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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle der AL-Runde des IT-Planungsrates aus 2021“
Detailsicht der Themenfelder Themenfeld Mobilität & Reisen - Gesamtübersicht der Rückmeldungen VORLÄUFIG; AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Politische Risiko der . um Letztes Zusicherung der termin- Bestehende Projektbarrieren Anzahl an Enthält EfA- Go-Live termingerechten gerechten Finanzielle Fachl.Aus- Kapazitäten Umsetzungsprojekt Leistungen Leistungen Solldatum Umsetzung Umsetzung! Mittel stattung IT-DL (1) Fahrerlaubniswesen? 2 © Q3 2020 ©) " Mittel (2) Fahrtenschreiber 3 © Q1 2021 X [| Hoch (3) Luftfahrt 2 © Q2 2021 KA. | Hoch (4) Sonstiges 3 © Q2 2021 kA. [| Hoch (5) Parken/Verkehrsführung 5 © Q4 2020 K.A. IkA. (6) Schifffahrt 2 ® Q2 2021 kA. IkA. 1 Bewertung anhand von 7 Evaluationskriterien entlang der Kategorien Finanzielle Mittel, Fachl. Ausstattung, Kapazitäten IT-DL; Gering = Mindestens 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mindestens 4 Kriterien erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt 2 Kategorien Finanzielle Mittel, Fachliche Ausstattung und Kapazitäten IT-DL stellen Projektbarrieren dar, wenn weniger als 2 Evaluationskriterien in den jeweiligen Kategorien erfüllt sind 3 Go-Live (MVP) bereits bei allen Leistungen des Umsetzungsprojekts erfolgt M des Inner für Bau Quelle: Solldaten gemäß Feinplanung (OZG-IP, Stand: 08.01.2021) und Heimat 41
Detailsicht der Themenfelder TF Mobilität & Reisen - Konkrete Handlungsempfehlungen AKTUALISIERT AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Zusage!Risiko? Status Land sagt termin- gerechte Umsetzung nicht zu - Projekt- barrieren bestehen ade] Handlungsempfehlungen Umsetzungsprojekte Ressort validiert die Rückmeldungen des Landes und bestätigt, dass keine ® Fahrerlaubniswesen Aussicht auf termingerechte Umsetzung durch das Land besteht Ressort entscheidet in Absprache mit Land, ob die Umsetzung im Land oder über alternativen Umsetzungsweg erfolgen soll Im Falle einer Umsetzung im Land unterstützt das Ressort bei der Überwindung von Projektbarrieren: Finanzielle Mittel: Ressort beschleunigt den Abschluss des Projektantrags und der Einzelvereinbarung und stellt den Auszahlungsprozess der Finanziellen Mittel sicher Fachliche Ausstattung: Ressort unterstützt das Land durch Bereitstellung von fachlichen Ressourcen und stellt die zeitnahe Besetzung von Stellen sicher Kapazitäten IT-DL: Ressort unterstützt die Beauftragung und Abstimmung mit dem IT-DL und klärt Möglichkeiten zu der Beauftragung von externen DL durch das Land Land wird das Projekt vsl. nicht termingerecht umsetzen können Hoch Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf. gemeinsame & Fahrtenschreiber Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist Ressort leitet ggf. die Umsetzung über einen alternativen Umsetzungsweg ein: Option 1: Ressort spricht Länder-CIOs von umsetzungsstarken Ländern zur zeitnahen Übernahme des Projekts an und klärt die Übergabe zwischen den Ländern ab Option 2: Ressort übernimmt die Projektverantwortung und -steuerung und setzt das Projekt über den 2. Umsetzungsweg um (Direktbeauftragung über Bund) 1 Politische Zusicherung der termingerechten Umsetzung des Landes 2 Risikobewertung der termingerechten Umsetzung durch BMI PRG-MGMT auf Basis der Angaben des Landes; Bewertung von 7 Evaluationskriterien; Gering = Mind. 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mind. 4 erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt FR Bundesministerium $ des Innern, für Bau und Heimat 42
