1. Untersuchungsausschuss                                                                   108 [6. Sitzung am 22.06.2006] Hellmut Königshaus (FDP): Gut. - Dann         Annahme, es gibt dort keine anderen Flug- wollen wir das mal festhalten, Sie wollten        plätze? damit sagen, es war kein baden-württember- gischer und kein bayerischer Dialekt, soweit          Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß es Sie das beurteilen können.                        nicht. Ich habe nur gesagt, das war ein Flug- Zweite Frage: Sie erwähnten, dass Sie         hafen. zum Flughafen gebracht wurden und Sie an den Geräuschen erkannt haben, dass Sie am             Hellmut Königshaus (FDP): Also, Sie Flugplatz sein müssen; denn Ihre Augen            haben nur bemerkt, Sie sind auf einem Flug- waren ja zu dem Zeitpunkt auch in Skopje          hafen. schon verbunden. Ist das richtig? Habe ich das richtig verstanden? - Was waren denn              Zeuge Khaled el-Masri: Ja, nach unge- das für Geräusche, die Sie da gehört haben?       fähr einer halben Stunde Fahrt vom Hotel. Waren das normale Flughafengeräusche, wie man sie in Tegel hören würde? Waren               Hellmut Königshaus (FDP): Eine halbe das Düsenmaschinen? Waren das Propel-             Stunde vom Hotel. lermaschinen? War das gemischt? Waren das viele, alle fünf Minuten, alle zehn Minu-         Zeuge Khaled el-Masri: Circa, ja. ten oder nur vereinzelt, alle Stunde? Was haben Sie dort gehört, woran Sie erkannt              Hellmut Königshaus (FDP): Und dann haben, Sie sind am Flughafen?                     sind Sie nach Afghanistan geflogen, wie Sie dann später erfahren haben oder bemerkt Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß nicht         haben. Eine ziemlich lange Reise; aber Sie mehr, was ich alles gehört habe, aber Flug-       hatten eine Zwischenlandung. Können Sie zeuge - - Jetzt weiß ich nicht mehr ganz ge-      sagen, wie diese Zwischenlandung von der nau, ob das Propeller - -                         Sequenz her war? Hatten Sie erst einen kur- zen Flug und dann einen langen oder umge- Hellmut Königshaus (FDP): Oder haben          kehrt? Können Sie das in etwa in Stunden Sie Ansagen gehört: „Dim, dim, dim, achten        ausdrücken? Sie auf Gepäck“? Zeuge Khaled el-Masri: Nein, weil ich Zeuge Khaled el-Masri: Nein, das habe         war ja - - ich nicht gehört. Ich habe nur ein Flugzeug gehört - wie viele und was die waren, weiß            Hellmut Königshaus (FDP): War der ich nicht - und irgendwann die Stimme dieses      erste Teil länger als der zweite? Assistenten, ich würde jetzt in den Neben- raum gebracht, um ärztlich untersucht zu              Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß es werden.                                           nicht. Ich war zweimal betäubt. Mir wurde - ich weiß nicht, was das war - so was vor die Hellmut Königshaus (FDP): Also, dass          Nase gehalten. Es hat nach Spiritus gero- es der Flughafen Skopje war, ist für Sie ein-     chen. Ich kann die Zeit nicht mehr ordnen, fach nur ein Rückschluss, weil Sie davon          was war oder wie lange. ausgehen, wenn man von Skopje wegge- bracht wird, dann fliegt man auch ab Flug-            Hellmut Königshaus (FDP): Woran ha- hafen Skopje? Es könnte auch ein anderer          ben Sie denn dann bemerkt unter diesen gewesen sein. Oder haben Sie Hinweise, es         Umständen, dass eine Zwischenlandung muss Skopje gewesen sein?                         stattgefunden haben muss? Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß nicht,            Zeuge Khaled el-Masri: Ich war so im ob es andere Flugplätze gibt.                     Dämmerzustand. Ich habe schon gemerkt, wie das Flugzeug so gelandet ist; das habe Hellmut Königshaus (FDP): Nein, das           ich mitbekommen. kommt jetzt gar nicht darauf an; es geht jetzt einfach nur darum: Haben Sie erkannt, das             Hellmut Königshaus (FDP): Ach so. - war Skopje? Oder haben Sie einfach nur die        Also, Sie haben eine ganz konkrete Erinne- rung an eine Zwischenlandung? D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                    109 [6. Sitzung am 22.06.2006] Zeuge Khaled el-Masri: Ja.                        Zeuge Khaled el-Masri: Ich denke, ich war auf dem Boden in der Mitte und befestigt Hellmut Königshaus (FDP): Was war             vom Gurt auf dem Boden. denn das für ein Flugzeug? Das hört man ja. War das ein Propellerflugzeug? Was das ein            Hellmut Königshaus (FDP): Auf dem Düsenflugzeug?                                    Boden mit einem Gurt. Zeuge Khaled el-Masri: Ein Eindruck: Es           Zeuge Khaled el-Masri: Und die Hände war schon eine große Maschine.                    und die Füße seitlich vom Flugzeug. Hellmut Königshaus (FDP): Düse?                   Hellmut Königshaus (FDP): Und von Fenstern konnten Sie nichts bemerken? Zeuge Khaled el-Masri: Ja. Zeuge Khaled el-Masri: Ich konnte über- Hellmut Königshaus (FDP): Haben Sie           haupt nichts sehen. das gehört? Das hört man ja beim Start, bei der Landung, beim Abbremsen.                          