- 10 - BMVBS Die Schienenwegeausbauberichte des BMVBS stellen den Fortschritt des Ausbaus der Infrastruktur (Schienennetz, aber auch Bahnhöfe) jeweils vom 1. Januar bis zum 31. De- zember eines Jahres dar. Schienenwegeausbauberichte 2006 und 2007: Personenbahnhöfe/Haltepunkte Personenbahnhöfe/Haltepunkte 1. Januar     Zugang         Abgang      31. Dezember 2006         5.752          13           35            5.730 2005         5.735          59           42            5.752 Quelle: BT-Drs. 16/3000; BT-Drs. 16/6385 Andere Quellen nennen folgende Bahnhofsstilllegungen: -    Nach Angaben des Bündnisses „Bahn für Alle“ hat die DB AG seit 1994 rund 600 Bahnhöfe geschlossen (Bahn für Alle 2008). -    Der Verkehrswissenschaftler Heiner Monheim erklärte in einem Interview: „Die Bahn hat in den vergangenen Jahren 8.000 Stationen geschlossen. Sie ersetzt Per- sonal durch Automaten.“ (Monheim 2007) -    Seit 2001 veräußerte die DB AG in Baden-Württemberg 82 nicht mehr betriebsnot- wendige Empfangsgebäude. Die Erlöse nutzte die DB AG zur Sanierung von Emp- fangsgebäuden. Weiter plant die DB AG, 137 einzelne Empfangsgebäude sowie 28 so genannte Investorenpakete, d.h. verschiedene Projekte im Paket, zu verkaufen (LT-BW Drs. 14/1791: 3). 3.5.          Durchschnittliche Entfernung zu einem Bahnhof Zur durchschnittlichen Entfernung, die bis zu einem Bahnhof bzw. zu einer Verkehrs- station zurückgelegt werden muss, teilte das BMVBS mit:

- 11 - (BMVBS 2008) (Vgl. hierzu auch Ausführungen in Kapitel 4.1.) 4.            Kürzungen im Regionalverkehr und Einstellung der InterRegio- Verbindungen 4.1.          Regionalisierung des ÖPNV Durch das Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG) sind seit dem 1.1.1994 die Bundesländer für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit auch für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) verantwortlich. Die Finanzierung des ÖPNV erfolgt gemäß den Vorgaben des § 5 Absatz 1 RegG aus dem Mineralölsteueraufkommen. Diese so genannten Regionalisierungsmittel werden nach § 5 Absatz 3 RegG nach einem festen Schlüssel auf die Bundesländer verteilt und sollen insbesondere der Finanzierung des SPNV dienen (§ 6 RegG). Die Bundesländer können seit diesem Zeitpunkt in Eigenregie Personenbeförderungs- leistung bei einem Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) – es muss nicht zwingend die DB AG sein – bestellen. Damit legen die Bundesländer bzw. ihre jeweiligen Aufgaben- träger (Zweckverbände, Kreise oder Städte) u.a. auch fest, welche Strecken im Regio- 5                                 6 nal-/Nahverkehr wie häufig befahren werden. Vorteile der Regionalisierung des ÖPNV sind vor allem die stärkere Angebotsorientie- rung und mehr Wettbewerb. 4.2.          InterRegio-Verbindungen und deren Einstellung Unter dem Namen InterRegio führte die Deutsche Bundesbahn ab September 1988 suk- zessive ein neu entwickeltes Zugsystem (IR-Züge) ein, das den D-Zug ersetzen und in erster Linie Entfernungen zwischen 100 und 500 km bedienen sollte. Ziel war, die Lücke zwischen Nah- bzw. Regional- und Fernverkehr zu schließen. 1994 hatte die DB AG die Umstellung auf den InterRegio-Betrieb abgeschlossen. Ende Mai 1999 wurden die 30 InterRegio-Verbindungen von der seit 1994 privatrecht- 7 lich organisierten Deutsche Bahn AG (DB AG) wieder eingestellt bzw. als Fern- oder Nahverkehrsstrecke befahren. Begründet wurde diese Umstellung von der DB AG u.a. 5    Nach § 2 RegG ist unter dem Begriff Regionalverkehr im Allgemeinen eine Reiseweite von 50 km oder eine Gesamtreisezeit von maximal einer Stunde zu verstehen. 6    Das Nähere regeln die einzelnen Ländergesetze. 7    1994 wurden die Deutsche Reichsbahn und die Deutsche Bundesbahn in die neu gegründete Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DB AG) überführt und privatwirtschaftlich organisiert.

