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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Prüfberichte der Zentralabteilung/Innenrevision“
Anlage + 1. Riistam 13,08. in Urlaub gegangen und am 12.08. hat noch ein umfassendes Gespräch | stattgefunden. Tenor abwarten, was der BRH findet und bemängelt. 2. BRH ist bis Fr. 24.09. hier gewesen und hat alle Akten mitgenommen. Im Abschlussgespräch wurde gefordert, dass mit einer Anzeige nach dem Verbleib der PC zu forschen ist und die gezahlten Beträge, da sie einen Schaden darstellten zurück zu fordern wären. Zahlungen hätten nicht vorgenommen werden dürfen, da die zahlungs- begründenden Unterlagen keine Zahlung gerechtfertigt hätte, Der BT ist zu leichtfertig mit den Steuergeldern umgegangen. Es interessiert hier in keiner Weise, wie die Aufträge zustande gekommen sind, sondern es hätten keine Zahlungen vorgenommen werden dürfen, bevor der Sachverhalt unter Einschaltung der Polizei und Staatsanwaltschaft aufgeklärt worden wäre. Vermutung: PC in Besitz vor] oder PeRa, mit der Beweispflicht vor dass und an wen die PC übergeben worden sind. Weltfremde Gutgläubigkeit seitens BT. EEE iu hast das Geld und ich den Ärger, mit den Folgen, dass ich in den kommenden Wochen mit meiner Ablösung rechne. 3. Eine Zusage den Ausgleich vorzunehmen habe ich nicht gemacht, sondern zugesagt, dass ich mich dafür einsetze, Weitergehendes war nicht möglich. v „el it a A v ge WouL au 7a pa 7/mnl ATI MN,
SBaudlur ur Koodoiua _PIL-A - i Falyge 19.02.2004 A7:3C Berlin, 19.02.2004 Ruf: 3 54 62 Fax: 3 65 08 ZV1 im Hause Mobbing crch vo HE Schreiben des ox 19.022004 Gegen den VA BERBSEES . ich den Straftatbestand des Mobbing und der Verleumdung an und beantrage disziplinarische Maßnahmen. Das in der Anlage befindliche Schreiben ging mir unverschlossen über die Hauspost zu. Darin sehe ich einen diffamierenden Angriff auf meine Person, Die vorgebrachten Anschuldigungen weise ich mit Entschiedenheit zurück. In dem Schreiben werden annähernd alle Mitarbeiter des Referates PI 1 der Inkompetenz und Nichtberücksichtigung vergabe- und haushaltsrechtlicher Vorschriften bezichtigt, da ich als Adressat nicht die gesamten Aufgaben des Referates Öffentlichkeitsarbeit erledige und erle- digen kann. Insoweit werden auch die fachlich und sachlich zuständigen Referatsangehörigen diffamiert. Es wird mir persönlich Fehlverhalten vorgeworfen, dass aufgrund des Geschäftsverteilungs- planes den Vergabeaussschuss, das Justitiariat, das Haushaltsreferat tangiert. Diese Vorwürfe sind nur darauf gerichtet meinen Ruf im Hause zu schädigen. Eine Kopie des Schreibens des EN von 19.022004 hat RL P1 1 erhalten.
Buud ZUol Deutscher Bundestag . Referat Öffentlichkeitsarbeit zu Hdn.Herrn Platz der Republik 1 D-11011 Berlin Angebot 84/2002 CD ROM Konfektionierung Datum: 40.1.2008 AT7RR Anlage e_ Bankverbindung: Konto-Nr. BLZ Konto-Nr. USt.-Id.-Nr. Eingetragen beim Amtsgericht Brühl,10.01.2002 Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages | ich bedanke mich für Ihre Anfrage und biete zu den nachfolgenden Bedingungen an: Angebotsbindefrist; Fertigstellung: Lieferbedingungen: Preisangaben: Zahlungsbedingungen: Garantiebedingungen: Reparaturbedingungen winword/work/angebote/bund3402.doc 23 Januar 2002 10,- 14 Tage nach Erhalt aller Unterlagen u. Auftragserteilung genauer Termin wird nach Auftragserteilung mitgeteilt frei Haus bei Anlieferung Deutscher Bundestag in Berlin abweichende Adressen bitte gesondert erfragen alle nachfolgend gen. Preise verstehen sich netto zzgl. der am Tage der Rechnungsstellung gültigen gesetzl. Mehrwertsteuer Preisnachlässe aufgrund einer veränderten Marktsituation können im Nachhinein nicht gewährt werden. 14 Tage rein netto ohne Abzug. Die angegebenen Preise sind nicht skontierfähig. entsprechend den Herstellerbedingungen kostenloser Ersatz kann nur gewährt werden, wenn uns berechtigte Mängel binnen 7 Tage nach Erhalt der Ware angezeigt werden alle vorhergehenden Angebote mit der nachfolgenden: Ausstattung verlieren hiermit ihre Gültigkeit