Hellmut Königshaus (FDP): Gab es denn irgendwelche Ansagen, etwa: „Nun Zeuge Khaled el-Masri: Ich konnte es          anschnallen!“ „Losschnallen!“? Nichts der- nicht so richtig deutlich hören; denn ich hatte   gleichen? ja Ohrenstöpsel und Kopfhörer und einen Sack über dem Kopf.                                   Zeuge Khaled el-Masri: Ich habe gar nichts gehört. Hellmut Königshaus (FDP): Sie vermu- ten, es war eine Düse; aber Sie können es             Hellmut Königshaus (FDP): Gut. - Dann nicht sicher sagen.                               können wir zumindest eines feststellen: Es Wie war denn dieses Flugzeug? Sie sa-         war jedenfalls kein Flugzeug, wie wir es ge- gen, es war eine große Maschine? Wie war          legentlich mal in allen möglichen Abbildun- denn die Sitzkonfiguration? Waren das Ein-        gen gesehen haben, die uns hier benannt zelsitze oder waren da zwei oder drei             wurden. Das waren allesamt Flugzeuge, die daneben? Haben Sie das bemerken kön-              erstens vergleichsweise klein und mit Sitzen nen?                                              ausgestattet waren; sonst wären sie nämlich aufgefallen. Zeuge Khaled el-Masri: Da waren keine             Dann eine letzte Frage zu einem ganz Sitze. Ich wurde in das Flugzeug gebracht         anderen Thema. Sie erwähnten, dass der und einfach auf den Boden geworfen. Da            von Ihnen dann später als ein bestimmter gab es keine Sitze. Und dann - -                  Kriminalbeamter erkannte Sam im Zusam- menhang mit Ermittlungen zu Hariri - - Ist das Hellmut Königshaus (FDP): Es gab in           richtig? dem Flugzeug keine Sitze? Zeuge Khaled el-Masri: Ja. Zeuge Khaled el-Masri: Nein. Hellmut Königshaus (FDP): Im Fernse- Hellmut Königshaus (FDP): Gab es an           hen oder wo haben Sie ihn dort erkannt? der Wand entlang irgendwelche Fenster?            Oder nur auf dieser CD-ROM? Zeuge Khaled el-Masri: Weiß ich nicht.            Zeuge Khaled el-Masri: CD. Hellmut Königshaus (FDP): Konnten Sie             Hellmut Königshaus (FDP): Und diese sich an einer Wand anlehnen oder saßen Sie        CD-ROM wiederum, wo die herstammt, wis- in der Mitte auf dem Boden? Wie müssen wir        sen Sie nicht oder ist das ein Mitschnitt aus uns das vorstellen? Konnten Sie sich an-          einer Fernsehsendung? schnallen? Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß nicht, woher das stammt und wer es gemacht hat. D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                      110 [6. Sitzung am 22.06.2006] Hellmut Königshaus (FDP): Wir werden              Vorsitzender Siegfried Kauder: Man die CD-ROM ja bekommen und der Anwalt             kann alle Fragen stellen, beispielsweise auch wird uns sicherlich freundlicherweise sagen,      die, warum der Mond nicht eckig ist. Die wo er sie herhat. Aber können Sie uns noch        Frage gibt keinen Sinn, weil ich keinen An- ganz kurz sagen, was - nur noch mal zur           lass habe, anzunehmen, dass er da ist. Erinnerung für uns - Sie dort konkret an den      Wenn Sie einen konkreten Anlass hätten, Sam erinnert hat auf dieser Sequenz? War          das zu vermuten, sähe es vielleicht anders das eine Nahaufnahme?                             aus. Zeuge Khaled el-Masri: Seine Bewe-                Hans-Christian          Ströbele      (BÜND- gung, wie er sich bewegt.                         NIS 90/DIE GRÜNEN): Ich habe versucht, aufgrund der schlecht lesbaren Fotokopien Hellmut Königshaus (FDP ): War das ei-        einen Gesichtsvergleich durchzuführen. Ich ne Aufnahme aus der Nähe oder war das             halte es nicht für ausgeschlossen, dass aus großer Ferne?                                 Lehmann da oben sitzt. Vielleicht können Sie da mal fragen. Denn das wäre ja sachdien- Zeuge Khaled el-Masri: So groß war - -        lich, wenn er bei der Vernehmung nicht an- Man kann schon deutlich sehen.                    wesend wäre. (Zuruf: Im letzten Ausschuss hatten Hellmut Königshaus (FDP): Sind da wei-                    wir ein ähnliches Erlebnis!) tere Personen erkennbar? Woher wissen Sie, dass das im Zusammenhang mit Hariri- Ermittlungen ist? Woher wissen Sie, dass              Vorsitzender Siegfried Kauder: Herr das in Beirut war? Stand das dort oder wurde      Kollege Ströbele, es ist jetzt außerordentlich Ihnen das erzählt?                                schwierig, wenn ich jemanden frage: Sitzt hier oben Sam? Zeuge Khaled el-Masri: Er übergab die Akte an Siniora.                                      Hans-Christian          Ströbele      (BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN): Lehmann. Hellmut Königshaus (FDP): Ich habe das jetzt nicht verstanden.                           Vorsitzender Siegfried Kauder: Es mel- det sich auf spontanen Zuruf niemand. Zeuge Khaled el-Masri: Siniora ist der li-        Kollege Jung. banesische Ministerpräsident. Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Vie- Hellmut Königshaus (FDP): Ach so. Die         len Dank, Herr Vorsitzender. - Zunächst, Herr Personen haben Sie erkannt?                       