08_20160219_einleitung-ressortabstimmung
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Schriftverkehr zur Berufung von Claudia Kemfert in den Sachverständigenrat für Umweltfragen“
R Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit | . Bundesmiisterium für Umwelt, Naturschuiz, Bau und Reaktorsicherheil, G 1 1, 11055 Berlin Bundeskanzleramt Herr MR Dr. Linscheidt, RefL. 321, 0.V.i.A. Bodo.Linscheidt@bk.bund.de Auswärtiges Amt Hesrn MinDirig E. Fischer, RefL. 4-B.2, 0.V.i.A. 4-b-2(@auswaertiges-amt.de Bundesministerium des Innern Herrn Werner Hachen, Stab PLG, 0.V.i.A. Werner Hachen@bmi.bund.de Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Herrn MR Weckerling, RefL. IV B 6, 0.V.i.A. Weckerling-ma@bmiv.bund.de Bundesministerium der Finanzen Herm MR Hans-Borchard Kahmann, RefL.1B 3, 0.V.i.A. Hans-Borchard.K ahmann@bmf.bund.de Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Frau RDir’in Friederike Haniel, RefL. 523, o.V.i.A. Friederike. Haniel@BMEL .Bund.de Bundesministerium für Arbeit und Soziales Herm Roland Dummer, RefL. Ia 4, 0.V.i.A. Roland.Dummer@bmas.bund.de Bundesministerium der Verteidigung Herrn MinR Dr. Daniel Nitsch, RefL. IUD I 5, 0.V.i.A. Bmveiudi5@bmve.bund.de Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Herrn Dr. Bernd Kemper, RefL. 402, 0.V.i.A.. Bernd.Kemper@BMFSFJ.Bund.de Bundesministerium für Gesundheit Frau Jana Holland, RefL‘in G 12, 0.V.i.A. Jana Holland @bmg.bund.de Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Herrn Helge Pols, Referat G 20, 0.V.i.A. Zusteladresse: Robert-Schumen-Piatz 3, 53175 Bann, Lieferadresse: Stresemannsiraße 128-130, 10117 Berlin Verkehrsanbindung: Potsdamer Platz, S-AU-Bahn: $1, $2, U2, Bus; 200, Mt, Ms8 TEL +49 3018 305-2213 FAX +49 2018 305-3336 kerstin. anders @&fbmub.bund.de@bmub.bund.de waw.brub.bund.de
® Bundssministerium ee, für Umwelt, Naturschutz, x Bau und Resktorsicherheit EMAS v Seite2 Helge.Pols@ bmvi.bund.de Bundesministerium für Bildung und Forschung Herrn MinR Dr. Volkmar Dietz, RefL. 721, 0.V.i.A. Volkmar.Dietz@bmbf.bund.de. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Frau MinR’in Ulrike Haupt, RefL‘in 310, 0.V.i.A. Ulrike. Haupt@bmz.bund.de Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Frau MinR’in Beatrix Brodkorb, RefL’in IVC 1, 0.V.i.A. byero-ivel@bmwi.bund.de Nur per E-Mail Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) Neuberufung zum 1. Juli 2016 Aktenzeichen: G 11 - 4601172 Berlin, den 18.02.2016 Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU), der 1971 von der Bun- desregierung eingerichtet wurde, hat den Auftrag, die Umweltsituation in der Bundesrepublik Deutschland in periodischen Gutachten zu analysieren ‚und Handlungsempfehlungen auszuspreehen--Zusätzlich zu-den-alle vier- Jahre erscheinenden Umweltgutachten erstelit der SRU_ Sondergutachten. sowie Stellungnahmen und Kommentare zur Umweltpolitik. Seit seiner Neustrukturierung im Jahre 1990 besteht der SRU aus sieben Mitgliedern, die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit nach Zustimmung durch die Bundesregierung (Kabinett-
