Maus (BKM) Dieter Von:                       Maus ( BKM), Dieter Gesendet:                  Donnerstag, 13. September 2007 14:53 An:                         Riedel ( BKM), Thomas Betreff:                  Sprechzettel Schnipselmaschine Lieber Thomas, • danke für Deine Anregung, die ich selbstverständlich übernommen habe. Darüber hinaus habe ich noch eine andere kleine Veränderung vorgenommen, die Du der Anlage ( so wurde der Sprechzettel an K 14 gesandt) entnehmen kannst. Herzliche Grüße Dieter 070913 echzettel Schnipselr Verlauf:                   Empfänger                        Übermittlung Riedel (BKM), Thomas             Übermittelt: 13.09.2007 14:53 08.

Sprechzettel zur virtuellen Rekonstruktion vorvernichteter Stasi-Unterlagen Die historische und politische Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur ist ein Schwerpunkt der Arbeit des BKM. Dabei steht die Aufarbeitung des durch das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) errichteten Macht- und Repressionsapparates im Mittelpunkt. Unmittelbare Auskunfts- quelle sind die Stasi-Unterlagen, so dass unser Ziel grundsätzlich nur darin bestehen kann, die- se Auskunftsquelle möglichst lückenlos zu nutzen. Hierzu muss, wenn es historisch und politisch sinnvoll erscheint, auch die weitestgehende Nutzbarmachung der in extensiven Aktenvernichtungsaktionen zum" Opfer gefallenen Akten der Staatssicherheit, deren vermutlich rekonstruierbarer Teil in mehr als 16.000 Säcken verpackt bei der BStU lagern, gehören. Um entsprechende Feststellungen treffen zu können, wurde ein Forschungsauftrag zur Rekon- struktion vorvernichteter Unterlagen an das Fraunhofer Institut für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik in Berlin ( IPK) zum 01.04.2007 mit einem Volumen von 5,95 Mio. € verge- ben (Festpreis). Dafür wird im Bundeshaushalt 2007 der Ansatz von 3,2 Mio. € sowie die Ver- pflichtungsermächtigung, fällig im Haushaltsjahr 2008, in Höhe von 2,75 Mio. €, in Anspruch genommen. Seither arbeitet das Fraunhofer IPK bzw. die von ihm unterbeauftragten Firmen (Fa. Arvatp Di- rect Services, Wilhelmshaven für die Entwicklung und Durchführung der Digitalisierung der Schnipsel; Fa. Prisma GmbH, Berlin für die Entwicklung der Umgebungssoftware) an der Reali- sierung der beiden ersten Arbeitspakete ( 1. Meilenstein) "Einrichtung der Real-Hardware" sowie "Abschluss der Entwicklung .der Segmentierung" und an den diesen folgenden, weiteren Ar- beitspaketen. Sämtliche Arbeiten, auch die der Unterauftragnehmer, finden in den Räumen des (_) Fraunhofer IPK in Berlin statt. Die Lieferung des 1. Meilensteins . war zum 01.07.2007 vorgesehen: Sie verzögerte sich insbe- sondere durch Lieferprobleme der Klimaanlage für den Serverraum des Projektes beim Fraun- hofer IPK um mehr als 6Wochen. Die Abnahme des 1. Meilensteins durch die BStU und das Beschaffungsamt (BeschA) erfolgte durch Funktionsnachweis am Entwicklungssystem und die Übergabe des Meilensteinberichts M 1am 22.08.2007. Die damit fällig gewordene 1. Ab- schlagszahlung in Höhe von 990.000 € wurde zwischenzeitlich angewiesen. Der Erste der 400 Säcke wurde am 06.09.2007 geliefert. Mit Hilfe dieses 1. Sackes wird die Entwicklung der Puzzle-Software durch das Fraunhofer IPK und der sonstigen Komponenten durch die unterbeauftragten Firmen durchgeführt. Die Entwicklungsphase wird nach derzeitigem Kenntnisstand mindestens 12, wahrscheinlich aber da. 18 Monate in Anspruch nehmen. Da- nach erfolgt der Testlauf mit den restlichen 399 Säcken.

