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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kommunikation Interministerielle Arbeitsgruppe Anpassung“
[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel 1. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 4. Mai 2009 " in einem ersten Schritt werden alle in der DAS genannten Handlungsfelder sowie der integrale Ansatz / Querschnittsthemen weiterverfolgt, = hinsichtlich der Finanzierung von Anpassung aus dem Bundeshaushalt vorrangig die (ggf. inhaltlich zu erweiternden) Nutzungsmöglichkeiten vorhandener Instrumente und Programme auch für Anpassungsmaßnahmen ansprechen, um der angespannten haushaltspolitischen Gesamtsituation Rechnung zu tragen, , » bei der Prioritätensetzung zu Anpassungsaktivitäten des Bundes das Kriterium „no-regret-option“ im Fokus halten, = die weltweite Verantwortung Deutschlands reflektieren. TOP 3: Austausch über Ressortaktivitäten und -planungen zur Umsetzung der in der DAS angekündigten Initiativen Die Ressorts tauschen sich über vielfältige, ressortspezifische Aktivitäten (Investitionsprogramme, Forschungs- und Netzwerkaktivitäten, Fachkonferenzen und Workshops, Kommunikation und Information) aus. Hervorgehoben wird, dass die Arbeit der IMA inhaltlich eng an die Arbeiten der Bund- Länder-Fachministerkonferenzen gekoppelt ist und zur Abstimmung bestehende ressortspezifische Netzwerke genutzt werden sollten. Die IMA wird die'Bund- Länderaktivitäten zusammenführen. Offen ist noch, wie die formale Abstimmung des Aktionsplans mit den Ländern unter Einbeziehung aller Ressorts organisiert werden könnte. BMELV bietet den Ressorts an, das vom BMELV erarbeitete Konzept sowie die vorhandene Software einer IT-Plattform zu Klima/Anpassungsprojekten im Agrarbereich zu übernehmen und zu nutzen. Als besondere Netzwerkaktivitäten werden = die Gründung des Climate Service Centers (FF BMBF)-, "= das Forschungsprogramm KLIWAS des BMVBS (2009 - 2013), welches unter Leitung des Ressortforschungsverbundes BfG, DWD, BSH, BAW aktuelle Klimaprojektionen für die Gewässer in Deutschland erarbeitet, = das Forschungsprogramm „Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) - Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“ (2009 - 2011) des BMVBS, "= das Forschungsprogramm KLIMZUG - Klimawandel in Regionen (2009 - 2013) des BMBF und die erfolgreiche Entwicklung einer Behördenallianz von Bundesoberbehörden zum Katastrophenschutz (DWD, BBK, UBA, THW) erwähnt. Es wird beschlossen, künftig den Informationsfluss zwischen den Ressorts zu verbessern sowie bei der Kommunikation und Information zum Anpassungsprozess / DAS koordiniert vorzugehen. Das konkrete Vorgehen zur Dokumentation der Aktivitäten muss noch auf der Arbeitsebene vereinbart werden. TOP 4: Organisation des Beteiligungsprozesses Ausgehend vom Beschluss des Bundeskabinetts tauschen die Ressorts Ideen und Sichtweisen zur Entwicklung und Organisation eines Dialog- und
[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel 1. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 4. Mai 2009 Beteiligungsprozesses zur DAS aus. Eckpunkte für die Organisation des Prozesses sollten sein: = .die Beteiligung von Kommunen sollte als eigene Säule neben der Länderbeteiligung entwickelt werden, = ressortspezifische Fragestellungen werden in klassischen Abstimmungsprozessen (wie Anhörungen) diskutiert, = nicht-ressortspezifische, querschnittsbezogene Fragestellungen und Themen sollten in offenen Gruppen diskutiert werden, hierbei sind die Erfahrungen des Rates für Nachhaltige Entwicklung zu nutzen, = das Internet soll als Medium genutzt werden, um Rückkopplungen einer breiten Öffentlichkeit zur DAS und zu einem ersten Entwurf des Aktionsplans zu erhalten. Bei Konsultationen per Internet sollen spezifische Fragen gestellt werden, um klare und verwertbare Rückmeldungen zu erhalten. In der Etablierung eines neuen Beratungsgremiums (analog des Rates für. Nachhaltige Entwicklung (RNE)) wird mehrheitlich kein