el-Masri, möchte ich Ihnen sagen: Vielen Dank dafür, dass Sie heute hier sind, dass Zeuge Khaled el-Masri: … (akustisch           Sie sich diese Fragen geduldig anhören und unverständlich) Siniora auch gefilmt.             sie geduldig beantworten, weil ich glaube, dass uns allen bewusst ist, dass Sie Erhebli- Hellmut Königshaus (FDP): Gut, vielen         ches mitgemacht haben. Insofern auch von Dank. Ich habe erst mal keine Fragen.             meiner Seite Respekt dafür, dass Sie diese Kondition heute aufweisen. - Das vorweg. Vorsitzender Siegfried Kauder: Herr               Ich möchte gleich dazusagen, dass ich vielleicht die eine oder andere Frage, ähnlich Kollege Jung. wie meine Kolleginnen und Kollegen, stellen werde, die sicherlich sehr unangenehm für Hans-Christian        Ströbele    (BÜND- Sie ist und deren Sinn sich Ihnen vielleicht NIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Vorsitzender, nicht unmittelbar erschließt und wo Sie viel- darf ich mal eine Zwischenbemerkung ma- leicht denken: Na ja, das habe ich schon 20- chen? Können Sie vielleicht mal fragen, ob mal beantwortet. Warum wird mir diese Fra- sich Sam oder Lehmann im Saal befindet? ge noch mal gestellt? (Heiterkeit)                       Ich möchte zunächst folgende Frage stel- len oder auf Ihre Aussage eingehen, die Sie vorhin einmal getroffen haben, in Skopje sei Ihnen bei den dortigen Vernehmungen, Ver- D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                   111 [6. Sitzung am 22.06.2006] hören gesagt worden: Die Deutschen wollen            Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Kön- nicht mir dir reden. - Haben Sie das ge-          nen Sie unterscheiden zwischen Bulgarisch, glaubt? Denn Ihnen wurden ja auch schon zu        Serbisch, Mazedonisch? diesem Zeitpunkt in Skopje, zu Beginn Ihrer Leidensfahrt alle möglichen Aussagen ge-             Zeuge Khaled el-Masri: Nein. macht, die Sie sicherlich nicht so ohne weite- res glauben konnten.                                 Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Oder zwischen Mazedonisch und Albanisch? Zeuge Khaled el-Masri: Nein, das habe ich nicht geglaubt.                                  Zeuge Khaled el-Masri: Nein. Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Bitte?          Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Sie sind davon ausgegangen, dass diese Men- Zeuge Khaled el-Masri: Ich habe ihm           schen mazedonisch sprechen, weil Sie ver- nicht geglaubt, als er das gesagt hat. Viel-      mutet haben, dass Sie in Skopje sind? leicht wollte er mir damit sagen, ich soll das nicht mehr verlangen, ständig nach deut-             Zeuge Khaled el-Masri: Richtig. schen Behörden oder der Botschaft oder nach irgendwelchen Behörden zu fragen.               Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Sie Vielleicht wollte er mir das so sagen. So ha-     machen - das geht aus den Unterlagen her- be ich gedacht.                                   vor - mehrfach Aussagen in etwa der Art und Weise, dass Ihnen von den Menschen, mit Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Das          denen Sie gerade konfrontiert wurden, ge- heißt, Sie sind auch nicht davon ausgegan-        sagt wird: „Wir gehen jetzt da und da hin“ gen, dass diese Menschen bei irgendeiner          oder: „In fünf Tagen werden Sie dort und dort deutschen Stelle, sei es der deutschen Bot-       sein.“ Haben Sie diese Angaben geglaubt schaft zum Beispiel, einmal angefragt ha-         oder glauben Sie diese Angaben heute? ben? Zeuge Khaled el-Masri: Nein. Zeuge Khaled el-Masri: Noch mal, bitte. Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Das Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Das          heißt, die Angaben zu Ihrem Aufenthalt in heißt, Sie sind nicht davon ausgegangen,          Mazedonien, in Afghanistan. dass diejenigen, die Sie da festgenommen hatten, von sich aus mit einer deutschen             Zeuge Khaled el-Masri: Nein, nein, das Stelle, beispielsweise der deutschen Bot-         habe ich gemeint. Nicht das habe ich ge- schaft in Skopje, in Verbindung treten?           meint. Wenn jemand mir irgendwas sagt, würde ich ihm nicht mehr glauben. Am An- Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß nicht.        fang haben die mir gesagt, es geht nach Mir haben die überhaupt nichts gesagt. Ich        Deutschland, und dann war ich in Afghanis- habe es immer verlangt. Aber mir haben die        tan, zum Beispiel. Oder die versprachen mir, nicht gesagt, dass sie irgendwelchen Kontakt      in einer Woche, zwei Wochen, drei Wochen zu deutschen Behörden haben oder irgend-          würde ich freigelassen; aber passiert ist was. Das haben die mir nicht gesagt.              nichts. Und jetzt, was alles so rauskommt - ich weiß nicht, was ich glauben soll, wem ich Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): O-           glauben soll. kay. - Haben Sie mitbekommen, dass diese Menschen, die Sie in Skopje in dem Hotel             Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Ich festgehalten haben, miteinander gesprochen,       vermute auch, dass Sie ohnehin schon zuvor miteinander kommuniziert haben? - In wel-         sehr skeptisch waren; denn Sie haben auch cher Sprache war das?                             