Dienstekonsolidierung und OZG Es handelt sich um vergleichbare Themenstellungen  vermutlich sind wesentliche Teile des Vorgehens deckungsgleich  Dienstekonsolidierung und OZG können sich gegenseitig unterstützen Austausch und Best Practice  BMI stellt sein Vorgehen und seine Arbeitsergebnisse an Interessierte bereit  BMI bietet Austausch und Zusammenarbeit auf diesem Gebiet an  Aktivitäten und Initiativen der Länder für einen gemeinsamen Wissenspool sind von Interesse Dienstekonsolidierung | Titel der Präsentation | TT.MM.JJJJ Seite 15

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AL-Runde am 07.12.2021 TOP 8 „Interoperable Postfächer“ OZG-PLUS-Postfach als zentraler Rückkanal für Bürger

Ausgangslage und Zielsetzung Ausgangslage                                      Zielstellung  Geringer Fortschritt bei der Umsetzung der       Prüfung der Möglichkeiten einer Umsetzung der interoperablen Postfächer                         interoperablen Postfächer auf Grundlage einer  Das Problem liegt an erster Stelle bei der        zentralen Postfachlösung (OZG-PLUS-Postfach) rechtlichen Klärung von Fragen mit Relevanz für  Bewertung der Lösung im Vergleich zu den den Rückkanal (insbesondere                       interoperablen Postfächern (FINK) Generaleinwilligung vs. Einzeleinwilligung) und  Anmerkung: Die vorliegende Unterlage basiert nicht bei der technischen Umsetzung an sich.      auf einer kurzfristigen Prüfung, vertiefende  Als Konsequenz sehr wenig verbleibende Zeit       Analysen sind im weiteren Verlauf notwendig. für eine rechtzeitige und flächendeckende Umsetzung der interoperablen Postfächer vor Ende 2022. 25.11.2021 | 2

Eckpunkte der zentralen Postfachlösung auf der Grundlage vom OZG-PLUS-Postfach  Das OZG-PLUS Postfach kann technisch als zentrales Postfach für den Bürger eingesetzt werden.  Die regionalen Bürgerkonten verfügen über eine Referenz zu den einzelnen Konten des Bürgers im OZG-PLUS-Postfach.  Online-Dienste und Fachverfahren senden Nachrichten direkt an das OZG-PLUS Postfach, ohne Einbindung der regionalen Postfächer.  Die Postfachfunktionalität der regionalen Bürgerkonten wird abgeschaltet.  Der Bedarf an regionalen interoperablen Postfächern (FINK) entfällt somit.  Die regionalen (interoperablen) Bürgerkonten werden weiterhin für die Authentifizierung verwendet. 25.11.2021 | 3

Möglicher Ablauf  Registrierung: Das regionale Nutzerkonto legt bei der Registrierung eines neuen Bürgers ein OZG-PLUS Postfach-Konto an und erhält vom OZG-PLUS-Postfach eine Postfach- Referenz (als „Adresse“ für den Bürger).  Authentifizierung im Rahmen der Online-Antragstellung: Nach der Authentifizierung erhält der Online-Dienst vom regionalen Nutzerkonto die Postfach-Referenz zum OZG- PLUS-Postfach, die der Online-Dienst nach Antragstellung an das Fachverfahren weiterleitet.  Versand von Nachrichten vom Fachverfahren: Online-Dienste und Fachverfahren senden Nachrichten an das OZG-PLUS-Postfach bei ITZBund (über XTA/OSCI, eDelivery/AS4 oder FIT-Connect (zu klären)). Der Bürger wird gleichzeitig benachrichtigt, dass Unterlagen abgeholt werden können (E-Mail, SMS etc.).  Abholung von Nachrichten: Der Bürger loggt sich in das OZG-PLUS-Postfach mit Hilfe der regionalen Bürgerkonten ein und kann von dort aus die Nachrichten lesen. 25.11.2021 | 4

Erste Bewertung der Lösung aus Sicht BMI Vorteile                                               Nachteile  Vereinfachung der Realisierung des Rückkanals         Bereits erfolgte Investitionen finden keine  Minimale Anpassung der regionalen Bürgerkonten,        Verwendung: keine Umsetzung von interoperablen Postfächern            Bereits investierte regionale Postfachfunktionalität  Zukünftig schnellere Wartung und Weiterentwicklung,       Bereits umgesetzte Anbindungen Fachverfahren z.B. Ergänzung um Status-Monitor Funktionalitäten          an regionalen Postfächern  Regionale Konfigurierbarkeit schneller umsetzbar als  Zusätzliche Komplexität für die Fachverfahren, da bei einer Abstimmung von interoperablen                diese Nachrichten über Intermediäre senden müssen Schnittstellen (z.B. bei rechtlich unterschiedlichen  Zu prüfen, ob relevant: Der Nutzer hat zwei separate Auslegungen)                                           Lösungen für Authentifizierung und für das Postfach.  Fachverfahrenshersteller für Standardprodukte          Allerdings nutzt das OZG-PLUS-Postfach ebenfalls müssen nur eine Schnittstelle zum OZG-PLUS-            die regionalen Bürgerkonten für eine Authentifizierung. Postfach und nicht mehrere zu den regionalen Postfächern entwickeln  Einfachere Steuerung der Umsetzung, da zentral betriebene Lösung 25.11.2021 | 5

Beschlussvorschlag Die AL-Runde bittet den Bund, im Dialog mit den Ländern, insbesondere mit Bremen, bis zur Sitzung im Februar 2022 ein vertiefendes Konzept zur Realisierung des OZG-Plus-Postfachs als dem zentralen Bürgerkontenpostfach zu erstellen. Das Konzept soll eine zeitliche Planung und wesentliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Umsetzung umfassen. Auf Grundlage des Konzepts soll eine Entscheidung bezüglich der Umsetzung getroffen werden. 25.11.2021 | 6

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oO FIT<O IT-Planungsrat

11. Sitzung der AL-Runde (28.10.2021 | Hamburg)
Dringlichkeitsantrag

TOP x Interoperable Servicekonten

die Befassung mit dem Thema „Interoperable Postfächer“ in der kommenden Sitzung
ist nötig, weil das Thema ein „showstopper“ für die OZG-Umsetzung ist (fehlender
Rückkanal, Erfüllung von Beschlüssen des IT-PLR zur geplanten Umsetzung der
Interoperabilität der Postfächer ist jetzt schon zeitkritisch). Die AL-Runde hat sich
bereits am 22.06.21 und am 28.10.21 mit dem Thema befasst, weil es auf
Arbeitsebene nicht lösbar schien. Es muss nun sehr zeitnah der Versuch
unternommen werden, eine Lösung herbeizuführen.

Aufgrund der komplexen Abstimmungen zwischen den Rechtsexperten und den IT-
Experten konnten die Unterlagen leider nicht fristgerecht zur Verfügung gestellt
werden. Wir bemühen uns, dieses so bald wie möglich zu tun.

Viele Grüße

 

Im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140

10557 Berlin

 

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11. Sitzung der AL-Runde (28.10.2021 | Hamburg)