® Bundssministerium „a* nn für Umwelt, Naturschutz, “ Bau und Reaktorsicherheit EMAS Seite 3 beschluss) für die Dauer von vier Jahren berufen werden. Eine Wiederberu- fung ist möglich (vgl. Erlass vom 1. März 2005, GMBI 2005, Nr. 31, S. 662-663, Anlage 1). - Die laufende Berufungsperiode endet am 30. Juni 2016. Es ist beabsichtigt, folgende Personen als neu zu berufende Ratsmitglieder vorzuschlagen (Reihenfolge alphabetisch): « Frau Prof. Dr. Claudia Hornberg, Bielefeld, Fachgebiet Umwelt & Gesundheit, Chemie, Toxikologie + Frau Prof. Dr. Claudia Kemfert, Berlin, Fachgebiet Energie und Klimaschutz « Herr Prof. Dr. Wolfgang Lucht, Potsdam, Fachgebiete Erdsystem- analyse und Nachhaltigkeit e Frau Prof. Dr.-Ing. Lamia Messari-Becker, Siegen, Fachgebiete Nachhaltiges Bauen und Siediungsentwicklung e Frau Prof. Dr.-Ing. Vera Susanne Rotter, Berlin, Fachgebiet Res- sourcenwirtschaft Um die notwendige Kontinuität in der Arbeit zu gewährleisten, schlägt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vor, zwei Ratsmitglieder, die für eine Wiederberufung zur Verfügung ste- hen, für die 12. Berufungsperiode (2016 bis 2020) erneut zu berufen. Es sind dies: « Herr Prof. Dr. Christian Calliess, Brüssel/Berlin, Fachgebiete Rechts- und Politikwissenschaften « Herr Prof. Dr. Manfred Niekisch, Frankfurt/Main, Fachgebiete Öko- logie und Naturschutz Kurzbiografien aller vorgenannten Kandidaten finden Sie in Anlage 2.
> R . Bundesministerium ra für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit @ | Seite 4 Alle vorgeschlagenen Kandidaten sind ausgewiesene Fachleute, die über besondere wissenschaftliche Kenntnisse und vielfältige nationale und inter- nationale Erfahrungen bei der Beratung in Fragen des Umweltschutzes ver- fügen. Nach $ 5, Absatz 2 des BGremBG (siehe Anlage 3) haben die Institutionen des Bundes darauf hinzuwirken, dass eine paritätische Vertretung von Frau- en und Männern geschaffen oder erhalten wird. Dieses Ziel kann stufenwei- se entsprechend den Vorgaben in $ 4 Absatz I und 2 erreicht werden, d.h. ab dem 01.01.2016 müssen mindestens 30 Prozent der durch den Bund zu bestimmenden Mitglieder Frauen und mindestens 30 Prozent Männer sein. Ab dem 1. Januar 2018 sind die in Absatz 1 genannten Anteile auf 50 Pro- zent zu erhöhen. Bei einer ungeraden Anzahl an Gremiensitzen, wie es hier der Fall ist, darf das Ungleichgewicht zwischen Frauen und Männern nur einen Sitz betragen. Mit 4 weiblichen Ratsmitgliedern wird den Maßgaben des Gesetzes vollumfänglich entsprochen. Die Gleichstellungsbeauftragte des BMUB wurde beteiligt. Ich bitte Sie hiermit um Zustimmung zu den Berufungsvorschlägen. Sollte ich bis zum Freitag, dem 04.03.2016, Dienstschluss, per E-Mail keine ge- genteilige Nachricht erhalten, werde ich von Ihrem Einverständnis ausgehen und die Kabinettvorlage vorbereiten. -Im Auftrag
Seite 662
GMAI 2005
Anlage 1
« Nr. 31
Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit
Erlass über die Einrichtung eines Sachverständigenrates
für Umweltfragen bei dem Bundesministerium
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Vom 1. März 2005
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Zur periodischen Begutachtung der Umwelssinuation und
Umweltbedingungen der Bundesrepublik Deutschland und
zur Erleichterung der Urtälsbildung bei allen umwelt
Fk ‚verantwortlichen Instanzen 3owie in der Öffent-
real wird ein Sachverständigenrat für Umweltfragen ge-
$2
{f) Der Sachverständigensar für Umweleragen besteht
aus sieben Mitgliedern, die über besondere wissenschaftliche
Kennrnisse und Erfahrungen im Umwelschutz verfügen
„ mlissen.
