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TOP 2: Operationalisierung des Konjunkturpakets

 

 

 

Stand 22.10.2021 Projektantrag vom Mittel Meilenstein 1 Meilenstein 2 Meilenstein 3
PGM-MGMT genehmigt bereitgestellt 5 2 1
Aktuelles Lagebild - Fortschritt des Konjunkturpakets 12 15 58 7
Monitoring Digitalisierungsprogramm Föderal mr © . & 6 9
—- 3 % 32 10
STAND PROJEKTANTRÄGE ABNAHME DER MEILENSTEINE
Themenfeld FFRessort FFBundestand Anzahl (WM ni @& Mittel bereitgestellt @ weitensteinı © MeILEnsTEIN2 © mMEILENSTEIN3
(rs Arbeit & Ruhestand BMAS = NW k 3 BE 2 '
8 Bauen & Wohnen BMI .r MV 9 1 ®&
[T} Bildung BMBF & st 6 a | 1 ı
PD, Ein-&Auswanderung AA Mes EEE EB | io] i
© Engagement &Hobby BMI u kvınw 10
I Familie & Kind BMFSFJ u » IE | 08 MA
8 Forschung & Förderung BMI 8 BY 1 5 1 ® 1 ı
FD Gesundheit emo a“ e EEE CZ 102 0 jan BE
(7 Mobilität & Reisen BMVI BE HEIBW 8
8, Querschnittsleistungen RMI 3 BE 10
EB Recht & Ordnung BMIV sn : CH Eu EBE
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© oken ®. Bearbeitung © edit © oien Gen Verzögert Erledigt

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TOP 2: Operationalisierung des Konjunkturpakets

Die Federführungen der nachfolgenden Leistungen ist heute final zu bestimmen

Übersicht der Leistungen, für die gemäß der OZG-IP der PA-Status „offen“ ist und keine Informationen

zum weiteren Vorgehen vorliegen! 16
Leistungen

    
 

  
     

Leistung et arte d Hr:

Jagderlaubnisse und -verpflichtungen EuH NW Leistung wird nicht im FF-Land NRW umgesetzt und kann anderen Ländern
zur Umsetzung angeboten werden.

Rechtsfähigkeit einer Stiftung EuH NW Leistungen werden innerhalb des FF-Landes NRW umgesetzt (nicht EfA) und können anderen Ländern zur
Stiftungssatzungsänderungsgenehmigung EuH NW Umsetzung angeboten werden.
Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde EuH NW Leistung wird nicht im FF-Land NRW umgesetzt und kann anderen Ländern

zur Umsetzung angeboten werden.
Förderung und Finanzierung von Einrichtungen Fur BY Leistung wird nicht durch FF-Land BY umgesetzt und kann anderen Ländern

zur Umsetzung angeboten werden.
Arzneimittelherstellung, -zulassung und Fur BY Leistung wird nicht durch FF-Land BY umgesetzt und kann anderen Ländern
-vertrieb zur Umsetzung angeboten werden.
Beglaubigungen Osl BE
Apostille und Legalisation Qsl BE Leistung wird nicht durch FF-Land BE umgesetzt und kann anderen Ländern

zur Umsetzung angeboten werden.
Datenauskunft und Akteneinsicht Osl BE
Sprengstofferlaubnis U RP, SH RP bevorzugt aus fachlichen Gründen Umsetzung nach Modell FIM-basierte Eigenentwicklung
Tierschlachtungsmeldung und -genehmigung U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Altlasten- und Bodenschutzkataster U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Forstmaßnahmengenehmigung U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Emissionshandel U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.
Anzeigen bei Verwendung von wassergefährdenden Stoffen U RP, SH Weiter in Klärung, Umsetzung ist nach aktuellem Stand sehr unwahrscheinlich.

U RP, SH Es konnte kein umsetzendes Land für eine EfA-Lösung identifiziert werden.

Emissionsjahresberichte für Deponien

AR | atmen farben 15
und Heimat
1. Stand: 18.10.2021; Quelle: OZG-IP, ergänzt um weiterführende Einschätzungen der TF-Beraterinnen und Berater

TOP 2: Operationalisierung des Konjunkturpakets

Übersicht der Leistungen mit PA-Status „offen“ und ohne Planung zur 14
Umsetzung durch Länder!