Mehrwert gesehen. BMU-Vorschlag für einen Zeitplan: Ende Juni 09: 2. IMA-Sitzung finalisiert Konzepte „Aktionsplan“ und „Beteiligungsprozess“ [Anmerkung bei Protokollerstellung: 2. IMA Sitzung wurde verschoben und findet voraussichtlich im September 2009 statt] Parallel: Weiterführung des Bund-Länder-Austausches ggf. im Rahmen des neu einzurichtenden Ständigen Ausschusses „Anpassung“ der BLAK KliNa der UMK. November 09: DAS - erste gemeinsame IMA-Veranstaltung zu „Dialog und Beteiligung“ (vorgesehen) Bis Frühherbst 10: Entwurf Aktionsplan und Treffen der IMA auf AbtL-Ebene Ab Herbst 10: Abstimmung mit Bundesländern Danach: .. erneute Beteiligungsrunde sonstiger Betroffener Frühjahr 2011: Überarbeitung Aktionsplan Ende Februar 2011: Einleitung Abstimmung der Kabinettvorlage zum Aktionsplan Ende April 2011: Kabinettbefassung TOP 5: Weißbuch Anpassung der Europäischen Kommission BMU wird gebeten, die ressortabgestimmte ‚Weisung zu den Ratschlussfolgerungen (Umweltrat) aktiv vorzutragen. BMELV bittet auch zukünftig darauf zu achten, dass das Subsidiaritätsprinzip eingehalten wird und zusätzliche Richtlinien vermieden werden. BMU wird in Bezug auf europäische Aktivitäten in der Folge des Weißbuches zur Erarbeitung einer europäischen Anpassungsstrategie eine bündelnde Rolle für Deutschland einnehmen, da nicht alle Ressorts über die entsprechenden Generaldirektionen der EU-Kommission in den Anpassungsprozess einbezogen werden. Aufgabe des BMU wird daher sein, Informationen rund um EU- Anpassungsaktivitäten in die IMA einzubringen. Die Ressorts werden daher gebeten, BMU zu informieren, wo bilaterale Anpassungsgremien zwischen Mitgliedstaaten und der Kommission bestehen (etwa in der Landwirtschaft und für Migration) und welche 3
[DAS]: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel 1. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Anpassungsstrategie" vom 4. Mai 2009 Informationen aktuell von allgemeinem Interesse sind. In Bezug auf die EU- Aktivitäten wird angeregt die Vernetzung handlungsfeldspezifischer Arbeiten zwischen bestehenden europaweiten AGs mit Anpassungsbezug voranzutreiben. Herr Dr. Wendenburg unterstreicht, dass nähere Informationen zur geplanten EU- Steuerungsgruppe ‚Impact and Adapation’ (IASG), IASG noch ausstehen, um dessen Arbeitsziele und den voraussichtlichen -umfang näher zu erhellen. TOP 6: Sonstiges AA bekundet Interesse an englischsprachiger Broschüre zur DAS. BMU verschickt im Nachgang zur Sitzung den Link zur digitalen Version an die Ressorts und bietet an Druckstücke der Broschüre in deutscher oder englischer Sprache auf Anfrage zu versenden. Das nächste Treffen der IMA Anpassungsstrategie ist Ende Juni 2009 vorgesehen. [Anmerkung bei Protokollerstellung: 2. IMA Sitzung wurde verschoben und findet voraussichtlich im September 2009 statt]
DAS — Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel — Diskussionspapier zum Dialog und Beteiligungsprozess v3 Stand 7.9.2009 Diskussionspapier zur Fortführung des Dialog- und Beteiligungsprozesses zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) 1. Hintergrund Die Bundesregierung versteht Anpassung an den Klimawandel als gesamtgesell- schaftliche sowie gesamtstaatliche Aufgabe. Sie betont zudem, dass Anpassung an die Folgen des Klimawandels einen (mittelfristigen) Prozess erforderlich macht, der einem integralen, sektorübergreifenden Ansatz folgt. Die Bundesregierung sieht in einem breiten gesellschaftlichen Dialog- und Beteiligungsprozess sowie in der Unterstützung verschiedener Akteure ein notwendiges Element zur Umset- zung der DAS (DAS 2008, S. 60). 