(2) Die Mitglieder des Sachverständigenrates für Um-
Ma dürten weder der Regierung oder einer gesetz-
enden Körperschaft des Bundes oder eines Landes noch
Denen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer
sonstigen juristischen Person des äffendlichen Rechts, 03 sei
denn als Flochschullehrer oder -lchrerin oder als Mitarbeiter
oder Mitarbeiterin eines wissenschaftlichen Insututs, ange-
hören.-Sie dürfen ferner nicht Repräserzant oder Repräsen-
tantin eines Wirtschafisverbandes oder einer einer Arbeitgeber-
oder Arbeitnehmerorganisation sein uder zu diesen in einem
ständigen Dienst- oder Geschäftsbesorgungsverhältnis ste-
: hen; sie dürfen auch nicht während des letzten Jahres vor der
Berufung zum Mitglied des Sschverstindigenrates für Um-
weltfragen eine derartige Stellung innegehaht haben. .
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Der Sachverständigenrac für Karkiagen voll d soll die j ei
weilige Simation der Umwelt und deren Enrwickl
temdenzen darstellen. Er soll Fehlenrwicklungen und: Mi
lichkeiten zu deren Vermeidung oder zu deren Beseitigung
‚aufzeigen.
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Der Sachverständigenrat für Umweltfragen ist nur an vn
Aucch diesen Erlass begründeten Auftrag gebunden und in.
seiner Täugkeit unabhängig.
45
De Sachverständigenrat für Umwelsfragen gibr während
der Abfassung seiner Gutachten den jeweils fachlich 'be-
troffenen Bundesministerien oder ihren Beauftragsen Gele-
genkeit, zu wesentlichen sich aus seinem Auftrag ergebenden
. Fragen Stellung zu nehmen.
86
Der Sachverständigenrst für Umweltfragen kann zu
einzelnen Beratungsthemen Behörden des Bundes und der
Länder hören 'sowie Sachverständigen, insbesondere Vertre-
tern und Vertrererinnen von Organisationen der Wirtschaft
und der Umweltverbände, Gelegenheit zur Äußerung geben.
5?
{1) Der Sachverstindigenrat für Umweltfragen erstamet
alle vien Jahre ein Gutachten und leiter cs der Bundesregie-
sung jeweils im Monat Mai zu. Das Gurschten wird vom
Sachverständigenraz für Umweltfragen veröffentlicht.
{2) Der Sachverständigenrat für Umweltfragen erstatter
zu Einzelfragen zusärzliche Gutachten oder gibt Stellung-
nahmen ab. Das Bundesministerium für U Narur-
schurz nnd it kann den Sachv
für Umweldragen mir-der Ersuarnung weiterer ee
oder. Stellungnahmen beauftragen. Der Sachverständigenrar
für Umweldragen leiser Gutachten oder Stellungnahmen
‚nach Sa 1 und 2 dem, Bundesministerium für Umweix, Na-
surschusz und Rea it zu.
© Die E des Sachverständigenrates für Um-
vom Bundesministerkum für Umwelt,
rein ge und Reaktorsicherheit nach Zustimmung des
Bundeskabineizs fürdie Dauer von vier Jahren berufen. Da-
bei wird auf die gleichberechrigee Teilhabe von Frauen und
Männern nach. Maßgabe des Bundesgremionbesetzungs-
geserzes hingewirkt. Wiederberufung ist möglich.
(2) Die Mitglieder können jederzeit schriftlich dem Bun-
sministerium für Umwelr, Naturschutz und Reaktor-
sicherheit gegenüber ihr Ausscheiden aus dem Rar erklären.
(3) Scheide: ein Mitglied vorzeitig aus, so wird ein neues
Mitglied für die Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen
Mitglieds berufen; ee ist möglich.
