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Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 551 – Drucksache 17/14650 Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss 155 [4. Sitzung am 23.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie haben auch vorhin gesagt, GRÜNEN): Herr Präsident, herzlichen Dank. dass eine besondere Antenne bei den Er- probungsflügen nicht zum Einsatz kommt. Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner: Warum? Was ist das für eine Antenne? Jetzt sind keine weiteren Fragen mehr? - Nein. Zeuge Harald Stein: Ich glaube, da Dann, Herr Präsident Stein, darf ich Sie möchte ich auf die Geheimhaltung hinwei- noch mal darauf hinweisen, dass Ihnen nach sen. Fertigung des Protokolls dieses für mögliche Korrekturen vom Sekretariat zugesandt wird. Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE Zuletzt erinnere ich Sie daran, dass nach GRÜNEN): Ich verstehe. Ich weiß es ja nicht. § 26 Abs. 2 PUAG der Untersuchungsaus- schuss durch Beschluss feststellt, dass die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner: Vernehmung des Zeugen abgeschlossen ist. Ja. Das können wir in der öffentlichen Sit- Die Entscheidung darf erst ergehen, wenn zung nicht machen. nach Zustellung des Vernehmungsprotokolls zwei Wochen verstrichen sind oder auf die Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE Einhaltung dieser Frist verzichtet worden ist. GRÜNEN): Gut. Das ist mir nicht klar. - Die Herr Stein, ich danke Ihnen für Ihr Kom- G-10-Fragen hatten wir vorhin schon mal, men, wünsche Ihnen eine gute Erholung und und da ist ja sofort eingeschritten worden, einen eventuell auch heute noch - weiß ich dass es öffentlich nicht ginge. nicht - guten Heimweg. Ich will beim letzten Punkt noch mal auf Den Kolleginnen und Kollegen sage ich die gute Ausgangslage eingehen. Sie haben noch: Nach Abschluss der Vernehmung ja davon gesprochen, dass es eine gute schließe ich jetzt die Sitzung. Die nächste Ausgangslage gab. Könnten Sie das viel- Sitzung des Untersuchungsausschusses leicht noch mal in drei Sätzen für mich erklä- beginnt morgen, 24. Juli 2013, um 9 Uhr, in ren, was eine gute Ausgangslage bei einem diesem Saal. solchen Projekt ist? Einen schönen Abend! (Schluss: 20.09 Uhr) Zeuge Harald Stein: Nicht nur bei einem solchen Projekt, sondern eine gute Aus- gangslage für ein Projekt ist dann gegeben, wenn ich entsprechend fundierte Studien, Untersuchungen, Experimente gemacht habe, um das Risiko, was in einem Vorhaben steckt, abschätzen zu können. Und ich habe immer schon dafür plädiert, dass wir in der Analysephase - und da komme ich wieder auf den CPM (nov.) zurück - mehr Zeit und mehr Geld brauchen, um Risikoabbau zu betreiben, um dann in der Projektierung diese Zeit und das Investment wieder ein- holen zu können. Und hier im Projekt Euro Hawk gab es ja nun schon seit dem Jahre 2000 entsprechende Analysen bis hin zu ersten Entwicklungen und Demonstrationen, und von daher bin ich überzeugt, dass das Vorhaben eine recht gute Startposition hatte, als es 2007 dann in die Projektierung ging. DEUTSCHER BUNDESTAG - STENOGRAFISCHER DIENST
Drucksache 17/14650 – 552 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss 156 [4. Sitzung am 23.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig DEUTSCHER BUNDESTAG - STENOGRAFISCHER DIENST
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 553 – Drucksache 17/14650 Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss 157 [4. Sitzung am 23.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig DEUTSCHER BUNDESTAG - STENOGRAFISCHER DIENST
Drucksache 17/14650 – 554 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss 158 [4. Sitzung am 23.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig DEUTSCHER BUNDESTAG - STENOGRAFISCHER DIENST
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 555 – Drucksache 17/14650 Deutscher Bundestag Protokoll Nr. 5 17. Wahlperiode (Sitzungsteil Zeugen- Verteidigungsausschuss als vernehmungen, Öffentlich) 2. Untersuchungsausschuss 25. Juli 2013 gem. Art. 45 a Abs. 2 GG Stenografisches Protokoll * - Endgültig Fassung - der 5. Sitzung des Verteidigungsausschusses als 2. Untersuchungsausschuss gem. Art. 45 a Abs. 2 GG - zugleich 150. Sitzung des Verteidigungsausschusses - am Mittwoch, dem 24.07.2013, 9 Uhr Paul-Löbe-Haus, Berlin Vorsitz: Dr. h. c. Susanne Kastner, MdB (SPD) Tagesordnung Seite Vernehmung von Zeugen, im Einzelnen: 1-115 - Ministerialrätin Angelika Bauch, Bundesrechnungshof gemäß Beweisbeschluss 17-114 - Ministerialdirektor Detlef Selhausen, Bundesministerium der Verteidigung gemäß Beweisbeschluss 17-108 - Direktor WTD a. D., Walter Storz, Wehrtechnische Dienststelle 61 von März 2007 bis September 2010 gemäß Beweisbeschluss 17-126 * Hinweis: Die Zeugen Angelika Bauch, Detlef Selhausen und Walter Storz haben Einsicht in das Stenografische Protokoll genommen. Die Korrekturwünsche der Zeugen Bauch und Selhausen sind dem Protokoll als Anlagen 1 und 2 beigefügt. Der Zeuge Storz hat keine Korrekturwünsche übermittelt.
Drucksache 17/14650 – 556 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss II [5. Sitzung am 24.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 557 – Drucksache 17/14650 Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss III [5. Sitzung am 24.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig
Drucksache 17/14650 – 558 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss IV [5. Sitzung am 24.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 559 – Drucksache 17/14650 Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss V [5. Sitzung am 24.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig
Drucksache 17/14650 – 560 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss VI [5. Sitzung am 24.07.2013 - Sitzungsteil Zeugenvernehmungen, Öffentlich] - Endgültig
