sich die bisherigen Strukturen von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in der bisherigen Form nicht mehr aufrecht erhalten lassen, da die Nutzerzahlen die wirt− schaftlich erforderlichen Mindestquoten unterschreiten. In diesem Zusammenhang wird nach Wegen gesucht, wie z.B. durch die Zusammenlegung oder Neuabgren− zung territorialer Zuständigkeitsbereiche größere Einzugsbereiche zu definieren, in denen Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge wieder wirtschaftlich zu be− treiben sind. Ähnliche Ziele werden mit der Neujustierung des Zentrale−Orte−Sys− tems in mehreren Bundesländern verfolgt, indem die Zentren und ihre Versor− gungsbereiche so abgegrenzt werden, dass Einrichtungen der öffentlichen Da− seinsvorsorge auch längerfristig tragfähig sind. Wirtschaft 1.     Wie beurteilt die Landesregierung die wirtschaftliche Situation und Zukunft in Brandenburg insbesondere vor dem Hintergrund des überproportional hohen Bevölkerungs− und Erwerbsrückgangs? Zu Frage 1: Die Landesregierung ist der Auffassung, dass die zukünftigen wirtschaftlichen Wachstumsperspektiven des Landes durch die Bevölkerungsentwicklung nicht we− sentlich eingeschränkt werden, wenn rückläufige Effekte aus dem Bevölkerungs− rückgang durch die Produktivitätsentwicklung und eine höhere Ausschöpfung des Erwerbspersonenpotenzials kompensiert werden können. Im Übrigen darf bei der− artigen Fragen nicht übersehen werden, dass der demografische Wandel in ganz Europa einen ähnlichen Verlauf nimmt. Darüber hinaus wird zur Beantwortung der Frage auf den Demografiebericht sowie den Jahreswirtschaftsbericht 2004 verwiesen. 2.     Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet im Sinne von Artikel 72 Absatz 3 Grundgesetz in Brandenburg nur dann realisiert werden kann, wenn die Abwanderung gestoppt wird und sich Industrie und Forschung ansiedeln? 2.1. Wenn ja, welche Konzepte hat die Landesregierung dafür? Zu den Fragen 2 und 2.1 : Nein. Die Landesregierung geht davon aus, dass in der Frage der Art 72 Absatz 2 GG gemeint ist, da der Absatz 3 keine inhaltliche Aussage zu Herstellung gleich− wertiger Lebensverhältnisse enthält, sondern nur die entsprechende Gesetzge− bungskompetenz zwischen Bund und Ländern regelt. Das Land betreibt eine Strukturförderung der Regionen mit dem Ziel, in allen Lan− desteilen gleichwertige Lebens− und Arbeitsbedingungen zu schaffen und zu erhal− ten. Darüber hinaus siehe Antwort auf die Frage 1. 3.     Wie beurteilt die Landesregierung die immer wieder vorgetragenen Forde− rungen nach einer "Sonderwirtschaftszone Ost"? Zu Frage 3: Die Landesregierung hält eine Sonderwirtschaftszone Ost für entbehrlich. Zu Ein− zelheiten wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2876 (Drs 3/7793) verwiesen.