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(1) Der Sachverständigenrat für Umweltfragen wähle in
geheimer Wahl aus seiner Miute einen Vorsitzenden oder eine
Vorsitzende für die Dauer von vier Jahren, Wiederwahl ist
möglich. '
@) Der ten: für Umweltfregen gibt sich
eine Geschäftsordnung. Sie bedarf: eye ke
Bundesministeriums fü für Umwelt, Naturschutz und Reak-
torsicherheit..
8) Vennitt eine Minderheit bei der Abfassung der Gut-
achten zu einzelnen Fragen eine abweichende Auffassung, so
hat sie die Möglichkeir, diese in den Gutachten zum Aus-
druck zu bringen. .
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Der Sachverständigenrat für Umwehfragen wird bei der
Durchführung seiner Arbeit von einer Geschäfmsstelle un-
terseüizt, »
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bitpelwnae techt.nskroing.cie
GMEI20
‚Kt . ,
Die Mitglieder des Sachverständigenraces für Umwelr-
fragen und die Angehörigen der Geschäftsstelle sind zur-
Verschwiegenheit über die Beratungen und die vom Sach-
verständigenrat als vertraulich bezeichneten Berarungs-
unterlagen verpflichtet. Die Pflicht zur Verschwiegenhöit
beziche, sich zuch auf Informadonen, die dem Sachverstän-
digenrar gegeben ung] als vertraulich bezeichnet werden.
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(1) Die Mitglieder des Sachverständigenrates für Um-
weltfragen erhalten eine pauschale Entschädigung sowie
‚ Ersarz Ihrer Reisekosten, Diese werden vom Bundesminis-
terium für Umwelt, Nacurschutz und Reäktersicherheit im
Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und
dem Bundesmiristeritum der Finanzen festgeserzr.
{2) Die Kosten des Sachverständigenrates für Umwelt-
fragen trägt der Bund.
$13
1) Im Flinbliek auf den in $ 7 Abs. 1 neu | geregelen Ter-
min für die Zuleitung des Gutachtens an die Bundesregie-
rung kann das Bundesministerium für Umwelt, Nawurschutz
und Reaktorsicherheit die bei Inkrafureren dieses Erlasges
laufenden Berufungsperioden der Mitglieder des Sächver-
süändigensates ohne Zusimmung des Bundeskabinetts bis
zum 30. 6. 2008 verlängern.
s14,
Der Erlass über die Einrichtung eines Rates von Sach-
verständigen für Umweldragen bei dem Bundesminister für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 10. Au-
Be (GMBl 1990, Nr. 32, $.831) wird hiermit aufge-
Berlin, den 1, März-2005
GY1-4501072
Der Bundesminister für Umwelt, °
Naturschurz und Resktorsicherheit
Jürgen Trittin
GMB1 2004 5.662 .
Seite 663
| 1 ® | Anlage 2 Folgende Wissenschaftler werden zur Wiederberufung vorgeschlagen (Reihenfolge alpha- betisch): Harr Prof. Dr. Christian Calliess, Brüssel/Berlin, Fachgebiete Rechts- und Politikwis- senschaften (Anlage 2 a). Herr Prof. Dr. Manfred Niekisch, Frankfurt/Main, Fachgebiete Ökologie und Natur- schutz (Anlage 2 b) x | Folgende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden zur Neuberufung vorgeschla- gen (Reihenfolge alphabetisch): Frau Prof. Dr. Claudia Hornberg, Bielefeld, Fachgebiet Umwelt & Gesundheit, Che- mie, Toxikologie (Anlage 2 c) Frau Prof, Dr. Claudia Kemfert, Berlin, Fachgebiet Energie und Klimaschutz (Anlage 2d) Herr Prof. Dr. Wolfgang Lucht, Potsdam, Fachgebiete Erdsystemanalyse und Nach- haltigkeit (Anlage 2 e) Frau Prof. Dr.-Ing. Lamia Messari-Becker, Siegen, Fachgebiete Nachhaltiges Bauen und Siedlungsentwicklung (Anlage 2 f) Frau Prof. Dr.-Ing. Vera Susanne Rotter, Berlin, Fachgebiet Ressourcenwirtschaft — ” re } | (Anlage 2.9) |
