Landtag Brandenburg                       Drucksache 2/4668 2. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1494 des Abgeordneten Dr. Andreas Trunschke Fraktion der PDS Landtagsdrucksache 2/4527 Tauschringe Auch in Brandenburg haben sich inzwischen einige sogenannte Tauschringe etabliert, mit denen ohne die Deutsche Mark als Tauschmittel zu benutzen verschiedene Dienstleistungen ausgetauscht werden. Meist werden Phantasiewährungen benutzt. Ich frage die Landesregierung: 1.   Welche Tauschringe sind ihr im Land Brandenburg bekannt? 2.   Wie beurteilt die Landesregierung diese Tauschringe hinsichtlich ihrer sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen?” Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen die Kleine Anfrage wie folgt: zu Frage 1: Die Landesregierung kennt im Land Brandenburg zwei Tauschringe. Zu Anfang des Jahres 1997 hat sich in Wittenberge ein Tauschring auf der Basis der Vereinigung natürlicher Personen gegründet. Gegenwärtig besteht der Tauschring aus ca. 40 Mitgliedern, von denen     etwa     die     Hälfte      Arbeitslose        oder Sozialhilfeempfänger/innen sind. Die Tauschwährung ist der "Elbtaler". Ein weiterer Tauschring ist bei der Finanzverwaltung registriert. Einzelheiten können wegen der Wahrung des Steuergeheimnisses nach § 30 Abgabenordnung nicht mitgeteilt werden.

Landtag Brandenburg - 2. Wahlperiode              Drucksache 2/4668 Datum des Eingangs: 12.11.1997 / Ausgegeben: 17.11.1997 zu Frage 2: Bei der Beurteilung der Tauschringe steht für die Landesregierung derzeit die soziale Funktion im Vordergrund. Ein Tauschring kann als ergänzendes Versorgungssystem betrachtet werden. Indem die Teilnehmer/innen anderen Tauschringmitgliedern persönliche Ressourcen (Leistungen) zur Verfügung stellen, erhalten sie zusätzlich zu ihrem monetären Finanzbudget Zugang zu Gütern und Dienstleistungen, die sie sich sonst möglicherweise nicht leisten könnten. Tauschringe erzeugen Kommunikation und soziale Beziehungen; sie können Kreativität und Selbstbewußtsein fördern; sie bieten den Beteiligten einen Rahmen für gesellschaftlich sinnvolle Beschäftigung. Sie fördern die Gemeinwesenorientierung und sind eine Form politischen Engagements. Nach Einschätzung der Landesregierung liegt der Umfang der Tauschringaktivitäten in Brandenburg derzeit im Bagatellbereich; die wirtschaftlichen Auswirkungen sind gering. Dies gilt sowohl für den Umsatz der Tauschringe wie auch für die möglicherweise dadurch bewirkten Umsatzeinbußen von Wirtschaftsunternehmen. Aus steuerlicher Sicht besteht deswegen in Übereinstimmung mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder derzeit kein besonderer Handlungsbedarf. Vorsorglich ist jedoch darauf hinzuweisen, daß durch die Tätigkeiten von Tauschringen bzw. der Mitglieder von Tauschringen steuerliche Pflichten erwachsen können, deren Nichtbeachtung nachteilige Rechtsfolgen nach sich ziehen kann. Aus ökologischer Sicht können Tauschringe lokale Informations- und     Stoffkreisläufe           stärken. Tauschringe       sind ressourcenschonend, d.h. durch Reparatur von Gebrauchsgütern und Wiederaufbereitung brachliegender umweltrelevanter Objekte werden diese wieder dem stofflichen Kreislauf zugeführt. 2