Detailsicht der Themenfelder Themenfeld Querschnittsleistungen - Gesamtübersicht der Rückmeldungen VORLÄUFIG; AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Politische . . Letztes Go- Zusicherung der Risiko der Bestehende Projektbarrieren? Anzahlan EnthältEfA- Live termingerechten termingerechten Finanzielle Fachliche Kapazitäten Umsetzungsprojekt Leistungen Leistungen Solldatum Umsetzung Umsetzung! Mittel Ausstattung IT-DL U) Basiskomponente Nachweisabruf 3 © Q3 2021 & " Mittel D (2) Personalausweis 1 © Q4 2021 & > Mittel D (3) Gewerberegisterauszug 1 © 02 2022 & > Mittel D (4) Apostille & Legalisation 1 © 012022 X || Hoch ® (5) Beglaubigungen 1 © Q2 2022 & Ü Hoch D (6) Berufsregisterauszüge 1 © 02 2022 ©) Hoch D M Datenauskunft und Akteneinsicht 1 © K.A. ©) | Hoch D 1 Bewertung anhand von 7 Evaluationskriterien entlang der Kategorien Finanzielle Mittel, Fachl. Ausstattung, Kapazitäten IT-DL; Gering = Mindestens 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mindestens 4 Kriterien erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt 2 Kategorien Finanzielle Mittel, Fachliche Ausstattung und Kapazitäten IT-DL stellen Projektbarrieren dar, wenn weniger als 2 Evaluationskriterien in den jeweiligen Kategorien erfüllt sind M es Inne frau Quelle: Solldaten gemäß Feinplanung (OZG-IP, Stand: 08.01.2021) und Heimat
Detailsicht der Themenfelder Themenfeld Querschnittsleistungen - Konkrete Handlungsempfehlungen AKTUALISIERT AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Zusage!Risiko? Status Land sagt termin- gerechte Umsetzung zu - Projektbarrieren bestehen Handlungsempfehlungen Umsetzungsprojekte Basiskomponente Nachweisabruf Personalausweis Gewerberegisterauszug Ressort unterstützt das Land bei der Überwindung von Projektbarrieren: Finanzielle Mittel: Ressort beschleunigt den Abschluss des Projektantrags und der Einzelvereinbarung und stellt den Auszahlungsprozess der Finanziellen Mittel sicher Fachliche Ausstattung: Ressort unterstützt das Land durch Bereitstellung von fachlichen Ressourcen und stellt die zeitnahe Besetzung von Stellen sicher Kapazitäten IT-DL: Ressort unterstützt die Beauftragung und Abstimmung mit dem IT-DL und klärt Möglichkeiten zu der Beauftragung von externen DL durch das Land Land wird das Projekt vsl. nicht termingerecht umsetzen können Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf. gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist Apostille & Legalisation Beglaubigungen Berufsregisterauszüge Ressort leitet ggf. die Umsetzung über einen alternativen Umsetzungsweg ein: &6 5 geweg Datenauskunft und Akteneinsicht Option 1: Ressort spricht Länder-CIOs von umsetzungsstarken Ländern zur zeitnahen Übernahme des Projekts an und klärt die Übergabe zwischen den Ländern ab Option 2: Ressort übernimmt die Projektverantwortung und -steuerung und setzt das Projekt über den 2. Umsetzungsweg um (Direktbeauftragung über Bund) 1 Politische Zusicherung der termingerechten Umsetzung des Landes 2 Risikobewertung der termingerechten Umsetzung durch BMI PRG-MGMT auf Basis der Angaben des Landes; Bewertung von 7 Evaluationskriterien; Gering = Mind. 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mind. 4 erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt FR Bundesministerium $ des Innern, für Bau und Heimat 44
Rückmeldungen aus dem Themenfeld aktuell in Klärung Themenfeld Recht & Ordnung - Gesamtübersicht der Rückmeldungen VORLÄUFIG; AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Politische Risiko der . Luna Letztes Zusicherung der termin- Bestehende Projektbarrieren Anzahl an Enthält EfA- Go-Live termingerechten gerechten Finanzielle Fachl.Aus- Kapazitäten Umsetzungsprojekt Leistungen Leistungen Solldatum Umsetzung! Umsetzung? Mittel stattung IT-DL U Hilfen für Opfer von 1 © Q4 2020 © " Mittel Gewalttaten? (2) Bußgeldverfahren und 1 © KA. © Ü Mittel __ Ordnungs wid ten (3) Rechtsverstöße - Anzeigen 1 © K.A. © [| Keine Bewertung und Hilfen für Opfer möglich (4) Naturkatastrophen 2 & Q4 2020 Keine Zusage der J Mittel 6 Monate Frist (5) Fundsachen 1 &® Q4 2020 Keine Zusageder || Hoch 6 Monate Frist 1 Im Antwortschreiben wurde die Kommentarspalte