Rückmeldungen aus dem Themenfeld aktuell in Klärung

Themenfeld Umwelt - Gesamtübersicht der Rückmeldungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

. Politische Risiko der Bestehende Projektbarrieren?
VORLÄUFIG; AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Letztes Zusicherung der termin
Anzahlan Enthält EfA- Go-Live termingerechten gerechten Finanzielle Fachliche Kapazitäten
Umsetzungsprojekt Leistungen Leistungen Solldatum Umsetzung Umsetzung! Mittel Ausstattung IT-DL
(1) Altlasten- und Bodenschutzkataster 1 & Q1 2021 & I Mittel D
2) Anlagenbetrieb und -prüfung 1 & 03 2020 © J Mittel D
3) Bergbau 1 & Q4 2020 & l Mittel D
(4) Wasser und Gewässer 6 & Q1 2021 & ] Mittel D
(5) Abfallentsorgung 1 & 02 2021 & | Hoch D D
(6) Anlagengenehmigung und -zulassung 1 & 02 2021 X | Hoch D D
(7) Emissionshandel und -erklärung 2 & Q3 2021 & l Hoch D D
(8) Erlaubnis tierärztlicher Behandlungen 1 X Q1 2021 &) ] Hoch D D
(9) Fischerei? 1 & kA. X | Hoch D ®
() Forstmaßnahmengenehmigung 1 & 02 2021 X ] Hoch D D D
AD) Inbetriebnahme und Betrieb von 1 & Q2 2020 X l Hoch D D
Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern?

D Naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigungen 1 & 012021 & | Hoch D D
(13) Sprengstofferlaubnis 1 & Q4 2020 &) ] Hoch D D D
19) Störungs- und Unfallanzeige mit Gefahrstoffen 1 & Q1 2021 X | Hoch D ®
(13) Tierschlachtung- und tierische 2 & 03 2021 & | Hoch D D

 

 

 

 

 

 

 

Nebenproduktbeseitigung

1 Bewertung anhand von 7 Evaluationskriterien entlang der Kategorien Finanzielle Mittel, Fachl. Ausstattung, Kapazitäten IT-DL; Gering = Mindestens 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mindestens 4 Kriterien erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt
Bundesministerium 2 Kategorien Finanzielle Mittel, Fachliche Ausstattung und Kapazitäten IT-DL stellen Projektbarrieren dar, wenn weniger als 2 Evaluationskriterien in den jeweiligen Kategorien erfüllt sind
MR des Innern, fürBau 3 Go-Live (MVP) bereits bei allen Leistungen des Umsetzungsprojekts erfolgt 49
und Heimat Quelle: Solldaten gemäß Feinplanung (OZG-IP, Stand: 08.01.2021)

Detailsicht der Themenfelder

Themenfeld Umwelt - Konkrete Handlungsempfehlungen

VORLÄUFIG; RÜCKMELDUNGEN AUS THEMENFELD IN KLÄRUNG
AKTUALISIERT AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021

Zusage!Risiko? Status

Land sagt termin-
gerechte Umsetzung
zu - Projektbarrieren
bestehen

 

Handlungsempfehlungen

Ressort unterstützt das Land bei der Überwindung von Projektbarrieren:
Finanzielle Mittel: Ressort beschleunigt den Abschluss des Projektantrags und der
Einzelvereinbarung und stellt den Auszahlungsprozess der Finanziellen Mittel sicher
Fachliche Ausstattung: Ressort unterstützt das Land durch Bereitstellung von
fachlichen Ressourcen und stellt die zeitnahe Besetzung von Stellen sicher
Kapazitäten IT-DL: Ressort unterstützt die Beauftragung und Abstimmung mit
dem IT-DL und klärt Möglichkeiten zu der Beauftragung von externen DL durch das
Land

Umsetzungsprojekte

© Anlagenbetrieb und -prüfung

Altlasten- und Bodenschutzkataster
Bergbau
Wasser und Gewässer

 

Land wird das
Projekt vsl. nicht
termingerecht
umsetzen können

 

FR Bundesministerium

und Heimat

Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf.
gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist

Ressort leitet ggf. die Umsetzung über einen alternativen Umsetzungsweg ein:

Option 1: Ressort spricht Länder-CIOs von umsetzungsstarken Ländern zur zeitnahen
Übernahme des Projekts an und klärt die Übergabe zwischen den Ländern ab