Ihre Erfahrungen aus dem Libanon. Insofern glaube ich nicht, dass Sie leichtgläubig oder Zeuge Khaled el-Masri: Mazedonisch.           naiv sind. Zum Schluss möchte ich Ihnen noch eine Frage stellen, ohne Ihre Glaubwürdigkeit damit in Zweifel ziehen zu wollen - das sage D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                  112 [6. Sitzung am 22.06.2006] ich zu denen, die insbesondere auch hier         mich wirklich nicht so aus. Aber ich glaube, oben im Saal sitzen -: Wieso ausgerechnet        es geht zu schlapp, zu langsam. Es passiert Mazedonien? Die Fahrt dorthin ist sehr, sehr     fast nichts. lang. Sie geben an, Sie sind dahin gefahren sozusagen aus Gründen der Entspannung,                Dr. Max Stadler (FDP): Was war denn Ih- um etwas Abstand zu gewinnen, über Sil-          re Erwartung, was passieren soll? Ging es vester und die anschließenden Tage im neu-       um finanzielle Entschädigung, Schmerzens- en Jahr. Es ist eine lange Reise; es ist un-     geld? komfortabel, dorthin zu kommen. Das Land selbst ist, zumal in der Winterzeit, keine Ur-        Zeuge Khaled el-Masri: Bis heute weiß laubsdestination. Auf dem Weg dorthin            ich nicht, ob die deutschen Behörden davon kommt man durch das eine oder andere             wissen oder nicht, warum man mir das an- Land, wo es sich auch anbieten würde zu          getan hat. Bis jetzt keine Antwort, wer was bleiben. Ihre Fahrtroute ging meines Wissens     gewusst hat. Ich weiß es nicht. Warum hat auch durch Slowenien oder Kroatien. Dort         man mir das angetan? Das weiß ich auch hätten Sie ebenfalls diese paar Tage             nicht. Und es ist schon zwei Jahre her. verbringen können und hätten sich eine lan- ge Reise nach Skopje erspart. Wieso haben             Dr. Max Stadler (FDP): Dann noch mal Sie das nicht gemacht?                           einige kleine Details, was schon viel gefragt worden ist, aber wozu man noch ein paar Zeuge Khaled el-Masri: Vielleicht auch       Nachfragen haben kann, noch einmal zu nicht. - Auf jeden Fall: Ich wollte nur ein paar Sam. Die Staatsanwaltschaft in München ist Tage für mich allein sein. Dann war ich beim     ja nach dieser Gegenüberstellung der Mei- ADAC, habe mich ein bisschen informiert          nung, Herr Lehmann scheide aus als Sam. und habe eine Karte genommen von dort;           Hat es denn dann weitere Vorlagen von Fo- das war kostenlos, glaube ich. Die Reise war     tos anderer Personen gegeben, die Sie iden- nicht so teuer: 120 Euro mit dem Bus hin und     tifizieren sollten, oder gar eine neue Gegen- zurück. In anderen Ländern wie Rumänien,         überstellung? Ungarn oder Tschechien oder irgendeinem Land war ich schon. Ich kenne ungefähr                Zeuge Khaled el-Masri: Ja, der Herr diese Länder. Dann hat mich dieses Land so       Wittmann hat mir viele Fotos gezeigt. Keiner halb orientalisch, halb westlich interessiert.   von denen sieht Sam ähnlich. Da habe ich gedacht, es ist auch billig; da gehe ich einfach hin.                                 Dr. Max Stadler (FDP): Also, nach dieser Gegenüberstellung, bei der Herr Lehrmann Johannes Jung (Karlsruhe) (SPD): Vie-        dabei war, gab es noch mal Vorlagen von len Dank.                                        Fotos. Zeuge Khaled el-Masri: Bitte.                     Zeuge Khaled el-Masri: Ja. Vorsitzender Siegfried Kauder: Kollege            Dr. Max Stadler (FDP): Aber ohne Er- Stadler.                                         gebnis. Dr. Max Stadler (FDP): Herr el-Masri, ich         Zeuge Khaled el-Masri: Ja. möchte noch einen Punkt ansprechen, auf den wir bisher noch gar nicht gekommen                Dr. Max Stadler (FDP): Mich interessiert sind, nämlich die Frage: Nachdem Sie sich        auch noch: Bei dem Flug, als über den Bun- über Ihren Anwalt an den Bundeskanzler, an       despräsidenten gesprochen wurde, war das den Außenminister gewandt hatten, was war        nur so eine Mitteilung, die Sam gemacht hat, denn eigentlich Ihre persönliche Erwartung,      oder haben Sie sich dann über das Thema was die damalige Bundesregierung für Sie         näher unterhalten, ausführlicher? Können Sie tun soll?                                        sich daran noch erinnern? Zeuge Khaled el-Masri: Also, mehr als             Zeuge Khaled el-Masri: Ich kann mich das, was bis jetzt passiert ist. Ich kenne mich  nicht so genau erinnern. Aber da war kein nicht aus, wer soll irgendwas tun; ich kenne D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                     113 [6. Sitzung am 22.06.2006] langes Gespräch. Wir haben nur ganz we-               Zeuge Khaled el-Masri: Nein. nig - - Dr. Max Stadler (FDP): Das wissen Sie Dr. Max Stadler (FDP): Es wäre zum            nicht. Beispiel denkbar, dass man darüber redet: Wer waren eigentlich die Kandidaten? Ist es           Zeuge Khaled el-Masri: Nein, weiß ich eine gute Wahl? Hat Sam dazu sozusagen            nicht. einen Kommentar abgegeben? Dr. Max Stadler (FDP): Danke. Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß nicht, ob dieser Satz so allein war - ich weiß es            Vorsitzender Siegfried Kauder: Kollege nicht mehr - oder im Zusammenhang mit             Neškovic, bitte. irgendwas anderem. Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Vielen Dr. Max Stadler (FDP): Das ist verständ-      Dank. - Ich hatte ja vorhin danach gefragt, ob lich.                                             es irgendwelche Gründe oder Anlässe gebe Dann nur eine beinahe kuriose Kleinigkeit     für eine Namensverwechslung. Können Sie am Rande; aber ich will es doch noch an-          uns vielleicht sagen, wie oft der Name Kha- sprechen. Von wem haben Sie denn diese            led el-Masri in Ihrem Heimatkreis vorkommt? Ohrenstöpsel bekommen bei der Rückreise?          Ist das ein üblicher Name wie bei uns Müller Sie sagten ja, Sie haben nicht alles hören        oder Schneider oder ist es ein eher seltener können bei dem Rückflug dann.                     Name? Zeuge Khaled el-Masri: Von den Ameri-             Zeuge Khaled el-Masri: Es ist ein sehr, kanern in dem Seecontainer, wo sie mir mei-       sehr, sehr üblicher Name. Den gibt es so oft ne Sachen übergeben haben.                        wie Hans Müller oder irgendeinen deutschen Namen. Den gibt es tausendmal. Dr. Max Stadler (FDP): Von den Ameri- kanern und von - -                                    Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Okay. Vielen Dank. - Vorhin wurde nach dem Multi- Zeuge Khaled el-Masri: Sam war auch           kulturzentrum in Neu-Ulm gefragt. Im Visier dabei.                                            der Sicherheitsbehörden ist außerdem noch das Islamische Informationszentrum. Haben Dr. Max Stadler (FDP): Sam war dabei. -       Sie dorthin Kontakte? Sie haben ja mehrere Gegenstände bekom- men; ich glaube, ein T-Shirt - -                      Zeuge Khaled el-Masri: Selten mal, dass ich mal dort war. Zeuge Khaled el-Masri: Zwei T-Shirts, die mir nicht gehört haben.                           Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Aber Sie sind mal dort gewesen? Dr. Max Stadler (FDP): Was noch? Zeuge Khaled el-Masri: Ja. Zeuge Khaled el-Masri: Also, die Ohren- stöpsel. Sie haben mir die Augen verbunden,           Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Sind Bandagen, Kabelbinder.                            Sie eigentlich während Ihrer Verschleppung geschlagen und misshandelt worden? Zeuge Khaled el-Masri: Ist Ihnen später bekannt geworden, woher die Ohrenstöpsel              Zeuge Khaled el-Masri: Am Flughafen stammen?                                          Skopje und in Afghanistan in der ersten Nacht. Zeuge Khaled el-Masri: Bitte?                          (Hellmut Königshaus (FDP): Wie bitte? Ich habe das akustisch nicht Dr. Max Stadler (FDP): Haben Sie später                verstanden! - Gegenruf des Abg. einmal erfahren, aus welchem Land die Oh-                 Dr. Max Stadler (FDP): In Skopje!) renstöpsel stammen sollen, wo die herge- stellt sind? D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                               114 [6. Sitzung am 22.06.2006] Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Und in            Zeuge Khaled el-Masri: Ich habe nicht Afghanistan.                                     verstanden, was Sie - - Zeuge Khaled el-Masri: Im Flughafen              Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Skopje und in der ersten Nacht in Afghanis-      Hat sich diese Person Ihnen als Sam vorge- tan.                                             stellt oder wurde Ihnen diese Person von anderen als Sam vorgestellt? Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Da- nach nicht mehr?                                     Zeuge Khaled el-Masri: Nein, er hat sich so vorgestellt, ganz am Anfang, als er mit mir Zeuge Khaled el-Masri: Nein.                 das Gespräch in Afghanistan aufgenommen hat. Ich habe ihm gesagt: „Sie wissen, wer Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Hat es        ich bin; ich weiß nicht, wer Sie sind.“ Dann auch Maßnahmen gegeben wie Schlafent-            hat er gesagt: „Mein Name ist Sam.“ Dann zug?                                             habe ich ihn gefragt, ob er von einer deut- schen Behörde ist, was er mir nicht beant- Zeuge Khaled el-Masri: In dieser Zelle       worten wollte. gab es nur eine Decke. Um diese Zeit war es in Afghanistan kalt. Von der Kälte kann man          Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): ja nicht einschlafen, nur ganz kurz; dann ist    Glaubten Sie ihm, dass er Sam heißt, oder es kalt, dann wacht man wieder auf.              dachten Sie, dass das nur ein Tarnname ist? Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Sie               Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß nicht, haben vorhin schon davon gesprochen, dass        wie sein richtiger Name ist. Sie in den Hungerstreik getreten sind. Sind Sie mehrfach oder nur einmal in den Hun-             Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): gerstreik getreten? Können Sie uns dazu          Nun ist ja Sam kein in Deutschland sehr übli- etwas sagen?                                     