ausgefüllt- Zusicherung der termingerechten Umsetzung ist vorläufig und befindet sich in Klärung 2 Bewertung anhand von 7 Evaluationskriterien entlang der Kategorien Finanzielle Mittel, Fachl. Ausstattung, Kapazitäten IT-DL; Gering = Mindestens 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mindestens 4 Kriterien erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt 3 Kategorien Finanzielle Mittel, Fachliche Ausstattung und Kapazitäten IT-DL stellen Projektbarrieren dar, wenn weniger als 2 Evaluationskriterien in den jeweiligen Kategorien erfüllt sind 4 Go-Live (MVP) bereits bei allen Leistungen des Umsetzungsprojekts erfolgt Quelle: Solldaten gemäß Feinplanung (OZG-IP, Stand: 08.01.2021) FR Bundesministerium \ 45 des Innern, für Bau und Heimat
Detailsicht der Themenfelder Themenfeld Recht & Ordnung - Konkrete Handlungsempfehlungen VORLÄUFIG; RÜCKMELDUNGEN AUS THEMENFELD IN KLÄRUNG AKTUALISIERT AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Zusage!Risiko? Status Land sagt termin- gerechte Umsetzung zu - Projektbarrieren bestehen Handlungsempfehlungen Umsetzungsprojekte Ressort unterstützt das Land bei der Überwindung von Projektbarrieren: & Bußgeldverfahren und (% Finanzielle Mittel: Ressort beschleunigt den Abschluss des Projektantrags und der Ordnungswidrigkeiten Einzelvereinbarung und stellt den Auszahlungsprozess der Finanziellen Mittel sicher Hilfen für Opfer von © Fachliche Ausstattung: Ressort unterstützt das Land durch Bereitstellung von fachlichen Gewalttaten Ressourcen und stellt die zeitnahe Besetzung von Stellen sicher Kapazitäten IT-DL: Ressort unterstützt die Beauftragung und Abstimmung mit dem IT-DL und klärt Möglichkeiten zu der Beauftragung von externen DL durch das Land ade] Land sagt termin- gerechte Umsetzung nicht zu - Projekt- barrieren bestehen Ressort validiert die Rückmeldungen des Landes und bestätigt, dass keine Aussicht auf & Naturkatastrophen termingerechte Umsetzung durch das Land besteht Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf. gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist Im Falle einer Umsetzung im Land unterstützt das Ressort bei der Überwindung von Projektbarrieren Land wird das Projekt vsl. nicht termingerecht umsetzen können & Fundsachen Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf. gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist Ressort leitet ggf. die Umsetzung über einen alternativen Umsetzungsweg ein: Option 1: Ressort spricht Länder-CIOs von umsetzungsstarken Ländern zur zeitnahen Übernahme des Projekts an und klärt die Übergabe zwischen den Ländern ab Option 2: Ressort übernimmt die Projektverantwortung und -steuerung und setzt das Projekt über den 2. Umsetzungsweg um (Direktbeauftragung über Bund) 1 Politische Zusicherung der termingerechten Umsetzung des Landes 2 Risikobewertung der termingerechten Umsetzung durch BMI PRG-MGMT auf Basis der Angaben des Landes; Bewertung von 7 Evaluationskriterien; Gering = Mind. 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mind. 4 erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt FR Bundesministerium $ des Innern, für Bau und Heimat 46
Detailsicht der Themenfelder Themenfeld Steuern & Zoll - Gesamtübersicht der Rückmeldungen . Politische Risiko der Bestehende Projektbarrieren? VORLÄUFIG; AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Letztes Zusicherung der termin Anzahlan Enthält EfA- Go-Live termingerechten gerechten Finanzielle Fachliche Kapazitäten Umsetzungsprojekt Leistungen Leistungen Solldatum Umsetzung Umsetzung! Mittel Ausstattung IT-DL (1) KONSENS/ELSTER 3 & Q3 2022 & | Gering (2) Ausfuhr von Medizinprodukten 1 & Q1 2021 & I Mittel D (3) Ausfuhrgenehmigung von Kulturgütern 1 © 012021 & } Mittel D (4) Kommunales ELSTER 1 & Q3 2021 & | Mittel D (5) Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln 1 & Q4 2021 & I Mittel D (6) Kommunale Abgaben 2 & Q4 2021 & | Hoch D D © Anzeige grenzüberschreitende Dienstleistungen 1 & k.A. & | Hoch D D D Abgabe für den Weinfonds 1 X Q4 2020 & | Hoch D D D (9) Carnet AT.A. 1 ® KA. & | Hoch D D D Tourismusförderbeitrag 1 X) K.A. & | Hoch D D D RR Bundesministerium 1 Bewertung anhand von 7 Evaluationskriterien entlang der Kategorien Finanzielle Mittel, Fachl. Ausstattung, Kapazitäten IT-DL; Gering = Mindestens 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mindestens 4 Kriterien erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt des Innen fürBau ) Kategorien Finanzielle Mittel, Fachliche Ausstattung und Kapazitäten IT-DL stellen Projektbarrieren dar, wenn weniger als 2 Evaluationskriterien in den jeweiligen Kategorien erfüllt sind 47 Quelle: Solldaten gemäß Feinplanung (OZG-IP, Stand: 08.01.2021)
Detailsicht der Themenfelder Themenfeld Steuern & Zoll - Konkrete Handlungsempfehlungen AKTUALISIERT AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Zusage!Risiko? Status Gering Land setzt Projekt vsl. termingerecht um Handlungsempfehlungen Ressort stellt die Einreichung von Projektanträgen und Bereitstellung der finanziellen Mittel sicher Umsetzungsprojekte @) KONSENS/ELSTER ade] yAl Er}ET Land sagt termin- gerechte Umsetzung zu - Projektbarrieren bestehen Ressort unterstützt das Land bei der Überwindung von Projektbarrieren: © Finanzielle Mittel: Ressort beschleunigt den Abschluss des Projektantrags und der Einzelvereinbarung und stellt den Auszahlungsprozess der Finanziellen Mittel sicher © Fachliche Ausstattung: Ressort unterstützt das Land durch Bereitstellung von fachlichen Ressourcen und stellt die zeitnahe Besetzung von Stellen sicher Kapazitäten IT-DL: Ressort unterstützt die Beauftragung und Abstimmung mit dem IT-DL und klärt Möglichkeiten zu der Beauftragung von externen DL durch das Land © Ausfuhr von Medizin- produkten Ausfuhrgenehmigung von Kulturgütern Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln Kommunales ELSTER Land sagt termin- gerechte Umsetzung zu - Projektbarrieren stellen hohes Risiko dar Ressort validiert die Rückmeldungen des Landes und bestätigt, dass das Land die termingerechte Umsetzung zusagt Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf. gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist Kommunale Abgaben Anzeige grenzüberschrei- tende Leistungen Im Falle einer Umsetzung im Land unterstützt das Ressort bei der Überwindung von Projektbarrieren Land wird das Projekt vsl. nicht termingerecht umsetzen können Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf. gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist Ressort leitet ggf. die Umsetzung über einen alternativen Umsetzungsweg ein: Option 1: Ressort spricht Länder-CIOs von umsetzungsstarken Ländern zur zeitnahen Übernahme des Projekts an und klärt die Übergabe zwischen den Ländern ab Option 2: Ressort übernimmt die Projektverantwortung und -steuerung und setzt das Projekt über den 2. Umsetzungsweg um (Direktbeauftragung über Bund) FR nehm 1 Politische Zusicherung der termingerechten Umsetzung des Landes 48 und Heimat 2 Risikobewertung der termingerechten Umsetzung durch BMI PRG-MGMT auf Basis der Angaben des Landes; Bewertung von 7 Evaluationskriterien; Gering = Mind. 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mind. 4 erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt Abgabe für den Weinfonds Carnet AT.A. Tourismusförderbeitrag
