EUIPOBesttigungAnmeldungMarke-Dokumentation

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Informationen zur Anmeldung der Marke verschwoerhaus

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Alicante, 15/12/2021

RECHTSANWÄLTE
ANHÄUSSER, UNGER &
BERGIEN

Friedenstr. 1

D-89073 Ulm
DEUTSCHLAND

Erhalt einer Anmeldung einer/eines Unionsmarke und Benachrichtigung über die
Zuerkennung eines vorläufigen Anmeldetags
Artikel 30 Absatz 2 sowie Artikel 32 und 41 UMV

Anmeldungsnummer: 018621986
{hr Aktenzeichen: 288/21
Markenname: VERSCHWÖRHAUS
Markentyp: Wortmarke
Anmelder: Stadt Ulm
Marktplatz 1
89070 Ulm
DEUTSCHLAND

Wir teilen Ihnen mit, dass Ihre Anmeldung als Fast Track-
Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren) geprüft

wird.
ofasttrack Die aktuellen Bedingungen und Vorgaben für die
Verfahrensdauer für Fast Track finden Sie unter http:/

euipo.europa.euffasttrack

 

Ihre elektronische Anmeldung ist am 15/12/2021 hier beim Amt eingegangen und hat
die oben genannte Anmeldenummer erhalten. Sie werden gebeten, bei künftigen
Kontaktaufnahmen und im Schriftverkehr mit dem Amt bezüglich dieser Anmeldung
immer die Anmeldenummer anzugeben.

Sofern die Anforderungen von Artikel 32 UMV erfüllt sind, gilt als Anmeldetag für diese
Marke der 15/12/2021.

Die Grundgebühr für die Anmeldung in Höhe von 850 EUR muss innerhalb von einem
Monat nach dem Tag der Einreichung der Anmeldung beim Amt eingehen. Wenn Ihre
Anmeldung als Fast Track-Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren)

Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien
Tel.: +34 96 513 9100
www.guipo.europa.@u
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* FÜR GEISTIGES EIGENTUM Kerngeschäft

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behandelt werden soll, müssen Sie sofort zahlen.

Enthält das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen mehr als eine Klasse,
müssen Sie für jede Klasse eine zusätzliche Gebühr entrichten. Die Höhe der
zusätzlichen Klassengebühren beträgt 50 EUR für die erste zusätzliche Klasse und
150 EUR für jede weitere zusätzliche Klasse.

Wir weisen Sie darauf hin, dass, falls Sie die Erstellung nationaler Recherchenberichte
beantragt haben, die entsprechende Gebühr in Höhe von EUR 60. zu entrichten ist.

Die Anmeldung wird erst veröffentlicht, wenn alle Recherchenberichte gesammelt und
Ihnen mitgeteilt wurden.

Bitte beachten Sie, dass keine Rechnungen versandt werden.

Hauptabteilung Kerngeschäft

Vielen Dank für Ihre Online-Anmeldung- dies ist 150 EUR günstiger als die
Anmeldung auf Papier

Wenn Sie sich für Fast Track entscheiden, können Sie die Veröffentlichung Ihrer
Marken beschleunigen.

 

Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien
Tel.: +34 96 513 9100
www.euipo.europa.eu
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Anmeldung einer Unionsmarke

BANK TRANSFER INSTRUCTIONS

Sie können diese Vorlage mit Ihrem Namen, Bankkonto und der Empfängerbank Ihrer Wahl (CaixaBank oder
Banco Santander) ausfüllen und Ihrer Bank vorlegen.

NAM E! HANEHAEnmARRE Fön nnd uEHEER REP FSERIERRERRIAERERERERRERESTEIRRRERRERRRISEERRERRRRERERSAREEERIEERIARGH EI EE ENDE Seen nennen]
Bank account (IBAN): nenn

[] 3 Reiebık CaixaBank
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To Bank Alicante (Spain)
CAIXESBBXXX
ES03 2100 2353 0107 0000 0888

IL] Banco Santander

Alicante (Spain)
BSCHESMMXXX
ES08 0049 6659 0121 1622 4792

1200 € (excluding bank charges)

Reference / Concept** 21AVTFX5 / EUTM 018621986 / Rep ID 25892 /
288/21

 

*Einige Computerprogramme erkennen die drei letzten Zeichen XXX des BIC-Codes nicht. In diesem Fall geben Sie bitte
CAIXESBB oder BSCHESMM an.