Option 2: Ressort übernimmt die Projektverantwortung und -steuerung und setzt das
Projekt über den 2. Umsetzungsweg um (Direktbeauftragung über Bund)

des Innern, fürBau } Politische Zusicherung der termingerechten Umsetzung des Landes
2 Risikobewertung der termingerechten Umsetzung durch BMI PRG-MGMT auf Basis der Angaben des Landes; Bewertung von 7 Evaluationskriterien; Gering = Mind. 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mind. 4 erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt

Anlagengenehmigung und -zulassung
Inbetriebnahme von Röntgenein-
richtungen und Störstrahlern
Sprengstofferlaubnis
Abfallentsorgung

Emissionshandel und -erklärung
Erlaubnis tierärztlicher Behandlungen
Fischerei
Forstmaßnahmengenehmigung
Naturschutzrechtliche Eingriffs-
genehmigungen

Sprengstofferlaubnis

Störungs- und Unfallanzeige mit
Gefahrstoffen

Tierschlachtung- und tierische
Nebenproduktbeseitigung

50

Detailsicht der Themenfelder

Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung - Gesamtübersicht der

Rückmeldungen

Keine Zusage zur Sollplanung!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

VORLÄUFIG; AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021 Letztes Zusicheru ng der „so der Bestehende Projektbarrieren?
Anzahl an Go-Live termingerechten gerechten Finanzielle Fachliche Kapazitäten

Umsetzungsprojekt Leistungen Solldatum Umsetzung? Mittel Ausstattung IT-DL

@Ü) Bestellung und Anerkennung von Sachverständigen 1 & 03 2021 & l Gering

2) Betriebsfortführungsgestattung 1 & 02 2021 & N Gering

(3) Steuerliche Abmeldung eines Unternehmens 1 & Q4 2021 & ] Gering

(4) Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis® 1 & 03 2021 & ] Gering

(5) Unternehmensstart* 2 > Q1 2021 © | Gering

(6) Veranstaltungen 3 & Q4 2021 & I Mittel

© Vergabe 3 & Q4 2021 & l Mittel

(8) Arbeitgeberpflichten 5 & 03 2021 © | Hoch MD

(9) Hilfe für Menschen mit Behinderung 1 & Q4 2020 (J) I Hoch DM

(10) Lager- und Abbrenngenehmigung für 1 & Q2 2021 (Y) I Hoch MD
pyrotechnische Gegenstände

(1) Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit 1 & Q2 2021 © I Hoch MD

(12) Sondernutzung von Straßen? 1 & 02 2019 J) | Hoch ®

(13) Wochen- und Spezialmärkte 1 & 02 2021 © | Hoch ®

(14) Zugangsberechtigung zu nicht allgemein 1 & Q4 2020 © | Hoch MD
zugänglichen Bereichen

(1) Sachkundenachweis 1 & 02 2022 k.A. ] Keine Angaben, da Kammerleistung

1 Antwortschreiben sagt die Lieferung von 8 Umsetzungsprojekten mit mehr als 6 Monaten Verspätung zu
2 Bewertung anhand von 7 Evaluationskriterien entlang der Kategorien Finanzielle Mittel, Fachl. Ausstattung, Kapazitäten IT-DL; Gering = Mindestens 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mindestens 4 Kriterien erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt

und Heimat 4 Go-Live (MVP) bereits bei allen Leistungen des Umsetzungsprojekts erfolgt

FR ein 3 Kategorien Finanzielle Mittel, Fachliche Ausstattung und Kapazitäten IT-DL stellen Projektbarrieren dar, wenn weniger als 2 Evaluationskriterien in den jeweiligen Kategorien erfüllt sind
Quelle: Solldaten gemäß Feinplanung (OZG-IP, Stand: 08.01.2021)

sl

Detailsicht der Themenfelder

Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung - Konkrete Handlungs-
empfehlungen

AKTUALISIERT AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 10.03.2021
RÜCKMELDUNGEN TEILS UNTER AKTUALISIERTER PLANUNG

Zusage!Risiko? Status

Land setzt Projekt
vsl. termingerecht

Handlungsempfehlungen

Ressort stellt die Einreichung von Projektanträgen und Bereitstellung der
finanziellen Mittel sicher