4.       Welche Chancen sieht die Landesregierung angesichts der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation und der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte, zu einer aktiven Gestaltung des Strukturwandels in den besonders hart betroffenen Gebieten (z. B. Lausitz) beizutragen? Zu Frage 4: Siehe Antwort auf die Frage 2.1. Darüber hinaus sieht die Landesregierung in der Unterstützung regionaler Netzwerke, der Investitionsförderung, der Technologiepo− litik, der Finanzierung von Maßnahmen zur Erschließung ausländischer Märkte und Hilfen zur Liquiditätssicherung wichtige Wirtschaftsförder−Instrumente. Für die Lausitz spielen außerdem breit angelegte Maßnahmen zum Landschaftsumbau im Zuge der Sanierungsplanung für die Bergbaufolgelandschaften und die weitere Förderung der Energiewirtschaft eine bedeutende Rolle. 5.       Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um eine Abwanderung jun− ger Bürger aus den Regionen des äußeren Entwicklungsraumes durch eine erfolgreiche Ansiedlungs− und Arbeitsmarktpolitik sowie eine Absicherung der sogenannten weichen Standortfaktoren zu dämpfen? Zu Frage 5: Zur Beantwortung der Frage wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 64 (Drs 4/358) verwiesen. 6.       Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass eine weitere rasche Profes− sionalisierung und Entbürokratisierung aller Entscheidungsabläufe notwendig ist, die im Zusammenhang mit Ansiedlungsbegehren und Standortmarketing stehen? Zu Frage 6: Die Aufgabe des Bürokratieabbaus stellt sich nicht nur in Brandenburg und ist un− abhängig von Fragen des demografischen Wandels. 6.1. Wenn ja, welche Konzepte hat die Landesregierung dafür? Zu Frage 6.1: Ansiedlungen und Marketingstrategien werden schon jetzt unbürokratisch durch die ZAB begleitet. Dazu haben nicht zuletzt die in den letzten Jahren umgesetzten Strukturreformen im Bereich der Wirtschaftsförderung und die Gründung der ZAB als One−stop−agency beigetragen. Darüber hinaus sieht die Landesregierung im Abbau bürokratischer Hemmnisse eine Daueraufgabe, der sich alle Verwaltungen stellen müssen. 7.       Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass durch eine stärkere Abstim− mung von Wirtschaft und Stadtentwicklungspolitik eine Stärkung der mittel− ständischen Strukturen in den Städten, und insbesondere in den Innenstäd− ten, erzielt werden kann, um so einer Abwanderung entgegenzuwirken? 7.1. Wenn ja, welche Maßnahmen plant die Landesregierung? Zu den Fragen 7 und 7.1: Eine enge Abstimmung und Zusammenarbeit von Wirtschafts− und Stadtentwick− lungspolitik findet regelmäßig statt. Sie ist von großer Bedeutung für die Stärkung der Städte und wird in Zukunft durch eine weitere Bündelung der Fördermittel auf der Grundlage von räumlichen Konzepten intensiviert.

8.     Sieht die Landesregierung die Gefahr, dass in den Kommunen das strategi− sche Interesse an Unternehmensansiedlungen den kurzfristigen Interessen an einem ausgeglichenen Haushalt geopfert wird, da eine aktive Wirt− schaftsförderung mit einer spürbaren Aufgabenbelastung verbunden ist? Zu Frage 8: Die Landesregierung ist der Überzeugung, dass die Kommunen ihr Bestreben um eine erfolgreiche Unternehmensansiedlung fortsetzen werden. Mit dem Branden− burgischen Finanzausgleichsgesetz hat das Land wichtige Grundlagen für eine solide kommunale Finanzbasis gelegt und dabei den Schwerpunkt zugleich auf eine investive Verwendung fokussiert. Damit sind auch wichtige Voraussetzungen für eine zielorientierte Wirtschaftsförderung geschaffen worden. Land und Kommunen sind sich darüber im Klaren, dass die längerfristige Sicher− stellung des heutigen Einnahmeniveaus untrennbar mit einer erfolgreichen Wirt− schaftpolitik verbunden ist. Die insbesondere im vergangenen Jahr eingetretene positive Entwicklung der originären kommunalen Steuereinnahmen bestätigt im Übrigen die erzielten Erfolge in der Unternehmensansiedlung. Soziales / Gesellschaft 1.     Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu Engpässen bei der medizinischen Betreuung, insbesondere in den Gebieten des äußeren Ent− wicklungsraumes, vor? Zu Frage 1: In der ambulanten Versorgung wird von einer Unterversorgung bei einem Versor− gungsgrad von 75 % bei Hausärzten und von 50 % bei anderen Fachärzten aus− gegangen. Demnach besteht gegenwärtig eine Unterversorgung nur für Anästhe− sisten in den Planungsbereichen Ostprignitz−Ruppin und Spree−Neiße sowie für Radiologen in Elbe−Elster. In folgenden Planungsbereichen liegt der Versorgungs− grad für Hausärzte nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg unter 100 %: Uckermark (83,5 %), Spree−Neiße (87,9 %), Oberspreewald−Lau− sitz (90,9 %), Ostprignitz−Ruppin (95,3 %), Teltow−Fläming (97,6 %) und Havelland (99,4 %). In mehreren Planungsregionen liegt der Versorgungsgrad für alle oder die meisten Arztgruppen deutlich über der Norm mit der Folge von Zulassungssper− ren (ab einem Versorgungsgrad von 110 %). 1.1.   Wie viele qualifizierte Ärzte sind seit 1990 aus Brandenburg abgewandert (bitte untergliedert nach äußerem Entwicklungsraum und engerem Verflech− tungsraum)? Zu Frage 1.1: Im Rahmen der amtlichen Statistik werden bei Fort− oder Zuzügen keine berufs− bezogenen Merkmale erhoben. 1.2.   Wie viele Arztpraxen werden nach Erkenntnissen der Landesregierung vo− raussichtlich in den nächsten Jahren aus Altersgründen aufgegeben werden müssen? Zu Frage 1.2: In den Jahren von 2002 bis 2010 wurden bzw. werden in Brandenburg nach Be− rechnungen des Wissenschaftlichen Instituts der Ortskrankenkassen insgesamt 753 Vertragsarztsitze aus Altersgründen frei.

1.3.   Wie bewertet die Landesregierung die Chancen, die Arztpraxen neu zu be− setzen? Zu Frage 1.3: Bezüglich der Wiederbesetzung von Arztpraxen gibt es im engeren Verflechtungs− raum mit Berlin keine Hinweise auf Probleme. In den ländlichen Regionen des äu− ßeren Entwicklungsraumes bedarf es in den kommenden Jahren gemeinsamer Anstrengungen der Kassenärztlichen Vereinigung, der Krankenkassenverbände, der Kommunen und der Landesregierung, um Versorgungslücken in der ambulanten Versorgung zu vermeiden. 2.     Welche Maßnahmen will die Landesregierung ergreifen, um die medizinische Betreuung der Bürger in den Regionen mit einer hohen Abwanderung und zunehmender Überalterung zu sichern? Zu Frage 2: Die Landesregierung sieht in der höheren Lebenserwartung ein Indiz für zuneh− mende Lebensqualität. Teil dieser Lebensqualität ist auch die Sicherstellung der erforderlichen medizinischen Betreuung. Daher wird die Landesregierung die Krankenhausbedarfsplanung in Abstimmung mit den Krankenkassenverbänden, Krankenhausträgern und Gebietskörperschaften den sich aus dem demografischen Wandel ergebenden Veränderungen anpassen. Für die Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung sind die Kas− senärztliche Vereinigung und die Krankenkassenverbände verantwortlich. Das am 1.1.2004 in Kraft getretene GKV−Modernisierungsgesetz, das unter Mitwirkung der Landesregierung zustande gekommen ist, eröffnet Möglichkeiten zur Bildung neuer Versorgungsformen (medizinische Versorgungszentren, integrierte Versorgungs− netze), die eine gute Grundlage für die Bewältigung der Versorgungsprobleme in den ländlichen Regionen Brandenburgs bieten. Die Landesregierung wird ggf. da− rauf hinwirken, dass die Vertragspartner im Gesundheitswesen diese vom Gesetz− geber geschaffenen Instrumente zur Lösung von Versorgungsproblemen nutzen. 3.     Wie stellt sich die Situation im Bereich Krankenhäuser, Zahnärzte, Physio− therapie und Pflegeberufe dar? Zu Frage 3: a) Personal in den Krankenhäusern: Die Zahl der in den Krankenhäusern Brandenburgs tätigen Ärztinnen und Ärzte ist von 3.378 im Jahr 1999 auf 3.747 im Jahr 2003 gestiegen (= + 10,9 %). Im Pflegebereich ist das Personal von 9.716 im Jahr 1999 auf 9.839 im Jahr 2003 gestiegen (= + 1,3 %). b) Zahnärzte: Die Zahl der Zahnärztinnen und Zahnärzte ist in Brandenburg seit Ende der 90er Jahre konstant (1999: 1.838; 2000: 1.834). Das gilt auch für die Zahl der niederge− lassenen Zahnärztinnen und Zahnärzte (1999: 1.669, 2003: 1.679). Versorgungs− engpässe sind nach Einschätzung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung auch in den kommenden Jahren nicht zu erwarten. c) Pflegeberufe Im Krankenhaus ist das Pflegepersonal von 9.716 im Jahr 1999 auf 9.839 im Jahr 2003 gestiegen (= + 1,3 %; siehe oben). In Vorsorge− und Rehabilitationseinrichtungen nahm das Pflegepersonal von 865 im Jahr 1999 auf 1.108 im Jahr 2003 zu (= + 17,7 %). Nach der amtlichen Pflegestatistik in Pflegeeinrichtungen nach SGB XI stieg die Zahl der unmittelbar in Pflege und Betreuung Beschäftigten (ohne hauswirtschaftli− che Versorgung) von 10.259 im Jahr 1999 auf 13.019 im Jahr 2003 (= + 26,9 %). Allerdings sind hier Doppelzählungen nicht auszuschließen.

