachebene ist
möglich, Anmeldungen werden erbeten an clemens.hasse@uba.de

Das Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) hält am 18. September eine
interne Veranstaltung zur Bündelung der Aktivitäten im Bereich Klimawandel und
Gesundheit ab.

Im März 2010 findet in Parma die 5. Ministerkonferenz der WHO statt. WHO
diskutiert aktuell die Aufstellung eines Aktionsprogramms Klimawandel und
Gesundheit bis 2012. BMG erarbeitet dazu bis Ende des Jahres ein
Hintergrundpapier.

Die EU KOM plant die erste Sitzung der europäischen Steuerungsgruppe ‚Impact
and Adaptation Steering Group’ wie im Weißbuch Anpassung angekündigt, in der
zweiten Oktoberhälfte. BMU / WAT 1 wird teilnehmen und IMA informieren. [Im
Nachgang zur IMA-Sitzung hat WA I 1 die Information aus der DG Umwelt
erhalten, dass das Treffen im Oktober lediglich vorbereitenden Charakter haben
solle, um die Überlegungen der KOM vorzustellen und zu erörtern, die eigentliche
Steering Group aber erst Anfang 2010 eingesetzt werden soll. ]

BMU hat zur COP15 in Kopenhagen ein Side-Event zu Anpassungsstrategien im EU-
Pavillon angemeldet. Zusage steht noch aus.

Im BMI / BBK wird in einem F+E Vorhaben eine Methodik zur Risikoanalyse
erarbeitet.

BMELV berichtet von der Fachtagung „Aktiver Klimaschutz und Anpassung an den
Klimawandel — Beiträge der Agrar- und Forstwirtschaft" in Braunschweig im Juni.
Ferner bereitet BMELV ein Internetportal zu Klimawandel und Anpassung vor. Mit
BMVBS wird BMELV- eine'Serie-kleinerer Workshops zum Thema Wasser
organisieren. Auf EU-Ebene bereiten die EU-Agrarminister die Umsetzung des
Weißbuches Anpassung bereits konkret vor.

Seite 5 /6