Microsoft Word - 2021-05-06_46. Sitzung_Endg. Stenogr. Protokoll.docx
| Seite 28, linke Spalte Quelle | angefasst|...]' „[...] erstmalig Kontakt mit dem | AbS LEGAL Text Anmerkun telefonisch angekündigt und werden in „angefragf‘. Referat Pol II (?) [...]" [Deie 31, linke Spalte Seite 34, linke Spalte | „l...] Ihrerseits eine Professional Practice Crew |... gelöscht werden. „Pol IF ist korrekt, „(?)“ kann „Crew' müsste durch „Group“ ersetzt werden. „[...] Senior Management -- tatsächlich Vorstand ist. Des- wegen dieses Auftragsrecht „Auftragsrecht" müsste durch „Vortragsrecht! ersetzt werden. Seite 59, rechte Spalte „l...] heterogene Teamstruktur haben mit den unterschied- lichsten Gründen |...]" „Gründen“ müsste in „Hin- tergründen" geändert wer- Seite 75, rechte Spalte Seite 80, linke Spalte „l...] Ja, Ihr Kollege hatte das | den. „Maithema“ müsste in „Mail- thema“ geändert werden. „L..] Und ich auch nicht davon aus, dass dem dann = aber das kann ich nicht beurteilen, ja? - - entsprochen wird |...]' „- müsste ergänzt werden mit „dass dem dann wider- sprochen wird. Aber das kann ich nicht beurteilen." „ - entsprochen wird“ kann gelöscht werden. Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Mit freundlicheß-Grüßen, Seite 2 von 2
Anlage 2 Korrektur- und Ergänzungsanmerkungen des Zeugen Franz Enderle
Rechtsanwälte BUB, MEMMINGER & PARTNER Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung BUB, MEMMINGER & PARTNER - Promenadeplatz 9 - 80333 München Deutscher Bundestag 3. Untersuchungsausschuss Sekretariat PA 30 Platz der Republik 1 11011 Berlin Meine Vernehmung als Zeuge am 6. Mai 2021 Sehr geehrte Frau Dr. Schimmel, PROMENADEPLATZ 9 80333 MÜNCHEN T +49 (0) 89 210 34 6 F +49 (0) 89 210 34 822 info@bubmemmingerpartner.de www.bubmemmingerpartner.de Franz Enderle Rechtsanwalt München, 01.06.2021 Az.: 192-16 vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12. Mai 2021, dessen Eingang ich für Dienstag den 18. Mai 2021 gerne bestätige. Ich habe meine Vernehmung durchgesehen und darf dazu folgendes anmerken: 1. Im ersten Satz auf Seite 96 linke Spalte dritte Äußerung fehlt das Wort sich". Richtig lautet der Satz: „Das Problem, das sich hier stellt und das ich dachte, sich aus meiner schriftlichen Äußerung ergeben würde, ist ... „ 2; Auf Seite 96 rechte Spalte zweite Äußerung fehlt in der vorletzten Zeile das Wort „Zeugenbeistand‘. Der Satz lautet vollständig: „Das Problem ist nicht die Frage, ob ich vor oder nach einem bestimm- ten Datum als Zeugenbeistand Informationen bekommen habe, ..." München Frankfurt am Main Berlin Promenadeplatz 9 Eschersheimer Landstraße 14 Koenigsallee 26 80333 München 60322 Frankfurt 14193 Berlin
Berufsträger: Professionals: Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Bub ''® Dr. Peter Memminger, LL.M. ? Franz Enderle '® Thomas Meyer ® Amelie Bernardi (Fachanwältin für Arbeitsrecht)? Stephan Boerner ? Franziska Bordt ' Dr. Günther Bredow, LL.M. ? Wolfgang Bub ' Prof. Dr. Wolfgang Büchner (Fachanwalt für IT Recht)? Dr. Stefan Buske ' Dr. Yvonne Conzelmann ? Volker Emminger ' Michael Haunschild ' Dr. Nelson Holzner, LL.M. ? Dr. Michael Knott ' Dr. Stefanie Muhr, M.B.L. ' Natalia Peper ' Nikolay Pramataroff ' Michael Weinberger ' Adresse des jeweiligen Büros: Address of the respective office: 1) Promenadeplatz 9 80333 München 2) Eschersheimer Landstraße 14 60322 Frankfurt am Main 3) Koenigsallee 26 14193 Berlin (Kooperationspartner Rechtsanwälte Bub, Enderle & Meyer PartG mbB) Rechtsanwälte Bub, Memminger & Partner PartGmbB PR München Nr. 1934 USt-IdNr.: DE322923245 Partner: RAe Prof. Dr. Wolt-Rüdiger Bub, Dr. Peter Memminger, Franz Enderle Die Rechtsanwälte in Frankfurt sind bei der Rechtsanwaltskammer Frankfurt, die Rechtsanwälte Dr. Muhr und Meyer sind bei der Rechtsanwaltskammer Berlin, alle weiteren Rechtsanwälte sind bei der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München zur Rechtsanwaltschaft zugelassen.