d) Physiotherapeuten: Über die Zahl der Physiotherapie−Praxen insgesamt in Brandenburg liegen der Landesregierung keine verlässlichen Daten vor. Die Krankenkassen haben 889 zugelassene Praxen unter Vertrag, mit steigender Tendenz. Versorgungsengpässe sind nach Aussagen der Krankenkassen nicht zu befürchten. 4.     Sind der Landesregierung weitere Berufsgruppen bekannt, bei denen Eng− pässe zu befürchten sind, und wie will sie gegensteuern? Zu Frage 4: Der Landesregierung sind keine Berufsgruppen bekannt, bei denen Engpässe zu befürchten sind. 5.     Wie viele Familien mit minderjährigen Kindern und Kindern in der Ausbildung haben seit 1990 Brandenburg verlassen? Wie viele davon waren alleiner− ziehende Mütter bzw. Väter? Zu Frage 5: Hierzu liegen der Landesregierung keine statistischen Informationen vor. 6.     Wie viele Familien bzw. Paare aus Brandenburg führen eine sogenannte "Fernbeziehung", weil ein Partner oder eine Partnerin einen Arbeitsplatz in den alten Bundesländern angenommen hat? Zu Frage 6: Im Rahmen der amtlichen Statistik werden entsprechende Daten nicht erhoben. 6.1. Gibt es einen Zusammenhang zur Scheidungsrate in Brandenburg? Zu Frage 6.1: Der Scheidungsgrund ist kein Erhebungsmerkmal der amtlichen Statistik. Insofern kann die Frage nicht beantwortet werden. 7.     Welche Folgen zieht die Landesregierung aus der Bevölkerungsentwicklung für die Aufgaben der Kinder− und Jugendhilfe, und welche Problemlösungs− strategien bestehen dazu? Zu Frage 7: Das Politikfeld Kindertagesbetreuung war mit dem Geburtenrückgang in der ersten Hälfte der neunziger Jahre als erstes konfrontiert. Deshalb sind die notwendigen Anpassungen bei der Struktur der Angebote, der Zahl der Einrichtungen, deren Größe, aber auch beim pädagogischen Personal zum gegenwärtigen Zeitpunkt be− reits vollständig vollzogen. Im Zentrum der Bemühungen der kommenden Jahre wird die Erhöhung der zeitlichen Flexibilität der Angebote, die weitere Differenzie− rung der Angebotsformen, die Förderung von Pluralität und Interkulturalität, die Verbesserung der Bildungsförderung und der Betreuungsqualität stehen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, die Ansiedlung von Unterneh− men zu fördern und den Kinderwunsch zu stärken. Die für die Jugendarbeit relevante Gruppe der 14− bis unter 21−Jährigen wird sich 2010 gegenüber 2004 halbieren. Nötig wird innerhalb der Jugendamtsbereiche eine möglichst kleinräumige Prognose, um auf dieser Grundlage zu einer quantitativen und qualitativen Bedarfseinschätzung zu kommen. Dabei ist unter anderem das Verhältnis von Jugendfreizeitarbeit und Angeboten der Jugendsozialarbeit/Ju− gendberatung in den sozial am stärksten belasteten Gebieten zu überprüfen. In den Einrichtungen und Diensten im Bereich der Hilfen zur Erziehung wird die Entwick− lung auch Auswirkungen auf die Kosten und die Zahl der in den Einrichtungen vor− zuhaltenden Plätze haben. Die jugendhilfeplanerische Berücksichtigung fällt in die Zuständigkeit der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe.