Rückmeldungen aus dem Themenfeld aktuell in Klärung Themenfeld Umwelt - Gesamtübersicht der Rückmeldungen . Politische Risiko der Bestehende Projektbarrieren? VORLÄUFIG; AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Letztes Zusicherung der termin Anzahlan Enthält EfA- Go-Live termingerechten gerechten Finanzielle Fachliche Kapazitäten Umsetzungsprojekt Leistungen Leistungen Solldatum Umsetzung Umsetzung! Mittel Ausstattung IT-DL (1) Altlasten- und Bodenschutzkataster 1 & Q1 2021 & I Mittel D 2) Anlagenbetrieb und -prüfung 1 & 03 2020 © J Mittel D 3) Bergbau 1 & Q4 2020 & l Mittel D (4) Wasser und Gewässer 6 & Q1 2021 & ] Mittel D (5) Abfallentsorgung 1 & 02 2021 & | Hoch D D (6) Anlagengenehmigung und -zulassung 1 & 02 2021 X | Hoch D D (7) Emissionshandel und -erklärung 2 & Q3 2021 & l Hoch D D (8) Erlaubnis tierärztlicher Behandlungen 1 X Q1 2021 &) ] Hoch D D (9) Fischerei? 1 & kA. X | Hoch D ® () Forstmaßnahmengenehmigung 1 & 02 2021 X ] Hoch D D D AD) Inbetriebnahme und Betrieb von 1 & Q2 2020 X l Hoch D D Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern? D Naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigungen 1 & 012021 & | Hoch D D (13) Sprengstofferlaubnis 1 & Q4 2020 &) ] Hoch D D D 19) Störungs- und Unfallanzeige mit Gefahrstoffen 1 & Q1 2021 X | Hoch D ® (13) Tierschlachtung- und tierische 2 & 03 2021 & | Hoch D D Nebenproduktbeseitigung 1 Bewertung anhand von 7 Evaluationskriterien entlang der Kategorien Finanzielle Mittel, Fachl. Ausstattung, Kapazitäten IT-DL; Gering = Mindestens 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mindestens 4 Kriterien erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt Bundesministerium 2 Kategorien Finanzielle Mittel, Fachliche Ausstattung und Kapazitäten IT-DL stellen Projektbarrieren dar, wenn weniger als 2 Evaluationskriterien in den jeweiligen Kategorien erfüllt sind MR des Innern, fürBau 3 Go-Live (MVP) bereits bei allen Leistungen des Umsetzungsprojekts erfolgt 49 und Heimat Quelle: Solldaten gemäß Feinplanung (OZG-IP, Stand: 08.01.2021)
Detailsicht der Themenfelder Themenfeld Umwelt - Konkrete Handlungsempfehlungen VORLÄUFIG; RÜCKMELDUNGEN AUS THEMENFELD IN KLÄRUNG AKTUALISIERT AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Zusage!Risiko? Status Land sagt termin- gerechte Umsetzung zu - Projektbarrieren bestehen Handlungsempfehlungen Ressort unterstützt das Land bei der Überwindung von Projektbarrieren: Finanzielle Mittel: Ressort beschleunigt den Abschluss des Projektantrags und der Einzelvereinbarung und stellt den Auszahlungsprozess der Finanziellen Mittel sicher Fachliche Ausstattung: Ressort unterstützt das Land durch Bereitstellung von fachlichen Ressourcen und stellt die zeitnahe Besetzung von Stellen sicher Kapazitäten IT-DL: Ressort unterstützt die Beauftragung und Abstimmung mit dem IT-DL und klärt Möglichkeiten zu der Beauftragung von externen DL durch das Land Umsetzungsprojekte © Anlagenbetrieb und -prüfung Altlasten- und Bodenschutzkataster Bergbau Wasser und Gewässer Land wird das Projekt vsl. nicht termingerecht umsetzen können FR Bundesministerium und Heimat Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf. gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist Ressort leitet ggf. die Umsetzung über einen alternativen Umsetzungsweg ein: Option 1: Ressort spricht Länder-CIOs von umsetzungsstarken Ländern zur zeitnahen Übernahme des Projekts an und klärt die Übergabe zwischen den Ländern ab Option 2: Ressort übernimmt die Projektverantwortung und -steuerung und setzt das Projekt über den 2. Umsetzungsweg um (Direktbeauftragung über Bund) des Innern, fürBau } Politische Zusicherung der termingerechten Umsetzung des Landes 2 Risikobewertung der termingerechten Umsetzung durch BMI PRG-MGMT auf Basis der Angaben des Landes; Bewertung von 7 Evaluationskriterien; Gering = Mind. 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mind. 4 erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt Anlagengenehmigung und -zulassung Inbetriebnahme von Röntgenein- richtungen und Störstrahlern Sprengstofferlaubnis Abfallentsorgung Emissionshandel und -erklärung Erlaubnis tierärztlicher Behandlungen Fischerei Forstmaßnahmengenehmigung Naturschutzrechtliche Eingriffs- genehmigungen Sprengstofferlaubnis Störungs- und Unfallanzeige mit Gefahrstoffen Tierschlachtung- und tierische Nebenproduktbeseitigung 50