- 12 - mit einer mangelnden durchschnittlichen Zugauslastung. Zum Fahrplanwechsel im De- zember 2002 wurden dann alle noch bestehenden InterRegio-Verbindungen zumeist in Intercity-Verbindungen (IC), teilweise auch in Nahverkehrsverbindungen umgewandelt 8 oder ganz eingestellt. Parallel zu dieser Entwicklung waren seit Anfang der 90er Jahre die ersten ICE-Züge in Betrieb genommen worden. Die neuen ICE-Strecken lösten immer mehr die IC-Verbin- dungen im Fernverkehr ab, während die InterRegio-Strecken, die zum Geschäftsbereich Fernverkehr zählten, letztendlich zum Großteil in den „alten“ IC-Strecken aufgingen. Da im Allgemeinen die InterRegio-Strecken in IC-Strecken umgewandelt wurden, bestand eines der damaligen Probleme in den teureren IC-Fahrkarten für die ehemaligen InterRegio-Strecken. Eine durch die InterRegio-Einstellung schlechte oder fehlende Verkehrsanbindung einer Stadt oder Region wurde in der Regel durch die Bundesländer im Rahmen ihrer Regio- nalisierungsaufgabe verhindert. Das BMVBS konnte zur Frage der eingestellten InterRegio-Verbindungen keine Aus- kunft geben, schreibt aber in seiner Stellungnahme: (BMVBS 2008) 8    Lediglich zwei Strecken blieben 2002 als InterRegio-Strecke erhalten, sind aber zwischenzeitlich ebenfalls nicht mehr als solche in Betrieb.

- 13 - 5.          Anlagen Anlage 1: Liste der stillgelegten (DB) Eisenbahnstrecken (EBA) 6.          Quellen Bahn für Alle (2008). Wahre Bilanz der DB AG: Gewinne auf Kosten von Kunden und Bürgern. Pressemitteilung des Bündnisses „Bahn für Alle“ vom 31.3.2008. BMVBS (2008). BNetzA-Beirat (2007). Infrastrukturrückbaumaßnahmen. Beschluss in der 7. Sitzung am 10.9.2007 zum Thema „Infrastrukturrückbaumaßnahmen“. Eisenbahninfra- strukturbeirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/13239.pdf [Stand: 1.8.2008]. BT-Drs. 16/3000. Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2006. 19.10.2006. BT-Drs. 16/6385. Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2007. 13.9.2007. DB AG (2007). Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2007. Deutsche Bahn AG/Mobility Networks Logistics. Juni 2007. http://www.privatbahnen.com/pdf/Infrastrukturzustandsbericht+2006_final_Juni07.p df [Stand: 1.8.2008]. DB AG (2008). Wohlfühlbahnhöfe – Verschiedene Konzepte zur Modernisierung. 23.9.2006. http://www.db.de/site/bahn/de/geschaefte/infrastruktur__schiene/personenbahnhoefe/ modernisierung/die__konzepte.html [Stand: 23.7.2008]. EBA (2007). Liste der stillgelegten (DB) Eisenbahnstrecken. Eisenbahn-Bundesamt. Stand: 15.6.2007. LT-BW Drs. 14/1791. Schließung und Verkauf von Bahnhöfen der Deutschen Bahn AG in Baden-Württemberg. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums vom 17.10.2007. LT-BW Drs. 14/2174. Verkauf von 29 Bahnhofsgebäuden durch die Deutsche Bahn AG. Kleine Anfrage des Abgeordneten Werner Wölfle/GRÜNE und Antwort des Innenministeriums vom 28.1.2008. Monheim, Heiner (2007). Die Bahn ist unfreundlich. Interview in: Die Zeit 14/2007 vom 29.3.2007. Station&Service (2007). Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Infrastruktur von Personenbahnhöfen der DB Station&Service AG (ABP) – gültig ab 10.4.2007. http://www.db.de/site/shared/de/dateianhaenge/vertraege__agb/abp__stationundservi ce__20070410.pdf [Stand: 24.7.2008].