Tagesordnungspunkt 1
Aktuelle Lage „Corona-Virus“ .

hierzu

a) Regierungserklärung der Ministerpräsidentin
des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Es findet eine Aussprache statt.
in Verbindung mit:

b) Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE
| Konsequenz ist weiter notwendig:

Gemeinsam Corona-Infektionszahlen verringern
- Drucksache 7/5697 - :

Beschluss: Annahme des Antrages

Teenie 2

Errichtung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“
hierzu
Beratung des Antrages der Landesregierung

Zustimmung des Landtages gemäß 8 63 Absatz 1 LHO

hier: Errichtung der „stiftung Klima- und Umweltschutz MV“
- Drucksache 7/5696 -

Beschluss: Annahme des Antrages

Abgabe einer Erklärung zur Abstimmung gemäß $ 96 GOLT durch den
Abg. Prof. Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD

Abgabe einer Erklärung zur Abstimmung gemäß $ 96 GO LT durch den
Abg. Thomas de Jesus Fernandes, Fraktion der AfD

Einen Ordnungsruf gemäß 8 97 Abs. 2 GO LT erhält Abg. Prof. Dr. Ralph Weber,
Fraktion der AfD.

Beschlussprotokoll 108. Landtagssitzung 07.01.2021

Die nächste Sitzung wird für Mittwoch, den 27. Januar 2021, um 10:00 Uhr einberufen.

Schluss: 15:04 Uhr -

Präsidentin

#

_ Beschlussprotokoll 108. Landtagssitzung 07.01.2024