2. Ziele des Dialog- und Beteiligungsprozesses Bei der Gestaltung des Dialog- und Beteiligungsprozesses ist es von Bedeutung sich über die genauen Ziele der unterschiedlichen Kommunikations- und Beteiligungselemente im Klaren zu sein. Diese Ziele können umfassen: > Die Einbeziehung verschiedener gesellschäftlicher Akteure in die Formulierung und spätere Umsetzung des Aktionsplans; + Erfassung von Erwartungen und Vorschlägen, Aufforderung zur Kommen- tierung und Mitgestaltung des Aktionsplans, + Förderung einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz von staatlichen und privaten. Anpassungsaktivitäten; + Mobilisierung von Eigeninitiative und Eigenverantwortung für die Entwick- lung und Umsetzung eigener oder gemeinschaftlicher Anpassungsmaß- nahmen; « Identifizierung und Überwindung von möglichen Interessenskonflikten durch Austausch (Multi-Stakeholder-Dialog). - > Die Sensibilisierung und Stärkung des Bewusstseins für Anpassungs- notwendigkeiten; « die Informationsvermittlung in eine breitere gesellschaftliche Öffentlichkeit (insbesondere in Bezug auf präventives Verhalten wie im Gesundheitsbe- reich, « die Förderung des Öffentlichen Bewusstseins, um Anpassungsaspekte und Anpassungserfordernisse in die Planung und Entscheidungen von Politik und Wirtschaft langfristig zu integrieren (Mainstreaming); > Die Verstärkung eines systematischen Wissensaustauschs und — transfers zur Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen
DAS - Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel — Diskussionspapier zum Dialog und Beteiligungsprozess v3 Stand 7.9.2009 3. Dimensionen der Beteiligung Der gesamte Prozess der deutschen Anpassungsstrategie ist dadurch gekenn- zeichnet, dass er eine breite Palette von Handlungsfeldern erfasst, unterschiedli- che Entscheidungsebenen anspricht und mit regional unterschiedlichen Problem- lagen konfrontiert ist. Die Ausgestaltung des Dialog- und Beteiligungsprozess zur DAS muss darauf ausgelegt sein, diese drei Dimensionen zu erfassen und gleich- zeitig eine Vernetzung der verschiedenen Dialog- und Beteiligungsaktivitäten so- wie eine Bündelung der Ergebnisse im Hinblick auf die Formulierung des Aktions- plans und die Weiterentwicklung der DAS zu gewährleisten. Handlungsfelder Die Vielzahl der in der DAS angesprochenen Handlungsfelder erfordert ein ar- beitsteiliges Vorgehen zwischen den verantwortlichen Bundesressorts, das die in den jeweiligen Handlungsfeldern betroffenen bzw. verantwortlichen Akteure zu- sammen führt. Nur so kann der für die Identifizierung konkreter Maßnahmen notwendige Konkretisierungsgrad erreicht werden. Querbezüge und Wechselwir- kungen mit anderen Handlungsfeldern sollten dabei Berücksichtigung finden. Darüber hinaus sollten die handlungsfeldspezifischen Dialog- und Beteiligungs- formen aber zusätzlich durch Formate ergänzt werden, die einen handlungsfeld- übergreifenden Austausch ermöglichen und fördern. Ein Ansatz hierzu ist die Auswahl von und Konzentration auf solche Querschnitts- themen, die in ähnlicher Weise für eine größere Zahl der Handlungsfelder rele- vant sind. Zwei der in der DAS behandelten Handlungsfelder sind als solche be- reits als Querschnittsthemen identifiziert: e Raum- und Regionalplanung / Raumordnung e Risikovorsorge bei Extremereignissen zum Bevölkerungsschutz einschließlich Schutz Kritischer Infrastrukturen (u. a. Energie, Verkehr, Telekommunikation) Ein weiteres Querschnittsthema könnten der Umgang mit Unsicherheiten bei Ent- scheidungen und unterschiedliche Ansätze des Risikomanagements sein. Als zweiter Ansatz kommt eine integrierte Betrachtung mehrerer Handlungsfelder für als voraussichtlich in besonderer Weise von Auswirkungen des Klimawandels betroffene Räume in Betracht: + Alpenraum «e Entwicklung Küstenräume e Ballungsräume
DAS — Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel — Diskussionspapier zum Dialog und Beteiligungsprozess v3 Stand 7.9.2009 Entscheidungsebenen Der Dialog- und Beteiligungsprozess zur DAS muss Länder und Kommunen sys- tematisch einbinden. Neben der Beteiligung der Länder und Kommunen an bun- desseitig organisierten Dialog- und Beteiligungsformen sollten dabei auch ge- meinsame Formate ins Auge gefasst werden. Auf der ersten Sitzung des durch die Umweltministerkonferenz neu eingerichteten Ständigen Ausschusses „Anpassung an die Folgen des Klimawandels (AFK)“ am 30. Juni 2009 wurden konkret