Einsatzfü hru ngs kom marido 14409 Potsdam, 05.10.2009 Bearbeiter: . der Bundeswehr Telefon: Rechtsberater Telefax: Lotus Notes: Az: RB OP ISAF 11.4/09 I EinsFüKdoBw I SKB I BMVg I OE Einsatzführungskommando Befehlshaber .der Bundeswehr f 'C ~(tu \If..\ tnl\~es.... Betreff: Luftangriff auf. Tanklastzüge im Raum KDZ am 03.09.09; hier: Bewertung des FJg-Einsatzes durch COM RC-N Bezug: Auftrag Befehlshaber EinsFüKdoBw v ..05.10.09 SACHSTAND: 1. Am 04.09~09 wurden durch den DEU KtgtFhr Kräfte aus dem DEU EinsKtgt ISAF unter der Leitung des FJgFhr 20. DEU EinsKtgt ISAF und Provost Marshai RC (N) ins PRT KDZ entsandt. Auftrag wa(die Unterstützung. des Kdr PRT KDZ b~i der Aufklärung des Bombenabwurfsvom 040149D*sep09. 2. Nach Eintreffen des dürch COM ISAF eingesetzten IAT im PRT KDZ am 041720D*sep09 begleitete der FJgFhr verschiedene Gespräche des IAT als .. Vertreter HQ RC North. (----:. 4 1d.6 -/ .1J7 BEWERTUNG: 3. Die Weisung~grundlage für die Funktion und die Tätigkeit der . P.OLICE im Bereich des RC N ergibt sich aus den HQ ISAF SOP 36 und RC N SOP 363. Hierbei wird festgelegt, dass die neben der direkten Unterstützung der Auftragserfüllung im Rahmen der Operationsführung, auch Untersuchungs- und Ermittlungsfähigkeiten bereitzuhalten hat. . 4. Der Provost Marshai ist der direkte Berater des COM RC N in allen Fragen der militärpolizeilichen Aufgabenerfüllung. Zudem ist die. Unterstützung der Kommandeure der PRT's vorgesehen. 5. Im Rahmen der Unterstützung des Stabs RC N und. unter Abstützung auf die. spezifischen.. Fähigkeiten müssen die vorhandenen MP-Kräfte zur Untersuchung eines derartigen Ereignisses' herangezogen werden. Bei dem Bombenabwurf handelt es sich,.wie auch in der RC N SOP 363 aufgeführt, um ein in der Öffentlichkeit und au,fgründ. der eingetretenen Folgen, schwerwiegenden Sonderfall. Ein solcher Sonderfall.führt im Normalfall'zur Seite.1 von 2 OOOu 6
6. Davon unabhängig ist die HO Re N SOP 302 "J3 Operational Reports and Returns". zu' betrachten. Das geforderte BDA hat als Sofortmaßnahme mit der Mögllchkeit.der Ermittlungen durch MP-Kräfte nichts zu tun und bildet daher'. auch keinen Konflikt. 7.' Im vorliegenden Fall ist allerdings nach Eintreffen des IAT' von den ,o.a. Möglichkeiten kein Gebrauch gemacht worden. Insbesondere wurden auch keine Ermittlungen nach nationalen Vorschriften, z,B .. disziplinare . Ermittlungen mit Unterstützung der MP vorgenommen, welche laut o.a: SOP in Verantwortung der TCN gelegen hätten. 8. Daher wurde der PM zulässigerweise ars Beauftragter und Beobachter des .~. .COM RC N eingesetzt, welcher die gewonnenen Erkenntnisse zur Information \ aufbereitet hat. '. Im Auftrag ORR _. \ . Seite 2 von 3 OUO'- 7
