Vollzug und Abschiebungshaft

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Landtag Brandenburg                       Drucksache   3/2848 3. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1063 des Abgeordneten Werner Firneburg Fraktion der DVU Drucksache 3/2662 Vollzug der Abschiebungshaft Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 1063 vom 17.04.2001: Ich frage die Landesregierung: 1.   Welche Haftanstalten stehen im Land Brandenburg für den Vollzug der Abschiebungshaft zur Verfügung? 2.   Wie viele Gefangene waren in den Haftanstalten jeweils von 1991 bis 2000 untergebracht? 3.   Welche Aussagen können über die durchschnittliche Verweil- dauer jeweils von 1991- 2000, aufgeschlüsselt nach Nationa- litäten, gemacht werden? 4.   Wie viele Abschiebehäftlinge mussten entlassen werden, weil sich die Abschiebung als nicht durchführbar erwies? 5.   Wurden auch jugendliche Ausländer in Abschiebehaft genom- men? Wenn ja, wie viele Personen waren davon jeweils in den Jahren 1991 - 2000 betroffen? Namens ns der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern n die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Im Rahmen der gemäß § 60 Abs. 3 GOLT zur Verfügung stehenden Zeit für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage ist der Landes- regierung die von dem Fragesteller erbetene Auskunft zu den Fragen 2 bis 5 lediglich für den Zeitraum 1997 bis 2000 möglich, da durch die Abschiebungshafteinrichtung des Landes Brandenburg (AHE) erst seit 1997 statistische Erhebungen stattfanden. Datum des Eingangs: 28.05.2001 / Ausgegeben: 05.06.2001
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zu Frage 1: Das Land Brandenburg verfügt nur über eine Einrichtung für den Vollzug der Abschiebungshaft. Dies ist die AHE in Eisenhütten- stadt. zu Frage 2: Für die Jahre 1997 - 2000 ergeben sich folgende Zahlen: 1997:  503 1998:  570 1999:  605 2000:  633 zu Frage 3: Die durchschnittliche Verweildauer der Abschiebehäftlinge in den Jahren 1997 bis 2000 - aufgeschlüsselt nach ihrer Nationalität -ergibt sich aus der beigefügten Anlage. zu Frage 4: Für die Jahre 1997 bis 2000 ergeben sich folgende Entlassungs- zahlen: 1997: 122 1998: 69 1999: 83 2000: 105 zu Frage 5: Die Anzahl von Minderjährigen in Abschiebhaft staffelt sich für die Jahre 1997 bis 2000 wie folgt: 1997: 29 1998: 9 1999: 38 2000: 22
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Anlage 1997 Durchschnittliche Zahl der Hafttage im Jahr 1997 nach Staaten Staat                                               Jahresdurchschnitt Hafttage Afghanistan                                                                        18,7 Albanien                                                                              4 Algerien                                                                             35 Angola                                                                                5 Armenien                                                                           29,3 Aserbaidschan                                                                      45,8 Bangladesch                                                                           5 Bosnien und Herzegowina                                                              12 Bulgarien                                                                          11,4 Frankreich                                                                           24 Georgien                                                                             40 Ghana                                                                                17 Indien                                                                             66,5 Jordanien                                                                          13,7 Jugoslawien                                                                        46,7 Kasachstan                                                                         82,5 Kenia                                                                                32 Kroatien                                                                             33 Lettland                                                                           33,7 Libanon                                                                            24,7 Liberia                                                                            18,3 Litauen                                                                            12,5 Marokko                                                                              52 Mazedonien                                                                         16,6 Moldau, Republik                                                                   30,5 Mongolei                                                                             13 Nigeria                                                                            99,7 Pakistan                                                                             91 Polen                                                                                 7 Rumänien                                                                            6,5 Russische Föderation                                                               36,7 Sudan                                                                                 4 Togo                                                                                 16 Tschad                                                                              261 Tschechische Republik                                                                 7 Türkei                                                                             36,9 Ukraine                                                                            21,7 Ungeklärt                                                                         132,5 Vietnam                                                                            33,6 Weißrußland                                                                        14,8 Gesamt: Summe - Hafttage                                                           26,3
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1998 Durchschnittliche Zahl der Hafttage im Jahr 1998 nach Staaten Staat                                                Jahresdurchschnitt Hafttage Afghanistan                                                                          16 Ägypten                                                                              51 Algerien                                                                             32 Angola                                                                             20,5 Armenien                                                                           20,5 Aserbaidschan                                                                      67,1 Bangladesch                                                                        33,5 Bosnien und Herzegowina                                                            29,5 Bulgarien                                                                          11,7 China                                                                             166,8 Cote d'Ivoire                                                                         2 Estland                                                                              90 Georgien                                                                           25,5 Ghana                                                                              25,3 Indien                                                                               54 Iran, Islamische Republik                                                            23 Italien                                                                               4 Jordanien                                                                            88 Jugoslawien                                                                        39,3 Kanada                                                                                2 Kasachstan                                                                         46,5 Kenia                                                                              19,3 Kongo                                                                                 3 Kroatien                                                                             89 Kuba                                                                               15,7 Lettland                                                                             49 Libanon                                                                            23,3 Liberia                                                                           254,3 Litauen                                                                            12,5 Madagaskar                                                                           91 Marokko                                                                            15,7 Mazedonien                                                                         13,4 Moldau, Republik                                                                     31 Mongolei                                                                           29,4 Nigeria                                                                            33,5 Pakistan                                                                              8 Polen                                                                                 6 Rumänien                                                                            7,9 Russische Föderation                                                               51,2 Senegal                                                                               3 Sierra Leone                                                                        223 Slowakei                                                                             30
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Durchschnittliche Zahl der Hafttage im Jahr 1998 nach Staaten Staat                                              Jahresdurchschnitt Hafttage Sri Lanka                                                                         10 Südafrika                                                                           8 Sudan                                                                            54,7 Tadschikistan                                                                   126,3 Togo                                                                             55,3 Tschechische Republik                                                            28,8 Türkei                                                                            28 Ukraine                                                                          42,2 Ungarn                                                                              8 Ungeklärt                                                                        33,5 Vietnam                                                                          33,6 Weißrußland                                                                      74,8 Gesamt: Summe - Hafttage                                                         38,3