cher Name. Er lässt eher vermuten, dass es sich um eine angloamerikanische Person Zeuge Khaled el-Masri: In Skopje elf         handelt. Tage, in Afghanistan 37. Dann wurde ich zwangsernährt. Das war alles dann.                   Zeuge Khaled el-Masri: Ich weiß es nicht. Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Kön- nen Sie uns vielleicht sagen: Welche Folgen          Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): hat das ganze Geschehen heute noch für           Dann möchte ich auch noch einmal auf den Sie? Werden Sie psychologisch, ärztlich          Akzent zu sprechen kommen, den der so betreut?                                         genannte Sam verwendet hat. Sie sagten, der Psychologe, der Sie kurz vor der Rück- Zeuge Khaled el-Masri: Ja.                   kehr aus Afghanistan besucht hat, der Sie 9 aufgesucht hat, hat einen syrischen Akzent Wolfgang Neškovic (DIE LINKE): Vielen        gesprochen. Dank. Zeuge Khaled el-Masri: Nein, die Dol- Zeuge Khaled el-Masri: Bitte.                metscherin. Vorsitzender Siegfried Kauder: Kollege           Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): 10 Mayer.                                           Die Dolmetscherin hat einen syrischen Akzent gesprochen. Also, Sie haben den Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):         Akzent der Dolmetscherin sehr gut zuordnen Herr el-Masri, ich darf Sie zunächst auch        können. noch mal zu dem so genannten Sam befra- gen. Woher wissen Sie denn, dass es sich bei der Person um den Sam handelt oder           9) Korrektur eines Hörfehlers durch Zeugen, Schreiben dass diese Person den Namen Sam hatte?               Gnjidic vom 21. 7. 2006. 10) Korrektur eines Hörfehlers durch Zeugen, Schreiben Gnjidic vom 21. 7. 2006. D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                   115 [6. Sitzung am 22.06.2006] Zeuge Khaled el-Masri: Ja.                    kommt, hebe ich alles ab. Ich lasse nichts auf dem Konto, nur wenn die Miete weg ist und Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):          ein paar Sachen, und nehme dann alles mit. Ist Ihnen von den Begriffen, von den Worten,      Das ist schon seit Jahren. Ich bin es auch so die Sam verwendet hat, außer dem Wort             gewöhnt, dass ich immer viel Geld dabei- „gekriegt” auch noch ein anderes Wort in          habe, auch damals vom Autohandel. Die Erinnerung, das Sam nicht hochdeutsch             hatte ich halt auch dabei. ausgesprochen hat? Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Zeuge Khaled el-Masri: Nein. Das Wort         So eine Art Notgroschen für schlechte Zeiten „über“ sagte er anders, wie man es in Baden-      und man weiß ja nie, vielleicht geht die Bank Württemberg oder Bayern sagt, irgendwie.          insolvent oder bricht das deutsche Banken- Es hörte sich so anders an.                       system zusammen. Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):              Zeuge Khaled el-Masri: Nein, es ist Ge- Das Wort „über”?                                  wohnheit, auch damals beim Autohandel. Wir müssen schnell zugreifen, wenn ein Angebot Zeuge Khaled el-Masri: Ja.                    kommt. Bei den Arabern, jetzt der Auto- händler oder irgendwas, wenn Sie mal kon- Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):          trollieren, kriegen Sie schon viel mehr Geld Wie hat er dieses Wort „über” denn ausge-         raus. sprochen? Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Zeuge Khaled el-Masri: Ich kann es            Sie erwogen durchaus auch, neben dem nicht mehr so richtig beschreiben; es ist jetzt   Hauptzweck, nämlich Entspannungsurlaub in längere Zeit her. Aber das war schon bemer-       Mazedonien zu machen, bei Gelegenheit kenswert.                                         oder bei einer günstigen Möglichkeit auch ein Auto zu kaufen. Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Wie er die Buchstabenkombination „st“ aus-            Zeuge Khaled el-Masri: Ich habe es gesprochen hat, ist Ihnen nicht bekannt? Hat      nicht geplant. Aber falls irgendwie ein Ge- er „Sch-tein“ gesagt, wie wir in Bayern sa-       schäft kommt mit Autos oder irgendwas, gen, oder hat er „S -tein“ gesagt?                würde ich das schon machen. Ich war mal auch in den Emiraten. Da sind wir auch zum Zeuge Khaled el-Masri: Ich glaube er hat      Geschäft gekommen. Aber die Reise in die „Sch-tein“ gesagt.                                Emirate war auch nicht geschäftlich geplant. Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):              Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Herr el-Masri, dann darf ich auch noch mal        Wer hat denn Ihren Rückflug von Tirana auf den Geldbetrag zu sprechen kommen,            nach Frankfurt am Main beglichen, das Ti- den Sie auf der Reise nach Mazedonien             cket? mitgenommen haben. Sie haben ja gerade eben gesagt, Sie haben bei der Auswahl                Zeuge Khaled el-Masri: Ich habe das Ihres Reisezieles durchaus auch den Preis         gekauft. Ich habe den drei P olizisten das berücksichtigt und haben versucht, ein mög-       Geld gegeben, meinen Pass und meine Sa- lichst günstiges Reiseziel zu wählen, nach-       chen. Nach ungefähr einer halben Stunde dem Sie nicht so viel Geld zur Verfügung          kam er zurück - - ach nein, haben mir die hatten. Die Busreise nach Mazedonien kos-         anderen, die im Geländewagen geblieben tete hin und zurück 120 Euro. Sie haben aber      sind, gesagt, ich soll zum Flughafen gehen. in bar über 3 000 Euro mitgenommen. Für           Die haben vielleicht 500 Meter weit vom was so viel Geld?                                 Flughafen geparkt. Dann haben die mir ge- sagt, ich soll hingehen. Irgendjemand wird Zeuge Khaled el-Masri: Es ist so üblich,      mich erkennen und ich soll ihm folgen. Er hat dass wir viel Geld dabeihaben. Sie können         dann bereits von diesem Geld, was ich ihm auch alle meine Kontoauszüge kontrollieren.       gegeben habe, ein Flugticket gekauft, von Immer wenn irgendwie Geld auf mein Konto          meinem Geld. D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                                     116 [6. Sitzung am 22.06.2006] Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):                  Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): 12 Dann darf ich abschließend noch mal auf die            Die mit dem syrischen Akzent sprechende Sprachen zu sprechen kommen, die verwen-               Dolmetscherin war nur bei dem Gespräch mit det wurden bei den Vernehmungen sowohl in              dem Psychologen zugegen? Skopje als auch dann in Afghanistan. Sie sagten, die Vernehmer in Skopje sprachen                   Zeuge Khaled el-Masri: Und sie war mit Ihnen E nglisch. Sie können aber kein              einmal mit einem anderen Doktor, Psycholo- Englisch. Die Vernehmung hat dann infolge-             gen, der Ermittler - - Also, zwei Mal habe ich dessen mit Händen und Füßen stattgefun-                sie gesehen. Einmal ist sie extra meinetwe- den. Ich stelle mir dies außerordentlich               gen aus Washington gekommen, wie er ge- schwer vor, wenn Sie vielleicht wirklich nur           sagt hat, und einmal mit diesem anderen ein paar Worte Englisch können, eine sich              Doktor, Ermittler. länger erstreckende Vernehmung auf Eng- lisch zu führen. Wie muss man sich das tat-                RA Manfred Gnjidic: Darf ich kurz nach- sächlich vorstellen?                                   fragen: syrisch oder Zürich? Zeuge Khaled el-Masri: Es ist schwierig,              Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): es ist sehr schwierig. Den Satz oder das               Zürich, ja. Wort haben wir tausendmal gedreht, dass der andere das versteht. Es war sehr schwie-               RA Manfred Gnjidic: Zürich. rig. Zeuge Khaled el-Masri: Zürich? Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Welche Sprache wurde in Afghanistan bei                    RA Manfred Gnjidic: Ja. den Vernehmungen verwendet? Zeuge Khaled el-Masri: Nein, syrisch Zeuge Khaled el-Masri: Die Amerikaner             habe ich gemeint. Aus Syrien, nicht aus der hatten immer einen Dolmetscher gehabt. Die             Schweiz. erste Vernehmung war auf Arabisch und die letzte, von Sam, war auf Deutsch.                          Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Ach so, Entschuldigung. - Keine weiteren Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):              Fragen mehr. Also nur bei der letzten Vernehmung mit Sam war die Dolmetscherin zugegen, die mit                 Vorsitzender Siegfried Kauder: Herr el- 11 syrischem Akzent sprach?                               Masri, auch da ist ein Widerspruch, den ich gern klären würde und nicht so im Raum Zeuge Khaled el-Masri: Sam?                       stehen lassen möchte. Sie haben angege- ben: Wenn hohe Beträge auf Ihrem Konto Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):              waren, haben Sie das Konto - wie wir es so Nein, die Dolmetscherin.                               schön auf Deutsch sagen - abgeräumt, also den hohen Betrag sofort bar entnommen. Es Zeuge Khaled el-Masri: Von Sam? Oder              wurde eine Finanzermittlung angestellt, die wer?                                                   zu dem Ergebnis kommt, dass Sie am 30.06.2003 ein Guthaben in Höhe von Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU):              1 071,08 Euro auf dem Konto hatten, und Zwischen den Amerikanern.                              weitere Feststellungen, dass Sie üblicher- weise von einem Bankautomaten Beträge in Zeuge Khaled el-Masri: Die Amerikaner             der Größenordnung von 500 Euro abgeho- haben in der Vernehmung immer einen Dol-               ben haben. Wenn also 1 071 Euro darauf metscher oder eine Dolmetscherin bei sich              waren, haben Sie nicht sofort den ganzen gehabt. Die ersten Vernehmungen waren alle             Betrag abgehoben, sondern immer in Einzel- auf Arabisch, drei Vernehmungen von die-               beträgen, dort 300, dort 400, dort 500? Trifft sem Libanesen, und ganz am Schluss die                 das zu? von Sam war auf Deutsch. 11) Korrektur eines Hörfehlers durch Zeugen, Schreiben 12) Korrektur eines Hörfehlers durch Zeugen, Schreiben Gnjidic vom 21. 7. 2006.                              Gnjidic vom 21. 7. 2006. D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST

1. Untersuchungsausschuss                                                                    117 [6. Sitzung am 22.06.2006] Zeuge Khaled el-Masri: Kommt darauf            indem Sie sagen: Ich habe es gestückelt an. Wenn ich vom Geldautomaten abhebe              abgehoben, bis der Betrag zusammen war? oder wenn ich dort bin - und ob er die Mittel schon überwiesen hat oder ob irgendwelche              Zeuge Khaled el-Masri: Ich habe nicht Überweisungen kommen -, lasse ich so viel          gesagt, dass ich die 3 000 Euro von meinem Geld, dass das Konto nicht ganz leer ist,          Konto abgehoben habe. Das habe ich nicht dass die Überweisungen gehen. Aber sonst           gesagt. nehme ich das ganze Geld weg. Vorsitzender Siegfried Kauder: Wir Vorsitzender Siegfried Kauder: Nein,           werden es im Protokoll nachlesen können: genau nicht. Diese Ermittlungen ergeben            Wenn ich einen hohen Betrag auf dem Konto etwas anderes: dass Sie nicht das ganze            habe, da habe ich abgeräumt. - Auf die Fra- Geld weggenommen haben. Es waren mo-               ge des Kollegen Mayer, woher die natliche Überweisungen - Miete beispiels-          3 125 Euro waren. weise -, die abgegangen sind. Dann waren               Sie haben - wenn die Vernehmung zu regelmäßige Einkünfte, die wir nicht näher         Ende ist - noch Gelegenheit zu prüfen, ob erläutern müssen. Dann war Geld auf dem            alles richtig ist, was Sie gesagt haben. Sie Konto und das haben Sie nicht in einem Be-         können es auch noch korrigieren. Ich wollte trag abgehoben, sondern in kleineren Beträ-        es Ihnen nur vorgehalten haben, dass Sie gen.                                               vielleicht im Auge behalten, dass da mögli- cherweise eine Korrektur angebracht ist. - Zeuge Khaled el-Masri: Was heißt „klei-        Kollege Ströbele. nere Beträge“? Hans-Christian       Ströbele     (BÜND- Vorsitzender Siegfried Kauder: In aller        NIS 90/DIE GRÜNEN): Herr el-Masri, ich Regel 500 Euro. So wurde es festgestellt.          bitte um Nachsicht, aber ich setze jetzt die Befragung, die ich vorhin angefangen habe, Zeuge Khaled el-Masri: Ja, das meine           fort, das heißt, die beiden Themen, die ich ich halt. Also große Beträge habe ich nicht,       angesprochen habe: zum einen Ihr Aufent- 15 000 oder so.                                    halt in Skopje und zum anderen das Zusam- mentreffen mit Sam. Vorsitzender Siegfried Kauder: Ja, aber            Ich fange beim Letzteren noch einmal an. nicht große Beträge von 3 125 Euro. Die hat        Da sind Sie ja schon nach vielem gefragt man nicht festgestellt.                            worden, aber eines habe ich bisher noch nicht gehört, nämlich: Haben Sie denn nicht Zeuge Khaled el-Masri: Nein, die habe          einmal, als Sie mit Sam dann allein waren ich vielleicht nicht ganz abgehoben, weil: Die     und ja auch mit Sam - das haben Sie ja ge- ganzen 3 000 Euro gehören nicht alle mir.          schildert - Auseinandersetzungen hatten, Wenn ich irgendjemanden frage, ich brauche         dass Sie nach Hause wollen, und wo offen- Geld oder irgendwas, gibt er es mir. Da war        bar auch einiges schon in Afghanistan ge- von mir - -                                        sprochen worden ist, Sam nicht einmal ge- fragt: Was wollt ihr eigentlich von mir? Wa- Vorsitzender Siegfried Kauder: Waren           rum haltet ihr mich hier fest? Was ist der die 3 125 Euro von Ihrem Konto oder war            Grund? - Was hat Sam dann geantwortet? das Geld, das Sie von Dritten dazu bekom-          Hat er etwas gesagt? Haben Sie überhaupt men haben?                                         einmal mit ihm darüber gesprochen? Sie wa- ren immerhin schon monatelang unter fürch- Zeuge Khaled el-Masri: Die waren im            terlichen Umständen in Kabul - wohin Sie Geldbeutel, wie sie sich gesammelt haben.          überhaupt nicht wollten - eingesperrt. Nun Das war nicht auf einmal ein Betrag vom            treffen Sie da auf einen, von dem Sie an- Konto. Die haben sich mit der Zeit in meinem       nehmen, er kommt aus Deutschland und Geldbeutel angesammelt.                            möglicherweise von einer deutschen Be- hörde. Ich kann mir vorstellen, dass Sie dem Vorsitzender Siegfried Kauder: Wollen          einmal sagen: Also hört mal, das ist doch Sie also Ihre Aussage „Ich habe in einem           verrückt, was hier mit mir passiert! - Haben Betrag das Konto abgeräumt“ korrigieren,           Sie den einmal gefragt, was er oder die Ame- rikaner oder beide von Ihnen wollen? D EUTSCHER B UNDESTAG - STENOGRAFISCHER D IENST