Umsetzungsprojekte

Bestellung von Sachverständigen
Betriebsfortführungsgestattung

 

 

 

Gerne at) Steuerliche Abmeldung
Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis
Unternehmensstart
Land sagt termin- Ressort unterstützt das Land bei der Überwindung von Projektbarrieren: Veranstaltungen
gerechte Umsetzung o Finanzielle Mittel: Ressort beschleunigt den Abschluss des Projektantrags und der Vergabe
zu - Projektbarrieren Einzelvereinbarung und stellt den Auszahlungsprozess der Finanziellen Mittel sicher
lu bestehen © Fachliche Ausstattung: Ressort unterstützt das Land durch Bereitstellung von
fachlichen Ressourcen und stellt die zeitnahe Besetzung von Stellen sicher
Kapazitäten IT-DL: Ressort unterstützt die Beauftragung und Abstimmung mit dem
IT-DL und klärt Möglichkeiten zu der Beauftragung von externen DL durch das Land
Land sagt Umsetzung Ressort validiert die Rückmeldungen des Landes und bestätigt, dass das Land die Arbeitgeberpflichten

Bundesministerium

  

zu - bestehende
Projektbarrieren
stellen hohes Risiko
dar

Umsetzung zusagt

Ressort stimmt mit dem Land ab, ob eine Umsetzung im Land erfolgen kann, ggf.
gemeinsame Entscheidung, dass ein alternativer Umsetzungsweg zu verfolgen ist

Im Falle einer Umsetzung im Land unterstützt das Ressort die Überwindung von Barrieren
Bei Bedarf: Ressort leitet die Umsetzung über einen alternativen Umsetzungsweg ein:

Option 1: Ressort spricht Länder-CIOs von umsetzungsstarken Ländern zur zeitnahen
Übernahme des Projekts an und klärt die Übergabe zwischen den Ländern ab

Option 2: Ressort übernimmt die Projektverantwortung und -steuerung und setzt das
Projekt über den 2. Umsetzungsweg um (Direktbeauftragung über Bund)

des Imen, fürßau L Politische Zusicherung der termingerechten Umsetzung des Landes 2
eimat 2 Risikobewertung der termingerechten Umsetzung durch BMI PRG-MGMT auf Basis der Angaben des Landes; Bewertung von 7 Evaluationskriterien; Gering = Mind. 6 Kriterien erfüllt; Mittel = Mind. 4 erfüllt; Hoch = Weniger als 4 Kriterien erfüllt

Hilfe für Menschen mit Behinderung
Lager- und Abbrenngenehmigung
Nachweis der finanziellen
Leistungsfähigkeit

Sondernutzung von Straßen
Wochen- und Spezialmärkte
Zugangsberechtigung zu nicht
allgemein zugänglichen Bereichen

o o o

Detailsicht abgeleitete Maßnahmen

B - Hohes Risiko - Über zwei alternative Umsetzungswege können Ressorts die

fristgerechte Lieferung von Umsetzungsprojekten sicherstellen
Zwei Optionen

AUF BASIS DER PRÄSENTATION IN DER AL-RUNDE RESSORTS, 18.02.2021

Kurz-

beschreibung

Handlungs-
empfehlungen

Weg 1: Umsetzung mit den Ländern

  

FF-Ressort (Bund)

|®

Landes-IT-DL

  

Übernahme der Umsetzung durch weitere
umsetzungsstarke Länder

Ansprache der Länder-CIOs zur zeitnahen
Übernahme von Umsetzungsprojekten

Förderung der EfA-Leistungen erfolgt mit Mitteln

des Konjunkturpakets
S)

Detailliert im Folgenden

Weg 2: Direktvergabe am „freien Markt“

  

FF-Ressort (Bund)

|®

(private) IT-DL

  

Direktvergabe der Umsetzung durch Bund an
private IT-Dienstleister
Beauftragung der (externen) IT-Dienstleister

Übernahme der Projektverantwortung und
-steuerung durch Fachreferat im Ressort

Festlegung der fachlicher Führung aus einem Land

Das Ressort stellt für das Themenfeld eine Gesamtsicht mit Auswahl des gewählten Umsetzungswess für jedes der

zu verantworteten Umsetzungsprojekte dem BMI PRG-MGMT bis zum 30. April 2021 zur Verfügung

VORLÄUFIG

VORLÄUFIG

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