I Bud Lu ol o CD ROM Konfektionierung Titel: - Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages Leistung: Konfektionierung Auftragsumfang: einlegen der CD ROMs in Jewelcase einlegen von Booklet und Inlay Cellophanierung der konfektionierten CD ROM sonstiges: entfällt alle angaben in Euro und netto Preis per Preis per Preis per. 1 Stck 10.000 Stck 20.000 Stck Jewelcase klarsicht 0,311 Euro 3.110,00 Euro 6.220,00 Euro inc]. einlegen der CD u. cellophaniert Der Preis per Stck. basierd auf der Kalkulation einer Mindestabnahmemenge von 10Tsd Stck. Ich hoffe, daß Ihnen mein Angebot zusagt und sichere eine schnelle und korrekte Auftragsabwicklung zu. Mit Interesse erwarte ich Ihren Auftrag und verbleibe mit freundlichen Grüßen
buud 8307 Sutr Datum : AO. A-TOOL AU:UF Bankverbindung: Deutscher Bundestag Konto-Nr. Referat Öffentlichkeitsarbeit zu Hdn.Herrm Platz der Republik 1 IS: D-11011] Berlin Angebot 83/2002 CD ROM Vervielfältigung USL-Id.-Nr. Eingetragen beim Amtsgericht | Brühl,10.01.2002 Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1949-1999 ersetzt Angebot 792001 Sehr geehrter Herr ich bedanke mich für Ihre Anfrage und biete zu den nachfolgenden Bedingungen an: Angebotsbindefrist: 23 Januar 2002 Fertigstellung: 10.- 14 Tage nach Erhalt aller Unterlagen u. Auftragserteilung genauer Termin wird nach Auftragserteilung mitgeteilt Lieferbedingungen: frei Haus bei Anlieferung Deutscher Bundestag in Berlin Preisangaben: ‘abweichende Adressen bitte gesondert erfragen alle nachfolgend gen. Preise verstehen sich netto zzgl. der am Tage der Rechnungsstellung gültigen gesetzl. Mehrwertsteuer Preisnachlässe aufgrund einer veränderten Marktsituation können im Nachhinein nicht gewährt werden. Zahlungsbedingungen: 14 Tage rein netto ohne Abzug. Die angegebenen Preise sind nicht skontierfähig. Garantiebedingungen: entsprechend den Herstellerbedingungen Reparaturbedingungen kostenloser Ersatz kann nur gewährt werden, winword/work/angebote/bund8302.doc wenn uns berechtigte Mängel binnen 7 Tage nach Erhalt der Ware angezeigt werden alle vorhergehenden Angebote mit der nachfolgenden Ausstattung verlieren hiermit ihre Gültigkeit E-Mall:
duud 930 url CD ROM Duplizierung Titel: Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1949-1999 Leistung: Nachproduktion (Vervielfältigung vom bestehenden Glasmaster) sonstiges: Lieferung erfolgt auf Wunsch im Jewelcase fertig konfektioniert und / cellophaniert, siehe hierzu unser Angebot 84/2002 er Labeldruck: Siebdruck von vorh.Film Preise: basierend auf Vertrag PI 1/31-1837-000 alle Angaben in Euro und netto per Stck per 10.000 Sick. per 20.000 Stck 0,31 Euro 3.100,00 Euro 6.200,00 Euro Der Preis per Stck. basierd auf der Kalkulation einer Mindestabnahmemenge von 10Tsd Stck. Der kalkulierte Preis ist nur möglich, bei Einhaltung des in den Angebotsbedingungen aufgeführten Zahlungszieles. Ich bitte um schriftliche Bestätigung bei Auftragserteilung. Sollten die von Ihnen angelieferten Filme nicht den Spezifikationen entsprechen, entstehen zusätzliche Kosten für die Neuerstellung entsprechender Druckvorlagen. = Ich hoffe, daß Ihnen mein Angebot zusagt und sichere eine schnelle und korrekte Auftragsabwicklung zu. Mit Interesse erwarte ich Ihren Auftrag und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Anhang 5”
Z/Rev.-1411-10 2/07-S-3
Vie.
Prüfungsvermerk
Prüfungsgegenstand:
Prüfung von Rückforderungsansprüchen bei IO 2
Überprüfung Laufwerk P -
BAP
‚ Z/Rev. Büro 2.103
| Gesprächsteilnehmer (ggf.): =
| Inhalte:
Im Rahmen der o. g. Sonderprüfung wurde nach Bereitstellung des Zugangs durch IT der
| Inhalt des Laufwerkes P mit der Account in sssichet:
|
|
|
Restore: leer
Archive: leer
. Bilder (s. u.)
. Briefe (s. u.)
Cache: nur 1 Datei, die sich nicht öffnen ließ
Desktop_NT: leer
. downloads (s. u.)
| . Eigene Dateien (s. u.)
| „ E-Mailverschlüsselung (s. u.)
| 10. Formulare: 6 dienstliche Formularvordrucke
|
|
Ordnerstruktur:
11. News (s. u.)
12. Späße (s. u.)
13. Steuern: leer
sowie einzeine Dateien, z. B. Foto des Infomobiles in L.andau, teilweise ließen sich diese
| Dateien nicht öffnen
zu: 3. Bilder:
Private Fotos sowie etliche pornographische Darstellungen (Änderungsdatum: 2002 bzw.
2006) und zwei Fotoportraits von Wolfgang Thierse