Prof. Dr. Christian Calliess TEE Institut für Öffentliches Recht / FU Berlin Boltzmannstr. 3, 14195 Berlin Telefon: +49 (0)30 838 51456, Fax: +49 (0)30 838 451456 E-Mail: europarecht@fu-berlin.de Derzeitige Stellung . Seit 2008 Universitätsprofessor an der Freien Universität Berlin, Lehrstuhl für Öffent- liches Recht und Europarecht, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht (seit 01.09.2015 für insgesamt 2 Jahre von der Lehre beurlaubt, der Lehrstuhl besteht weiter und wird in dieser Zeit in der Lehre vertreten) « Seit 01.09.2015 Rechtsberater (Legal Adviser) des Planungsstabs (European Political Strategy Center, EPSC) des Präsidenten der Europäischen Kommission, dort befasst mit dem Thema "Reform der EU”. Akademische Laufbahn Herr Prof. Calliess ist promovierter und habilitierter Jurist. Zuletzt (von 2003 bis 2008) war er Professor arı der Georg-August-Universität, Göttingen — Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht, Direktor des Instituts für Völkerrecht und Europarecht (Abteilung Europarecht) und Direktor des Instituts für Landwirtschaftsrecht. | Forschungsschwerpunkte Herr Prof. Calliess forscht schwerpunktmäßig in den Bereichen Europa-, Verfassungs- und Umweltrecht. Herausgeberschaften und Publikationen Herr Prof. Calliess ist Mitherausgeber von zwei umweltrechtlichen Fachzeitschriften sowie eines Kommentars zum Europarecht, in dessen Rahmen er u. @. die Bestimmungen zum eu- ropäischen Umweltrecht Kommentiert. Er ist Autor zahlreicher Publikationen zum deutschen und europäischen Umwelitrecht, u. a. der 2001 erschienenen Monographie „Rechtsstaat und Umweltstaat”, für die er mit dem — aus Anlass ihres 25-jährigen Bestehens ausgelobten — "Umweltpreis der Gesellschaft für Umweltrecht-e. V- in-Berlin ausgezeichnet wurde. In diesem Buch befasst er sich intensiv mit dem verfassungsrechtlichen Ausgleich zwischen Wirtschafts- freiheit und Umweltschutz. Im europäischen Umweltrecht haben ihn neben Aspekten des Verfahrens, des Rechtsschutzes und der Nachhaltigkeit vor allem immer wieder Fragen der Kompetenzordnung (Subsidiaritätsprinzip) beschäftigt. Mitgliedschaften/Gremientätigkeiten Herr Prof. Calliess ist seit Juli 2008 Mitglied des Sachverständigenrates für Umweitfragen (SRU).
lage 2 Prof. Dr. Manfred Niekisch u Zoo Frankfurt Bernhard-Grzimek-Allee 1, 60316 Frankfurt am Main Telefon: +49 (0)69 212-33727 E-Mail: manfred,niekisch@stadt-frankfurt.de Derzeitige Stellungen « Seit März 2008 Direktor des Frankfurter Zoos » Seit Juli 2010 Professor für Internationalen Naturschutz an der Goethe-Universität Frankfurt Akademische Laufbahn Herr Prof. Niekisch ist promovierter Biologe und Ökologe. Von 1998 bis 2008 hatte er die Professur „Internationaler Naturschutz” an der Universität Greifswald inne. Im März 2008 übernahm er die Leitung des Frankfurter Zoos. Darüber hinaus nahm bzw. nimmt er an den Universitäten Marburg, Hangi/Vietnam, an der Fachhochschule Göttingen und an der Univer- sidad Internacional de Andalucia in Sevilla Lehraufträge zum Internationalen Naturschutz wahr. Von 2000 bis 2008 war er zudem während der maximal möglichen zwei Amtszeiten als Regional Councilior der Weltnaturschutzunion IUCN tätig. : Forschungsschwerpunkte Die wissenschaftlichen Inhalte seiner Arbeit liegen besonders in Strategien und Instrumenten zur nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen und speziell zum Schutz der biologischen Vielfalt. Hierzu zählen auch nationale Regelungen und internationale Konventionen mit Na- - turschutz-Relevanz. Herausgeberschaften und Publikationen Herr Prof. Niekisch ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen, Mitherausgeber des Journal for Nature Conservation und-Keauter des-Fachbuches- „Biodiversität; Grundlagen - Gefährdung — Schutz”, Mitgliedschaften/ehrenamtliche Tätigkeiten Herr Prof. Niekisch ist seit Juli 2008 Mitglied des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU); er gehört auch dem Wissenschaftlichen Beirat Waldpolitik (WBW) und dem Landesna- turschutzbeirat Hessen an. Ehrenamtlich ist er weiterhin tätig unter anderem als Präsident der Gesellschaft für Tropenökologie (gtö), als Vizepräsident der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt (ZGF) sowie im wissenschaftlichen Beirat von National Geographic.