”*You may use a different document to instruct your bank however it is mandatory to use the exact reference/concept as
indicated in this document.

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L101F (e-filing)
Alicante, 15/12/2021

RECHTSANWÄLTE
ANHÄUSSER, UNGER &
BERGIEN

Friedenstr. 1

D-89073 Ulm
DEUTSCHLAND

Erhalt einer Anmeldung einer/eines Unionsmarke und Benachrichtigung über die
Zuerkennung eines vorläufigen Anmeldetags
Artikel 30 Absatz 2 sowie Artikel 32 und 41 UMV

Anmeldungsnummer: 013621990
Ihr Aktenzeichen: 292/21
Markenname: VERSCHWÖRHAUS
Markentyp: Bildmarke mit Wortelement(en)
Anmelder: Stadt Ulm

Marktplatz 1

89070 Ulm

DEUTSCHLAND

Wir teilen Ihnen mit, dass Ihre Anmeldung als Fast Track-
Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren) geprüft
wird.

ofast track Die aktuellen Bedingungen und Vorgaben für die
Verfahrensdauer für Fast Track finden Sie unter http://

euipo.europa.euffasttrack

 

Ihre elektronische Anmeldung ist am 15/12/2021 hier beim Amt eingegangen und hat
die oben genannte Anmeldenummer erhalten. Sie werden gebeten, bei künftigen
Kontaktaufnahmen und im Schriftverkehr mit dem Amt bezüglich dieser Anmeldung
immer die Anmeldenummer anzugeben.

Sofern die Anforderungen von Artikel 32 UMV erfüllt sind, gilt als Anmeldetag für diese
Marke der 15/12/2021.

Die Grundgebühr für die Anmeldung in Höhe von 850 EUR muss innerhalb von einem
Monat nach dem Tag der Einreichung der Anmeldung beim Amt eingehen. Wenn Ihre
Anmeldung als Fast Track-Anmeldung (Anmeldung im beschleunigten Verfahren)

Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien
Tel.: +34 96 513 9100
www.euipo.europa.eu
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‘PD: EUIPO

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* FÜR GEISTIGES EIGENTUM Kerngeschäft

L101F (e-flling)

behandelt werden soll, müssen Sie sofort zahlen.

Enthält das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen mehr als eine Klasse,
müssen Sie für jede Klasse eine zusätzliche Gebühr entrichten. Die Höhe der
zusätzlichen Klassengebühren beträgt 50 EUR für die erste zusätzliche Klasse und
150 EUR für jede weitere zusätzliche Klasse.

Wir weisen Sie darauf hin, dass, falls Sie die Erstellung nationaler Recherchenberichte
beantragt haben, die entsprechende Gebühr in Höhe von EUR 60. zu entrichten ist.

Die Anmeldung wird erst veröffentlicht, wenn alle Recherchenberichte gesammelt und
Ihnen mitgeteilt wurden.

Bitte beachten Sie, dass keine Rechnungen versandt werden,

Hauptabteilung Kerngeschäft

Vielen Dank für Ihre Online-Anmeldung- dies ist 150 EUR günstiger als die
Anmeldung auf Papier

Wenn Sie sich für Fast Track entscheiden, können Sie die Veröffentlichung Ihrer
Marken beschleunigen.

 

Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante, Spanien
Tel.: +34 96 513 9100
www.euipo.europa.ou
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Anmeldung einer Unionsmarke

BANK TRANSFER INSTRUCTIONS

    

Sie können diese Vorlage mit Ihrem Namen, Bankkonto und der Empfängerbank Ihrer Wahl (CaixaBank oder
Banco Santander) ausfüllen und Ihrer Bank vorlegen.

NAME:
Bank account (IBAN):

[] x CaixaBank CaixaBank
%*
To Bank Alicante (Spain)
CAIXESBBXXX
ES03 2100 2353 0107 0000 0888

[] Banco Santander
Alicante (Spain)
BSCHESMMXXX
ESO08 0049 6659 0121 1622 4792

| 1200 € (excluding bank charges)

Reference / Concept** 21AVTGY1 / EUTM 018621990 / Rep ID 25892 /
292/21

 

*Einige Computerprogramme erkennen die drei letzten Zeichen XXX des BIC-Codes nicht. In diesem Fall geben Sie bitte
CAIXESBB oder BSCHESMM an.

You may use a different document to instruct your bank however it is mandatory to use the exact reference/concept as
indicated in this document.

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