Darüber hinaus wird zur Beantwortung der Frage auf den "3. Kinder− und Jugend− bericht der Landesregierung − Aufwachsen im Land Brandenburg" (DS 3/5865) verwiesen. 8.       Gibt es einen Zusammenhang zwischen Abwanderung und steigender Kri− minalität in den von hohen Abwanderungszahlen betroffenen Gebieten? Zu Frage 8: Aus den Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik lässt sich die in der Frage formulierte These nicht belegen. Darüber hinaus wird zur Beantwortung der Frage auf den Demografiebericht verwiesen. Bildung 1.       Wie viele Grundschulen, Gesamtschulen, Realschulen, Gymnasien sowie Berufs− und Berufsfachschulen sind seit 1990 in Brandenburg geschlossen worden (Aufstellung nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Zu Frage 1: Schulstufenbezogene Schulschließungen im Land Brandenburg zwischen 1993/94 und 2003/04 nach Kreisen (Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft) Kreis /Schulform         Grundschulen und Gesamtschu− Gymnasien Realschulen berufl. Schulen Grundschulteile an len (Sekun− Gesamtschulen      darstufe I) Brandenburg a.d.Havel            6                 1      0           0              1 Cottbus                         11                 5      0           0              0 Frankfurt(Oder)                  7                 4      0           1              0 Potsdam                         12                 5      0           0              1 Barnim                           9                 4      0           0              0 Dahme−Spreewald                  7                 4      0           0              1 Elbe−Elster                     14                 7      0           0              2 Havelland                        9                 1      0           0              0 Märkisch−Oderland               15                 7      0           0              0 Oberhavel                        5                 3      0           1              1 Oberspreewald−Lausitz           19                 6      0           0              0 Oder−Spree                      10                 8      0           1              0 Ostprignitz−Ruppin              16                 8      0           1              0 Potsdam−Mittelmark               4                 3      0           1              2 Prignitz                        12                 3      0           1              2 Spree−Neiße                     13                 8      1           1              2 Teltow−Fläming                  13                 6      1           1              2 Uckermark                       13                11      1           0              0 Insgesamt                      195                94      3           8             14 2.       Wie hat sich insbesondere die Abwanderung von Ost nach West darauf ausgewirkt? Zu Frage 2: Die Schulschließungen infolge des Schülerzahlenrückgangs sind nahezu aus− schließlich auf die Geburtenentwicklung zurückzuführen. Fern− und Binnenwande− rung spielen dem gegenüber eine untergeordnete Rolle. Im engeren Verflech− tungsraum wurden und werden die vergleichsweise geringeren Geburtenzahlen weiterhin durch Wanderungsgewinne auch von Kindern im schulpflichtigen Alter vor allem aus Berlin teilweise kompensiert.