Regio- nalkonferenzen in Kooperation zwischen Bund und Ländern angeregt, bei der bspw. die Themen „Entwicklung im Küstenraum“ und „Klimawandel in Ballungs- räumen“ im Mittelpunkt stehen könnten. Zudem: wurde bei dem ersten Werkstatt- gespräch mit Kommunen zur DAS am 19. Mai 2009 sehr deutlich der Wunsch ar- tikuliert, den Dialog- und Beteiligungsprozess auf die regionale Ebene zu erwei- tern. Eine Zusammenarbeit mit den Ländern ist hier unabdingbar. Insbesöndere im Hinblick auf die Einbindung der Kommunen sollten hierzu die Beteiligungsfor- men genutzt werden, die in vielen Bundesländern im Rahmen der parallel zur DAS laufenden Anpassungsstrategieprozesse ohnehin vorgesehen sind. \ Die formale Beteiligung der Länder z.B. über die Bund-Länder- Ministerkonferenzen und deren Arbeitsgremien bleibt hiervon unberührt. Die Mobilisierung von eigenen und gemeinschaftlichen Initiativen gesellschaftli- cher Gruppen (Unternehmen, NRO) als Beitrag zum Aktionsplan bedarf darüber hinaus besonderer Beteiligungsformate. Regionale Differenzierung Die Regionen in Deutschland sind schon aufgrund der unterschiedlichen natur- räumlichen Gegebenheiten unterschiedlich von den Auswirkungen des Klimawan- dels betroffen. Entscheidungen über konkrete Anpassungsmaßnahmen werden daher unter Berücksichtigung der jeweiligen Bedingungen vielfach auf lokaler und regionaler Ebene getroffen. Dabei ist eine -handlungsfeldübergreifende integrale Betrachtung notwendig. Auch aus dieser Perspektive bieten sich die bereits genannten Regionalkonferen- zen als ein Format für den Dialog- und Beteillgungsprozess an. Darüber hinaus sollten die angelaufenen Bundesprogramme „Modellregionen Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel (MORO)" und „Klimawandel in Re- gionen zukünftig gestalten (Klimzug)“ als Plattformen genutzt werden. Auf der Auftaktveranstaltung der MORO-Initiative des BMVBS am 2. Juli 2009 in Berlin wurde deutlich, dass es neben Fragen der Raumplanung, gleichermaßen Dialog und Beteiligung zentrale Elemente der 8 regionalen MORO-Vorhaben bei regionalen und kommunalen Anpassungsaktivitäten darstellen. In den Projekten ist angelegt, je nach angesprochener Akteursgruppe die eingangs genannten Be-
DAS — Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel — Diskussionspapier zum Dialog und Beteiligungsprozess v3 Stand 7.9.2009 teiligungselemente (Information, Wissensaustausch und Mitgestaltung) zu verfol- gen und umzusetzen. Auch die angelaufene BMBF-KLIMZUG-Förderung von 7 Projektverbünden folgt einem integralen Ansatz zur Bildung regionaler Netzwerke zwischen Wissenschaft, Unternehmen, Verwaltung und gesellschaftlichen Entscheidungs- und Bedarfsträ- gern. Beteiligung und Dialog sind zentrale Elemente des Förderprogramms und werden Bewertungskriterien sein bei der vorgesehenen Entscheidung über eine Weiterförderung der einzelnen Verbünde nach 18 Monaten Projektlaufzeit. Auch hier decken die Projekte in unterschiedlicher Gewichtung die drei genannten Kommunikations- und Beteiligungsziele ab. 4. Fazit Vor dem Hintergrund der oben ausgeführten Bandbreite an Beteiligungsaspekten erscheint in der Konzentration auf Formate zu Querschnittsthemen sowie einen regionalen Ansatz als eine praktikable Möglichkeit, die Komplexität des Gesamt- prozesses zu reduzieren. Gleichwohl ist es erforderlich, die (an)laufenden Aktivitä- ten insbesondere der Ressorts und der Länder in einem strukturierten Rahmen zusammen zu führen, um eine Bündelung der Ergebnisse für den Aktionsplan An- passung sowie die Weiterentwicklung der DAS (= DAS-Prozess) zu erreichen. Ziel des Rahmens ist es, eine möglichst große Anzahl von strategischen Knotenpunk- ten in Dialog- und Beteiligungsprozess (sukzessive) abzudecken und zu vernet- zen. Anmerkung: alle folgenden Vorschläge stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Die Bei- träge (inhaltlicher und finanziellen Art) der Ressorts zum Dialog- und Beteiligungs- prozess werden in der IMA Anpassungsstrategie besprochen und abgestimmt.