Seite 2 3. Auf Seite 97 linke Spalte erste Äußerung fehlt in der vierten Zeile das Wort „Diese“ unter davor ein Punkt. Die erste Äußerung hat folgenden Wortlaut: „Und das sind natürlich - damit Sie es verstehen - die Sachverhalte, die bei der Staatsanwaltschaft erörtert worden sind im Rahmen der Zeugeneinvernahmen. Diese waren insgesamt Gegenstand der Vor- besprechung.“ 4. Auf Seite 103 rechte Spalte letzte Angabe ist der zweite Satzteil unvollstän- dig und nicht ganz korrekt. Richtig lautet der Satz wie folgt: „Das Ergebnis des Berichts ist, dass der Zatarra Report gravierende Mängel enthält, falsche Informationen enthält und geeignet ist, den Anfangsverdacht — das steht aber, glaube ich, im Bericht nicht drin - der Marktmanipulation begründet.“ 5. Auf Seite 105, rechte Spalte, letzte Äußerung ist das Wort in der zweiten Zeile unvollständig. Es heißt „über Presseberichte“. 6. Auf Seite 115 linke Spalte letzte Äußerung ist das Wort „Ihres" in der sechs- ten Zeile falsch; es muss „meines" heißen. Der Satz lautet korrekt wie folgt: „Wenn Sie die Altersstruktur meines ehemaligen Kollegen Gauweiler, meines Kollegen Bub und mir anschauen, dann werden Sie unschwer feststellen können ..." Unrichtig ist zudem die Altersangabe mit den Worten: 13
"und der Dritte wird demnächst 73" Richtig ist, dass Herr Professor Dr. Bub seit längerem 73 Jahre alt ist und 74 wird. 7. Auf Seite 144, rechte Spalte fehlt in meiner vorletzten Äußerung ein Wort „nicht". Die Äußerung hat vollständig folgenden Wortlaut: „Das ist nicht ein Leitzordner, das ist eine Schrankwand voll Leitzord- ner bei mir." 8. Im Nachgang zu meiner Zeugeneinvernahme bin ich vom Vorstandsvorsit- zenden der SdK Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V., Herrn Daniel Bauer, angesprochen worden. Aus seiner Mitteilung ergab sich und dies be- stätigte die Lektüre der Mitschrift meiner Zeugenaussage, dass meine Aus- sage missverstanden werden kann. Richtig ist folgendes: - Die zwei zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung verurteilten Herren waren Herr Straub und Herr Bosler. - Herr Straub war Mitglied des Vorstandes der SdK; Herr Bosler war für kurze Zeit einer der Sprecher für die SdK. - Die Einzelheiten zur Verurteilung der beiden Herren sind mir nicht bekannt; ich kenne lediglich die Presseberichterstattung. /4 Seite 3
Seite 4 Das damalige Ermittlungsverfahren hatte nach meiner Erinnerung eine Reihe von Straftaten aufgedeckt; welche Straftaten zur Verurteilung geführt haben und wie dabei das Ermittlungsverfahren wegen Markt- manipulation bei den Wirecard Aktien eine Rolle gespielt hat, ist mir nicht bekannt. Rechtsanwalt
Anlage 3 Korrektur- und Ergänzungsanmerkungen des Zeugen Dr. Bernhard Kotsch
3.UA Postfachaccount PA30 Von: Kotsch, Bernhard EEE Gesendet: Freitag, 14. Mai 2021 12:16 An: 3.UA Postfachaccount PA30 Cc: Raue Frank PA30; PUA3 19 uniiEB 7 13-UA-Wirecarc Betreff: AW: Ihre Zeugenvernehmung am 6. Mai 2021 Kennzeichnung: Zur Nachverfolgung Kennzeichnungsstatus: Gekennzeichnet Sehr geehrte Frau Schimmel, herzlichen Dank für die Mail. Ich bestätige den Erhalt der Unterlagen. Zu meiner Aussage habe ich nur eine Anmerkung, 5. 231, 1. Absatz, 2. Zeile: b. "Absatz 10" streichen. Begründung: es gibt bei $ 3 G10-G keinen Absatz 10. Das war offenbar von mir schlecht formuliert. Für Rückfragen stehe ich gerne bereit. Viele Grüße Bernhard Kotsch Dr. Bernhard Kotsch Leiter. der. Abteilung für den BND und die Koordinierung der Nachrichtendienste des Bundes Bundeskanzleramt Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin Te). u "x EEE Von: 3.UA Postfachaccount PA30 <3.untersuchungsausschuss@bundestag.de> Gesendet: Mittwoch, 12. Mai 2021 11:15 An: Kotsch, Bernhard Cc: 3.UA Postfachaccount PA30 <3.untersuchungsausschuss@bundestag.de>; Raue Frank PA30 EL; 7 1.3 ı © Betreff: Ihre Zeugenvernehmung am 6. Mai 2021 Sehr geehrter Herr Dr. Kotsch, beigefügt übersende ich Ihnen das vorläufige Protokoll nebst Anschreiben Ihrer Zeugenvernehmung am 6. Mai 2021. Die Originale gehen Ihnen per Post zu. Bitte bestätigen Sie kurz den Erhalt der Unterlagen, gerne auch per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Dr. Dominique Schimmel Sekretariat PA 30
3. Untersuchungsausschuss (Wirecard) Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 10117 Berlin Telefon: +49 30 227-32062 (Vz) Telefor Telefax: +49 30 227-36333 3.untersuchungsausschuss@bundestag.de www.bundestag.de Datenschutzhinweise: www.bundestag.de/datenschutz