3.       Wie wird die schulische Bildung in den Regionen, die von Schulschließungen betroffen sind, sichergestellt? Zu Frage 3: Im Grundschulbereich wurde 1998 zur Sicherung eines möglichst wohnungsnahen Schulangebots die "Kleine Grundschule" mit jahrgangsstufenübergreifendem Un− terricht eingeführt. Zur Zeit gibt es landesweit 45 Kleine Grundschulen. Im Bereich der weiterführenden Schulen ist seit dem Schuljahr 2004/05 in Grund− zentren des Landes an Gesamtschulen bzw. Oberschulen die Mindestklassenfre− quenz herabgesetzt worden, wenn es sich um die einzige weiterführende Schule in dem Gebiet des Grundzentrums handelt. Mit Beginn des Schuljahres 2005/06 wird in Brandenburg die Oberschule eingeführt, durch die Gesamtschulen ohne gymna− siale Oberstufe und Realschulen ersetzt werden. Mit diesen Maßnahmen wird ein zumutbar erreichbares Angebot aller Bildungs− gänge in allen Landesteilen gesichert und die Qualität schulischer Bildung gewähr− leistet. 4.       Wie viele Hochschul− und Fachschulabsolventen haben seit 1990 Branden− burg verlassen? Zu Frage 4: Siehe Antwort zur Frage 5 im Abschnitt Soziales / Gesellschaft. 5.       Wie viele junge Menschen (absolut und relativ zur Anzahl des Jahrgangs) pendeln zu einer Ausbildungsstätte in andere Bundesländer? Zu Frage 5: Zahl der Auszubildenden im ersten Ausbildungsjahr 2004                      16.862 Auspendler absolut                                                           3.353 Auspendler relativ                                                          19,9% Pendlerzahl, Quelle: Bundesinstitut für Berufsbildung 6.       Wie viele junge Menschen(absolut und relativ zur Anzahl des Jahrgangs) befinden sich in Brandenburg in betrieblicher bzw. außerbetrieblicher Aus− bildung? Zu Frage 6: Zahl der Auszubildenden im ersten Ausbildungsjahr                           16.862 davon:            in betrieblicher Ausbildung                 absolut       10.325 relativ       61,2% in außerbetrieblicher Ausbildung            absolut        6.537 relativ       38,8% Quelle: LDS Brandenburg , Stand: 31.12.2004 Zahl der Auszubildenden insgesamt                                           51.887 davon:           in betrieblicher Ausbildung                 absolut        32.929 relativ         63,5% in außerbetrieblicher Ausbildung            absolut         18958 relativ         36,5% Quelle: LDS Brandenburg , Stand: 31.12.2004

7.     Welche Maßnahmen wurden getroffen, um die betriebliche und außerbe− triebliche Ausbildung in Brandenburg zu fördern? Zu Frage 7: Bereits im Frühjahr 2003 − ein Jahr vor Gründung des bundesweiten Ausbildungs− paktes − haben in Brandenburg Wirtschaft, Gewerkschaften, die Regionaldirektion Berlin−Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit und die Landesregierung den Brandenburgischen Ausbildungskonsens vereinbart. Seitdem werben die Kon− senspartner gemeinsam und abgestimmt für mehr Ausbildung (www.ausbildungs− konsens−brandenburg.de). Der Ausbildungskonsens setzt darauf, dass freiwillig vermehrt in die Quantität und Qualität der Ausbildung investiert wird. Ziel des Kon− senses ist es, auch in einer wirtschaftlich schwierigen Situation jedem ausbildungs− fähigen und ausbildungswilligen Jugendlichen ein Ausbildungsangebot zu unter− breiten. Durch verstärkte betriebliche Ausbildung, aber auch öffentliche Ausbil− dungsprogramme, gelingt es in Brandenburg, die Ausbildungsplatzlücke zu schlie− ßen. So stellen Bund, Land und Europäischer Sozialfonds über das "Ausbildungs− platzprogramm Ost" erneut ca. 5.000 zusätzliche Plätze für Brandenburg bereit und fördern sie mit rd. 65 Mio. Euro. Wichtige Richtlinien zur Schaffung von betrieblichen Ausbildungsplätzen sind dabei die Richtlinie zur Förderung von Ausbildungsver− bünden und die Richtlinie zur Förderung der überbetrieblichen Lehrlingsunterwei− sung im Handwerk. Weiterhin fördert das Land über eine INNOPUNKT − Kampa− gne "Neue Wege zur Ausbildung" betriebliche Ausbildung für Jugendliche mit schlechten Startchancen. 7.1.   Welche Maßnahmen wurden bisher durchgeführt oder sind zukünftig geplant, um die Jugend zum Bleiben in Brandenburg zu bewegen? Gibt es konkrete Ergebnisse, und, wenn ja, welche? Zu Frage 7.1: Siehe Antwort zur Frage 5 im Abschnitt Wirtschaft.