Die Lieferung des 2. Meilensteins mit den Inhalten " Digitalisierung des 1. Sackes", "Abschluss der Implementierung der Merkmalsextraktion Farbe und Kontur", "Abschluss der Implementie- rung der Clusterbildung Farbe" sowie "Abschluss der Implementierung sowohl der-      Grundkom- ponenten des verteilten Systems als auch der datentechnischen Basis auf der Real- Hardware" wird sich wegen der Verzögerung bei der Abnahme des 1. Meilensteins ebenfalls verschieben. Die Abnahme erfolgt wiederum durch Funktionsnachweis am Entwicklungssystem sowie an der Real-Hardware und der Übergabe des Meilensteinberichts M 2und ist statt für 01.11. nunmehr für den 15.12.2007 vorgesehen. Mit der Abnahme des 2. Meilensteins durch die BStU und das BeschA wird die 2. Abschlagszahlung in Höhe von 990.000 € fällig. Die Abnahme der weiteren Meilensteine wird entsprechend danach erfolgen. Parallel\dazu werden von der BStU Vorschläge für Kriterien für den Umgang mit den wieder- hergestellten Unterlagen und die Bewertung der virtuell rekonstruierten Dokumente erarbeitet. Die ursprüngliche Absicht, diese Vorschläge bis Mitte 2007 zu erarbeiten, ließ sich nicht reali- sieren. Es wird aber eine möglichst kurzfristige Vorlage angestrebt. Der ursprüngliche Vertrag sah eine Fertigstellung bis zum 31.03.2009 vor. Wegen der Schwie- rigkeit dieses einmaligen, innovativen Projektes habe sich die o. a. Terminverschiebungen er- geben. Der TermIn- und Meilensteinplan sieht ursprünglich folgende 8Projektphasen (Meilen- steine) zu nachstehenden Daten mit den jeweils dazugehörigen Zahlungen vor: Meilenstein           1        2          3         4           5         6          7        8 Lieferung . Geplant It.       01.07.    01.11.2   01.03.2    01.07.2    01.10.2    01.12.2   01.02.2   01.04.2 Vertrag           2007      007       008        008        008        009       009       009 tatsächlich       22.08.    15.12.2 2007      007 Zahlung (T€)     - 990        990       660        740        850        560       600       560 . Durch die Anlaufschwierigkeiten und die entstandene Verzögerung werden sich die Termine erkennbar um voraussichtlich mindestens 1,5 Monate nach hinten verschieben. Dieser Möglich- keit wurde bei der Veranschlagung der Mittel bereits Rechnung getragen. Durch Haushaltsver- merk wurde die Übertragbarkeit der Mittel sichergestellt.

Kemper (BKM), Marianne Von:                             Riedél (SKIVI), Thomas Gesendet                         .Dienstag, 18. Septemher 200714:51 - An:                              BKM-K43 - - Betreff:                         WG: BeiZhtfrK13_3End RS . doc. • BerichtfrK13_3End RS_.doc(15... Freundliche Grüße Thomas Riedel Referat J 13.. 361 •     .Ursprüngliche Nachricht Von: Günter BorMapn [ mailto:.g.bormann@bstu.bund.de] 'Gesendet: Freitag, 14.'SepteMb                 : 26 'An: Riedel (BKM),. Thomas; Cc: Schneider: ( BKM), Emmer Betreff: BerichtfrK13:3End RS . doc NVj2to9- (Abdt         e Sehr geehrte Damen und Herren,                                         (Are. Sb d 14)1:4 ,            U.) ich Übersende den Bericht der BSTU. :Mit freundlichen Grüßen . • Günter Bormann- ..                                                            , Günter Bormann /446474,191,0c. Leitungsbüro L4. fidt. r Die Bündesbeaufträgte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR EIStU) . —              c,fre e       c 4 Postanschrift: Postfach 10106 Berlin Besucheranschrift:. Otto-Braun -Straße 70/72 10178 Berlin XX.49- ( 0)30-23247150 . Fax . XX49-(0)30-23247159. Mobile .\     XX49- ( 0)173-2005447 Guenter.Bormänn@bstu.und.de Internet: wwW:bstu.de •       •    etic L1vf2.Oq ( - <2144411( / 411/.0'4 I   • 1

Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik BStU, 10106 Berlin HAUSANSCHRIFT   Otto-Braun-Straße 70-72, 10178 Berlin POSTANSCHRIFT   10106 Berlin Der Beauftragte der Bundesregierung far Kultur und Medien                                                INTERNET  www.bstu.de Referate K13 u. K 14                                                       TEL 030 2324-7742 FAX 030 2324-7749 per Email                                                      BEARBEITET VON  Frank Dannecker E-MAIL frank.dannecker@bstu.bund.de • MEIN ZEICHEN  ZV 4- 061312 BETREFF  Pilotprojekt „Virtuelle Rekonstruktion zerrissener MfS-Unterlagen" BEZUG Bewertungskriterien IHR ZEICHEN BKM K 13 — 006 100 BStU/6 vom-07.09.2007 DATUM   14.09.2007 Die von Ihnen zum 20.09.2007 erbetene Vorlage der „Kriterien zur inhaltliähen Bewertung der zusammengesetzten Unterlagen" für die Gespräche mit den Berichterstattern ist mir nicht möglich. Wie Ihnen mit Bericht vom 30.08.2007 dargelegt wurde, sind die Abteilungen der BStU der- zeit dabei, die Zuarbeiten fin. das Konzept zur archivfachlichen (= Abt. AR), nut- zerorientierten (= Abt. AU) .      und wissenschaftlich-historischen (= Abt. BF) Auswertung der wiederhergestellten Unterlagen zu fertigen. Nach der noch laufenden hausinternen fachlichen Abstimmung soll das Konzept vereinbarungsgemäß auch mit dem Bundesrechnungshof und BKM abgestimmt werden. Alle diese umfangreichen Vorarbeiten sind noch zu erledigen, es ist daher nicht möglich das Konzept bis zum 20.09.2007 zu übermitteln Zu den 4aufgeworfenen Fragen nehme ich wie folgt Stellung: Es gab keine feste Terminvereinbarung für die Vorlage der vorgenannten Bewer- tungskriterien. Sowohl im Bericht vorn 07.02.2007 (... Die BStU beabsichtigt; eine mit dem BRH abgestimmte Nutzwertanalyse ca. Mitte 2007 vorzulegen, also weit vor dem Termin, zu dem sie benötigt wird. ... 1) als auch bei der gemeinsamen Besprechung von BREI, BStU und BKM am 14.02.2007 war die Jahresmitte 2007 lediglich „grob ins Visier" genommen worden. 2. siehe Punkt 1), da es keine feste Terminvereinbarung gab, war auch keine Veranlas- sung gesehen worden, BKM über die „Nichteinhaltung des Termins" in Kenntnis zu setzen. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird die Auswertung der rekonstruierten Unterlagen, bedingt durch die ein- getretene Verzögerung bei der Abnahme des 1. Meilensteins, nicht vor dem 4. Quartal 2008 beginnen.