Prof. Dr. Claudia Hornberg
Fakuftät für Gesundheitswissenschaften / Universität Bielefeld
Universitätsstraße 25, 33615 Bielefeld
Telefon: +49 (0)521 106-4365 / Fax: +49 (0)521 106-6492
E-Mail: caudia.hornberg@uni-bielefeld.de
Derzeitige Stellung
« Seit April 2002 Universitätsprofessarin für biologische und ökologische Grundlagen
der Gesundheitswissenschaften und Leiterin der Arbeitsgruppe „Umwelt und Ge-
sundheit" an der Fakultät für Gesundheitswissenschaften der Universität Bielefeld
s seit 2013 Hochschulrätin der Universität Bielefeld
Akademische Laufbahn
Frau Prof. Hornberg ist studierte Biologin (Diplom) und Ökologin (Diplom) sowie promovierte
Humanmedizinerin.
Forschungsschwerpunkte
In national und International ausgerichteten Forschungsschwerpunkten widmet sie sich mit
dem Fokus des gesundheitsbezogenen Umweltschutzes negativen wie positiven Umweltein-
flüssen auf die menschliche Gesundheit. Besondere Aufmerksamkeit giit den komplexen
Wechselwirkungen zwischen Mensch (individuelle Lebensstile/Verhaltensmuster) gegenständ-
lich-materieller (z. B. Wohnumwelt), anthropogen beeinflusst ökologischer (z. B. Luft- und
Wasserverschmutzung) und sozialgesellschaftlicher (z. B. ökonomischer Status, Kultur,
Diversity) Umwelt, Im Fokus stehen Fragen zur Bedeutung von Natur als salutogene Res-
söurce für die menschliche Gesundheit und den Zusammenhängen zwischen Natur, Gesund-
heit und’urbanen Lebensumwelten. Im Rahmen nationaler Forschungsprojekte sowie In in-
ternationalen Forschungskoöperationen zu den Thema Environmental Health and Climate
Change, Environmental Burden of Disease und Environmental Justice verbindet sie die unter-
schiedlichen Themenschwerpunkte und überprüft Erklärungsansätze zur sozialräumlichen
Ungleichverteflung von Umweltqualität. j
Publikationen
Frau Prof. Hornberg-Ist-Autorin-zahlreicher nationaler und internationaler Fachpublikationen.
Gremientätigkeiten Mitgliedschaften
Frau Prof. Hornberg ist mit ihrer Arbeitsgruppe seit mehreren Jahren in die COST E39 Aktion
der Europäischen Kommission zu „Forests, Trees and Human Health and Wellbeing” einge-
bunden. Zudem ist sie Mitglied der Steuerungsgruppe des „Masterplans Umwelt & Gesund-
heit” NRW und seit 2012 stellvertretende Vorsitzende der Kommission Umweltmedizin von
Robert Koch-Institut (RKI) und Umweltbundesamt (UBA). Sie wurde 2009 in die Deutsche
Humanbiomonitoring-{HBM}- Kommission des Umweltbundesamtes berufen,