DAS — Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel — Diskussionspapier zum Dialog und Beteiligungsprozess v3 Stand 7.9.2009 A. Vorschläge zu methodischen Elementen des Dialog- und Beteiligungs- prozesses Element 1 — Nutzung von Beteiligungsformaten/Konferenzen der Länder mit > deren Kommunen 'Ziel: a) Information / Weiterbildung / länderinterner Austausch insb. zw. Län- . dern und Kommunen unter (inhaltlicher) Beteiligung des Bunds, b) Anforderun- gen an die Weiterentwicklung der DAS zu erarbeiten und zu bündeln. Organisation liegt bei Ländern (auch wegen entsprechender politischer Sicht- barkeit derselben) unter aktiver Beteiligung des Bundes (Koordinierung über IMA). u Element 2 — Serie von Regionalkonferenzen > > > Ziel: a) gemeinsames Verständnis für regionale Besonderheiten entwickeln; I- dentifizierung eventueller spezifischer Anforderungen an DAS aus regionaler Perspektive, b) Austausch zu Möglichkeiten handlungsfeldübergreifender regio- naler Integration. Mögliche Themen (sind mit IMA und Ländern zu diskutieren und abzustimmen): ‚Klimawandel im Alpenraum’, ‚Entwicklung Küstenräume‘, ‚Ballungsräume'. Organisation liegt beim Bund (BMU, Koordinierung mit Fachressorts über IMA), ‚enge Kooperation mit Ländern. Element 3 — Serie von Konferenzen zu Querschnittsthemen > Ziel: a) gemeinsames Verständnis entwickeln, um ebenenübergreifend und re- gionenübergreifend abgestimmtes Vorgehen zu ermöglichen, b) Anforderungen an die Weiterentwicklung der DAS zu erarbeiten. Mögliche Themen (sind mit IMA und Ländern zu diskutieren und abzustimmen): ‚Umgang mit Unsicherheiten bei Entscheidungen und unterschiedliche Ansätze des Risikomanagements’, ‚Risikovorsorge bei Extremereignisse’; ‚Raum- und Re- gionalplanung’. Organisation liegt beim Bund (BMU, IMA, bzw. einzelnen Fachressorts), enge Kooperation mit Ländern insb. wenn regionale Themen wie ‚Ballungsräume’ o- der ‚Entwicklung Küsten’ angesprochen werden. Element 4 — Durchführung von Marktplätzen unter dem Titel > > ‚Dem Klimawandel begegnen — gemeinsam aktiv’ | Ziel: a) Hilfestellung zur Bildung von Kooperationen, Unterstützung von Netz- werken, Partnerschaften und Eigeninitiativen, b) einen Überblick konkreter Maß- nahmen anderer Akteure zu erhalten sowie c) Anforderungen an die Wei- terentwicklung der DAS zu erarbeiten. Organisation liegt beim Bund (BMU, IMA) in Kooperation mit regionalen Spon- soren, Kommunen und Ländern. Der Begriff „Marktplatz“ ist dabei gleichermaßen Motto und Methode; das Marktplatz- Modell ist in Anlage 1 beschrieben.