BETESAE YET)

 

 

 

Leistungen, für die KP-Förderung nicht mehr in Betracht kommt TF U-Land Bemerkung
Anerkennung akademischer Abschlüsse AuR NW Depriorisierung aktuell in Prüfung
Lebensbescheinigung AuR NW Leistung wird depriorisiert
Urkundenverwahrung und -registrierung AuR NW wird vsl. nicht vom TF umgesetzt/Justizleistung
Städtebauförderung BuW MV Prozess Streichung Förderfähigkeit in Prüfung
. . wird vsl. nicht als EfA-Leistung umgesetzt
Tiergehege Anzeige BuW MV vornehmlich Typ 1LeiKas, nur eine Typ 2/3 LeiKa mit niedriger Fallzahl
Anwendung von Pflanzenschutzmitteln U RP/SH Leistung wird vsl. depriorisiert werden
. . FuK HB Leistung wird vsl. auf „out of scope“ gesetzt
Leistungen bei Schwangerschaftsabbruch
. In Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Prüfung
Kultur-, Film- und Medienförderun
. Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Investitionsförderung für Unternehmen
. . . Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Förderung von Unternehmensgründung und Gründungsberatung
\ on . Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Förderung von Aus- und Weiterbildung in Unternehmen
" . 2: Fur BY Prozess Streichung Förderfähigkeit in Arbeit
Förderung von Bildungseinrichtungen und Hochschulen
. EuH NW Umsetzung im Projekt Elster / KONSENS
Vereinsanerkennun
. . EuH NW aktuell in Leistungsklärung
Wahlschein und Briefwahl
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und Heimat

1. Stand: 18.10.2021; Quelle: OZG-IP, ergänzt um weiterführende Einschätzungen der TF-Beraterinnen und Berater

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TR Bundesministerium
des Innern, für Bau
und Heimat

Stand der Themenfeldbearbeitung

Anhang

Monitoring Digitalisierungsprogramm Föderal

Themenfeld

2=

>

Lo

Dr PAPRBSTIHRPEH

Sr

Arbeit & Ruhestand

Bauen & Wohnen

Bildung

Ein- ä Auswanderung

Engagement & Hobby

Familie & Kind

Forschung & Förderung

Gesundheit

Mobalität & Reisen

Querschnittsleistungen

Recht & Ordnung

Steuern & Zoll

Umwelt

Unternehmensführung
& -entwicklung

Anzahl
OZG-Leistungen
(Typ 2-51

21

37

7

23

21

10

16

15

39

8

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OPERATIONALISIERUNG DES KONJUNKTURPAKETS

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ALIEELIEILIEN

1) Der Roport beziaht sich auf alla Leistungen der Zuntändigkolt-Typan 2-5 mit der Proonität 1, 2, Boden noch offen, die Innorhalb den Digitalisierungsprograms umgesetat warden,

2) Leistungen aller Zuständigkelts-Typem werden miteinbezogen.

KONZEPTION (MS 1)

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REFERENZIMPLE

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3) Innerhalb das Födersiprogramms sind 53 Leistungen nicht förderfählg. Diese werden bei der Operationalisierung nicht ausgegeben, weshalb die Anzahl der Leistungen von der Gesamtzahl der umzusetzenden Leistungen abweichen kann,

4) Die Anzahl entspricht den mellensteinrelevanten Steuerungsindikatoren (SI], bei denen sich des "erledigt*-Status verändert hat.

und Heimat

FR Bundesministerium
des Innern, für Bau

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Stand: 25.10.2021

14

 

© Abpeschlossen

19

FR Bundesministerium
T: des Innern, für Bau
und Heimat

  

5

Architekturboard

Aktueller Stand

0 —

Architekturboard Stand der Arbeitspakete Stand der Arbeitspakete                                      Erläuterung Aktivitäten im föderalen IT-Architekturboard werden im Rahmen von Arbeitspaketen erarbeitet. Diese werden entsprechend gewichteten Kriterien priorisiert. Die am höchsten priorisierten Arbeitspakete werden behandelt. Arbeitspakete, die nach genauer Prüfung nicht geeignet sind, z.B. wegen fehlender Architektur- Relevanz, werden verworfen. Architekturboard Im folgenden werden Arbeitspakete vorgestellt, die aktuell behandelt werden und geplant sind. Bereits in der AL- Runde vorgestellte abgeschlossene Arbeitspakete werden nicht erneut aufgeführt. S. 2