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1999 Durchschnittliche Zahl der Hafttage im Jahr 1999 nach Staaten Staat                                               Jahresdurchschnitt Hafttage Afghanistan                                                                       17,9 Ägypten                                                                           22,2 Albanien                                                                          29,5 Algerien                                                                          94,5 Aserbaidschan                                                                     85,6 Bangladesch                                                                         44 Benin                                                                                8 Bosnien und Herzegowina                                                           19,4 Bulgarien                                                                          7,4 China                                                                            190,3 Cote d'Ivoire                                                                       79 Eritrea                                                                             15 Gambia                                                                            83,3 Georgien                                                                            12 Ghana                                                                             57,6 Indien                                                                            36,2 Irak                                                                              13,7 Israel                                                                              45 Italien                                                                              3 Jordanien                                                                            9 Jugoslawien                                                                       27,7 Kasachstan                                                                        32,3 Kenia                                                                               16 Kirgistan                                                                            9 Kolumbien                                                                         40,5 Kroatien                                                                             8 Kuba                                                                              37,5 Lettland                                                                            35 Libanon                                                                           49,9 Liberia                                                                           62,5 Litauen                                                                            5,3 Mazedonien                                                                        18,8 Moldau, Republik                                                                    24 Mongolei                                                                            19 Nigeria                                                                             47 Norwegen                                                                             9 Österreich                                                                          14 Pakistan                                                                          37,5 Peru                                                                                44 Polen                                                                                7 Rumänien                                                                           5,4 Russische Föderation                                                              44,3
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Durchschnittliche Zahl der Hafttage im Jahr 1999 nach Staaten Staat                                               Jahresdurchschnitt Hafttage Sierra Leone                                                                     46,9 Slowakei                                                                          6,5 Sri Lanka                                                                        22,2 Staatenlos                                                                          3 Südafrika                                                                          96 Sudan                                                                             180 Syrien, Arabische Republik                                                         14 Togo                                                                             35,7 Tschad                                                                              7 Tunesien                                                                         45,5 Türkei                                                                           24,8 Ukraine                                                                          20,7 Ungeklärt                                                                        16,7 Vereinigte Staaten                                                                 67 Vietnam                                                                          33,8 Weißrußland                                                                      32,6 Gesamt: Summe - Hafttage                                                         30,1
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2000 Durchschnittliche Zahl der Hafttage im Jahr 2000 nach Staaten Staat                                                Jahresdurchschnitt Hafttage Afghanistan                                                                        15,4 Ägypten                                                                               6 Albanien                                                                           32,3 Algerien                                                                           62,1 Angola                                                                               40 Äquatorialguinea                                                                      9 Armenien                                                                           53,7 Aserbaidschan                                                                      37,2 Bosnien und Herzegowina                                                              42 Bulgarien                                                                          13,9 Chile                                                                                 9 China                                                                              55,6 Estland                                                                              17 Frankreich                                                                            7 Gambia                                                                               63 Georgien                                                                           41,6 Ghana                                                                                47 Guinea-Bissau                                                                        29 Indien                                                                             17,4 Irak                                                                                 48 Iran, Islamische Republik                                                            66 Italien                                                                             3,5 Jordanien                                                                            21 Jugoslawien                                                                        23,6 Kamerun                                                                            22,5 Kasachstan                                                                          6,8 Kenia                                                                              35,5 Kolumbien                                                                            41 Kongo                                                                                59 Kongo, Demokratische Rep.                                                            16 Kroatien                                                                           21,7 Lettland                                                                             23 Liberia                                                                              79 Litauen                                                                              24 Marokko                                                                            67,6 Mazedonien                                                                          9,5 Moldau, Republik                                                                   29,3 Mongolei                                                                           20,3 Nepal                                                                                46 Nigeria                                                                            52,3 Ohne Angabe                                                                        14,5 Pakistan                                                                          127,7
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Durchschnittliche Zahl der Hafttage im Jahr 2000 nach Staaten Staat                                               Jahresdurchschnitt Hafttage Polen                                                                              7,3 Rumänien                                                                          10,3 Russische Föderation                                                                27 Sierra Leone                                                                        37 Somalia                                                                           10,3 Sri Lanka                                                                          6,6 Sudan                                                                             78,2 Suriname                                                                            40 Togo                                                                              59,5 Türkei                                                                            24,1 Ukraine                                                                           21,5 Ungarn                                                                              28 Ungeklärt                                                                        114,8 Usbekistan                                                                         151 Vietnam                                                                             32 Weißrußland                                                                       26,3 Gesamt: Summe - Hafttage                                                          29,3
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