Landtag Brandenburg                                    Drucksache 4/434 4. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 112 der Abgeordneten Roswitha Schier Fraktion der CDU Landtagsdrucksache 4/256 Demografische Entwicklung und Schwangerschaftsabbrüche Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 112 vom 09.12.2004: Die demografische Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland und die damit verbundenen Probleme stellen uns vor große Herausforderungen. Darüber wird zurzeit heftig diskutiert. Deutschland hat die weltweit höchste Zahl an Kinderlosen. Es gelingt immer weniger, junge Menschen für ein Leben mit Kindern zu begeistern. Bei ungewollter Schwangerschaft wird oft gegen das Kind und für die Abtreibung entschieden, weil wir es nicht schaffen, Perspektiven aufzuzeigen, der werdenden Mutter Mut zu machen und ihr die notwendige Unterstützung zu gewähren. Ich frage die Landesregierung: 1.     Wie viele Schwangerschaftsabbrüche wurden in Brandenburg in den letzten 10 Jahren jährlich vorgenommen? 2.     Gibt es Erkenntnisse, in welchen Lebenssituationen sich Frauen besonders häufig gegen das Kind entschieden haben? 3.     Was unternimmt die Landesregierung, um die Bedingungen zu verbessern, damit sich zunehmend mehr junge Menschen für Kinder entscheiden? Datum des Eingangs: 12.01.2005 / Ausgegeben: 17.01.2005

2 Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: zu Frage 1: In den letzten 10 Jahren wurden in Brandenburg insgesamt 48.362 Schwanger− schaftsabbrüche vorgenommen. Die Anzahl teilt sich wie folgt auf: Jahr          Anzahl der Abbrüche 1994                   5.056 1995                   4.928 1996                   5.359 1997                   5.100 1998                   5.160 1999                   4.984 2000                   4.703 2001                   4.653 2002                   4.280 2003                   4.139 zu Frage 2: Wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse, in welchen Lebenssituationen sich Frauen besonders häufig gegen ein Austragen der Schwangerschaft entscheiden, liegen nicht vor. In einem Schwangerschaftskonflikt wirken in der Regel vielfältige Faktoren, die bei der Entscheidung eine Rolle spielen. Im Rahmen der Statistik zur Schwangerschaftskonflikt−, Schwangerenberatung, Familienplanung und Sexualaufklärung in Brandenburg werden die Gründe für einen Abbruchwunsch bzw. eine Abbrucherwägung erfasst. Die häufigsten Gründe für einen Abbruchwunsch waren 2003 finanzielle Probleme, die von 53 von 100 Rat− suchenden angegeben wurden, die Angst vor körperlicher und psychischer Über− forderung wurde von 52 Frauen je 100 benannt. Weitere wesentliche Faktoren wa− ren die berufliche Situation mit 37 Nennungen bei 100 Ratsuchenden, die abge− schlossene Familienplanung mit 33 Nennungen bei 100 Ratsuchenden und das Al− ter der Frau sowie Partnerschaftskonflikte, die von jeweils 30 von 100 Frauen als Gründe für einen Schwangerschaftsabbruch angegeben wurden. Es werden dabei in der Regel von den Frauen mehrere Gründe angeführt; statistisch handelt es sich um Mehrfachnennungen. zu Frage 3: Die Landesregierung setzt sich für die Schaffung kinder− und familienfreundlicher Rahmenbedingungen ein, damit sich mehr Menschen für Kinder entscheiden. Mit der Koalitionsvereinbarung bringen die Regierungsfraktionen die Bedeutung der Familienpolitik für Brandenburg eindeutig zum Ausdruck, die auch der Ministerprä− sident in seiner Regierungserklärung vom 27.10.2004 hervorgehoben hat.

3 Dabei geht es um die Unterstützung junger Mütter und Väter, insbesondere durch die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit. Bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote sind eine wichtige Voraussetzung zur Verbesserung der Balance zwischen Familien− und Arbeitswelt. Der kürzlich veröf− fentlichte OECD− Bericht zur "Politik der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Er− ziehung in der Bundesrepublik Deutschland" bescheinigt Brandenburg die beste Versorgungslage bei der Kinderbetreuung bundesweit und weist auf beispielhafte Maßnahmen zur Standard− und Qualitätsentwicklung in seinen Kitas hin. In Bran− denburg haben alle Kinder bis zum Besuch der 6. Klasse bei Bedarf einen gesetz− lich geregelten Anspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kinderta− gesstätte oder einem entsprechenden Angebot. 43 % der 0 bis 3− Jährigen haben einen Krippenplatz und nahezu alle Kinder von 3 bis 6 Jahren einen Kitaplatz. An diesem guten Standard gilt es festzuhalten. Zur Schaffung familienfreundlicher Rahmenbedingungen ist die Unterstützung aller gesellschaftlichen Kräfte notwendig. Um die Landesregierung in allen familienpoli− tischen Fragen zu beraten, wurde in diesem Kontext am 30. August 2004 der Lan− desbeirat für Familienpolitik gegründet. Dieser hat inzwischen seine Arbeit aufge− nommen. Es besteht die Zielstellung, unter Mitwirkung des Beirates ein ressort− übergreifendes Maßnahmepaket "Familien− und kinderfreundliches Brandenburg" zu erarbeiten. Das Leben der Familien findet in den Kommunen statt. Um das Um− feld für Familien und Kinder in den Regionen zu verbessern, ist die Initiierung wei− terer "Lokaler Bündnisse für Familien" vorgesehen. Bisher bestehen diese Bünd− nisse in Ludwigsfelde und Wiesenburg. Der in diesem Jahr wieder neu herausgegebene "Ratgeber für Familien" (Auflage: 8.000 Stück) gibt landesweit Müttern, Vätern und Trägerstrukturen Informationen über familienrelevante Leistungen, Einrichtungen und Rechtsgrundlagen. Seit Jahren wurden Individualzuschüsse zu Familienferien für sozial schwache Familien (bisher 300.000 Euro pro Jahr) eingesetzt, um − auch in Verbindung mit Familienbildung − die soziale Kompetenz der Familien zu fördern und gemeinsame Zeit für die Familie zu ermöglichen. Außerdem sollen junge Mütter und Väter durch die Bereitstellung von Elternbriefen für die ersten 6 Monate bei der Erziehung ihrer Kinder unterstützt werden (jährlich 20.000 Euro).