Eife. eye DAS - Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel — Diskussionspapier zum Dialog und Beteiligungsprozess v3 Stand 7.9.2009 Element 5 — Online-Konsultation zum Aktionsplan Anpassung > Ziel: a) den Dialog- und Beteiligungsprozess unterstützen, b) Bewusstsein und Aufmerksamkeit für das Thema Anpassung an den Klimawandel schaffen und stärken, sowie c) Anregungen zum Inhalt des Aktionsplans aufnehmen. > Organisation liegt beim Bund (IMA, FF BMU). Online-Konsultationen geben Hinweise auf inhaltliche Fragen oder Aspekte der weite- ren Prozessgestaltung. BMU schlägt vor, in einer gut beworbenen Online- Konsultation Rückmeldungen zu Chancen und Risiken von Anpassung, zu erwarteten Inhalten des Aktionsplans Anpassung sowie zu den Strukturen und Verfahren der Mitwirkung an der Umsetzung der DAS gezielt zu erfragen. Aus Gründen der Effizienz bietet es sich an, die Online-Konsultation über ein bestehendes und bekanntes Portal zur Anpassung zu realisieren (www.anpassung.net). Die Auswertung sollte vornehm- lich in qualitativer Hinsicht erfolgen. Element 6 - (Regionale) Förderprogramme des Bundes / vorhandene Bun- desinitiativen «. MORO (BMVBS) «e KLIWAS (BMVBS) « Klima2 (BMBF) « Klimzug (BMBF) . Finanzforum Klimawandel (BMBF) sl 8 # EmV Förderschwerpunkt ‚Nachhaltiges Landmanagement' (BMBF) m Ana st > Nutzung der laufenden Förderprogramme und Initiativen um den DAS-Dialog- und Beteiligungsprozess projektbezogen / pilothaft zu unterstützen, ferner wer- den a) Bewusstsein und Aufmerksamkeit für das Thema Anpassung an den Kli- mawandel geschaffen und gestärkt, sowie b) Anregungen zum Inhalt des Akti- onsplans bereitgestellt. > Organisation liegt beim Bund (FF Ressorts)
> DAS — Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel — Diskussionspapier zum Dialog und Beteiligungsprozess v3 Stand 7.9.2009 B. Vernetzung der Prozesselemente (=konzeptioneller Rahmen)" Folgende erste Vorschläge zur Bündelung innerhalb der unter A. genannten Elemente werden zur Diskussion gestellt: a) neuer Ständiger Ausschuss AFK des KliNa sollte Bündelungsfunktion der Ergebnis- se aus den regionalen Konferenzen übernehmen, Kommunale Spitzenverbände, IHK’s und andere deutschlandweite Verbände die themenbezogene Bündelungsrolle zwi- schen Kommunen, Ländern und Bundesebene. b) Konferenzen zu Querschnittsthemen > Bündelung BMU / IMA c) Marktplätze > Bündelung durch BMU / IMA d) Online Konsultation > Bündelung durch BMU / IMA e) Bündelung der Ergebnisse und Vernetzung der laufenden (regionalen) Förderpro- gramme der Bundesebene untereinander (in Bezug auf den Dialogprozess und Akti- onsplan) durch ad hoc AG der Projektkoordinatoren und den Vorsitzenden der wis- senschaftlichen Begleitkreise unter Einbeziehung von KomPass, DWD und CSC.: Die Vernetzung und Bündelung der Elemente 1-3, 5 untereinander wird durch IMA/BMU/KomPass erfolgen. Bündelungskonferenz zum Dialog- und Beteiligungsprozess könnte Ende 2010 in Zusammenhang mit der Vor- stellung der Ergebnisse der Online-Konsultation zum Aktionsplan erfolgen. ! Ausgangsfragen:. ®e _ welche Beziehungen bestehen zwischen den Elementen, welche Vernetzung ist nötig und machbar? « welche Rolle spielen die Elemente einzeln oder in Kopplung für den Aktionsplan, die DAS Weiterentwicklung? ® _ wie bauen informatorische, beratende und mitgestaltende Zwecke des Prozesses aufeinander auf? 7