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78

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TOP 2: Operationalisierung des Konjunkturpakets

 

 

 

Stand 22.10.2021 Projektantrag vom Mittel Meilenstein 1 Meilenstein 2 Meilenstein 3
PGM-MGMT genehmigt bereitgestellt 5 2 1
Aktuelles Lagebild - Fortschritt des Konjunkturpakets 12 15 58 7
Monitoring Digitalisierungsprogramm Föderal mr © . & 6 9
—- 3 % 32 10
STAND PROJEKTANTRÄGE ABNAHME DER MEILENSTEINE
Themenfeld FFRessort FFBundestand Anzahl (WM ni @& Mittel bereitgestellt @ weitensteinı © MeILEnsTEIN2 © mMEILENSTEIN3
(rs Arbeit & Ruhestand BMAS = NW k 3 BE 2 '
8 Bauen & Wohnen BMI .r MV 9 1 ®&
[T} Bildung BMBF & st 6 a | 1 ı
PD, Ein-&Auswanderung AA Mes EEE EB | io] i
© Engagement &Hobby BMI u kvınw 10
I Familie & Kind BMFSFJ u » IE | 08 MA
8 Forschung & Förderung BMI 8 BY 1 5 1 ® 1 ı
FD Gesundheit emo a“ e EEE CZ 102 0 jan BE
(7 Mobilität & Reisen BMVI BE HEIBW 8
8, Querschnittsleistungen RMI 3 BE 10
EB Recht & Ordnung BMIV sn : CH Eu EBE
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TOP 2: Operationalisierung des Konjunkturpakets

Die Federführungen der nachfolgenden Leistungen ist heute final zu bestimmen

Übersicht der Leistungen, für die gemäß der OZG-IP der PA-Status „offen“ ist und keine Informationen

zum weiteren Vorgehen vorliegen! 16
Leistungen

    
 

  
     

Leistung et arte d Hr:

Jagderlaubnisse und -verpflichtungen EuH NW Leistung wird nicht im FF-Land NRW umgesetzt und kann anderen Ländern
zur Umsetzung angeboten werden.

Rechtsfähigkeit einer Stiftung EuH NW Leistungen werden innerhalb des FF-Landes NRW umgesetzt (nicht EfA) und können anderen Ländern zur
Stiftungssatzungsänderungsgenehmigung EuH NW Umsetzung angeboten werden.
Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde EuH NW Leistung wird nicht im FF-Land NRW umgesetzt und kann anderen Ländern

zur Umsetzung angeboten werden.
Förderung und Finanzierung von Einrichtungen Fur BY Leistung wird nicht durch FF-Land BY umgesetzt und kann anderen Ländern

zur Umsetzung angeboten werden.
Arzneimittelherstellung, -zulassung und Fur BY Leistung wird nicht durch FF-Land BY umgesetzt und kann anderen Ländern
-vertrieb zur Umsetzung angeboten werden.
Beglaubigungen Osl BE
Apostille und Legalisation Qsl BE Leistung wird nicht durch FF-Land BE umgesetzt und kann anderen Ländern

zur Umsetzung angeboten werden.
Datenauskunft und Akteneinsicht Osl BE
Sprengstofferlaubnis U RP, SH RP bevorzugt aus fachlichen Gründen Umsetzung nach Modell FIM-basierte Eigenentwicklung
Tierschlachtungsmeldung und -genehmigung U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Altlasten- und Bodenschutzkataster U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Forstmaßnahmengenehmigung U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Emissionshandel U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Anzeigen bei Verwendung von wassergefährdenden Stoffen U RP, SH Weiter in Klärung, Umsetzung ist nach aktuellem Stand sehr unwahrscheinlich.

U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.

Emissionsjahresberichte für Deponien

AR | atmen farben 15
und Heimat
1. Stand: 18.10.2021; Quelle: OZG-IP, ergänzt um weiterführende Einschätzungen der TF-Beraterinnen und Berater

TOP 2: Operationalisierung des Konjunkturpakets

Übersicht der Leistungen mit PA-Status „offen“ und ohne Planung zur 14
Umsetzung durch Länder!

BETESAE YET)

 

 

 

Leistungen, für die KP-Förderung nicht mehr in Betracht kommt TF U-Land Bemerkung
Anerkennung akademischer Abschlüsse AuR NW Depriorisierung aktuell in Prüfung
Lebensbescheinigung AuR NW Leistung wird depriorisiert
Urkundenverwahrung und -registrierung AuR NW wird vsl. nicht vom TF umgesetzt/Justizleistung
Städtebauförderung BuW MV Prozess Streichung Förderfähigkeit in Prüfung
. . wird vsl. nicht als EfA-Leistung umgesetzt
Tiergehege Anzeige BuW MV vornehmlich Typ 1LeiKas, nur eine Typ 2/3 LeiKa mit niedriger Fallzahl
Anwendung von Pflanzenschutzmitteln U RP/SH Leistung wird vsl. depriorisiert werden
. . FuK HB Leistung wird vsl. auf „out of scope“ gesetzt
Leistungen bei Schwangerschaftsabbruch
. In Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Prüfung
Kultur-, Film- und Medienförderun
. Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Investitionsförderung für Unternehmen
. . . Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Förderung von Unternehmensgründung und Gründungsberatung
\ on . Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Förderung von Aus- und Weiterbildung in Unternehmen
" . 2: Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Förderung von Bildungseinrichtungen und Hochschulen
. EuH NW Umsetzung im Projekt Elster / KONSENS
Vereinsanerkennun
. . EuH NW aktuell in Leistungsklärung
Wahlschein und Briefwahl
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und Heimat

1. Stand: 18.10.2021; Quelle: OZG-IP, ergänzt um weiterführende Einschätzungen der TF-Beraterinnen und Berater