Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokoll der Sitzungen des Gemeinderats vom 13 un 27. Juli“
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid TOP Vorlagen-Nr. Az. 11. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Wernau GR-2020-61 022.3 - Jahresabschluss zum 31.12.2018 Beschlussfassung: Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung zu und entlastet die Betriebsleitung. Wesentlicher Inhalt der Verhandlung: Bürgermeister Armin Elbl Bürgermeister Armin Elbl regt zu Fragen zur Sitzungsvorlage an. Dies ist nicht der Fall. Er stellt die Genehmigung des Jahresabschlusses 2018 für den Ei- genbetrieb Abwasserbeseitigung Wernau sowie die Entlastung der Betriebsleitung zur Ab- stimmung. Abstimmungsergebnis: einstimmig. Zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2018 (01.01. bis 31.12.) der Abwasserbesei- tigung Wernau werden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Feststellung des Jahresabschlusses 1.1 Bilanzsumme 10.166.920,25 € 1.1.1 Auf der Aktivseite entfallen auf a.) das Anlagevermögen 8.549.358,54 € hiervon auf: b.) das Umlaufvermögen 1.617.561,71 € 1.1.2 Auf der Passivseite entfallen auf a.) - das Eigenkapital 533.427,07 € hiervon auf: - Ergebnis Vorjahre 482.545,87 € - Jahresgewinn 50.881,20 € b.) - die empfangenen Ertragszuschüsse 1.827.255,96 € c.) - die Rückstellungen 1.091.935,00 € d.) - die Verbindlichkeiten 6.714.302,22 €
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid 1.2 Jahresergebnis 50.881,20 € 1.2.1 Summe der Erträge 1.981.828,77 € 1.2.2 Summe der Aufwendung 1.930.947,57 € 2. Behandlung des Jahresgewinnes/-verlustes 2.1 Das Jahresergebnis in Höhe von 50.881,20 € ist a) zur Tilgung des Verlustvortrages 0,00 € b) in die Allgemeine Rücklage einzustellen 0,00 € c) aus dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 € d) auf neue Rechnung vorzutragen 50.881,20 € 3. Verwendung der für das Wirtschaftsjahr nach § 14 Abs. 3 EigBG für den Haushalt der Gemeinde eingeplanten Finanzierungsmittel 0,00 € 4. Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2018 entlastet.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid TOP Vorlagen-Nr. Az. 12. Finanzzwischenbericht zum 30.06.2020 022.3 Beschlussfassung: Kenntnisnahme Wesentlicher Inhalt der Verhandlung: Bürgermeister Armin Elbl erteilt Michael Bauer, Beigeordneter der Stadt Wernau, für den Finanzzwischenbericht zum 30.06.2020 das Wort. Michael Bauer, Beigeordneter der Stadt Wernau erklärt, traditionell mache die Verwaltung zur Jahresmitte immer einen Schnitt und biete zum 30.06. einen Finanzzwischenbericht. Diesen möchte er an Hand folgender PowerPoint Präsentation aufzeigen:
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid Michael Bauer, Beigeordneter der Stadt Wernau erklärt, der Finanzzwischenbericht zeige ein Gesamtergebnis von 525.000 Euro im Ergebnishaushalt. Die liquiden Mittel würden abschmelzen, dennoch sei keine Kreditaufnahme im städtischen Haushalt für dieses Jahr geplant. Zu den Veränderungen erklärt er, die Gewerbesteuer sei immer noch im Planungsansatz. Er könne jedoch nicht versprechen, dass dies so bleibe. Bei der Grundsteuer sei ein kleiner Rückgang zu verzeichnen. Bei der Einkommenssteuer liege die Steuerschätzung Mai bei über einer Mio. Euro weniger. Man verzeichne einen Rückgang bei der Umsatzsteuer sowie bei der Vergnügungssteuer. Zur positiven Entwicklung zähle die Zuwendung vom Land in Höhe von 166.000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen seien so wie geplant, plus minus Null. Die negative Entwicklung sei der Verzicht auf die Erhebung der Betreuungsentgelte in Höhe von -283.000 Euro, Ausfälle im Tagungszentrum in Höhe von -31.000 Euro sowie der Pachterlass der Gastronomie sbr in Höhe von -8.000 Euro, Ertragsausfälle Theater - 45.000 Euro. Ausgaben für Hygienemaßnahmen würden mit 57.000 Euro zu Buche schlagen und ein Verlustausgleich Erträge im Bereich Bäder in Höhe von 258.000 Euro. Es gebe einen Ver- lustausgleich Erträge für die Parkierung in Höhe von 35.000 Euro. Fazit sei, das Gesamtergebnis/ der Zahlungsmittelüberschuss verschlechtere sich stark: - 1.460.000 Euro. Bei den Investitionen gebe es Einsparungen bei nicht vorgenommenen Investitionen im geplanten Sportpark Neckartal. Das Ergebnis 2019 verspreche deutliche Mehreinnahmen, die so nicht eingeplant waren, sodass damit das Jahr 2020 abgefedert werden könne.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 27.07.2020 Bürgermeister Armin Elbl 22 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Anastasia Mitrou; Sylvia Schmid Hinsichtlich der Zuschüsse müsse man bis Jahresende abwarten. Der Haushalt 2021 werde ohne Frage eine Herausforderung. Bürgermeister Armin Elbl erklärt, der Gemeinderat sehe, dass man beruhigt sein könne. Das Schlimmste wäre, wenn die Stadt die Investitionen nun zurückfahren würde und die Wirtschaft komplett zum Erliegen käme. Stadtrat Dr. Jürgen Haas fragt, ob der Gemeinderat die Präsentation erhalten könne. Bürgermeister Armin Elbl erklärt, er werde dies veranlassen. Stadtrat Dr. Jürgen Haas erklärt, aufgeschoben sei nicht aufgehoben. Es sei schon span- nend, wie sich die Wirtschaft erholen werde. Man müsse Gewehr bei Fuß stehen, um nicht in Schwierigkeiten zu geraten. Er fragt, ob die Rücklagen reichen würden. Michael Bauer, Beigeordneter der Stadt Wernau erklärt, der Zahlungsmittelüberschuss be- laufe sich auf 800.000 Euro.