SEITE 2VON 2      3.  Der vom Direktor der BStU erteilte Projektauftrag  far die BStU-interne Projektgruppe VRzU (Virtuelle Rekonstruktion zerrissener Unterlagen) beinhaltet u. a. den Auftrag 'zur Erstellung des vorgenannten Konzeptes zur archivfachlichen, nutzerorientierten und wissenschaftlich-historischen Auswertung der wiederhergestellten Unterlagen. Ablieferungsdatum ist der 01.11.2007. Dieser BStU-interne Projektauftrag tangiert nicht den zwischen Beschaffungsamt des BMI und der Fraunhofer Gesellschaft ge- schlossenen Forschungsauftrag. Insoweit liegt auch keine „Änderung des Projektauf- trages" vor. 4. Die Festlegung von Kriterien zur Auswertung dieser Unterlagen gestaltet sich sehr viel schwieriger als zunächst angenommen, insbesondere dadurch, dass diese Unterlagen einer Bewertung (z. B. Nutzwertanalyse) zugänglich gemacht werden müssen. Bei dieser Analyse müssen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässigen Zugangs- arten berücksichtigt werden. Zu den gesetzlichen Antragstellern gehören zeitge- schichtliche Forscher, Journalisten, Privatpersonen und zahlreiche öffentliche Stellen, die wiederum zu sehr unterschiedlichen Zwecken Informationen aus den Unterlagen nutzen können. Im Auftrag gez. Frank Dannecker

Maus (BKM), Dieter Von:                          Ute Micnalsky fu.michälsky©bstu.bunci.dej Gesendet:                     Fréitag, 7. Dezember 2007 13:02 . An:                           Maus (BKM), Dieter Betreff:                      Anfrage der MdB                zur virtuellen • Rekonstruktionvo         eer fS-Unterlagen Anfrage 4dB 11131"       -  "Sehr-geehrterjierr .Maua, "ç - in der Anlage erhalten Sie die Stellungnahme det-B6t0 auf b.g. , Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, im Auftrag Ute Michalsky Ike Michalsky BStU           — Leitungsbüro 10106 Berlin Te1. ( 030)'2324-7150 Fax t030) 2324-7159 E-Mail ute.michalskObstu.bund.de Internet www.bstu.de 1

Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Deinokratischen Republik Ute Michatsky I3StU, 10106- Berlin                                                           Leiterin Leitungsbüro HAUSANSCHRIFT   Otto-Braun- Straße 70-72; 10178 Berlin POSTANSCHRIFT   10106 Berlin Der Beauftragte der• Bundesregierung INTERNET  www.bstu.de firlKultur und Medien «TEL 030 2324-7150 Referat K 43 . FAX  030 2324-7159 Herrn . Dieter Maus •ute.michaiskyebstu.bund,de MEIN ZEICHEN  118666/07 per .Fax: 01888 681 .3831                                                       .•.. BETREFF yirtuelle'llekonstru                   "piehteter Unterlagen dis MfS BEZUG Anfrage der MdB                        an StM Néuntat. in 1.1n: eMail vom 30.11.2007 ektum 07.12.200 • Sehr geehrter Herr Maus, die an die BStU weitergeleitete Anfrage der MdB IIIIIIIIIIreäniworte ich wie folgt: Verhandlungspartner des v«          on 111111111 angespnächenen              Vertrages waren, das Beschaf- fungsamt des          smi /. die BStU -auf der einen und das Fraunhofer IPK in Berlin / die Zentrale .                             . der Fraunhofer Gesellschaft in München auf der anderen Seite. Die im Vertrag ausgewiesenen 5,95 Mio. Ewarden in einem Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (§ 3a Nr.1 Abs. 11 V. m. § 3        a.Nr.*2 VOL- .              A' / § 11V m § 5Abs. 2VOF) ausgehandelt. Ein Verhand- lungsverfahren fand statt; weil die Voraussetiungen dei § 3 aNr. 2a - h VOL-                           A vorlagen. Fraunhofer hat den Forschungsauftrag in           dieser Höhe unterschrieben. . • Die Veranschlagung in Höhe von 6,3 •Mio.                hat ihren Ursprung in der Kostenschätzung aus dem Mai 2004 fur das Pilotprojekt - 'ausgehend von der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2003. Mittlerweile hat sich das IPK neue Unterauftragnehmér.gesucht. Die neuen Partner des IPK haben auch neue Strategien für die Umsetzung des Verfahrens entwickelt, insoweit war die in die. Veranschlagung eingegangene -Kostenschätzung aus 2004 nicht mehr aktuell. Zusätzliche unvorhersehbare Kosten in Höhe von 50 TE sind daher nicht spezifiziert. Die BStU hat aus Kapitel 0408 - Titel 532 01 bisher die erste Abschlagszahlung in Höhe von 990.000            f an  das    IPK   gezählt    Die . .. Zweckbindung          dieses. Titels        erlaubt keine Inanspruchnahme für BStU-interne Projektkosten. Die freien Haushaltsmittel in Höhe von 350.000 Esind im Einzelplan 04 . •• fir die Erbringung der   G  MA     eingesetzt worden. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag gez. Ute Michalsky

