Vorläufiges Stenografisches Protokoll 19/97 1. Untersuchungsausschuss Nur zur dienstlichen Verwenchint Zeuge Christoph Hammerstein: Ich habe auch                  Und der Zeitpunkt, den Sie gerade genannt hat- die Erinnerung, dass die VP01 so berichtet hat.             ten, Februar 2016, glaube ich, - Ob das jetzt kontinuierlich so durchgezogen wurde, weiß ich nicht; aber es würde ungefähr zu            Martina Renner (DIE LINKE): Mai. dem passen, was wir gesehen haben, ja. Zeuge Christoph Hammerstein: - war immer Dr. Fritz Felgentreu (SPD): Okay. - Ich habe keine          noch die Anfangsphase dieses Sachgebietes. Ich weiteren Fragen. Danke.                                     hatte damals immer noch alle Hände voll damit zu tun, mir parallel zur Mitbetreuung des angeb- Vorsitzender Klaus-Dieter Gröhler: Gut. - Dann              lichen Gefährdungssachverhaltes in Hildesheim darf Frau Renner weiterfragen.                              überhaupt einen Überblick über dieses Sachge- biet und die Personen zu verschaffen. Martina Renner (DIE LINKE): Okay. - Abu Walaa war ja nicht nur in der DIK Hildesheim als Predi-            Martina Renner (DIE LINKE): Na ja, aber nicht ger unterwegs, sondern auch an anderen Orten.                alle waren Emir, diese hundert. Gut. - Hat denn Was wissen Sie denn von Aufenthalten in der Al-              Anis Amri an diesem Seminar auch teilgenom- Madina-Moschee in Kassel?                                    men in Kassel? Zeuge Christoph Hammerstein: Ich bin mir spon-              Zeuge Christoph Hammerstein: Kann ich spon- tan nicht sicher, ob in dem Zeitraum, in dem ich            tan nicht beantworten. Ich weiß es nicht. das Sachgebiet bearbeitet habe, Abu Walaa dort war. Ich weiß, es gab Verbindungen zwischen                 Martina Renner (DIE LINKE): Hat er. - Wie ist den beiden Moscheen, gegenseitige Besuche von               denn das, wenn Sie jetzt selbst dort keine Zu- Moscheebesuchern beispielsweise aus Kassel in               gänge haben? Bekommen Sie das aber mit, wenn Hildesheim und umgekehrt. Ich kann mich defi-               andere Behörden dort zum Beispiel so ein Semi- nitiv erinnern, dass Personengruppen aus der                nar beobachten? Kasseler Moschee auch in Hildesheim waren, um, ich glaube, sich mit Abu Walaa zu treffen.              Zeuge Christoph Hammerstein: Wenn beispiels- Ob jetzt Abu Walaa selbst damals in Kassel war,             weise eine Landesbehörde, in welcher Form auch weiß ich nicht mehr.                                        immer, bei einem solchen Seminar vertreten ist und Informationen dazu hat, dann ist der absolut Martina Renner (DIE LINKE): Das war am                      übliche Weg, dass diese Informationen auch mit 06.05.2016. Da hat er dort ein Seminar gegeben.             dem Bundesamt geteilt werden, ja. Zeuge Christoph Hammerstein: Ah, okay. Dann                 Martina Renner (DIE LINKE): Das gilt auch für war das mit Sicherheit so, wenn Sie solche Stü-             die Polizeibehörden? cke vorliegen haben. Zeuge Christoph Hammerstein: So weit würde Martina Renner (DIE LINKE): Mhm. - Ja, also, ich            ich jetzt nicht in toto gehen. Soweit die Informa- wundere mich jetzt, dass Sie sich nicht daran er-           tionen den Zuständigkeitsbereich der Verfas- innern, wenn Sie sich mit Abu Walaa beschäftigt             sungsschutzbehörden betreffen, müssten die haben.                                                      Polizeibehörden eigentlich diese Informationen teilen. Im konkreten Einzelfall ist das immer eine Zeuge Christoph Hammerstein: Ich glaube, das                Ermessensentscheidung der Polizei, und abhän- ist eingangs angeschnitten worden - - die Größe             gig vom jeweiligen Beamten oder dem jeweiligen eines solchen Sachgebietes. Abu Walaa war, zu-            -Ittiergeree4wird das unterschiedlich entschie- Lettimotnei gegeben, wahrscheinlich die wichtigste Person in            den. diesem Sachgebiet im Laufe der Jahre; aber da waren einige Hundert andere Personen auch.                  Martina Renner (DIE LINKE): Mhm. - Sie haben ja vorhin auf Fragen zu dieser Privataudienz von 19. Wahlperiode                   Deutscher Bundestag - Stenografischer Dienst                  Seite 174 von 177