Bundeskanzleramt Büro StM Neumann, MdB Büro Berlin: Jakob-Kaiser-Häus 6.842 V39,1907 Wilhelmstraße 68 A Ong. -  29, Nov: 2007                     10117 Berlin Tel.: 030/ 227— •111111111111, italage • - Mitglied dei Deutschen Bilnries                          SQL Fax: 030/227 cnnepage: 111111111111 4c1B:Plätz der Repu > blik 1.1101113                                       Wahlkreis Herrn Staatsminister bei der 72    .Arlusatrass 40470 Dil edo Tel: 0211 / 638 ---Fam-0241/-6 Bundeskanzlerin im Bundeska Staäterniniste beind Neumain, Bernd Neumann MdB                                                Der.i3eatittragte der Bunde3regierun •für Kultur und Medien Berlin, 27.11 yleierrn Staatsminister -per PostaustausCh - an: ' kAt.;"K                                     BL la K1 k2 5.42.             PR f)A - ECurb -M9               Echäfei.                                                                          37?/".1 D TK af       204.4:                                  Mit                           PIC           pA, •   111- .• D .   Ft • p.Stu            Ante       D .13b.e.m..der Antw. Ania. e      22. PO                                    D feerberelturag:     . ( -1! yotvir zwv L] Sehr geehrter Herr • Staatsminister               D  Eilt    o s.ztäti Aci;;i,st leI hiermit möchte ich mich bezüglich der Finanzierubg des Projektes „Virtuelle • Rekonstruktion vorvemichteter Stasiunterlagen" an Sie wenden. Im Bundeshaushalt 2007 und 2008 sind als Kosten des Projektes insgesamt 6,3 Mio. Euro ausgewiesen (Titel 53201). In dem Vertrag mit dem Fraunhofer Institut Berlin, welches die Pilotphase umsetzt, wurden -dem Institut allerdings ,,pur" 5,95 Mio. Eum •zur Verfiigung gestellt. Als Grund wurde angegeben, die BStU habe 300.000 Euro als Aufwand für die Projektbetreuung einbehalten. Zunächst War vorgesehen, dass die Abwicklung in den Räumen der BStU erfolgen sollte. Da diese jedoch keine entsprechend notwendigen Umbaumaßnahmen eingeplant hatte, erfolgt die Projektabwicklung nun doch in den Räumen des Fraunhofer Instituts. Die BStU reduzierte das Projektvolumen um weitere 50.000 Euro. ..2

Mitgliéd des Deutschen 13ithIèstnges .Unabhängig davon, dass die Umsetzung des Projektes beim Fraunhofer-Institut seit Frühjahr 2007 gut läuft,. ' sin4 dem Institut allerdings durch die Bereitstellung geeigneter Räume inld. Hardware (z B.         Scanngeräte,   Klimardage). eigentlich rnivorhersehbare'zusätzliche Kosten von 50.000 Euro entstanden. Ich möchte Sie .auf cliesern Wege freundlich bitten, diese Angelegénheit einér Prüfung zu unterziehen und insbesondere zu klären, wieviel'und werir die BStU die 350.000 Euro fir die Projektbetreuung-bis heute konkret ausgegeben hat. Für eine entsprechende Information wäre ich Ihnen sehr vérbundee. Inh Voraus vielen Dank fir Ihre Bemühungen! •Mit freundlichen Gnißen . 70,4444--.